HE:Kassel/Protokolle/2012-09-25 Protokoll Plenum
Entwurf des Protokolls des Plenums am 25.09.2012/Offenes Labor
Um ca. 19:25 beginnt eine allgemeine Diskussion nebst Vorstellung einiger Gäste. Zu diesem Zeitpunkt ist kein Vorstandsmitglied anwesend.
Gegen 19:45 (mittlerweile ist ein Vorstandsmitglied anwesend - nicht beschlussfähig) werden nach kurzer Aussprache zum Veranstaltungsort des kommenden Kreisparteitags am 4.11.2012 (KPT) folgende Optionen zur Abstimmung gestellt:
- A: Es wird der Veranstaltungsort gewählt, der bei der tricider-Abstimmung [1] die meisten Stimmen erhalten hat.
- B: Es wird auf dem Plenum entschieden, wo der KPT stattfinden soll.
- C: Es wird eine neue kurzfristige Abstimmung (Laufzeit 24h) zur Stichwahl zwischen den beiden Optionen mit den meisten Befürwortern durchgeführt.
Option A erhält die meisten Stimmen.
Ein Finanzantrag hinsichtlich der Kosten für die Demo am 5.10. wird mangels Beschlussfähigkeit des Vorstands vertagt.
Es wird abgestimmt, ob nach dem offenen Labor noch über eine Positionierung des KV zu Plänen zum Fällen von zwei Bäumen beschlossen werden soll. Eine deutliche Mehrheit spricht sich dafür aus.
Im Folgenden werden die auf der Tagesordnung eingetragenen Termine verlesen. Im Einzelnen sind dies folgende:
- 28.09 Infostand http://doodle.com/5dk34z8vc9vhi3y8
- 5.10 Demo gegen Fracking https://piratenks.piratenpad.de/fracking-demo
- 13.10 Aktionstag gegen Vorratsdatenspeicherung https://piratenks.piratenpad.de/2012-10-13-VDS-Aktionstag
- 20.10 Aktionstag gegen Indect https://piratenks.piratenpad.de/2012-20-10-INDECT-20Aktionstag
- 04.11. Kreisparteitag
Nach kurzer Themenvorstellung beginnt im Anschluss das offene Labor.
Gegen 21:40 wird berichtet, dass in der tricider-Abstimmung [1] die Option "Bürgersaal, Ahnatal-Weimar" knapp die meisten Stimmen erhalten hat. Um 06:00 liegt das VfL Clubhaus mit Stimme von Guido vorne danach werden die Ergebnisse des offenen Labors vorgestellt. Dies sind im Einzelnen:
*"Termine/Aktionen": Siehe Termine oben. Außerdem wird es am Mo. 1.10. sowie Mi. 3.10. Vorbereitungstreffen geben, auf denen Material für die Kundgebung gebastelt wird.
*"Wo stehen die Piraten": Es gab eine Aussprache über Erwartungen an die Politik der Piraten. U.A. wurden folgende Themen angesprochen: Europa/Finanzen, Datenschutz, GG, BGE, Demokratie
*"Kommunalpolitik": Es gab eine Vorstellungsrunde und dann eine Diskussion u.A. zu folgenden Themen: Zweckverband Raum Kassel, Regionalversammlung, Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis, Regionalforum, Brainstorming zu Anträgen an den Kreisparteitag
