HE:Kassel/Protokolle/2012-02-28 Protokoll Plenum

Plenum 28.02.12, Anwesende Piraten: 8, Gäste: 7, Vorstand: 3 (nicht komplett, beschlussfähig)

Versammlungsleiter:Guido/Micha Protokoll: Andreas Presse:keine

Änderungsanträge zur Tagesordnung: nein

Berichte aus den Crews

• Dörte B: Dokumenta Zusammenarbeit mit einer Künstler-Gruppe soll keiner wissen was gemacht wird, Thema Urbanes Gärtnern, Acta Demo wuden Masken verteilt

Berichte aus dem Vorstand

• Umlaufbeschluss gefasst: 30 Euro für die Flyer zur Actademo verwenden, wurde aber gespendet ;-)
• Anfrage Schülergruppe Langes Feld hat Volker gesprochen
• Battle Cards vom LV Hessen bekommen
• Kapital TV Raphael hat Vorstand vertreten
• ÖPNV Gesetz auf Landesebene (Anruf Mailbox)
• Einladungen KPT sind zu verschicken (Volker/Andreas)

Hochschulpiraten

• nicht neues

Berichte Mandatsträger

• Abstimmung Bürgerbegehren Langes Feld wurde abgelehnt, Bericht über Bild und Ton nicht möglich in Stavo, daher wurde ein Live Ticker eingerichtet, Klage wird eingereicht, Ratsbegehren wird nachgereicht, AG Medienöffentlichkeit hat sich heute getroffen, Fraktionsvertreter, es ging um Medienöffentlichkeit bei Stadtsitzungen

PG Transparenz

• Termin: Sonntag 4.3. ab 16 Uhr im J.W.D

Berichte aus den AG's

• Hessenmarina: in Telko getroffen heißen jetzt Hessencampus, ersten beiden Treffen 25.3. Rotgau und 21.-22.4 in Gießen wer mitmachen möchte

Kreisparteitag

• Termine 1.4. und 6.5. wurden vom Vorstand ausgewählt und ein Virtuelles Meinungsbild erstellt,

Mehrheit entschieden den 1.4. , Sachanträge 14 Tage und 4 Wochen vorher, Einladung müssen verschickt werden,

Abstimmung wer ist dafür das der KPT am 01.04. stattfindet? bei 3 enthaltungen und 1 Gegenstimme angenommen,

• Antragskommission wollen wir haben, besteht aus Micha, Raphael, Jörg-Peter, Anträge in sinnvolle Reihenfolge bringen, Kommissionstermin wird nächstes Plenum beschlossen,

Satzungsänderung 14 Tage vorher einreichen (genaue Frist wird geklärt),

• Neuregelung KS Stadt und Land, wie das geregelt ist, aktuell sind alle Land in KV Kassel Stadt,

Befürwortung, das Satzung geändert wird, daß die Landkreis Mitglieder automatisch in KV Kassel aufgenommen sind Antrag Volker: Meinungsbild wer für beide Kreise Land und Stadt zusammen aufstellen? vom Land:3 dafür, 1 Enthaltung, alle Piraten:9 dafür, 3 Enthaltung Antrag Raphael virtuelles Meinungsbild: Kreisverband Land/Stadt ab nächster Woche Dienstag starten zusammenschließen Laufzeit 1 Woche , 2 verschiedene Meinungsbilder einmal Stadt-Leute gefragt und parallel Land-Leute, Antrag zurückgezogen bis zur Diskussion über Mailingliste

Kommende Termine

• LK Politiktreffen: 6.3. oder 8.3. im Philip-Scheidmannhaus (Swen muß Termin wählen)
• Pressetreffen:11.3. Frankfurt Jugendherbergeaktuell im Umbau, soll ein Treffen geben mit den Presseverantwortlichen aus den verschiedenen Kreisen, 3 Kasseler Piraten möchten mit
• Marina Kassel: 17-18.3. in Jugendherberge Kassel, Orgaunterstützung von uns, z.B. Streaming

Abendprogramm Freitag Cubaclub, Holzwurm am Samstag, Dekovorbereitung (Franzi, Guido, Boris)

• Hessencampus 25.3. Rottgau
• KPT 1.4. Einladungen
• Ostermarsch 9.4. haben wir uns angemeldet vor Rathaus, Pad soll eröffnet werden

BPT 28.+29.4, Bingsbahn soll starten, wenn genug Leute zusammenkommen, Kosten 90 Euro Hin und zurück, auch Übernachtung möglich

• LPT 19.+20.5. in Groß Gerau
• Schatzmeistertreffen:Stand Rechenschaftsbericht?
• Kennenlerntreffen in Vellmar/Hofgeismar/Calden: 20.3. um 19 Uhr in Vellmar ehemaliges Bärli, Filmare, Seminarraum bis 13 Leute Platz, alternative Veterano Espenau

Acta Demo

• positive Resonanzen,

Beflauschen jetzt: 1000 Dank an die Orga/Vorarbeit der Acta Demo!! :-)

• Demo Crew, AK Netzaktiv überparteilich (Blog und Twitter) am Sonntag Treffen 19 Uhr J.W.D., Anlagekosten 100 Euro, 50 Euro Spende + 30 Euro Spende

Jupis

• Bundespressetreffen hat Volker stellevertreterin der Jupis getroffen, kommt vorbei, wenn in Kassel Interessierte gibt

Kaperbriefe

• Piratenzeitung wir können als Kreisverband welche erwerben, Kosten pro 200 St. =6 Euro, 400 St. mehrheitlich befürwortet,

1.)Finanzbeschluss:Antrag: Sollen wir 400 St. bestellen? Bei 1 Enthaltung (Finanzbeschluss angenommen)

Kommunalpolitik

• letzten Mi gab es Kommunalpolitiktreffen, Treffen über Ausschüsse gesprochen, ein Blog aufgesetzt werden soll, Ausschüsse nur 2 besetzt, nur beratende Funktion, mehr Ausschüsse besetzen, Ansprechpartner benötigt wer für welchen Ausschuss zuständig ist

Kapital TV

• 21.+22.4. Anfrage ob noch eine Sendung gemacht werden soll, Format:3x30 Min. Politische Themen auswählbar, Interessierte gesucht bis nächstes Plenum

Antrag an den Kreisvorstand

• Abstimmung/Wahlen Limesurvey, persönlich, Briefwahl, Telefon ist juristisch nicht umsetzbar, da Geheimwahl nicht mehr möglich, anderer Lösungsweg finden? Nicht juristisch und Satzungskonform, Antrag: Ablehnung, das der Antrag im Plenum behandeln wird, sondern soll über KPT als Satzungänderungsantrag gestellt werden. Wer ist dafür? einstimmig beschlossen