Diskussion:Klausurtagung 2007

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Wie verhindert man einen Prozess wie bei den Grünen?

Hey, wir sind gerade so schön drin, und weil "Themenpartei" jetzt langsam abgegessen zu sei scheint, mach ich mal weiter und drängel mich auch gleich wieder nach oben: "Wie verhindert man einen Prozess wie bei den Grünen?" -- was genau ist damit gemeint? Bundestagseinzug drei Jahre und erste Regierungsbeteiligung fünf Jahre nach der Gründung? ;-) Damit ein konstruktiver Tagesordnungspunkt daraus wird, muss der wohl noch ein wenig konkretisiert werden. --Winston 09:50, 16. Jan 2007 (UTC)


Themenpartei?

Hey,

was mich als neugierigen, potenziellen Piraten momentan noch stark verwirrt, ist die Grundfrage "Themenpartei -- ja oder nein?" Habe dazu inzwischen in Parteiprogramm, Wiki und Forum viel gesucht und noch mehr gelesen, aber Klarheit gab's keine. Um jetzt kein Augenrollen bei allen Beteiligten zu verursachen, möchte ich hier zunächst mal unverbindlich anfragen, ob es einen parteiweiten Konsens zu dieser Frage schon gibt. Falls nicht, gehört sie m.E. unter den Punkt "Selbstverständnis der Partei" auf Priorität 1.

Gruß --Winston 14:25, 14. Jan 2007 (UTC)

