HE:Kassel/Protokolle/2012-09-11 Protokoll Plenum

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Plenum 11.09.12, Anwesende Piraten:15, Gäste: 6 Vorstand:3(nicht komplett, beschlussfähig)


Versammlungsleiter: Boris Protokoll: Andreas Presse: keine


Erklärung Ablauf für neue Interessierte

Protokolle

  • Vorschlag von Mario ein Pad anlegen, nach Freigabe Vorstand online stellen, damit schneller online ist. Gegenvorschlag Andreas:

Wikipedia hochladen im Anschluss der Sitzung (beschlossen)

Haushalt 2013

  • Magistrat morgen besprochen,

wurde gestern in der Fraktion besprochen, Fraktionsvorschlag: Öffentliche Klausur zum Haushalt welche Änderungsanträge zum Haushalt gestellt werden. Anträge werden beraten Vorstellung Haushaltsentwurf waren 20 anwesend, es gab 5 Fragen, 25.000 Euro für die Verkehrserschließung Nordcampus, Feibäder beide zumachen, OB unter Schutzschirm kommen, Haushalt ist im Internet einsehbar, Vorschlag von der Fraktion gemeinsame Klausur von KV und Fraktion, Terminvorschlag für die Klausur, Vorschlag Einteilung in kleine Gruppen verschiedener Themenabschnitte, 15.09.( 5 dafür), 22.09. (1 dafür) oder 29.09. (3 dafür), Termin ist der 15.09.12 Alternativ 29.9., Termine liegen ungünstig, Doodle Umfrage folgt über 22.+23.+29.+30.9., Pad eröffnen zur Aufarbeitung

Hintergrundinfo (Protokollergänzung):
Ahoi,
hier findet ihr den Haushaltsplanentwurf des Magistrats.
http://www.stadt-kassel.de/stadtinfo/haushalt/2013/index.html

  • Am 12.09.2012 findet eine erste Lesung im Haushaltsausschuss statt.
  • Am 28.11.2012 eine zweite Lesung, in der die Änderungsanträge der Fraktionen behandelt werden.
  • Schließlich soll der Haushalt am 10.12.2012 von den Stadtverordneten beschlossen werden.

Instruktiv ist der Vorbericht zum Haushalt, der auf Seite 37 beginnt. Empfehlen kann ich auch die Anlagen zur Haushaltsrede des Kämmerers und die Rede selbst. Sie ist, wie immer, vorzüglich. Viele Grüße Bernd


LPT Bewerbung

  • Bewerben wir uns zu den Kondition zum LPT, Johannes, Raphael und Heinz

haben sich in Grebenstein eine Halle angeschaut, Kultur- und Sporthalle, Fotos von der Halle werden gezeigt, Bühne, Küche, Kühlraum, Theke vorhanden, 300 Plätze verfügbar, 100€ Miete für Sound usw. Die Halle ist kostenfrei, vielleicht kann durch Satzungsänderungen geringe Kosten für die Anmietung der Halle anfallen, davon ist nicht auszugehen. Getränke und Essen ist von uns machbar, kein Pflichtcaterer. Das Budget ist 1750€ für Catering und Hallenzuschuss. Frage von Heinz sollen wir als KV den LPT durchführen, Januar/Februar Termin, Übernachtung in Halle nicht möglich, Übernachtungsmöglichkeiten eher in Kassel, Internetanbindung vorhanden,

Meinungsbild: Wer möchte das der KV Kassel einen LPT durchführt? (überwiegende Mehrheit)

Ort eher in der Mitte suchen z.B.Schwalm-Eder für Entfernung? Abstimmung: Wollen wir uns mit dem Angebot der Sport- und Kulturhalle in Grebenstein für eine Aufstellungsversammlung im Januar/Februar 2013 beim Landesverband bewerben? (mit deutlicher Mehrheit bei 1 Gegenstimme, beschlossen)

