HE:Kassel/Protokolle/2012-10-09 Protokoll Plenum

Plenum 09.10.12, Anwesende Piraten: 13 Gäste: 5 Vorstand: 3 (vollständig)

Protokoll: Andreas Versammlungsleiter: Christian Presse: keine

Berichte aus dem Vorstand

• Rücktritt Guido des Beisitzers und aus Piratenpartei, er ist mit einigen Inhalten nicht einverstanden, z.B. kann er sich nicht mit dem Meinungsbild Verbot Beschneidungsgesetz & dem BGE identifizieren
• Einladung IG Bauchemie findet am 3.11. in Bad Hersfeld Vormittags statt Podiumsdiskussion Jugend- und Auszubildenden Vertretung, Jusus, Grünen, JU, Gewerkschaft und von uns dabei, Dauer 3/4 Stunde angesetzt, Arbeitsmarkt, Ausbildung, Energiepolitik, wer möchte daran teilnehmen?

Karl möchte über KS + PPHListe fragen, falls noch jemand möchte

• Einladungen zum KPT und Mitgliederversammlung im Landkreis verschickt
• Pressemitteilung zur Einladung Piraten Schwalm Eder, EON Mitte Energiewende Refarat gehalten
• Anfrage von der grünen Jugendder gemeinsame Diskussionsveranstaltung
• Mitgliederzahl Stadt und Land : 159
• Auswertung der Zufriedenheitsumfrage vom LV Hessen erhalten in Rohform, wie gehen wir damit um? Veröffentlichen
• Frackingdemo Aktion am Freitag stattgefunden, Braunschweiger sind begeistert, wir auch :-)

HSG nächste Woche 2 Infostände, Dienstag Uni Markt 10-16 Uhr und Mittwoch am Rathaus ab 17 Uhr, wir brauchen dringend Leute für die HSG und natürlich helfende Hände

Kreisparteitag KV Kassel Stadt/ Land Verschmelzung

• zuletzt offenes Labor ein Thema Kommunalpolitik, Verschmelzungssatzung oder Bezirksverband,

Landkreis Strukturen braucht, Satzung geändert werden soll, Entwurf von Karl Landkreispiraten die im KV Kassel Stadt waren sind die stimmberechtigt? Es existiert aktuell kein Kreisverband im Kassel Land, entweder KV Kassel Land gründen, danach auflösen oder Mitgliederversammlung Land muß zustimmen, alternativ Bezirksverband gründen Frage: Ob die aktuelle Satzung zu kurz ist und ergänzt werden soll Vorschlag: Das Thema Satzung ans Ende zu setzen Wer ist dafür? Abstimmung: 8 dafür dagegen: 5 abgelehnt, neuer Punkt Satzung ans Ende Ansprechpartner für Bezirke gewünscht, Telefonkonferenz am 3.10. Mit Gießen die auch Verschmelzen wollen, Einladung muß vom Landesvorstand für den Landkreis kommen, daher LV beauftragt Boris soll einladen, Formulierung aus der Landessatzung einzufügen, Stimmrecht Land /Stadt, aktuell keine Trennung, Anträge der Ländler für KV Kassel Stadt Aufnahme soll auch möglich sein, weil Leute nicht aus dem Landkreis nicht wählen und abstimmen können, daher wird es im Januar nach der offiziellen Verschmelzung eine gemeinsame Vorstandswahl/Satzungsänderung/Programmänderung im erneuten KPT geben, Übergangsweise der alte Vorstand im Amt, da die restlichen 2 Monate des Jahres ein neuer KV Kassel Stadt sich nicht lohnt zu wählen, Meinungsbild: Soll für die letzten 2 1/2 Monate ein außerordentlicher Kreisparteitag der Kassel Stadt einberufen werden um einen neuen Vorstand wählen? Meisten nein Aktionstag gegen Vorratsdatenspeicherung

• am 13.10.12 Mahnwache von 16-18 Uhr, Föbud Aktionspaket, Global Noise findet am Opernplatz ab 11 Uhr statt für alle Gruppen offen, übers Pad werden weitere Infos versandt

Aktionstag gegen Indect

• findet am 20.10.12 Aktionstag mehrere Städte, wir möchte gerne was machen

Bewerbung LPT

• bewerben Aufgrund der Vorlage von der Projekgruppe LPT, Feststellung Gebühr kostet 504 Euro/ Tag an Kosten wurde von Grebenstein nochmal nachgeschaut, Internetanbindung Grebensteine gibt es noch Probleme, soll noch geklärt werden, 3 Tage einzukalkulieren, weiterer Vorschlag Reithalle wird in Pad eingetragen/Projektgruppe

Würde das Plenum aufgrund ein Angebot bzw. Alternativangebot der Projektgruppe die Einreichung an LV befürworten? alle dafür beschlossen

Landesparteitag Lobhudelei

• viele aus Kassel da, neues Programm, neuer Vorstand, Kreisverband viele Aktivitäten übernommen

Freitag Abend gab es Treffen von Mandatsträgern, Wunsch besser zusammenarbeiten wollen, mehr Themen über Hessenliste, da es andere auch betreffen kann

Petition Leistungsschutzrecht letzter Tag heute, nur 16.000 Unterschriften aktuell

Meinungsumfrage Zufriedenheit vom Landesverband

• über 200 Seiten von Tabellen, einige Freitextfelder drin, schauen nochmal drüber ob persönliche Sachen drin stehen, schwärzen, alles was öffentlich ist wird veröffentlicht, Auswahl Thomas

Clean IT

• Plan für umfangreiche Terrorabwehr, Initative mehrerer Länder der EU, Zielsetzung Terrorismus im Internet bekämpfen, verschiedene Vorschläge Provider in Haftung nehmen, sollen kontrollieren, automatische Filter/Blockaden eingebaut werden, auf Bundesebene hat sich eine AG zum Thema gegründet, welche Aktionen starten wir, was dagegen tun? Beitrag auf unsere Homepage setzen

Thema fürs Offenes Labor, Flyern möglich rechtliche Klärung Bernd

Haushaltsabgabe GEZ

• Infostand im Dezember da jetzt Zwangsabgabe nicht mehr entscheiden, ob man sich einen Fernseher/Radio abschafft, in der Gruppe diskutieren

Antrag auf Meinungsbild: Seid ihr generell gegen eine Haushaltsabgabe der GEZ? Mehrere dafür Vertagt auf Gruppendiskussion

Infos PG Wahlen

• wieder reaktiviert, gab diverse Telkos, Bundestagswahl, es gibt überlappende Wahlkreise, alle überlappenden muß das regionale höhere Gremium dazu einladen, Aufstellung vor oder nach der Festlegung der Landeslisten machen Tendez eher davor, Taunus möchte Bürgerkandidaten machen, bis Mitte Dezember Rückmeldung an LV, in Korbach Zentrallager Materialien für Nordhessen, nächste Telko kommender Freitag ab 21 Uhr, Wollen wir Termin verschieben?

Ende März wäre sinnvoll vom LPT beschlossen Meinungsbild: Ob wir ein Direktkandidaten als Bürgerkandidat aufstellen wollen? Dikussion Mailingliste

Kandidatengrillen

• Abstimmen wer sich aufstellen möchte, als Team aufstellen, Einladung zur Diskussion an einem Stammtisch in der Kölnischen Straße

Meinungsbild: Wer möchte das wir uns eher als Team aufstellen? Mehrheit dafür Terminvorschlag: 31.10.12 ab 19 Uhr Stammtisch im Winter aus Fiasko verlegen, Doodle Umfrage, Vorschläge sammeln