HE:Kassel/Protokolle/2014-03-11 Protokoll Plenum

Plenum 11.03.2014, Anwesende Piraten : 4, 5 ab 19:20, Gäste : 1, 2 ab 19:20 , 3 ab 19:30, Vorstand : 4 (beschlußgähig), Presse : - , Versammlungsleiter : Christian, Protokollführer : Helmut/Michamo

Öffentliche Sitzung, ab 19.05 Uhr

1. Begrüßung , ...
2. Der aufzeichnungsfreie Bereich wird erläutert.
5. Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung(en) gemäß §5(6) der Geschäftsordnung.
einstimmig angenommen

Kurzbericht des Vorstands

Michamo berichtet vom Medientag in Frankfurt. Thema war Erstellung von BattleCards. Sonntag i.W. Socializing.
Der TwitterAccount wird wesentlich von den JuPis betrieben. Die Niedersachsen haben Etiketten für eine Fracking Aktionen.
Christian weist auf die genehmigten Veranstaltungen und Plakatiergenehmigungen hin. Siehe http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kassel/Kreisverband_Kassel-Stadt/Wahlen/2014/Plakatierung.
LaVo hat Themenbeauftragungen ausgeschrieben (Volker), zahlreiche sind noch offen.

Anträge zur Tagesordnung

Zu Anfang wird über die zu etikettierenden Flaschen zur Fracking Aktion gesprochen.

Punkt 1: Fracking Aktion

Punkt 1: Es geht um ca. 18€ für Wasserflaschen, Aufkleber sind vorhanden, Stand ist bereits geplant.
140311-01 F : Für die Energiewende-demo werden 25€ für Giveaways beschlossen.
Einstimmig angenommen.

Punkt 2: (MK14) Nachbetrachtung zu "Bombergate"

Mehrere LVs stützen den veröffentlichten Minimalkonsens.
https://www.dropbox.com/sh/0hiawuix5knfral/DsTYWCtUIp http://vorstand.piratenpartei.de/2014/03/08/aktuelle_debatten/
Die auf der Marina Kassel benannte und zu bearbeitende Themen werden zitiert (Regula).
Nach kurzen Themenvorstellung steht die Frage im Raum, ob wir zu einer "Wertedebatte der Piratenpartei" in Kassel aufrufen sollten. Es betrifft die Werte, die sich die Piraten als Umsetzungsziel gesetzt haben und die aktuelle Umsetzung.
Mag der KV Kassel Stadt-Land-Web eine Veranstaltung wie im Text (s.o) beschrieben ausrichten?
Sollen wir in KS z.B.landesweit zu solch einer Veranstaltung einladen? (Mario)
Außerdem gibt es bestende Mumble-Runden. Die könnten lokal übertragen werden, so dass dort mitdiskutiert werden kann (Thomas).
In einem solchen Rahmen können Wertedebatte und Europa-Aktionen evtl. integriert und via Regulas Pad gemanagt werden.
Die Diskussion wird fortgesetzt.

Punkt 3: Aufstellungsversammlung in Vellmar - Stand Schiedsgerichtsverfahren.

Kein neuerer Status.

Punkt 4: Anträge für den kommenden Wahlkampf

Der Kreisverband Kassel Stadt-Land-Web unterstützt den Erhalt des Jugendcafés in der Treppenstrasse. Mit geeigneten Aktionen und Veranstaltungen soll auf die Situation des Jugendcafés hingewiesen werden. Antragsteller: Jörg-Peter Bayer
Regula berichtet: Früher gab es pro Jahr 25.000 € pro Jahr für das Jugendcafe. Dieses Geld wurde gestrichen.
Da Jörg-Peter nicht da ist um genaueres zu erläutern, ist unklar, warum das Geld letztlich gestrichen wurde. Aus diesem Grund wird das Thema verschoben.

