HE:Kassel/2011-04-26 - Protokoll Plenum KV Kassel

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Plenum 26.04.11, Anwesende Piraten: 16, Freibeuter:2 Vorstand: 3 beschlussfähig Guido übernimmt Plenumsleitung, Andreas Protokoll (jeweils einstimmig beschlossen)

Berichte

• AG Webseite: Vorschlag Neugründung der Homepage von bestimmten IT-Leuten Zugriff mit einer Einführungsveranstaltung

Beschluss:Antrag für eine Einführungsveranstaltung Gestaltung der Homepage: Abstimmung (8 dafür 1 Enthaltung, keine Gegenstimme)beschlossen Es folgt eine Doodle Umfrage wegen Terminabstimmung

Liederbücher

• Antrag Jochen Ergänzung der Tagesordnung mit dem Punkt Liederbücher

diese liegen aktuell in Darmstadt Abholung oder werden per Paket verschickt 1.)Finanzbeschluss: Antrag von Volker Portokosten für Paket werden falls nicht vom LV Hessen vom KV Kassel übernommen (einstimmig dafür beschlossen) Bei Verteilung folgt eine Pressemitteilung

Fraktionsbildung Landkreis

• aktuell wenig Neuigkeiten, da über Ostern Leute in Urlaub, erneutes Gespräch mit freien Wählern aufgenommen (Swen), Boris sucht Gespräch mit den Grünen

am 03.05. gibt es ein Fraktionsfreies Treffen

Piraten Nachwuchswahl

• Aufbau der Partei von Neumitgliedern Wachstumsaufbau für LK/Stadt Kassel

Mailingliste (Micha)

Kreisparteitag

• kommender Samstag ab 10 Uhr im Schlachthof bis 15:30 Uhr, Akkreditierung 20 Minuten lang vorgesehen, Presseeinladung ja/nein, Inhalte, Getränke, Vorstandswahl an den Anfang setzen, sonstige Anträge,

Anträge für LK /Stadt Trennung auf mittelfristiger Sicht, Kandidatenvorstellung, Vergrößerung auf 5 Personen? Meinungsbild Erst Vorstand wählen dann Anträge (Mehrheit dafür) Organisatorisches: Wasserkocher/Kaffee (Swen) Tassen, Club Mate, Süssigkeiten (Thomas/Maria) Beamer, Mehrfachsteckdose, UMTS Internet (diverse)

Diverse Termine Veranstaltungen

• Sun 5.5.11: ab 18 Uhr in der Orangerie Energiebesprechung
• Piratengrillen voraussichtlich 04.06. am Silbersee in Treysa
• 09.05. ab 10 Uhr Landeshaus in Wiesbaden Podiumskonferenz zum Thema Energieversorgung/Wasserpreise/Regulierung in Hessen (Guido) Vorabanmeldung notwendig
• 01.05. Königsplatz Infostand ab ca. 9 Uhr mit Demo (Aktion: Zensus oder Glückspielstaatsvertrag) Flyer, Flashmob, Glücksspielstaatsvertrag: Lose, Glücksrad, Luftballons

Go Antrag Änderung der Tagesordnung von Swen Vorzug Thema: Magistrat

Wahlliste Magistrat

• Wahlliste Magistrat: Listen für Magistratskandidaten, Olaf, Volker, Franzi, Corinna,Angelika,Björn, Notfallkandidat: Dirk

Vorteile: mehr Infos, mehr piratische Mitbestimmung, Entgelt Nachteile: Stimmen weg Minimum bei 3 Stimmen zur Verlosung der Piratenliste notwendig 2 Möglichkeiten Grüneliste wählen dafür bekommen wir Infos oder eigene Liste Chance geringer. Entscheidung bis kommenden Freitag Meinungsbild: Welche der beiden Möglichkeiten Magistrat Grüne wählen 8 dafür Eigene Liste: 3 dafür 5 Enthaltungen

Vorratsdatenspeicherung

• Professor Rossnagel, Termin mit Mitarbeiterin zum Thema Vorratsdatenspeicherung entstanden, morgen früh ab 9 Uhr, in der

Ing-Schule