HE:Kassel/Protokolle/2014-04-08 Protokoll Plenum

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Plenum 08.04.2014
Anwesende Piraten : 12, 14 ab 21:05, Gäste : 1, Vorstand : 6 (beschlußfähig), Presse : - , Versammlungsleiter : Christian, Jonas ab 20:55 Protokollführer : Helmut/Michamo

Öffentliche Sitzung, ab 19.05 Uhr

1. Begrüßung , ...
2. Der aufzeichnungsfreie Bereich wird erläutert.
3. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung. dafür: einstimmig

Kurzbericht des Vorstands

Anträge zur Tagesordnung

Das Thema Nebelhorn wird vor dem Plakatieren behandelt. Manöverkritik zum Samstag soll als Punkt 4 angesprochen werden(Manfred).

Wichtig und Dringend

Punkt 1: Kasseler Nebelhorn: 10.4.

https://piratenks.piratenpad.de/146?
Orga Nebelhorn:

  • Aufbautreffen am Donnerstag um 13:00 Uhr am Rathaus.
  • Pressekonferenz beginnt um 14:00 Uhr
  • Sängerin ist eingeladen. Sie wird ab 14:45 Uhr so wie nach der Laudatio, ca. 15:30 Uhr, singen
  • Preisverleihung beginnt um 15:00 Uhr
  • Ende um 16:00 Uhr
  • Wer bringt unser Material zum Rathaus?
  • Getränke: Wasser, Apfelschorle, etwa 25 Plastikbecher zur Sicherheit wären gut, besorgt Volker
  • Essen: Brötchen besorgt Jörg-Peter
  • Wer sitzt in der Pressekonferenz? Preisträger, Daniel DB, Regula, Jörg-Peter, Kristos oder Volker für den Landesverband
  • Wer steht draußen am Mikro zur Musikorga?
  • Wer holt Blumen? Beschluss über 30 Euro liegt vor. Erledigt Jörg-Peter
  • Abholen Daniel und Frau H.: erledigt Regula
  • Kabeltrommel/ Verlängerungskabel, Klebeband, Kabelbinder, Pavillon, Roll-Up, Ordnerbinden/ Kreppband, Kamerastativ
  • Strom im Rathaus fragt Jörg-Peter an

Der Vorstand möge beschliessen:
140408-01 F Für die Pressekonferenz wird ein Budget in Höhe von 50 € beschlossen.
- einstimmig angenommen -

140408-02 F Der Künstlerin wird eine Aufwandentschädigung von 50€ geboten.
- einstimmig angenommen -

Punkt 2: nächste Gelegenheiten zum Kleistern und Plakatieren

  • Plakatiergenehmigung kann Donnerstag im Ordnungsamt abgeholt werden
  • Ordnungsamt hat Donnerstag bis 12:30 auf, Jörg-Peter wird die Genehmigung abholen wenn sie fertig ist

Wann finden die nächsten Kleister- und/oder Plakatieraktionen statt?

  • A2 Plakate sind da
  • Sonntag 13. April 13:00 Uhr bei Helmut.

Punkt 3: Raumanmietung für kommendes Plenum

140408-03 F Da beim nächsten Plenum das Philipp-Scheidemannhaus geschlossen ist, wird ein Budget in Höhe von 20 € zur Anmietung eines Raumes beschlossen.
- einstimmig angenommen -

Punkt 4: Manöverkritik zur Wahlkampfveranstaltung am Samstag

Wenige Passanten haben längere Zeit zugehört
Kritik: Ansprache muss leicht verständlich sein
Ankündigung via HNA war verunglückt
Erkennbarkeit der Mitglieder bei Veranstaltungen kann verbessert werden
Mitglieder sollten besser aktiviert werden und in größerer Zahl bei solchen Veranstaltungen anwesend sein

Meinungsbild: Das Thema Außenwirkung soll im nächsten Labor aufgenommen werden.
einstimmig dafür

Pause 20:40 Uhr bis 20:55

Punkt 5: CSD Flyer FFM

Für den CSD Flyer bezahlen: 34,90 € an Piratenpartei Frankfurt zahlen.
Hinweis: Es gibt einen Finanzbeschluss über 100 € aus 2013 über ein Budget.
140408-04: Der Betrag von 34,90 € ist an den KV Frankfurt zu überweisen. Sollte das Budget nicht ausreichen, sollte der fehlende Betrag aus unserem Schatzmeister Budget beglichen werden.
- einstimmig angenommen -

