HB:Protokoll Kreisverband Bremen-Nord 1. Kreismitgliederversammlung 2011

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Orga

Ort

Bistro Cordoba
Sagerstraße 27
28757 Bremen
Standort: Kartenausschnitt (openstreetmap)

Zeitraum

Datum: 29.10.2011 (Samstag)
Start: 18:00 Uhr

Protokoll

Download (PDF): Link


Ort:

Bistro Cordoba
Sagerstraße 27
28757 Bremen

Datum:

29.10.2011

Protokollant:

Jonathan Maurer

Tagesordnung

TOP 1: Eröffnung der Veranstaltung durch den Kreisvorstand
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3: Zulassung von Gästen, Presse und audiovisuellen Aufnahmen
TOP 4: Wahl des Versammlungsleiters, Protokollführers und Wahlleiters
TOP 5: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
TOP 6: Beschluss über die Tagesordnung
TOP 7: Annahme der Geschäftsordnung (derzeitigen)
TOP 8: Finanzbericht, Mitgliederzahlen
TOP 9: Rechenschafts-und Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 10: Entlastung des alten Vorstandes
TOP 11: Satzungsänderungsanträge
TOP 12: Wahl des Vorstands mit Vorstellung vor und Veröffentlichung der Wahlergebnisse nach jedem Wahlgang
  1. Wahl der Vorsitzenden
  2. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
  3. Wahl der Beisitzer
TOP 13: Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter


Zu TOP 1: Eröffnung der Veranstaltung durch den Kreisvorstand

  • Eröffnung der Veranstaltung durch den Vorstand.
  • Johannes Kolbe eröffnet im Namen des Vorstand um 18.15 Uhr


Zu TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • die Beschlussfähigkeit ist festgestellt, 7 Stimmberechtigte Mitglieder sind anwesend


Zu TOP 3: Zulassung von Gästen, Presse und audiovisuellen Aufnahmen
  • Gäste sind zugelassen
  • Presse ist nicht anwesend
  • Audiovisuelle Aufnahmen sind gestattet


Zu TOP 4: Wahl des Versammlungsleiters, Protokollführers und Wahlleiters
  • Mario Tants wird als Versammlungsleiter vorgeschlagen und gewählt
Ergebnis: 7 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen
  • Jonathan Maurer wird als Protokollführer vorgeschlagen und gewählt
Ergebnis: 7 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen
  • Sven Schomaker wird als Wahlleiter und Marc Stöver als Wahlhelfer vorgeschlagen und gewählt
Ergebnis: 7 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen


Zu TOP 5: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
  • es gibt keine Vorschläge auf Änderung der Tagesordnung


Zu TOP 6: Beschluss über die Tagesordnung
  • die Tagesordnung wird via Abstimmung angenommen
Ergebnis: 7 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen


Zu TOP 7: Annahme der Geschäftsordnung (derzeitigen)
  • GO aus Netzgründen nicht einsehbar
    • Versammlungsleiter schlägt die Mindestkriterien des Parteiengesetzes als GO vor
    • GO per Abstimmung angenommen
Ergebnis: 7 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen


Zu TOP 8: Finanzbericht, Mitgliederzahlen
  • Landesschatzmeister Sven Schomaker als Beauftragter für die Buchhaltung
    • Bremen Nord hat 19 Mitglieder
    • Kontostand: 323,03 € mit Buchungstag Heute
    • Kassenprüfung am heutigen Tage erfolgte ohne Belege anhand Buchungstabelle
  • Volker ist Finanzverantwortlicher für den KV Nord
    • die Kassenprüfer empfehlen die Entlastung bis zur nächsten KMV zu vertagen.
    • die Versammlung stimmt der Empfehlung via Abstimmung der Kassenprüfer zu
Ergebnis: 7 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen


Zu TOP 9: Rechenschafts-und Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
  • die Vorstandsmitglieder teilen einen mündlichen Tätigkeitsbericht mit


Zu TOP 10: Entlastung des alten Vorstandes
  • mit Ausnahme des Finanzberichtes wurde der alte Vorstand via Abstimmung entlastet
Ergebnis: 7 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen


Zu TOP 11: Satzungsänderungsanträge
  • #A001 "Zugriff auf Mitgliederdaten für den stellvertretenden Vorsitzenden"
    • der Versammlungsleiter trägt den SÄA vor, anschließende Debatte
    • der Antragsteller zieht den Antrag nach Debatte zurück
  • #A002 "Liquid Feedback auf Kreisverbandsebene betreiben"
    • der Versammlungsleiter trägt den SÄA vor, anschließend Debatte
    • GO-Antrag auf sofortige Abstimmung des Antrags mit 7 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen angenommen
Ergebnis: 0 Ja, 6 Nein, 1 Enthaltungen (Antrag abgelehnt)


Zu TOP 12: Wahl des Vorstands mit Vorstellung vor und Veröffentlichung der Wahlergebnisse nach jedem Wahlgang
  • Vorstellung vor und Veröffentlichung der Wahlergebnisse nach jedem Wahlgang Wahl aller Vorstände in einem Wahlgang möglich
    • Wahl des Vorsitzenden
      • Vorgeschlagen wurden Ralf Schwenke und Johannes Kolbe
      • Vorstellung der Kandidaten
      • Johannes Kolbe wird als Vorsitzender gewählt und nimmt die Wahl an
      Ergebnis:
      7 gültige Stimmen
      3 für Ralf Schwenke
      4 für Johannes Kolbe
      0 Enthaltungen
      0 ungültige Stimmen
    • Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
      • Vorgeschlagen wurden Ralf Schwenke und Thomas Lösekann
      • Vorstellung der Kandidaten
      • Ralf Schwenke wird als stellvertretender Vorsitzender gewählt und nimmt die Wahl an
      Ergebnis:
      7 gültige Stimmen
      5 für Ralf Schwenke
      2 für Thomas Lösekann
      0 Enthaltungen
      0 ungültige Stimmen
    • Wahl der zwei Beisitzer
      • Vorgeschlagen wurden Bejamin Radzun, Thomas Lösekann und Volker Groos
      • Vorstellung der Kandidaten
      • Thomas Lösekann und Volker Groos werden als Beisitzer gewählt und nehmen die Wahl an
      Ergebnis:
      7 gültige Stimmen
      2 für Bejamin Radzun
      6 für Thomas Lösekann
      5 für Volker Gross
      0 Enthaltungen
      0 ungültige Stimmen


Zu TOP 13: Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter
  • Schließung der Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes Bremen-Nord durch den Versammlungsleiter um 19:25 Uhr


Teilnehmer

Piraten aus Bremen-Nord

Ralf Schwenke (fest zugesagt)
Jonathan Maurer (fest zugesagt)
Johannes Kolbe (fest zugesagt)
Benjamin13 (fest zugesagt)
Volker Groos (fest zugesagt)
< Bitte hier eintragen >

Gäste (inkl. Piraten aus anderen Gebieten)

Sven
< Bitte hier eintragen >

Versammlungsleiter

< Bitte hier eintragen >

Protokollführer

Ralf bietet sich an
: geht nicht ... du bist doch im Vorstand ;) -- Hilope 00:18, 27. Okt. 2011 (CEST)

Tagesordnung

TOP 1: Eröffnung der Veranstaltung durch den Vorstand
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3: Zulassung von Gästen, Presse und audiovisuellen Aufnahmen
TOP 4: Wahl des Versammlungsleiters, Protokollführers und Wahlleiters
TOP 5: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
TOP 6: Annahme der Tagesordnung
TOP 7: Annahme der Geschäftsordnung (derzeitigen)
TOP 8: Finanzbericht, Mitgliederzahlen
TOP 9: Rechenschafts-und Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 10: Entlastung des alten Vorstandes
TOP 11: Satzungsänderungsanträge
TOP 12: Wahl des Vorstands
- Vorstellung vor und Veröffentlichung der Wahlergebnisse nach jedem Wahlgang
- Wahl aller Vorstände in einem Wahlgang möglich
  • 1. Wahl des Vorsitzenden
  • 2. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
  • 3. Wahl der zwei Beisitzer
TOP 13: Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter

Anträge

Bitte stellt hier eure Anträge bereit.
Weiterhin könnt ihr diese auch gern an den Vorstand von Bremen-Nord schicken: vorstand-nord@bremen.piratenpartei.de

Wenn ihr euren Namen dort nicht eintragen wollt, schreibt bitte ein Pseudonym als Antragsstelle rein.

