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HB:Vorstand/Beschlüsse

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Landesverband Bremen - Landesvorstand
 

Informationen | Geschäftsordnung | Geschäftsordnungsplan | Protokolle | Beauftragte | Anträge und Beschlüsse

 


Diese Seite listet alle aktuell offenen Anträge und erfassten Beschlüsse auf.

Anträge stellen

Anträge an den Landesvorstand müssen gemäß der aktuellen Geschäftsordnung gestellt werden.


Liste aller Beschlüsse

Laufend

Abgeschlossen

Beschlüsse des aktuellen LaVo

Beauftragung Anne Alter und Bernd Otto (UB-2014-11-24a)

Beschluss des LaVo Bremen vom 24.11.2014 #UB-2014-11-24a: Umlaufbeschlüsse
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Text:
1. Die Beauftragung von Anne Alter als "Pressebeauftragter" wird in "Presse- und Öffentlichkeitsbeauftragter" abgeändert. Die Bereiche Social Media und Pressesprecher werden der Beauftragung zugeordnet.
2. Anne Alter wird beauftragt, die SG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in Bremen aufzubauen und alle hierfür notwendigen Schritte zur Umsetzung einzuleiten.
3. Anne Alter bekommt für die http://piraten-hb.de <http://piraten-hb.de/> in das Ermessen des Landesvorstandes gestellte Rechte (Admin bzw. ? angepasste- Nutzerrechte pp.) eingerichtet.
4. Die SG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Bremen erhält einen monatlichen Etat von 150 €. Abrechnung monatlich.
5. Anne Alter ist berechtigt, sich für alle Presse- und Öffentlichkeitsarbeitsbereiche Unterstützung auch außerhalb von Bremen und Bremerhaven zu organisieren und zeitlich begrenzte Beauftragungen für diese Bereiche zu erteilen.
6. Anne Alter erhält für die neu einzurichtende Webseite http://bremenwahl.piratenpartei.de Adminrechte. Sie koordiniert die Anforderungen für Design, Banner und Fotos.
7. Bernd Otto (Pirat Duke) erhält für die neu einzurichtende Webseite http://bremenwahl.piratenpartei.de Adminrechte. Er ist verantwortlich für die Funktionalität der Webseite und erstellt das Gerüst.
8. Anne Alter erhält einen Zugriff auf Presse@bremen.piratenpartei.de im OTRS.

  1. 15yes.png: Volker Menge, Reinhard Schmitz, Volker Groos, Christian Heiß
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschlüsse vorheriger LaVo

Beauftragung für die BEO Verifizierer

Beschluss des LaVo Bremen vom 16.09.2014 #2014.31: Umlaufbeschlüsse
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Text:
Für die kommen und künftigen Landesparteitage und Aufstellversammlungen werden, Jan Romann, Petr Lyutikov, Sven Schomacker mit der BEO Verifizierung beauftragt. Alle Personen sind in der Verwaltung engagiert, haben eine DSV und kennen den Prozess der Verifizierung.
  1. 15yes.png: Rob, Petr, Seb, Andeas
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Laut Satzung müssen die Beauftragten gewählt werden. Aus diesem Grund ist nur ein Beschluss des gesamten Vorstandes eine gültige Beauftragung. Die Abstimmung im Redmine/Protokoll/Vorstandsportal der Vorstandsmitglieder gilt als Wahl. Annahme der Beauftragung kann mündlich bestätigt werden.

Kulisse

Beschluss des LaVo Bremen vom 16.09.2014 #2014.30: Umlaufbeschlüsse
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Text:
Die Landesgeschäftsstelle wird der Bremedia als Kulisse für die Bremer Ausgabe des "Tatort" bereitgestellt. Alle weiteren Details werden von der*dem Leiter*in der Landesgeschäftstelle geklärt. Begründung: Die Bremedia hat angefragt die @dvb_15 für Dreharbeiten für den Bremer "Tatort" nutzen zu können. Am 17.09. um 10 Uhr findet eine Besichtigung statt. Egal in welche Richtung dieser Termin ausgeht halte ich es für sehr sinvoll das zu tun, weil die sicherlich einige Umgestaltungen vornehmen müssen und dabei bspw renovieren werden. Das würde dem Büro mal gut tun. Außerdem HALLO WIE COOL IST DAS DENN!!!
  1. 15yes.png: Rob, Petr, Seb, Andreas
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Änderung der GO: Umlaufbeschlüsse