Ergebnis Stand Land Plus

  • VMB Ergebnis, auf Nordhessenkonferenz wurde ein VMB beschlossen, gestern abgelaufen, Ergebnisse jeweils 16 Leute bei Land und Stadt mitgemacht überwiegend einen gemeinsamen Kreisverband beschlossen, beim neuen KPT einladen, entscheidende Frage muß mit verschickt werden, Termin festlegen Ende Oktober 4 Wochen vorher einladen, 27.10.12, 28.10. oder 03.11.12+04.11.12,

Urabstimmungen Landkreis, Stadt, Landesverband, Schiedsgericht gemeinsame Satzung verabschieden, Vorstand wählen, Abstimmung: Wer ist für den 04.11. Einladen mit Vorbereitung durch Vorstand? Einstimmig beschlossen

Information Diskussion Wahlkreise Direktkandidaten

  • was müssen wir machen damit wir mit Direktkandidaten zur Bundes- und Landtagswahlen antreten können, welche Wahlkreis gibt es, unterschiedliche Wahlkreis vorhanden, für jeden Wahlkreise muß es einzelne Mitglieder eingeladen werden für Direktkandidaten, Stadt 2 Wahlkreise und 1 auf Land, Kassel Land 1, Land 2, Stadt Kassel 1 und 2 z.B. West, Welheiden,

Termin finden, kompletter Kreisverbund getroffen, Frist: bis 66 Tage vor der Wahl einreichbar, Wann Aufstellungsversammlung? Januar und Februar 2013 Meinungsbild a)Wer ist dafür vor der Landeslisten die Kreiskandidaten aufzustellen? B)...nach den Landeslisten (Mehrheit dafür)

  • Einladung 2-3 Wochen nach Aufstellung der Landeslisten Terminfindung im März

Aufstellungsversammlung Direktkandidaten nach Landesaufstellungsversammlung Abstimmung:Wer ist dafür das wir die Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten zeitnah nach den Aufstellungsversammlungen für die Landeslisten und vor den Osterferien durchführen? (Bei 2 Enthaltungen beschlossen)

sonstige Anträge

  • Das Plenum möge beschließen: Dem Stadtverordneten Herrn Jörg-Peter Bayer wird auf Zeit (*) das Recht entzogen, im Namen und für die Piratenpartei KV Kassel die Meinung der Piratenpartei KV Kassel zu allgemeinen und politischen Themen mit eigen entworfenen Pressemitteilungen ohne Rücksprache mit dem Vorstand der Piratenpartei KV Kassel zu veröffentlichen oder der Presse zugängig zu machen.

Antragsteller: Thomas S. Antrag wurde nach Pressemitteilung ÖPNV erstellt da Jörg-Peter nicht da ist vertagen? Antrag: Nicht darüber bestimmen so lange er nicht anwesend ist?

(3 dafür, Mehrheit dagegen abgelehnt)

Abstimmung: Wer möchte das dieser Antrag für heute von der Liste entfernt wird? (7 dafür, 8 dagegen, 2 enthaltungen abgelehnt) es gibt aktuell keine verbindliche Regelung bezüglich Pressemitteilung mit AG’s, Alternativantrag Robin: Freigabe zur Pressemitteilung von Jörg-Peter entziehen, bei Rüge belassen, wir brauchen für AG’s eine verbindliche Regelung, Ursprungsantrag von Thomas Abstimmung: 1 dafür Mehrheit dagegen 4 Enthaltungen abgelehnt Robins Antrag Freigabeberechtigung entziehen 9 dafür 2 dagegen 4 enthaltungen (beschlossen)

Kreidezeichnung

  • Kreidezug Schriftzug mit Kreide vor Haus politische Aussage; Stellungnahme KV Kassel

GO Antrag persönliche Streiterei aufhören Gegenrede es geht um Stellungnahme KV Vorschlag Blogpost öffentliche Ablehnung des KVs solcher Aktionen abzulehnen Rückzug GO Antrag Abstimmung: Soll der KV Kassel eine Stellungsnahme formulieren? 2 dafür Mehrheit dagegen mehrere Enthaltungen (abgelehnt)

Termine

  • 6.+7.10 Pad eröffnen Fahrgemeinschaften usw. LPT Waldeck Frankenberg

(Ergänzung https://piratenks.piratenpad.de/HE-LPT-2012-10)