HB:Vorstand/2014-04-25 Protokoll Vorstandssitzung

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes am 25.04.2014

• Ort: Daniel-von-Büren-Str. 15 (Landesgeschäftsstelle), Mumble (NRW, Raum Bremen)
• Uhrzeit: 19:00 Uhr

TOP 1: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Rob eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung
• Anwesende: Sebastian, Rob, Petr, Andreas
  • Mit 4 von 4 Vorstandsmitgliedern ist der Vorstand damit beschlussfähig.

TOP 2: Versammlungsleitung und Protokoll

• Versammlungsleitung:
• Protokoll:

TOP 3: Anträge zur Tagesordnung

• Keine Anträge zur TO

TOP 4: Berichte des Vorstands

• Sebastian
  • Wurde zum schattenkommissarischen Bundesvorsitzenden ernannt
  • Wurde als schattenkommissarischer Bundesvorsitzender verklagt und hat sich damit auseinandergesetzt.
  • Wurde vermutlich schon wieder als schattenkommissarischer Bundesvorsitzender entthroniert.
• Andreas
  • Social Media-Dinge
  • Pressemitteilung Lightplanke
  • Ankündigung über Bundesseite (?)
  • Dinge, die nicht in seinen Aufgabenbereich fallen
  • Plakatieren
  • fährt vielleicht Samstag zur BreNor
• Rob
  • er weiß nicht mehr wo er anfangen soll
  • Gedöns
  • Plakatieren
  • Veranstatungen
  • Bestellungen organisieren, sind leider nicht alle pünktlich angekommen
  • Presse: Verschickung der letzten PMs
  • Website, Social Media-Konzept etc.
• Petr
  • Gedöns
  • Verwaltungsgedöns
  • mehr Gedöns
  • fährt Sonntag zur KMV Bremerhaven

TOP 5: Berichte der Beauftragten des Landesvorstands

• Jan
  • Buchungen, SAGE, Officeline
  • 2013 ist fertig gebucht, es fehlen nur noch 2 RKA von Marvin, außerdem einige Belege. Danach ist der Abschluss perfekt.
  • Finanzamt hat vergangenen Monat die Steuererklärung und ReBes aller Gliederungen von 2012 sowie von Bremerhaven von 2011 angefragt. Steuererklärung ist unspektakulär, weil wir keine Körperschaftssteuer abführen müssen.
    • ReBe 2011 wurde von René zugeschickt, war allerdings nicht von Mario, nur vom damaligen Schatzmeister unterschrieben. Auf der Verwaltungsliste gab es Hilfe durch das erneute Erstellen des ReBe 2011. Da Mario auch kommissarischer Schatzmeister ist, konnte das wegen der fehlenden Ämtertrennung noch nicht abgeschlossen werden.
    • Von Bremerhaven wurde explizit "aufgrund von Hinweisen" Informationen zur Finanzierung der GS Bremerhaven angefordert. Bremerhaven wurde aufgefordert, diese abzuliefern. Bei Unsauberheiten könnte das Finanzamt bei der Person, die die entsprechende Spendenbescheinigung ausgestellt hat, das Geld einfordern.
    • Buchhaltung 2012/2013: Auftrennung der Gelder der Gliederungen, danach Überweisung auf die einzelnen Konten der KVen bei der Spk Syke.
    • Buchungen sind bislang sehr aufwändig: es müssen statt 2 Buchungen 4 in unterschiedlichen Buchungskreisen gemacht werden, der Aufwand ist somit künftig viel geringer.
    • Jonathan ist am vergangenen Sonntag zurückgetreten.
  • Der Landesvorstand dankt ausgiebig Jan Romann für seine aufopfernde Arbeit.
    • Vollständigkeitserklärung ReBe 2013 fehlte noch, da Jonathan sie seit November (trotz mehrfacher Aufforderung und aus unbekannten Gründen, SR) nicht abschicken konnte. Jetzt liegt das nichtabgeschickte Exemplar vor und wurde gestern von Jan zur Post gebracht.

