HB:Sonstiger Antrag 2012.1/Liquid Programm

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den Landesverband Bremen von Martina P. und Mathias Döhle.

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Sonstiger Antrag Nr.
(bitte nicht selbst eingetragen)
Beantragt von
Martina P. und Mathias Döhle
Titel 
Liquid Programm
Antrag

Ich beantrage, dass der Landesparteitag folgendes beschließt:

Der Vorstand soll eine Instanz einrichten, in der unter Verwendung von Liquid Democracy Tools auch zwischen Landesparteitagen ein Wahlprogramm zur Bürgerschaftswahl und/oder ein Landesparteiprogramm entwickelt und unverbindlich abgestimmt werden soll. Die so entwickelten programmatischen Positionen können als Positionen der Piratenpartei Bremen vertreten werden, bis sie auf einem Landesparteitag abgelehnt werden. Als abgelehnt gilt ein programmatischer Beschluss dann, wenn er entweder nicht mit einer 2/3-Mehrheit auf einem Landesparteitag angenommen wurde, wenn er nicht bis zu einem Beschluss über den Programmpunkt bei jedem auf den Liquid Democracy-Beschluss folgenden Landesparteitag erneut eingebracht wird oder wenn vor einem Landesparteitagsbeschluss hierüber ein entgegenstehender Beschluss durch einen Liquid-Democracy-Beschluss gefasst wird.

Begründung

Um eine programmatische Positionierung auch zwischen Landesparteitagen zu ermöglichen, sollten wir verstärkt zur Entwicklung und zu einem vorläufigen Beschluss auf Liquid Democracy Tools zurückgreifen. Hierdurch würde auch eine programmatische Diskussion auf einem Landesparteitag hoffentlich abgekürzt. So können wir uns auch kurzfristig zu aktuellen regionalen Themen positionieren, ohne die erforderliche Beschlussfassung durch den Landesparteitag auszuhebeln. Indem hier nicht ausdrücklich Liquid Feedback genannt wird, bleibt es dem Vorstand überlassen, ein besser geeignetes Tool auszuwählen.






Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

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