HB:Vorstand/Beschlüsse

Begründung: Anfrage vom Bundesvorstand wegen erhöhter Teilnehmerzahl. Betrag kommt nur zum Tragen, wenn Risiko eintritt. Bundesweit muss ein Betrag von ca. 3000€ über die Gliederungen abgedeckt sein, damit der Bundesparteitag überhaupt stattfinden kann.

z.B.

• Leeren des Posteingangs
• Schließkontrolle bei Verlassen
• Weitergabe des Schlüssel
• Nutzung bzw. Zugänglichmachen von IT, WLAN etc.
• Herausgabe von Werbematerial
• Bearbeiten von Mitgliedsanträgen

Bundespressetreffen in Plankenfels (Bayern) im Nachhinein gegen Beleg zu erstatten. Die Einladung dazu liegt zumindest auch Sven vor. Da das ganze um 10:00 Uhr am Sonntag morgen beginnt und den ganzen Tag dauern soll, ist mindestens eine, wahrscheinlich sind aber zwei Übernachtungen notwendig. Die Kosten hierfür würde ich tragen.

Begründung: Sebastians Austritt - er ist kein Mitglied der Piratenpartei Bremen mehr.

der oben genannten Veranstaltung d.h. An- und Abreise mit der Bahn (habe eine Bahncard 50, 2. Kl.) sowie Übernachtungs- und Verpflegungskosten.

unseren vorhandenen dus-net-Account (VoIP). Dieser kostet einmalig 9,90€ und jährlich 4,90€.

Zweck dieser Ortsnetzrufnummer ist die effektivere Verwaltung von Faxen (Weiterleitung per E-Mail) und evtl. Aufschaltung einer Ansage zur Bürgerschaftswahl 2011 und und und ...

Eine zweckgebundene Spende über 20€ für diesen Zweck ist schon eingegangen.

...

(4) 1Der Vorstand besteht aus den folgenden Piraten:

Vorsitzender: Erich Sturm

Vorsitzender: Arend Vogtländer

Schatzmeister: Sven Schomacker

Beisitzer: Siegfried Wegner-Kärsten

Beisitzer: Jan-Hendrik Banaschweski

Beisitzer: Christoph Sasse -> streichen

...

Für eine endgültige Anmietung werden Sven und Arend bevollmächtigt, die letzte Entscheidung gemeinsam zu treffen und den Mietvertrag nach Ermessen zu unterzeichnen.

Start

? Beschlussfassung

(4) 1Die folgenden Beschlüsse müssen in einer Vorstandssitzung getroffen werden:

• Ausgaben die 250€ überschreiten
• Verträge oder Ausgaben, die regelmäßige Kosten verursachen
• Einberufung eines Landesparteitags
• Anträge deren Behandlung in der Vorstandssitzung vom Antragsteller explizit verlangt wurde

2Die folgenden Beschlüsse können durch ein Vorstandsmitglied allein getroffen werden:

• Ausgaben bis 250€ unter Vorlage von Belegen zur nächsten Landesvorstandssitzung

Ende

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 100 Euro für eine Demonstration am 21.6. in Frankfurt zur Innenministerkonferenz bereitzustellen.

Begründung: Die Innenministerkonferenz ist Topthema in den Nachrichten und berührt viele Themen, die uns stören, z.B. Antiterrorgesetze, Vorratsdatenspeicherung, JMSTV, Websperren (aktuell sind es Glücksspielseiten) und vieles mehr. Wir haben hier die Möglichkeit, zu all diesen Themen Stellung zu beziehen.

Wir benötigen für jeden LV einen Ansprechpartner für die lokalen Medien für den Wahlsonntag in Berlin.
Dieser sollte vor dem Wahlsonntag Kontakt zu den lokalen TV der ÖR aufnehmen, so dass sie direkt einen O-Ton aus den Regionen aufnehmen können.

Es wird Matt vorgeschlagen und bestimmt.

• 100€ Sockel/Monat für den Landesverband
• 50€ Sockel/Monat für jeden Kreisverband
• Restbetrag wird auf Kreisverbände verteilt nach
  • 50% Flächenanteil
  • 50% Einwohneranteil

Der Mumble-Raum wird noch bekannt gegeben.
Robert Saade wird dort seine Planung für den LPT vorstellen.
Matt wird über seine Planung eines "Camps" berichten (mehrere Tage eine Piratenveranstaltung in der der LPT einfließt).

Es wird Johannes Kolbe als Unterstützung bestimmt.
Gegenantrag hat Stimmmehrheit

Es handelt sich hierbei um eine typische Abmahnwut die nicht untersützt werden darf.
Es wird daher beschlossen den weiteren Weg gegen diese Abmahnung zu gehen und Matt dabei zu unterstützen (gesamter Vorstand).