• Nico: Beauftragung Social Media
  • Koordination mit Robby und Andreas

• Pascal: Beauftragung Dezentrale Parteitage
  • nebenbei noch in NDS Veranstaltungsbeauftragter zusammen mit Joachim Bohl
  • Team in NDS und deren Material ist ausgezeichnet geeignet, um Dezentralen PT zu veranstalten. Alle Beteiligten haben viel Lust darauf, einen auszurichten - Material würde LV NDS dafür freigeben, Fahrtkosten der Beteiligten müssten gedeckt werden.
  • Fragen: wann soll der Dezentrale PT stattfinden? Locations müssen vorher geprüft werden bzgl. Beschallung, Netzwerk (u.a. steht hochverfügbares VPN zur Verfügung)
  • Wie viele Veranstaltungen finden statt?
    • Rob: LPT und AV, AV aber nicht dezentral (zu riskant).
    • Rob: LPT wird sofern machbar im Juni stattfinden (Wunschtermin)
    • Rob: LPT für Wahlprogramm Anfang 2015 eh nötig -> Chance für dezentralen PT.
  • Bzgl. AV: könnte als Testballon funktionieren: Nicht-Anwesende könnten sich via Mumble etc. zuschalten und nach einer entspr. GO Rederecht bekommen usw. (GO-Bsp.: wann darf von den jew. Standpunkten jemand reden? System für Reihenfolge steht zur Verfügung)
    • Rob: wie würdest du die Anfechtbarkeit bewerten?
    • Pascal: Bei Nur-Rederecht: gering.
    • Volker: bei Aufstellungsverwaltungversammlungen müssen wir uns von der Satzung verabschieden und das Wahlrecht nehmen. AV hat Sonderstellung, Unterscheidung zwischen Stimm- und Rederecht könnte problematisch werden.
    • Sebastian: die Möglichkeit einer Klage besteht natürlich und wäre wahrscheinlich.
    • Pascal: halte es für wenig problematisch
    • Andreas: habt ihr euch die Software vom Dez. PT in Berlin angeschaut?
    • Pascal: kenne ich nicht, allerdings von anderen Veranstaltungen Softwares. Hast du einen Ansprechpartner?
    • Andreas: LaVo Berlin fragen, VL waren Gero (@zweifeln), GA
    • Pascal: erster Schritt ist, ein System zu finden, das taugt, um eine Reihenfolge festzulegen. Das ist der erste Schritt bevor man anfängt über genaue Möglichkeiten nachzudenken wie man sicher Teilergebnisse von Wahlen zu übertragen. Sehe ich momentan noch nicht.
    • (habe den Faden verloren)
    • Pascal: AG Dezentraler PT auf Bundesebene wurde wieder aktiv, Telko ist geplant für Ende Mai.

TOP 6: Berichte aus den Gliederungen

Bremen Nord

• Volker: nciht viel neues außer allgemeiner Arbeit, wir sitzen morgen in den Startlöchern, morgen sind wir da. Wir bedanken uns bei Leuten, die bisschen was zusammengekratzt haben…
• Volker: Vorstand Bremen-Nord bedankt sich umfänglich bei Jan für seine Arbeit

Bremen Stadt

• Jan: Wahlkampf. Veranstaltungen in den kommenden Wochen mit Tina, Anne und Anke
• Jan: Der Kreisvorstand Bremen-Stadt dankt mir. (er lacht aber das sollte er trotzdem. SR)

Bremerhaven

• Am Sonntag ist KMV mit Vorstandswahlen

TOP 7: Beschlüsse und Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss Code of Conduct Facebook

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 18.03.2014 #2014.008: Code of Conduct Facebook

Text:

_Code of Conduct für die Nutzung des Piraten Bremen Accounts bei Facebook_ 1. Arbeitsauftrag der Gruppe

• Reposting der offiziellen Pressemitteilungen des Landes-

Kreisverbandes und ggf. Artikeln der parteinahen Medien wie Flaschenpost, Krähennest, Piratorama, ALLES was vertrauenswürdig seit längerer Zeit Content für Piraten produziert

• Unterstützung der Kampagnen des Bundes
• Support von anderen Landesverbänden und Bundesverband zu Aktionen
• Medienmonitoring zur Berichterstattung und adhoc Reaktionen zur Abwehr

von Shitstorms, Volley-Rückgaben und proaktive Herausforderung der politischen Mitbewerber