Beschluss des LaVo Bremen vom 19.07.2014 #: Umlaufbeschlüsse
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Text:
$4.5 der Geschäftsordnung Wird wie folgt geändert: Bei Nicht-Rückmeldung auf Anträge im Umlaufverfahren binnen 5 Tage wird dies als Enthaltung gewertet. Zur Gültigkeit eines Beschlusses im Umlaufverfahren bedarf es der Rückmeldung von mindestens der Hälfte plus einem weiteren der Vorstandsmitglieder. Begründung: Unser Internes Abstimmunsverfahren muss noch richtig etabliert werden, ein wenig mehr Zeit bis ich das Onlineportal hochschalte, was alle Zeitnahe informiert wäre praktisch. Außerdem ist jetzt Prüfungsphase...
  1. 15yes.png: --Best regards, Petr. (Diskussion) 01:34, 24. Jul. 2014 (CEST) # Housetier84 01:45, 24. Jul. 2014 (CEST), --Freak|kaerF 07:11, 24. Jul. 2014 (CEST), Rob 24. Jul. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Haushaltplan 2014

Beschluss des LaVo Bremen vom 19.07.2014 #: Haushaltsplan 2014
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Text:
Der Landesvorstand möge den folgenden Haushaltsplan beschließen (https://docs.google.com/spreadsheets/d/1hDQ-8IC4sw25Zbr-c6XQhREWV-bmd20haf9gBYtE-Xw/edit?usp=sharing): (verschoben nach HB:Vorstand/Haushaltsplan/2014 weil 2015 falsch war.)
  1. 15yes.png: Rob 14:08, 19. Jul. 2014 (CEST), --Freak|kaerF 15:47, 20. Jul. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelaufen
Zusatzinfos: Nicht genügend Rückmeldungen

Ernennung von Rob Wessel zum kommissarischen stellv. Vorsitzenden

Beschluss des LaVo Bremen vom 17.07.2014 #: Ernennung von Rob Wessel zum kommissarischen stellv. Vorsitzenden
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Text:
Rob Wessel wird zum kommissarischen stellv. Vorsitzenden ernannt. Begründung: Inoffiziell habe ich ja bereits seit November alle Aufgaben übernommen. Nun wäre es durch aus sinnvoll auch formell mir dne Titel zu übertragen, damit ich bspw in Vertretung von Sebastian Veto gegen BuVo-Beschlüssen einreichen kann ect
  1. 15yes.png: Rob 16:51, 71. Jul. 2014 (CEST), # Housetier84 16:56, 17. Jul. 2014 (CEST) --Petr. 17:14, 17. Jul. 2014 (CEST), --Freak|kaerF 17:45, 19. Jul. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Leider sieht die Ländervotenregelung in der BuVo-GO keine Stellvertreter*innenregelung vor, es gab jedoch eine mündliche Zusage aus dem Bundesvorstand, auch Vetos von Stellvertretenden zu akzeptieren. (Sebastian)

Antrag auf Budget für Reisekosten für den Wahlkampf in den 3 Wahlkämpfenden Bundesländern

Beschluss des LaVo Bremen vom 11.07.2014 #: Antrag auf Budget für Reisekosten für den Wahlkampf in den 3 Wahlkämpfenden Bundesländern
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Text:
Ich beantrage ein Budget in Höhe von 500€ für Reisekosten von Mitglieder der Piratenpartei zur Unterstützung der Wahlkämpfe in Brandenburg,Sachsen und Thüringen zur Verfügung zu stellen. Maximale Höchstforderung 80€ pro Person.
  1. 15yes.png: Rob 19:41, 11. Jul. 2014 (CEST),Andreas 16:40, 11. Jul. 2014 (CEST), Petr 22:37, 11. Jul. 2014 (CEST),Sebastian 12:05, 12. Jul. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Veto gegen BuVo Beschluss #6146

Beschluss des LaVo Bremen vom 08.07.2014 #: Veto gegen BuVo Beschluss 6146
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Text:
Ich würde gerne in den nächsten Stunden ein Veto gegen diese BuVo-Beschluss einlegen: https://verwaltung.piratenpartei.de/issues/6146 Christopher Lang ist in der Vergangenheit häufig durch fehlende Fähigkeiten im Bereich der Internen, sowie externen Kommunikation aufgefallen. Zudem hat er sich auf Twitter für Klarnamenzwang und Gesichtserkennungssoftware ausgesprochen, was den Zielen der FsA diametral entgegen steht.
  1. 15yes.png: Rob 12:03, 8. Jul. 2014 (CEST),Andreas 15:03, 8. Jul. 2014 (CEST), Petr 21:03, 9. Jul. 2014 (CEST),Sebastian 14:53, 10. Jul. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: