HE:Kassel/Protokolle/2014-05-13 Protokoll Plenum

Plenum 13.05.2014
Anwesende Piraten : 7, 8 ab 19:20, Gäste : 1 ab 19:40, Vorstand : 4, Presse : -, Versammlungsleiter : Christian, Protokollführer : Helmut

Öffentliche Sitzung, ab 19.07 Uhr

1. Begrüßung , ...
2. Der aufzeichnungsfreie Bereich wird erläutert.
3. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung. dafür: einstimmig

Anträge zur Tagesordnung

Punkt1 soll hinter Punkt7 kommen. dafür 6, dagegen 1.
Punkt1 wird Beschluss zur Viedoaufzeichnung. dafür 3, dagegen 0

Kurzbericht des Vorstands

Regula verteilt Störer Plakate an Interessenten. Das Verfahren hierzu wird erläutert.
Christian spricht die aktuellen Schulveranstaltungen an. Beteiligungsregeln sollen demnächst noch diskutiert werden.
Die LSG Entscheidung zum bekannten Antrag auf eine Aufstellungsversammlung zur Bürgermeisterwahl in Vellmar ist offen.

Punkt 1: Beschluß zur Aufzeichnung

Diskussion zur Aufzeichnung (nach Standardregeln), die im Auftrag des Vereins für pol. Transparenz erfolgt.
Antrag: Darf hier unter der Prämisse der anschließenden Verfügbarkeit aufgenommen werden ? einstimmig angenommen

Punkt 2: Kandidatenflyer

Wieviele brauchen wir ? 1500

Punkt 3: Wahlkampfaktion mit Anke

Planungsstand :
Regula koordiniert
Ein zusätzlicher Auftritt beim Stand 8-13h auf dem Wehlheider Wochenmarkt wird angestrebt (Jörg-Peter).
Ergänzt wird evtl. ein Flashmob auf dem Königsplatz ca.15h (J-P)
Eine Übernachtungsmöglichkeit besteht bei Jonas.
Das Aufbaukommando trifft sich an Sabines Garage.

Punkt 4: Aktion mit Grünen gegen Weißes_Kreuz

Was ist da geplant? Wer weiss was?
Volker erläutert die Anfrage der Grünen. Ein Aufruf hierzu und und die Beteiligung an drei Kundgebungen stehen an. Links:
[1] http://www.weisses-kreuz.de/home/ueber-uns/
[2] http://noplace.blogsport.de/
[3] http://www.mission-aufklaerung.de/umpolungsproblematik/homoheiler-in-deutschland/weisses-kreuz.html
[4] http://www.queer.de/detail.php?article_id=21374
[5] http://www.who.int/classifications/icd/en/
[6] http://www.apa.org/pi/lgbt/resources/therapeutic-response.pdf
Thomas Schalow schlägt eine Podiumsdiskussion bei der Veranstaltung (Pkt 4) vor. Weitere Diskussion zu begleitenden Aktionen.
Positive Reaktionen seitens des KV sind geplant.
140513-01 Der KV Kassel unterstützt die Aktionen des runden Tisches... wird einstimmig angenommen.
Christian bearbeitet eine passende Stellungnahme.

Punkt 5:Änderung der Geschäftsordnung des KVor Kassel

Antrag: In $4 Abs.3 der Geschäftsordnung wird am Ende (nach der Aufzählung) ergänzt "Antragssteller sind gehalten, ihr Anliegen möglichst frühzeitig parteiöffentlich (i.d.R. über die Mailingliste des KV) bekannt zu machen und Gelegenheit zu Rückfragen zu geben.".
Begründung: Es ist in weiten Teilen gelebte Praxis, dass Anträge an das Plenum im Vorfeld über die Liste geschickt werden und so Gelegenheit zur Diskussion entsteht. Wenn erst der Vorstand eingegangene Anträge über die Liste schickt, entsteht eine unnötige Verzögerung. Außerdem kann der Antragssteller so selbstbestimmt festlegen, welche Kontaktdaten er an die Liste schickt (der Vorstand kann manchmal nur spekulieren, ob ein Weiterleiten von Antrags-Mails an die Kassel-Liste dem Antragssteller recht ist.).

Diskussion zur Intention des Antrags (Informationen über Liste statt nur an die Vorstandsadresse vermittelt werden).
140513-02 wird einstimmig angenommen.

Punkt 6: aBPT

• Anschreiben an Mitglieder wegen (a)BPT soll erstellt werden.
• Für die Anreise zum (a)BPT gibt es den Hessenbus, da sollten wir die Mitglieder informieren.
  

Pad: https://piratenks.piratenpad.de/Einladung-BPT-Halle
Jonas hat hierzu das obige Pad aufgemacht, Hinweis auf Inhalte und vorbereitendes Treffen sollten ergänzt werden.
140513-03 F Am 1.6. wird ein Vorbereitungstreffen (13-17h) im Schlachthof mit einem Budget von 60€ geplant . wird einstimmig angenommen.
140513-04 Das Anschreiben wird einstimmig beschlossen.

Pause 20:40 Uhr bis 20:55

Punkt 7: Nächste politische Projekte

• ÖPNV - Verkehrsentwicklungsplan 2030

Der Punkt wird im nächst verfügbaren Plenum (10.6.) besprochen (Regula); es gibt vier Bürgerforen im Mai (PKW,ÖPNV,etc). Unser Engagement wäre begrüßenswert (J-P).
Diskussion und Hintergrundinformation aus StaVo , Parteien und Ortsbeirat. Flyer zur Waldau-Tram können noch verteilt werden.
Antrag: Der KV möge gegen Obulus (30€) einen Mitschnitt der Ausschußsitzung beschaffen.
140513-05 dafür 1, dagegen 6, enth 1, abgelehnt.
Vorschlag: Das nächste Plenum /Stammtisch wird dem Thema gewidmet.

• Rechtsausschuß : Jörg klärt Stand zum Fall Harig (Status, Schadensersatz)

Punkt 8: Transparenz in der Politik

[Transparenz in der Politik - Transparenter Staat statt gläserner Bürger]
Ein Mittelnachweis a la Göttingen soll auf der Homepage geführt werden. Eine Diskussionsmöglichkeit im Vorfeld soll zunächst geschaffen werden, i.e. diskutiert wird ein Verbesserungsvorschlag für den Schatzmeister.
Ein Deeplink auf Finanzseite wird vorab von Christian umgesetzt.
140513-06 Nichtbefassung zu Bürgersaalfall - wird angenommen mit 6:1.
140513-07 Nichtbefassung zum Statement zu J-P's Finanzen - wird einstimmung beschlossen.
140513-08 Nichtbefassung zum gesamten TO Punkt 8- wird einstimmig beschlossen.

Punkt 9: sonstige Veranstaltungshinweise

Südhessenkonferenz am 1.6. in Mainz:
https://www.piratenpartei-hessen.de/aus-den-kreisen/2014-05-12-1-juni-2014-fuenfte-suedhessenkonferenz
Suedhessenkonferenz termin shk wird in den Kalender eingetragen.
Ein Kandidatengrillen ist geplant (Volker).

Gibt es Verbesserungsvorschläge/ Ideen?
Ende der Vorstandssitzung 22:05 Uhr

Offenes Labor (am 4. Dienstag im Monat)

Themen der Arbeitsgruppen: siehe Offenes Labor:
[Ende des offiziellen Teils.]
Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane)! Diskussion, etc.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.