• Politikmonitoring und Politik-Kalender, um Themen frühzeitig zu

erkennen und zu reagieren

• Kontinuierlich eigene Struktur und Arbeitsorganisation weiterentwickeln

2. Regeln Legitimation der Gruppe zur Übernahme der Socialmedia Aktivitäten für die Partei:

• Die SG Socialmedia ist dem für Öffentlichkeitsarbeit zuständigen

Landesvorstand/Kreisvorstand unterstellt. Generell: - Kürzel verwenden - keine Doppelungen (vorher nachgucken) - wenn möglich bei Facebook/Google+ eine Grafik hinzufügen Keine Medienschelte Begründung: Die Presse entscheidet selbst, was sie wichtig und richtig findet. Nennt sich Pressefreiheit, setzen Piraten sich für ein. Medienschelte ist außerdem kontraproduktiv. Alternative: Kritik in Medien ernstnehmen, ggf. heißt es, dass wir ein Thema nicht gut rübergebracht haben. Nach Vorwurf "Piraten machen ja gar nichts zu xy" können wir z.B. vermehrt Nachrichten twittern/bloggen/posten, die von Aktionen der Piraten zu xy berichten, um das öffentliche Urteil zu korrigieren. Faktenfehler in Medien bei Anita melden. Keine Parteinahme in parteiinternen Konflikten, die noch nicht entschieden sind (z.B.: Hälfte der Piraten will x, andere Hälfte y, Parteitag mit Entscheidung für x oder y steht noch aus.) Begründung: Die offiziellen Kanäle sprechen für den gesamten Landesverband. Einflussnahme für eine Seite ist unfair. Alternative: Einfach lassen. (Sehr gute und ausgewogene Pro/Contras zu allen Positionen mit vielen neuen Infos sind vlt. mal drin.) Kein unfairer Umgang mit dem politischen Mitbewerber Begründung: Wir sind im Wahlkampf, nicht im Krieg. Alternative: Fair und sachlich bleiben. Kritik an Inhalte binden, nicht ad hominem kritisieren. Gute Positionen der anderen als solche anerkennen, ggf. Piratenposition ergänzen: "Wie auch wir fordern...", "guter Schritt, noch besser wäre Ergänzung durch unsere Idee xy..." Keine Vereinnahmung von Themen/Aktionen - Credits vergeben: Begründung: Vieles, was wir nutzen (Tools, Aktionsformen) oder fordern, haben wir uns nicht alleine ausgedacht. Alternative: Unsere Reichweite nutzen, um anderen Reichweite zu geben: Auf gute Aktionen, Forderungen etc. von NGOs, Verbänden, Initiativen aufmerksam machen, ihre Demo-Aufrufe vertwittern etc. Gebt denen die Credits, die sie (auch) verdienen, aber keine Parteienpolitik machen. Kein Antiamerikanismus Begründung: Die Netzbewegung ist nicht zuletzt auch durch amerikanische Bürgerrechtsorganisationen wie die EFF geprägt, auch die erste Anonymous Reallife Demo fand in den USA statt. Pauschale Kritik an "den USA" ist nicht angebracht. Nicht zuletzt verschreckt es vor allen unsere Kernklientel. Besser: Konkret schuldige benennen (Geheimdienste), auch und vor allen Hinweis auf eigenen Dreck am Stecken (also, Überwachung nicht externalisieren - die PRISM Sache ist auch eine Chance, die deutschen Geheimdienste zu überprüfen und anzugreifen.) Kein Bezug auf "deutschen Boden" oder "deutsche Bürger", kein Wording Richtung "Ausländische Geheimdienste" Begründung: Als Partei, die für einen globalen digitalen Kulturraum steht passt das überhaupt nicht zu uns. Wir können nicht bei Filesharing und Free Culture den globalen Austausch von Kultur und Daten bejubeln und dann nationale Grenzen und nationale Souveränität als die Lösung für eine globalisierte Gesellschaft beanspruchen. Zudem wird der Fokus von Problemen innerhalb von Deutschland weggelenkt, aber da müssen wir als Partei den Finger auf die Wunde legen: Wie stehen denn jetzt unsere Mitbewerber zur VDS, was sind die Konsequenzen aus der NSU-Affäre, etc. Bei Themen mit hohem Diskriminierungspotential Expert*innen drüberschauen lassen Begründung: Themen wie Migration und Asyl oder Geschlecht sind eine Fundgrube für Formulierungsfettnäpfchen, die vielleicht nicht böse gemeint waren, aber trotzdem zum gerechtfertigten Shitstorm führen. Alternative: Sexistische, homophobe, transphobe, rassistische, antisemitische, lookistische, nationalistische, ableistische Formulierungen verwenden wir grundsätzlich nicht, auch nicht "witzig gemeint" oder um Aufmerksamkeit zu erregen. Rob Wessel und Andreas Krämer (@rowe316 und @Housetier84) sind die für Social Media zuständige Lavos, und wissen als Ansprechpartner auch, welches Wording man bei sensiblen Themen vermieden werden sollte. Im Zweifelsfall gilt: Lieber etwas langweiliger twittern, aber dafür niemanden beleidigen. Keine undifferenzierte Selbstverliebheit Begründung: Ist unsympathisch. Auch im Wahlkampf. Alternative: Durch twittern/posten guter Inhalte, Aktionen etc. positiv auffallen, nicht dadurch, dass unsere offiziellen Kanäle uns permanent in den Himmel loben. (Dass wir uns selbst toll finden, ist eh klar.) Wahlaufrufe ("am 22. September Piraten wählen") maßvoll dosieren Begründung: Menschen wählen eine Partei, weil sie von ihrem Programm, ihren Aktionen, Erfolgen, Personal überzeugt sind - nicht, weil die besonders oft dazu aufgerufen hat, sie zu wählen. Das wirkt eher penetrant-nervig. Alternative: Durch Programm, Aktionen, Erfolgen, Personal überzeugen - diese also in Tweets und Posts bewerben. Schlussfolgerungen können die Menschen dann selbst ziehen.

