HB:Protokoll Kreisverband Bremen-Nord Vorstandssitzung 18.09.2012

Protokoll

9. Vorstandssitzung des Kreisverbandes Bremen-Nord

Teilnehmer:

• Johannes
• Ralf
• Volker

Datum:

18.09.2012

Ort:

Bistro Cordoba

Sagerstraße 27

28757 Bremen

Protokollant:

Ralf

Versammlungsleiter:

Ralf

Erstellungsdatum:

18.09.2012

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Tagesordnung

1. Begrüßung, Protokollführer und Versammlungsleiter bestimmen
2. Gäste zulassen / Feststellung ob Presse anwesend ist (deren Zulassung)
3. Beschlussfähigkeit feststellen
4. Nachträglich dringende Tagesordnungsergänzungen
   1. Finanzordnung von der Landesvorstandssitzung auch für den Kreisvorstand des KV Bremen-Nord übernehmen
5. Finanzbericht, Mitgliederanzahl und Aktueller Kontostand
   1. neues/eigenes Konto (siehe LaVo Beschluss)
   2. Budget-Planung angehen
   3. Zentraleinkauf
6. Server für Bremen-Nord (Website, Forum, virtuelle GS)
7. Infostand planen
8. anderen Ort für Sitzungen
9. Umlaufbeschlüsse/Beschlüsse/Anträge
10. Auf die Möglichkeit zu Spenden hinweisen
11. Nächsten Termin für Vorstandssitzung festlegen
12. Ende der Vorstandsitzung

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Beschlüsse/Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Kreisverband Bremen-Nord vom 19.02.2012 #B08: Finanzordnung

Antragsteller:

-

Text:

Übernahme des Beschluss des Landesvorstand Bremen vom 12.09.2012 #A41 auf den Kreisvorstand:

Finanzordnung Spendenpraxis/Aufwandsentschädigung

1. Die Bewilligung von Aufwandsentschädigungen darf nicht unter dem Vorbehalt des "Rückspenden" erfolgen.
2. Es dürfen nur solche Aufwände erstattet werden, denen echte Kosten entgegen stehen. Keine Erstattung gegen Eigenbeleg. Keine Erstattung von zeitlichen Aufwänden.
3. Es dürfen nur Aufwandsentschädigungen bewilligt werden, die die Liquidität des Landesverbands nicht gefährden.
4. Wer Luftbuchungen bewilligt, die ausschließlich der Verbesserung der Spendenquote dienen oder die dem Spender zu einem Steuervorteil verhelfen, handelt unseriös und damit parteischädigend.
5. Wer eine Vereinbarung über das Rückspenden von Aufwandsentschädigungen oder Mieten eingeht, handelt ebenfalls unseriös und somit parteischädigend.

1. : Johannes, Ralf, Volker
2. :
3. : Thomas (nicht anwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Kreisverband Bremen-Nord vom 19.02.2012 #B09: Server für Bremen-Nord

Antragsteller:

-

Text:

* Volker hat einen Server organisiert der durch ihn verwaltet wird

• Server beinhaltet die Website (Word Press) des KV Bremen-Nord und ein Forum
• Einrichtung dauert noch an
• Adresse durch Johannes bei der Bundes IT beantragt → „http://bremen-nord.piratenpartei.de“
• Adresse für das Forum wird durch Johannes bei der Bundes IT noch beantragt → „http://forum.bremen-nord.piratenpartei.de“
• WirSpeichernNicht wird eingeführt (keine IP für Forum und Website)
• Virtuelle GS: sipgate (Anrufe als Anrufbeantworter via VoiceMail, Faxe als PDF) vorhanden → Kontakt zu dem KV via Telefon und Fax somit möglich

  = Nummer für Anrufe: 0421 408998892

  = Nummer für Faxe: 0421 408998899

• die Betreuung der Website erfolgt durch Volker (voller Zugriff), Johannes und Ralf

1. : Johannes, Ralf, Volker
2. :
3. : Thomas (nicht anwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Beschluss des Kreisverband Bremen-Nord vom 19.02.2012 #B10: Neues/eigenes Konto (siehe LaVo Beschluss)

Antragsteller:

-

Text:

* eigenes Konto für den KV Bremen-Nord (einfachere Abrechnung und Übersicht durch den Landesschatzmeister)

• Zugriff derzeit über den Landesschatzmeister
• siehe Landesvorstandsbeschluss unter TOP 9, 2. Punkt vom 05.09.2012

1. : Johannes, Ralf, Volker
2. :
3. : Thomas (nicht anwesend)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

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