Antrag #A001 von Ralf Schwenke: Zugriff auf Mitgliederdaten für den stellvertretenden Vorsitzenden
Pictogram voting wait.svg
Text:
Hiermit beantrage ich, dass der stellvertretender Vorstitzende des Kreisverbandes Bremen-Nord auf die Mitgliederdaten des Kreisverbandes, via gängiger Mitgliedersoftware und Zugangsdaten, zugreifen kann. Die dafür erforderlichen Zugänge sind damit zu erstellen und dem jeweiligen Pirat, der das Amt als stellvertretender Vorsitzender inne hat, mitzuteilen. Falls ein Zugang auf Kreisebene nicht zulässig ist oder dem Gebaren des Bundes wiederspricht, sollte bei einer Anfrage der Daten durch den stellvertretenden Vorsitzenden, dieser Folge geleistet werden. Die Übermittlung der Daten ist verschlüsselt zu erfolgen und unterliegt dem Datenschutz. Es ist für die Nutzung der Mitgliederdaten vom stellvertretenden Vorsitzenden eine Datenschutzerklärung zu verlangen, falls diese noch nicht vorliegt. Grund: Die Aufgabe des stellvertretenden Vorsitzenden ist es, sich um die Mitglieder des Kreisverbandes zu kümmern. Kontakt zu den Mitgliedern ist aber ohne die Daten (wie etwas e-Mail oder der Postanschrift) nur schwer möglich. Die Arbeit wird durch den Zugriff auf die Daten beschleunigt und erhält mehr Struktur.

Zusatzinfos:


Antrag #A002 von Ralf Schwenke: Liquid Feedback auf Kreisverbandsebene betreiben
Pictogram voting wait.svg
Text:
Die Liquid Feedback Instanz des Landesverbandes Bremen wurde durch eine knappe Abstimmung des Landesparteitages 2011 nicht weiter unterstützt und der Betrieb eingestellt (Antrag). Grund war damals die schwierige Position zu den geänderten Nutzungsbedingungen und die umständliche Benutzung. Der Kreisverband Bremen-Nord möge beschließen, dass diese Instanz auf den Kreisverband Bremen-Nord umgetragen bzw. eine neue bei den Verantwortlichen von Liquid Feedback zu beantragen ist. Weiterhin steht es anderen Kreisverbänden in Bremen frei, sich mit an der Instanz zu beteiligen. Diese Beteiligung anderer Kreisverbände bedarf einer getrennten Abstimmung im jeweiligen Kreisverband. Es ist ein Ansprechpartner der Instanz zu benennen der im Falle von Fragen oder Problemen weiterhelfen kann. Die Liquid Feedback-Instanz kann getrennt vom Bund in eigener Verantwortung realisiert werden, da alle nötigen Daten frei zur Verfügung stehen (Einrichten einer Instanz auf einem eigenen Server/Webadresse). Grund: Es ist ein Grundbaustein der Piraten Transparenz zu zeigen und Demokratie zu leben.
Mit dem Einstellen der Liquid Feedback Instanz für Bremen stirbt eine wichtige Plattform, auch wenn diese mit Schwierigkeiten zu kämpfen hatte. In keinem anderen Programm lassen sich Entscheidungen so gut abbilden wie in Liquid Feedback. Weiterhin hat das System in den letzten Monaten große Fortschritte gemacht, sodass eine Benutzung leichter fällt und mehr Piraten und Interessierte dieses Medium benutzen können.

Zusatzinfos:


Vorlage

Protokoll

1. Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes Bremen-Nord (2011)

Teilnehmer:

Datum:

22.10.2011

Ort:

Bistro Cordoba
Sagerstraße 27
28757 Bremen

Protokollant:

Erstellungsdatum:

Tagesordnung

TOP 1: Eröffnung der Veranstaltung durch den Vorstand
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3: Zulassung von Gästen, Presse und audiovisuellen Aufnahmen
TOP 4: Wahl des Versammlungsleiters, Protokollführers und Wahlleiters
TOP 5: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
TOP 6: Annahme der Tagesordnung
TOP 7: Annahme der Geschäftsordnung (derzeitigen)
TOP 8: Finanzbericht, Mitgliederzahlen
TOP 9: Rechenschafts-und Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 10: Entlastung des alten Vorstandes
TOP 11: Satzungsänderungsanträge
TOP 12: Wahl des Vorstands
- Vorstellung vor und Veröffentlichung der Wahlergebnisse nach jedem Wahlgang
- Wahl aller Vorstände in einem Wahlgang möglich
  • 1. Wahl des Vorsitzenden
  • 2. Wahl des stellverdretenden Vorsitzenden
  • 3. Wahl der zwei Beisitzer
TOP 13: Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter
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