HE:Kassel/Protokolle/2012-07-24 Protokoll Plenum

Plenum 24.07.12, Anwesende Piraten:12, Gäste:6, Vorstand:4 (nicht komplett, beschlussfähig)

Versammlungsleiter:Christian Protokoll: Andreas Presse: keine

Berichte aus den Crews

• aktuell keine

Berichte aus dem Vorstand

• E-Mail Anfrage: ob Indect Demo auch in KS stattfindet, geantwortet das der KV "nur" einen Infostand macht
• E-Mail Anfrage über Formalitäten wenn Pirat in eine andere Stadt umzieht
• Selbstfindungsgrillen in Marburg Micha & Volker aus KS waren da,
• Anruf von Bernd bezüglich Treffen im Rathaus wegen AG und AK, Nutzung für Partei nicht zulässig,daher E-Mail an Volker geschrieben, KV Seite keine Nutzung der Fraktionsräume für Parteiarbeit
• Mitgliederstand: 161 insgesamt

Berichte HSG

• Offizieller Raum zum nächsten Treffen, 7.8. um 19 Uhr Nora-PlatinStr.4 Raum1221, Themen Vorbereitungen des Hauptausschusses, wie aufstellen, welche Aktionen, Jeder Interessen ist eingeladen und willkommen

Berichte der Mandatsträger

• Regionalversammlung: Windenergiekonzept diskutiert, Volker und Christopf Zerbe möchte sich zum Entwicklungsplan äußern, kritisieren, Pressemitteilung darüber ist heute rausgegangen, Stellungnahme zum Anhörungsverfahren, Volker will noch zum Arbeitstreffen einladen,Regionalversammlung gibt auch noch offizielle Stellungnahme ab
• Fraktion Rathaus: es gab eine gemeinsame Sitzung Arbeitskreis Mobilität und AG,

Erste Fraktionssitzung findet am 13.8. im neuen Fraktionsraum statt, 19 Uhr

Kurzbericht der Freigabeberechtigten

• eine Idee PM Distanzierung Forenäußerung kein Konsens

und Fahrräder im Wald auch kein Konsens

• Hessenliste Thema Tafeln Bericht Spiegel Bäcker gespendet mußte nachversteuern,

Warum muß es überhaupt Tafeln geben? Soziale Spaltung geschaffen, überwiegend verwenden große Firmen Tafeln als Entsorgung, Millionen Menschen sind darauf angewiesen, wir sollten mit Tafel reden Armut im Alter: PM Bedingungsloses Grundeinkommen

Zissel

• Jörg-Peter hat Pad eröffnet für Orga Zissel, schwimmbarer Untersatz nicht gefunden,

Zisselanmeldung flexibel, 05.08., Piratgio in Kassel für den Infostand, evtl. ein Motorboot verfügbar (noch in Klärung) Empfang Ministerpäsident Bernd auf einem Boot, Wassertiere verfügbar Klärung Land oder Wasserumzug, Geld beschließen für Umzug Vorschlag: Maximal 80 Euro vom KV, Spritkosten vom Piratgio beim LV beantragen (Robin über Telko)

1.)Finanzbeschluss: Aktionen Zissel/CSD ein Budget bis 80 Euro vom KV zur Verfügung stellen (dafür bei 2 Enthaltungen beschlossen)

Indect

• kommender Samstag Aktionstag gegen Indect, auch wir in Kassel wollen was machen, es gibt einen Infostand, Orga über Pad herumgegangen, 4 Leute verbindlich für Stand eingetragen, Überwachungskameras Attrappen die Leuchten und sich selbstständig bewegen, Demo in Osnabrück gegen Indect, 2 weiter Leute möchten beim Infostand mitmachen

CSD

• am 18.8.12, aktuell 3 Leute die bei Parade mitlaufen, Deko Franzi vorbereitet, Resonanz zu gering, Deko noch vom letzten Jahr vorhanden, Infomaterialien

Kommunaler Schutzschirm

• Pad eingetragen Meinungsbild, Positionierung angestrebt, Diskussion über Mailingliste,

Meinungbild einholen, akutell sind die Infos aus dem Pad nicht so umfangreich, wie wir uns zum Schutzschirmangebot von der Landesregierung verhalten? Virtuelles Meinungsbild starten nach Diskussion und mehr Infos, Kritisieren das zu wenig Infos gibt da intransparente Verhandlungen, Katalog aufstellen wo wir als Piraten sparen und wo nicht Fraktion hat schon Pressemitteilung herausgegeben über Kritik der Intransparenz Gefahr durch Kastration der kommunalen Selbstverwaltung Arbeitsgruppe bis September Vorbereitung Katalog, Vorschläge erarbeiten, Fraktion hat AK Haushalt&Finanzen beschäftigt sich mit diesen Fragen, Termin für AK zuständig Jörg-Peter, ist noch nicht aktiv,

Wilfried Grunddiskussion eröffnen

Zusammenarbeit zwischen Ags und KV

• gestern gab es eine gemeinsame Sitzung zwischen AK Stadtentwicklung Mobilität und AG Verkehr, diverse Beschlüsse gefasst, Vorschlag AG und AK künftig zusammentagen wollen,

Parteiveranstaltungen dürfen nicht im Fraktionsbüro stattfinden, einzelne Fraktionsmitglieder sollen einladen, nächstes AK-Treffen findet am 22.08.12 statt, Klärung der Frage arbeitet AG für den KV und die AK für die Fraktion oder gibt es nur eine Arbeitsgruppe? 2 Leute aus der AG sind anfangs gegangen, weil es hieß es findet nur AK Treffen statt, Warum wurde nach der AG noch ein Ak gegründet mit ähnlichen/gleichen Themen? Vor Ausschutzsitzungen finden Vorbereitungen des Aks statt, jeder darf mitmachen, Ist eine Fusion der AG und AK gewünscht über AG Liste abstimmen! Neue Liste AG Verkehr öffentlich

PM der AG Verkehr Ausbau der Holländischen Straße

• gestern beim gemeinsamen Treffen wurde beschlossen machen wir noch nichts, da

noch nicht genug Infos vorliegen. Es gibt eine neue Pressemitteilung der AG Verkehr: Kritik zum Thema Einsatz Regio Tram Ausbau Holländische Straße, da zu kostspielig der AK will sich Pläne von KVG vorstellen lassen, da Infos fehlen, es gibt ein Arbeitspapier der KVG wo mehrere Möglichkeiten vorgestellt wurden. Vorschlag: Herausstreichen des Punktes Fraktion, wenn kein Konsens, AG Lektorat PM hinschicken bevor versandt, Kritik: Sachinfos fehlen, es gab längere Fassung über 2 Seiten, die entsprechend gekürzt wurden, Text zu lang, damit das Thema erstmal aufgegriffen wurde und Fakten geschaffen werden, es gibt diverse Alternativvorschläge z.B. Ausstattung mit Beiwagen, Vorschlag über eine Infoanstalten über die Folgen, wenn das umgesetzt wird, wie geplant, Vorschlag Sammlung der Infos, AG will PM jetzt absetzen, da Thema aktuell und Infoveranstaltung machen Kernaussage: Keine zusätzlichen Regiotrams im Straßenbahnnetz

Absitmmung zur Frage: Soll der KV sich kritisch zur Regio-Tram in der Holländischen Straße äußern? Die AG soll den PM-Entwurf überarbeiten im abgestimmten PM-Prozess sprachlich/sachlich zu überarbeiten und als PM Padvorlage zur Verbesserung online zu stellen?

Meiste dafür mit 2 Gegenstimmen (beschlossen)