Punkt 6: Nordhessenkonferenz / Grillen 4.5. im Schlachthof in Kassel

Was muss noch geplant werden? Stand der Dinge im Planungspad: https://piratenks.piratenpad.de/2014-Nordhessenkonferenz
Beginn 10 Uhr, Grillen ab ca. 16 Uhr
140408-05 F: Antrag: Der KV Kassel richtet am 4.5. eine Nordhessenkonferenz aus. Beginn ist um 10 Uhr. Für die Ausrichtung wird ein Budget in Höhe von 100€ beschlossen.
- einstimmig angenommen -
Info: Eine erste Einladung über die Mailinglisten für Kassel, Nordhessen und Hessen wurde breits versendet (michamo)

Wichtig

nächste politische Projekte

Punkt 7: VMB zur regionalen Bausatzung

Antrag auf ein vMB: PV-Vorschriften im Regionalplan:
Antrag: Der KV Kassel möge ein vMB der Mitglieder der Piratenpartei in Stadt und Landkreis Kassel einholen zu der Frage: Soll im neuen Regionalplan eine Vorschrift enthalten sein, die dazu führt, dass Bauherren bei Hallendächern ab 10.000 m² Dachfläche eine Photovoltaik-Anlage auf dem Dach anbringen müssen?
Begründung: Eine solche Formulierung soll in den neuen Teilregionalplan Energie eingebracht werden. Für mein Abstimmverhalten würde ich gerne die Meinung der Mitglieder dazu wissen. Bei der Frage geht es einerseits um den Einsatz erneuerbarer Energien, andererseits wird die Regionalplanung genutzt, um in die Gestaltung von Gebäuden einzugreifen, was eigentlich Aufgabe der Kommunen ist.
--VolkerB (Diskussion) 17:52, 8. Apr. 2014 (CEST)

Dringend (ohne Diskussion)

entfällt

Sonstige Anträge

Punkt 8: Beamer

Es soll ein Beamer für den KV angeschafft werden. Maximal sollte dieser 500 € kosten, weniger ist natürlich besser. Was genau gekauft werden soll, soll auf der Mailingliste diskutiert werden. Nach dem vorliegen mehrere Vergleichsangebote wurd die Anschaffung erneut besprochen. Da wir den Beamer häufig transportieren müssen, ist ein LED-Beamer auf Grund der Größe und des Gewichtes zu bevorzugen.
140408-06 F Der KV beschließt für die Anschaffung eines Beamers 550 €.
Anmerkung: Sollte der Betrag die Finanzmittel der KV überschreiten, kann der Schaftmeister von seinem Vetorecht Gebrauch machen
- einstimmig angenommen-

Punkt 9: Batterie

Die Batterie, die bisher für Veranstaltungen genutzt wurde, ist nicht mehr die beste.
Meinungsbild: Welche Stromversorgung angeschaft werden soll wird auf der Mailingliste diskutiert. Der Kaufpreis soll 75 € nicht übersteigen.
- Das Meinungsbild fällt stark positiv aus-

Punkt 10: Akku Kamera

Der Akku unserer Kamera ist recht schwach. Wollen wir einen weiteren kaufen?
140408-07 F: Es werden 2 Akkus für die Digitalkamera für bis zu 30€ gekauft. - einstimmig angenommen-