• 100€ Sockel/Monat für den Landesverband
• 50€ Sockel/Monat für jeden Kreisverband
• Restbetrag wird auf Kreisverbände verteilt nach
• * 50% Flächenanteil
• * 50% Einwohneranteil
• * Zahlen jeweils gemäß Vorjahresstand 31.12. Stat. Landesamt

Der KV Stadt Bremen wird den Betrieb sicherstellen und einen noch zu bestimmenden jährlichen Zuschuss für die Eigennutzung des Geschäftsstelle beschließen. Der Landesverband wird weiterhin seinen offiziellen Sitz dort betreiben. Der KV Bremen-Nord wird die GS auch weiterhin als offizielle Anschrift nutzen können, bis eine eigene Geschäftsstelle dauerhaft errichtet ist.

Begründung: Durch die in A25 geregelte Parteienfinanzierung hat der KV Stadt Bremen ausreichend finanzielle Mittel zum Betrieb und es ist gerechter geregelt. Denn Hauptnutznießer ist der KV Stadt Bremen, es wäre ungerecht den anderen KVs gegenüber, diese Kosten via LV zu tragen. Da der LV weiterhin seinen Sitz in der GS angeben kann, haben alle Gliederungen etwas davon.

Begründung: Die Bremer Instanz ist nie ins Laufen gekommen. Der Betrieb wurde auf dem LPT so geregelt, dass der LV Berlin die Instanz unter den Berliner Nutzungsbedingungen betreibt. Es ist aber erforderlich, dass die Mitgliedsdaten und vorhandenen Initiativen geleert und neu aufgesetzt werden.

Begründung: Der Landesparteitag 2012.1 wird Ende Mai/ Anfang Juni stattfinden müssen. Um die erforderlichen Fristen einzuhalten, der Entwicklung der Mitgliederzahl und dem zu erwartenden gesteigertem Medieninteresse Rechnung zu tragen, ist für eine rechtzeitige Planung Sorge zu tragen.

Begründung:

Die Unterstellungen von Rene gehen wirklich zu weit. Wir sollten uns als Vorstand des LV Bremen dagegen wehren, denn so ein Umgang mit Mitgliedern durch ein Mitglied des Bundesvorstands ist nicht hinnehmbar. Beim heutigen Stammtisch, bei dem vom Vorstand Erich, Matt, Ralf und ich anwesend waren, konnte ich dafür leider keine Mehrheit gewinnen, würde euch aber bitten, in dieser Angelegenheit noch einmal in euch zu gehen. Wir müssen uns vor unsere Mitglieder stellen, wenn der Bundesvorstand sie angreift. Ich bin aufgrund der äußerst engagierten Mitarbeit Annettes überzeugt davon, dass es außer Renes Mails keine Austrittsgründe gibt. Ich weiß derzeit wirklich nicht, wie ich als Generalsekretärin Mitglieder motivieren, geschweige den neu gewinnen soll bei einem solchen Handeln von jemandem aus dem Bundesvorstand.

Dort wird Bremenleaks als ein Projekt des Landesverbands Bremen beschrieben.

Begründung: Siehe die aktuelle Berichterstattung und die nun vorgenommene Veröffentlichung ohne Rücksicht auf den Schutz der Informanten.

Mit dem e-Paper-Abo können Vorstandsmitglieder die Beiträge abrufen und wir ersparen uns Altpapier und mehrfache Abos der EInzelmitglieder. Nutzungsbedingungen untersagen keine solche Nutzung.

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Landesverband: ?
Kreisverbände: ?

unbedingt ein Lastschriftverfahren einführen. Ich beantrage hiermit, dass wir dies ab sofort einführen. Andere Landesverbände haben sehr gute Erfahrungen damit.

Mit unserer Bank ist alles geklärt, wir müssen nur noch ein Formular bereitstellen.

17,50 € an der Mitgliedschaft im DJH über die Piratenpartei Deutschland teilnimmt. Nach Erhalt der Karten werden diese auf die einzelnen KV gleich verteilt. Begründung: Kosten und Nutzen sind für uns in einem sehr günstigen Verhältnis. Wahlkampfhilfen, Klausurtagungen etc. könnten in Zukunft günstiger und unbürokratischer organisiert werden. Ferner könnten die Karten den Mitglieder der Piratenpartei Bremen und ihren familien als kostengünstige Übernachttungsalternative angeboten werden und dem im gesamten unterstützenswerte Jugendherbergswerk durch etwas mehr Auslastung ein wenig geholfen werden. Durch die Lagerung bei den KV können die Mitglieder schnell und direkt auf diese Möglichkeit zugreifen.