Punkt 5: Finanzantrag Beamer

Der KV soll 60 Euro für die Anschaffung eines Beamers beschließen .
Nach kurzer Ausprache gibt es ein eindeutiges Meinungsbild, nach dem ein Beamer gekauft werden soll. Maximal sollte dieser 500 € kosten, weniger ist natürlich besser.
Was genau gekauft werden soll, soll auf der Mailingliste diskutiert werden. Nach dem vorliegen mehrere Vergleichsangebote wird die Anschaffung erneut besprochen.
Hinweis: Da wir den Beamer häufig transportieren müssen, ist ein LED-Beamer auf Grund der Größe und des Gewichtes zu bevorzugen.

Punkt 6: Whistleblower Ehrung

Laudator, genauer Termin :
Regula steht im eingeschlafenen E-Mail Austausch mit Daniel Domscheid-Berg. Julia Rheda wäre hierzu evtl. eine Alternative. Die Wau Holland Stiftung in Melsungen könnte gleichfalls angesprochen werden (Volker).

Punkt 7: Aktion zu TTIP - Status

Genehmigung und bisher 5 Protagonisten sind vorhanden, per Pad wird die Aktion konkretisiert.

Punkt 8: Wahlkampf Auftakt in WOH (Stammtisch)

Die Einladungsmail ist raus, Flyer sind genügend vorhanden, eine detaillierte Plakatiergenehmigung ab 31.3. liegt vor.

Punkt 9: Weitere Termine und Plakatieraktionen

Hierzu wird Regulas Pad zur Aktualisierung der Aktionen angegeben
https://piratenks.piratenpad.de/Plakatierung-EUWahl

Punkt 10: Infoveranstaltung mit Julia Rheda im Rahmen der nächsten NHK

Stand der Planung :
Um die Veranstaltung zu bewerben werden 15 Plakate gedruckt (120gr Affichen).
https://www.wir-machen-druck.de/Plakat-DIN-A1--594-x-841-mm--einseitig-4-0-farbig-bedruckt--Topseller-,detail,7399.html
140311-02 F : Für den Druck von 15 Plakaten werden 50 Euro beschlossen.
Der Antrag wird bei einer Enthaltung einstimmig angenommen.

Text: Name, Termin, Ort
Möglicher Text: Warum ist die Europawahl wichtig?

Dringend (ohne Diskussion)

20:38 Uhr bis 20:55 Pause

Punkt 11: Kommunalprogramm und Grundsatzprogramm auf unserer Website

Wie auf dem letzten KPT beschlossen soll das Kommunalwahlprogramm 2011 in Kommunalprogramm umbenannt werden. Für das derzeitig auf unserer Website zu findende PDF sollte also das Layout überarbeitet werden. Außerdem findet sich auf unserer Seite momentan nur ein Grundsatzprogramm von 2011. Deswegen sollte auf unserer Seite das aktuellste PDF (von Dezember 2012) verlinkt werden.
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/3e/Piratenpartei_Grundsatzprogramm_Dezember_2012.pdf
ChristianHachmann , 09:58, 8. Mär. 2014 (CET): Habe den Link geändert.
Im Text steht jetzt, dass das der Stand von 2012 ist und die aktuelle Version in Kürze folgt.
Wir sollten außerdem die beiden Flughafen-Anträge ins Programm einsortieren. Dann ist es auf der Webseite schommal aktuell.
Es wäre schön, wenn dann auch jemand ein aktuelles pdf (so mit unserem Layout und idealerweise druckbar) macht.

• Termininfo "Gewinn oder Gemeinwohl"

Zum Thema Gemeinwohlökonomie als Wirtschaftsmodell der Zukunft hält Christian Felber einen Vortrag im Bürgersaal im Kasseler Rathaus Donnerstag 13. März um 19:30 Uhr Der Eintritt ist frei. Eine Spende ist willkommen.
Felber hat attac-Östereich mitbegründet und wurde mit seinem Buch "Gemeinwohl-Ökonomie" (2010) zu einer wichtigen Stimme der Globalisierungskritik.

• Hinweis von Mario: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/35/Kommunikationsstrategiepapier_EUW14.pdf

Verschiedenes

21:25 Uhr: Ende der Vorstandssitzung

[Ende des offiziellen Teils.]
Stammtisch (ab 22 Uhr im Hurricane)! Diskussion, etc.

Protokolle

Die Protokolle werden unter HE:Kassel/Protokolle abgelegt.