HB:Stammtisch-2012-09-06

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Piraten Stammtisch Bremen

Aktiventreff

  1. INDECT
    • Facebook-Seite wurde geschlossen, nach massivem Trollansturm
    • Linke, Grüne möchten sich beteiligen, FDP steht die Antwort noch aus, SPD will noch einmal Rücksprache halten, FIfF nicht erreicht
      • RLRT: CDU interessiert sich nicht für Bürgerrechte (Aussage bei Telefongespräch)
    • Durch technische Panne ist nicht klar, ob die Texte für Fyer nicht übermittelt wurden oder einfach noch nicht geliefert wurden
    • Es gibt einen neuen Bundesbeauftragten für INDECT (ehem. Roland Albert): Volker Münch
    • Auto von ASTA: Jan
    • Anlage vom ASTA oder mieten: Jan
    • Demo angemeldet: Ja
    • Um Unterstützung für die Organisation wird gebeten
    • Vorschlag: Eigene Facebookseite für die Demo erstellen und als Partei offiziell anschließen -> Parteiunabhängig
  2. Demonstration des GEW wg. drohender Kürzungen
  3. Aufstellungsversammlung Niedersachsen
    • 21./22. Juli in Wolfenbüttel
    • Jede Unterstützung ist gerne gesehen, Fahrgemeinschaften bilden, etc.
    • Zusätzliche Information wird nochmal über die Liste geschickt
  4. Informationsstand im Viertel
    • 21./22. Juli Ulrichsplatz(?)
  5. Klausurtagung muss wegen der Aufstellungsversammlung verschoben werden
    • Angepeilt: 26. August 2012
  6. Autofreier Sonntag
    • 16. September
    • Eigener Stand sollte organisiert werden zu Themen: ÖPNV, Umweltpolitik
    • Anmeldungsfrist: Erich kümmert sich
    • Evtl. Flyer und Material noch erstellen?
    • AG Verkehrt Bremen/Niedersachsen anfragen, ob sie interessiert sind: Carolin
  7. Für den Transparente-Workshop steht eine Spendenkiste in der Geschäftsstelle
    • Es werden benötigt: Farbe, Pinsel, Leinwände/Tücher/Pappe/etc., Holzstiele, etc.
    • Workshop am 17.07. 18Uhr in der Geschäftsstelle
  8. Samenbomben basteln mit den GartenPiraten
    • Treffpunkt: 18Uhr Kleingartengebiet Weserlust, Parkplatz beim Vereinsheim
  9. Bericht Beirat Neustadt/Woltermshausen
    • Neue Wahl des Ortsamtsleiter, erstmals durch die Beiräte: Fr. Zichon(?) ehem. SPD
  10. Bericht Beirat Findorff
    • Mäurer und Müller waren zu Besuch im Beirat, um das neue Polizeikonzept vorzustellen
      • Mehr Polizisten auf der Straße, dafür wurden zahlreiche Polizeiwachen in ihren Öffnungszeiten beschnitten (Von 8 auf 2 Stunden, täglich)
      • siehe auch Blogbeitrag im Beiräte-Blog
      • Positionspapier erstellen?!
      • Dissonanz: Sicherheitsbedenken werden vorangetrieben, Stellen abgebaut
      • Kontroverse Positionen, viele Aspekte sind zu beachten
  11. Bericht vom Finanzrat
    • Satzungsänderung steht an, für eine neue Verteilung der Parteiengelder
    • 50% gehen direkt an die Landesverbände, die restlichen 50% in einen Bundestopf, der nach dem bisherigen Schlüssel wieder ausgeschüttet wird.
    • BTW-Budget wurde geplant
      • Bundestopf soll aufgemacht werden, aus denen Plakate und Werbematerial finanziert werden, der Rest soll nach dem Königsteiner-Schlüssel verteilt werden
    • Budget-Plan muss für den LV aufgestellt werden
  12. BTW-Koordination
    • Aufstellungsversammlungen für Direktwahlkandidaten (2 Wahlkreise) und Liste
    • Terminfindung: Bis nach der Landtagswahl Niedersachsen warten (Februar), um diese angemessen unterstützen zu können
    • Ausschreibung für Orte in Bremen und Bremerhaven zwischen denen gelost wird, um das Problem von Benachteiligung oder Bevorteilung der Standorte Bremen/Bremerhaven?
  13. Ausschreibungen für unterschiedliche Koordinationsgruppen (Bewerbung bis zum 31.07.12)
  14. Terminhinweis: 21.-23. September findet die OpenMind in Kassel
    • Vorträge können bis zum 15. Juli einreichen
    • Carolin reicht das Thema Cradle2Cradle ein
  15. SoNoPiCa 17.08.-21.08. (SommerNordPiratenCamp)
  16. Programmparteitag
    • Klausurtagung zur Vorbereitung des Programmparteitag? -> Auf der Klausurtagung am 26.08. planen