Punkt 11: Hanna Volz Petition Kassel

Unterstützung der Petition für die Unterbringung von Flüchtlingen von Wohnungen
Antrag: Der KV Kassel möge beschließen, die Petition für die Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen in Kassel offiziell zu unterstützen. Zusätzlich soll in einer Veröffentlichung deutlich gemacht werden, dass die Unterbringung in großen Gemeinschaftsunterkünften nur eine Übergangslösung sein kann Flüchtlinge sollen bei längerem Aufenthalt die Möglichkeit erhalten in der Stadt in Wohnungen untergebracht zu werden.
Begründung: Petitionstext: Wir fordern den Magistrat der Stadt Kassel auf, von seinem Vorhaben, Flüchtlinge in Wohncontainern unterzubringen, abzusehen und Flüchtlinge in festen, dauerhaften Wohngebäuden, möglichst in Wohnungen, unterzubringen.
Begründungstext der Petition: Die Wohnbedingungen in Wohncontainern sind schlechter als in festen Wohngebäuden und die Unterbringung von Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften nicht etwa günstiger sondern größtenteils teurer als in Wohnungen. Die vom Magistrat der Stadt Kassel geplante Anlage für 150 Personen wird den Charakter eines Lagers haben und dazu beitragen, Flüchtlinge zu stigmatisieren. Flüchtlingen wird durch eine solche Unterbringung signalisiert, dass wir in Kassel keinen Platz für sie hätten und sie hier nicht willkommen seien. Eine Willkommenskultur und wünschenswerte Integration wird so erschwert. Besser und auch kostengünstiger ist eine Unterbringung in Wohnungen, wie sie von vielen Flüchtlingen auch gewünscht wird. Die Stadt Darmstadt verzichten seit mehreren Jahren auf Gemeinschaftsunterkünfte und quartiert Flüchtlinge in Wohnungen ein. Gegen eine Unterbringung von Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften bzw. Wohncontainern haben sich ausgesprochen:
der Ortsbeirat Nord-Holland am 5. Dezember 2013 und
der Ausländerbeirat der Stadt Kassel am 29. Januar 2014
--VolkerB (Diskussion) 17:52, 8. Apr. 2014 (CEST)
- Keine Wohncontainer für Flüchtlinge
- Der Antrag wird zurückgezogen.

Punkt 12: Demo-Tag gegen TTIP

Der Tag für die Demos gegen TTIP wurde nun auf den 26.4. verlegt, da der Karsamstag eher ungünstig war. Am 26.4. sollten wir aber jeden Fall was machen, am besten auch mit anderen Gruppierungen zusammen.
Antrag: Der Kreisverband organisiert eine Demonstration am 26.4. in Kassel gegen TTIP mit. Weitere Parteien, wie die Grünen und die Linke, sowie andere Vereine und Gruppierungen, wie die BI Frackingfreies Hessen, der Nabu Kassel, der BUND Kassel, attac Kassel und Mehr Demokatrie e.V., werden eingeladen, ebenfalls an der Demonstration teilzunehmen.

Es wird auf die Problematik des Termins verwiesen, da er in den Ferien und zwischen anderen wichtigen Terminen liegt.

Punkt 13: KPT Planung / Anträge

Stand Umsetzung KPT Beschluss? Bezug aus:
"Dringlichkeitsantrag von Sven: „Der KPT möge beschließen, dass der Vorstand einen Programmparteitag noch im Jahr 2014 organisiert“
Diskussionsrunde und Abstimmung: einstimmig angenommen."

Punkt 14: Einladung Infoabend ,,Friedenslauf für nachhaltigen Wandel“

Während der Wahlkampfkundgebung wurde ich von Mitgliedern des "Friedenslauf für nachhaltigen Wandel" angesprochen. Diese würden sich sehr freuen, wenn jemand von den Piraten an dieser Veranstaltung teilnimmt und Infomaterial von uns mitbringt:
"Der Verein Fairändern eV. und die Mitglieder vom Friedenslauf für nachhaltigen Wandel laden hiermit alle Interessierten ein
Am Samstag den 12. April um 18:00 Uhr in die Frankfurter Straße 60 ( FBI ) zu kommen.
Wir werden dort unser Konzept und alle wichtigen Einzelheiten zu unserem Friedenslauf vorstellen. Wir starten am 1. Mai und werden von Kassel über Marburg, Frankfurt nach Berlin laufen."
Wenn Volker Zeit hat geht er hin.

Punkt 15: sonstige Veranstaltungshinweise

  • Podiumsdiskussion der Gbs zum Tanzverbot am 12.4.

http://www.piratenpartei-kassel.de/2014-04-12-Podiumsdiskussion-Gbs-Tanzverbot

  • Podiumsdiskussion "Transatlantisches Freihandelsabkommen - Hat der Bürger in Europa

noch eine Stimme?" von attac Kassel mit Anke Domscheit-Berg am 15.5. um 19 Uhr im Stadteilzentrum Vorderer Westen

Gibt es Verbesserungsvorschläge/ Ideen?
Ende der Vorstandssitzung 22:01 Uhr

Offenes Labor (am 4. Dienstag im Monat)

Themen der Arbeitsgruppen: siehe Offenes Labor:

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.

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