1. Sebastian
2. Jonathan - (nicht zurückgemeldet)
3. Andreas
4. Petr
5. Rob

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Umlaufbeschluss: Ausschreibung Facebook

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom TT.MM.2014 #2014.009: Ausschreibung Facebook

Text:

Der Landsesvorstand der Piratenpartei Bremen sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein Team oder eine Person auf ehrenamtlicher Basis für den Bereich Social Media/Facebook. _Die Aufgaben umfassen:_

• Organisation eines Teams zu der Erstellung und Versendung von

regelmäßigen Social Media Inhalten auf Facebook.

• Inhaltliche Pflege der Auftritte bzgl Aktualität (Informationsseiten)
• Konkurrenzbeobachtung und direkte Reaktion
• Medienbeobachtung inklusive Verbreitung der inhaltlichen Positionen der

Piratenpartei Bremen

• Statistik-Reporting (wöchentlich ins Wiki bspw.)
• Internationale/Bundesweite Vernetzung/Unterstützung von & mit anderen

Piratenpartei Auftritten

• Informationsdrehscheibe für Anfragen in Richtung Landesgeschäftsstelle

und direkte Ansprechpartner

• Kommentare nach Strafgesetzbuch moderieren

_Anforderungen:_

• Fähigkeit zum strukturierten, selbstständigen Arbeiten
• Interesse an der Arbeit in der Piratenpartei
• Enge Zusammenarbeit mit dem Landesvorstand der Piratenpartei sowie

seinen Beauftragten

• Fähigkeit zum Moderieren und Delegieren
• Freundschaftlicher Umgang untereinander
• Du kannst den Code of Conduct unterschreiben (https://hb.piratenpad.de/CodeofConduct )
• Hohe Belastbarkeit und Kritikfähigkeit

Das zuständige Landesvorstandsmitglied ist Rob Wessel und Andreas Krämer. Bewerbungen bitte an vorstand@bremen.piratenpartei.de. Die Bewerbungsfrist endet zunächst am 31.März 2014, abhängig von der Bewerbungssituation erfolgt gegebenenfalls eine Verlängerung. Wir bitten Dich in der Bewerbung aussagekräftig darzulegen, warum Du glaubst, dafür qualifiziert zu sein.

1. Sebastian - (Begründung)
2. Jonathan - (nicht zurückgemeldet)
3. Andreas
4. Petr
5. Rob

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Umlaufbeschluss: Facebook-Betreuung

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 13.04.2014 #2014.010: Facebook-Betreuung

Text:

Eingereicht durch: Name (TT. Monat 2013) Robert Bauer und Nicolas Graf werden beauftragt den Facebook-Account der Piraten Bremen nach unserem Code of Conduct zu bespielen.

1. Sebastian
2. Jonathan - (nicht zurückgemeldet)
3. Andreas - (selbst betroffen)
4. Petr
5. Rob

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 8: Anträge

Antrag: Landesparteitag 2014

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 25.04.2014 #2014.011: Landesparteitag 2014

Text:

Eingereicht durch:Rob (25. April 2014) Der Landesparteitag 2014 wird vorbehaltlich der Umsetzbarkeit am 05. und 06. Juli 2014 stattfinden.

1. Sebastian - (Begründung)
2. Andreas - (Begründung)
3. Petr - (Begründung)
4. Rob - (Begründung)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Ernennung kommissarischer Schatzmeister

Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 25.04.2014 #2014.012: Ernennung kommissarischer Schatzmeister

Text:

Eingereicht durch:Rob (25. April 2014) Andreas Krämer wird zum kommissarischen Schatzmeister ernannt. Auf Grund des Rücktritts von Jonathan Mäurer.

1. Sebastian - (Begründung)
2. Andreas - (Begründung)
3. Petr - (Begründung)
4. Rob - (Begründung)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

---

Wortbeiträge:

• Name1:
• Name2:
• ...

---

TOP 9: Sonstiges

• Rob: Gefion ist cool.

• Andreas: morgen 15h AntiRa-Demo am Goetheplatz

• Jan: vom Bund kamen rd. 36kEUR Länderfinanzausgleich, das muss ggf. schon auf 2013 gerechnet werden
  • Beschluss dazu?

TOP 10: Terminfindung nächste Vorstandssitzung und Schluss

• Nächster Termin:
  • 13.06.2014 um 19:00 Uhr
  • Ort: LGS

• Rob schließt die Sitzung um 20:20:20 Uhr