HE:Gesundheit/Beschneidung
Auf dieser Seite soll das Thema "Beschneidung" gemeinsam bearbeitet werden. Mitarbeit an diesem Themenkomplex ist nicht nur herzlich willkommen, sondern wie immer ausdrücklich erwünscht!
Inhaltsverzeichnis
Aktuelles
- Es gibt einen Gesetzesentwurf vom Bundesjustizministerium, nachdem Beschneidung aus religiösen Gründen strafbar bleiben soll. Dieser Entwurf wurde von der Opposition und dem Kinderschutzbund stark kritisiert, da er das Kindswohl nicht ausreichend berücksichtige.
Initiativen
Überarbeitung des Programmantrags
Da es auf dem Landesparteitag 2012.2 verschiedenste Einwände gegen die eingereichten Programmanträge gegeben hat, soll dieser nun noch einmal für den Landesparteitag 2012.3 überarbeitet werden.
Thema im Liquid Feedback
Es gibt ein Thema zur Beschneidung im hessischen Liquid Feedback. Innerhalb dieses Themas gibt es zur Zeit zwei Initiativen:
- Nicht notwendige medizinische Eingriffe an Minderjährigen
- Nicht notwendige medizinische Eingriffe an Minderjährigen - mit Moratorium
Siehe auch: Die Diskussionsseite des Themas #84 hier im WikiPiratenpad
Es gibt ein Piratenpad in dem an der Überarbeitung der vorliegenden Programmanträge gearbeitet werden kann.
Diskussion
Generell
- Es gab mehrfach die Anregung direkt den im Antrag mehrfach implizit genannten Ausdruck "medizinische Indikation" zu nutzen um mehr Klarheit bezüglich der Aussage des Antrags zu schaffen.
Pro
- Verbot der Beschneidung in Kombination mit einem (zeitlich begrenzen) Moratorium ist eine sinnvoller Kompromiss um die durch Umsetzung dieses Antrags entstehende Situation zu entschärfen.
Contra
- Ist das Kriterium "medizinisch notwendig" geeignet zur Differenzierung? Entsteht da keine (erhebliche) Rechtsunsicherheit?
- Ja, es ist ein geeignetes Kriterium da es sich implizit auf die medizinische Indikation für einen Eingriff bezieht. Dies ist somit ein juristisch wohldefinierter und bekannter Terminus und kein schwammiger Begriff. Nein, es entsteht keine Rechtsunsicherheit durch die Forderung dieses Antrags.
- Bezieht diese Formulierung nicht auch Blut abnehmen, Impfen oder Diagnostik mit Endoskopen mit ein und verbietet diese?
- Nein, da diese Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit eines Kindes in der Regel aus einer medizinischen Notwendigkeit heraus geschehen. Sollte diese nicht gegeben sein, stellen die genannten Eingriffe ohnehin (auch heute schon!) eine Körperverletzung dar.
Anträge für Parteitage
Die im Piratenpad und im Liquid Feedback ausgearbeiteten Anträge wurden von nplhse als Programmantrag PA-030a mit Moratorium und Programmantrag PA-030b ohne Moratorium für den hessischen Landesparteitag 2012.3 eingereicht.
Erstellung eines Programmantrags
Piratenpad
Es gab ein Piratenpad in dem an einem Entwurf für einen Programmantrag zum hessischen Landesparteitag 2012.2 zur Beschneidung gearbeitet wurde. Dieser hat als Grundlage die im Rahmen von Meinungsbildern gefassten Positionen berücksichtigt und mit aktuellen Informationen integriert.
Diskussionen auf der PPH
Generell
- Allgemeine Frage: Was angesichts "Grundsätzlich müssen alle medizinisch nicht notwendigen Eingriffe bei Minderjährigen verboten und als Körperverletzung strafbar sein." mit Ohrlochstechen ist?
- Wahrscheinlich würde dies unter das Verbot fallen. Aber darüber ob Ohrlöcher oder ähnliches unter so ein Verbot fällt, müsste wohl eher ein Gericht befinden...
- Es wurde Angeregt die Formulierung generell auf Eingriffe zu erweitern um nicht nur eine Kritik an der religiösen Beschneidung als "Religionsbashing" in den Vordergrund zu stellen.
- Diese Anregung wurde aufgegriffen und bei der Formulierung des Programmantrags berücksichtigt.
Pro
- Es ist wichtig die Positionen aus den Meinungsbildern in Richtung Programm weiter zuentwickeln um nicht nur 2 teils redundante Positionen "einfach" übernehmen zu müssen, nur weil man diese nicht modular bzw. aufbauend gestaltet wurden.
Contra
- Anstatt jetzt einen neuen Programmantrag zu formulieren, sollen die bereits ausformulierten und konsensfähigen Positionen aus den virtuellen Meinungsbildern lieber jeweils als Programmanträge eingereicht werden.
- Dazu wurde eingewandt, dass sich durch den neuen Entwurf des Bundesjustizministeriums zu diesem Thema neue Impulse ergeben haben, die auch in einem weiterentwickelten Programmantrag zu diesem Thema berücksichtigt werden sollten.
Anträge für Parteitage
Der im Piratenpad gemeinsam formulierte Antrag wurde von nplhse und nowrap als Programmantrag PA016c für den hessischen Landesparteitag 2012.2 eingereicht. Dieser Antrag wurde nach Diskussion - zusammen mit den konkurrierenden Anträgen - vom Landesparteitag auf den nächsten Landesparteitag vertagt.
Meinungsbilder zum Thema einholen
programmatische virtuelle Meinungsbilder
In einem virtuellen Meinungsbild wurde gefragt, ob der Landesverband medizinisch nicht notwendige Beschneidungen an nicht einwilligungsfähigen Kindern ablehnen soll. Mit JA stimmten 74.27% der 649 Teilnehmer (33.75% Wahlbeteiligung). Mit NEIN stimmten 19.11% der Teilnehmer. Enthalten haben sich 6.63% der Teilnehmer.
In einem zweiten virtuellen Meinungsbild wurde gefragt, ob der Landesverband sämtliche medizinisch nicht notwendigen chirurgischen Eingriffe (z.B. Schönheitsoperationen, aber auch Beschneidungen) an Kindern unter 14 Jahren ablehnen soll. Mit JA stimmten 73.00% der 663 Teilnehmer (34.48% Wahlbeteiligung). Mit NEIN stimmten 20.06% der Teilnehmer. Enthalten haben sich 6.94% der Teilnehmer.
Diskussionen auf der PPH
Generell
Siehe auch: Diskussionsseite zu diesem Thema hier im WikiPro
- Das Recht auf Religionsfreiheit beinhaltet nicht das Recht, beliebig in die körperliche Unversehrtheit anderer einzugreifen. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit wiegt bei einer Beschneidung stärker als die Religionsfreiheit.
- Eine Beschneidung ist ein irreversibler Eingriff in die körperliche Unversehrtheit und betrifft als solcher auch das (religiöse und körperliche) Selbstbestimmungsrecht des Kindes.
- Jeder muss das Recht haben, über soetwas selbst zu entscheiden. Daher ist ein Eingriff im Kindesalter unzulässig.
- Eine Beschneidung wirkt sich auf das Sexualleben aus, ggf. negativ (umstritten)
- Eventuelle medizinische/hygienische Vorteile einer Beschneidung sind fraglich/umstritten
- Auch eine ordnungsgemäße Beschneidung kann schwere Komplikationen verursachen, daher sind medizinisch nicht notwendige Eingriffe zu vermeiden
- Sensibilisierung des Schmerzgedächnisses
- Eingriff in die kindliche/jugendliche Sexualentwicklung (Selbstbefriedigung/Kastrationsängste)
- Wenn Gott den perfekten Menschen geschaffen haben soll, wieso müssen dann Menschen an Kindern herumschnippeln?
- Religiös begründet gab es schon zu viel Leid ins dieser Welt. Öffnet man dieses Tor erneut, lassen sich auch andere, teils noch schlimmere Dinge mit religiösen Traditionen erstreiten, die unter normalen Umständen abzulehnen sind.
- Der Soziale Druck auf Familien einen religös motiverten Eingriff vorzunehmen würde verringerd.
Contra
- Ein Verbot schränkt jüdische und islamische Traditionen ein
- Was ist mit anderen religiösen Traditionen zur Beschneidung von Mädchen?
- Eine Beschneidung im (Klein-)Kindesalter ist unproblematischer, als wenn die Beschneidung erst vorgenommen wird, wenn das Kind/der Jugendliche Einwilligungsfähig ist (Disskussion)
- Eine Beschneidung hat keine negativen Auswirkungen (umstritten)
- Eine Beschneidung hat medizinische/hygienische Vorteile (umstritten)
- Einschränkung der elterlichen Bestimmungsmöglichkeiten
- Das Kind ist kein Eigentum und es gibt bereits jede Menge Grenzen!
- Stigmatisierung des Kindes (unbeschnitten unter lauter beschnittenen)
- Dürfte innerhalb der gleichen Altersgruppe nicht vorkommen, es sei denn, die Mehrheit hält sich nicht an Gesetze
- Wenn die Initiative zum Verbot der Beschneidung nicht von den Betroffenen selbst kommt, sollten wir uns nicht unnötig in die Religionsausübung einmischen
- (Betr. generelle Eingriffe) Erhalt einer menschenwürdigen Ästhetik
- Das Meinungsbild 2 will auch das Stechen von Ohrringen und Entfernen von Muttermalen verbieten (Diskussion)
- Ein Verbot verhindert nichts, dafür finden "Behandlungen" im privaten oder Ausland statt.