was ist denn deine meinung dazu :)?
ich wuerde sagen, dass es hier keinen konsens gibt (gibt es hier eigendlich irgendwo konsene? :). es gibt dazu etwas im parteiprogramm (praeambel, letzter absatz) ich kann damit aber nicht so viel anfangen (wie mit dem groessten teil des programms).
im grossen und ganzen kann man wohl sagen, dass es zu diesem thema die zwei positionen 'wir wollen uns nicht durch 'themenfremde themen' spalten' (da gehoere ich dazu und ich glaube sowas in der richtung im parteiprogramm rauslesen zu koennen) und die 'um unsere themen durchsetzten zu koennen muessen wir uns auch um die 'wirklich wichtigen themen' kuemmern' gibt.
interessante idee zu diesem thema finde ich Modularität -- mauk 15:00, 14. Jan 2007 (UTC)
Meine Meinung dazu: Wir können uns alle Diskussionen um die Besetzung von Posten und Pöstchen, um Auftritt in der Öffentlichkeit, um Verhaltenskodex und Fraktionszwang, um Gewinnung oder Abschreckung potenzieller Wähler und mögliches modulares Abstimmungsverhalten im Falle des Parlamentseinzuges mal ganz gepflegt an den Piratenhut stecken, solange diese Frage nicht geklärt ist.
Die Angst vor einer solchen Entscheidung finde ich nachvollziehbar, denn man möchte schließlich keinen der "Aktivisten" vergraulen. Ich halte sie tatsächlich auch für so kompromisslos, dass sich wohl im argumentativen und demokratischen Prozess eine von beiden Seiten durchsetzen und die andere (viellleicht) überzeugt werden oder (wahrscheinlich) gehen muss. Aber je länger die Partei in diesem unentschlossenen Schwebezustand bleibt, desto größer wird die Gruppe derer, die nach einem solchen Beschluss geht.
Ich plädiere daher für eine gewissenhafte Abwägung auf der Klausurtagung und anschließende Vorbereitung eines Parteitagsbeschlusses. Meiner Meinung nach sollte das (so hart es ist) einmal definitiv und für alle sichtbar entschieden werden. --Winston 18:41, 14. Jan 2007 (UTC)
Auf der Gründungsversammlung wurde bereits einmal über diese Frage abgestimmt (das Resultat war die "weiche Themenpartei" die jetzt in der Satzung verankert ist). Einfach abstimmen löst nicht unbedingt das Problem - offensichtlich haben beide Parteien (Vereinfachung!) danach ihr Interesse ihren Standpunkt durchzusetzen nicht verloren. Um die Wirkung einer Selbstfindung zu erhöhen halte ich eine umfangreiche Begründung (die durch Abstimmung zum Parteistatut erhoben wird) für wichtiger als ein bloßes Votum. Dies kann man neuen Piraten auch in die Hand drücken (und Unverbesserlichen unter den Beitrag knallen). -- Jan Huwald 19:30, 14. Jan 2007 (UTC)
Das ganze ist längst überfälligAloa5 21:01, 14. Jan 2007 (UTC)
Schreibe es wer kann und will. Ich bin aber nicht der Meinung das es längst überfällig ist. Wir könnten diese Fragestellung - sollte es uns nicht anders gelingen - auch Zentimeter für Zentimeter an praktischen Meinungsverschiedenheiten erörtern. Voreilig zu entscheiden was wir noch nicht kennen wäre kein Gewinn ... trotzdem bin ich der Meinung (u.a. nach BGE-Diskussionen) das wir inzwischen ganz gut entscheiden können. --Jan Huwald 21:46, 14. Jan 2007 (UTC)
Hey Jan, kein Anlass für Rechtfertigungen. :-) Stimme beiden Deiner Statements voll zu: erst gewissenhaft (zur Not auch "Zentimeter für Zentimeter an praktischen Meinungsverschiedenheiten") prüfen, dann ausführlich aber prägnant begründen. Nur gehört ans Ende dieses Prozesses m.E. auch wirklich (noch) ein gemeinsamer Beschluss. Und zwar am besten einer, der anschließend keine Interpretationsspielräume offen lässt.
Für die ersten beiden Schritte (Prüfung und Begründung) empfinde ich die Klausurtagung als sehr geeignet (evtl. edit: anschließend ausgedehnt aufs Wiki), und für den dritten (Beschluss) ist der Parteitag doch super. Oder bin ich zu konservativ und das ganze geht auch per online-Abstimmung? I doubt it... ;-) --Winston 01:19, 15. Jan 2007 (UTC)
Das Vorgehen, welches Du ansprichst Jan, ist ein Vorgehen nach einer Entscheidung ob man mehr Themen ins Programm nimmt. Dort, wo man darüber spricht, welche Themen. Es muss zuvorderst darüber Klarheit verschafft werden, ob man überhaupt Meinungsverschiedenheiten über BGE oder andere Themen austrägt. Ob ein Konsens darüber gefunden wird, das man überhaupt über Wirtschaft, Gesundheitswesen oder Umweltproblematiken in das Programm einfliessen lässt. Die Vorgehensweise, welche Du vorschlägst ist: vorher über einzelne Punkte sprechen und danach über ein aufnehmen entscheiden (als ja/nein-Frage). Wie willst Du die Themenpartei-Befürworter da mitnehmen ? Oder die Th.-Gegner ? Es ist ein vertagen der Hauptfrage. Einziger "Vorteil", welcher ich erkennen könnte wäre, das der Druck auf die Themenpartei-Befürworter wächst. Nachteil: die Partei leidet eminent darunter. K.A. inwiefern Ihr Euch mit anderen zu der Frage austauscht oder was Ihr lest - ich für meinen Teil stelle fest, das uns offensichtlich keine "Nerds" folgen und Otto-Normalbüger den Kopf schüttelt, auch wenn er Teilpunkte bei uns gut findet. Tenor:"ja wenn sie mal andere Themen....". Also Frage: bleiben wir eine 3-Themen-Partei ? Werden wir schlicht eine "X"-Themen Partei nach einzelnem duchkauen ? Was ist der Plan ? Ich sehe nicht, was am Schluss stehen soll. Aloa5 07:39, 15. Jan 2007 (UTC)
Nur um nicht ohne Grundlage zu argumentieren kurz ein Auszug aus dem Parteiprogramm (Präambel):
Die Piratenpartei will sich auf die im Programm genannten Themen konzentrieren, da wir nur so die Möglichkeit sehen, diese wichtigen Forderungen in Zukunft durchzusetzen.
Das heißt für mich (u.a.):
  • Kleinigkeiten (unscharf!) können auch ohne Nennung im Parteiprogramm aufgegriffen werden
  • große Brocken (-> BGE!) bedürfen Nennung im Parteiprogramm, durch
    • Änderung des Bundesparteiprogramms, oder
    • Nennung in einem Landesparteiprogramm
Die Frage ist also im wesentlichen schon geklärt. Nichtsdestotrotz haben wir dafür noch keine kompakte Erklärung. Und beim Versuch diese zu schreiben wird es Diskussionen geben. Führen diese Diskussionen zur Änderung unseres Status bzgl der Themenpartei-Frage, dann ist das auch gut (da Verdeutlichung des momentan unscharfen Begriffes).
--Jan Huwald 17:59, 15. Jan 2007 (UTC)
Da stimme ich Aloa voll zu und möchte vielleicht dies ergänzen: Es wird in den Ländern sowieso Länderspezifische Themen geben MÜSSEN! Und die Länder können mMn ohne weiteres Ihre Themen sowieso ergänzen und anpassen. Aus den Ländern heraus wird sich dann ergeben ob und wie Erweiterungen möglich sind und auch Sinn machen. Und ich möchte auch anfügen, dass zumindest alle - betone: alle - die ich anspreche durchweg "Politik mit drei, vier Themen" nicht ernst nehmen, nicht ernst nehmen wollen und können! Und so sehe ich das auch in der öffentlichen Diskussion um "Themenpartei". Eine reine Themenpartei wären etwa die "Grauen", da diese im Schwerpunkt eben ihren Themenbereich haben. Aber: Politik bedeutet sich um ALLE relevanten, uns alle betreffenden Themen zu kümmern! Von A-Z eben. Alles andere macht wenig bis null Sinn, verurteilt uns von Anfang an zur Randgruppe/Rand-Partei. Eine Partei(-gründung) ist im Grunde der Zusammenschluß von Bürgern (aller Art und Coleur) die sich gemeinsam um Themen bemühen, die die Gesellschaft angehen - also das Volk, alle Bürger, uns alle! Wenn wir wirklich ernst genommen werden wollen, ernsthaft Poltitik machen wollen, ernsthaft Stimmen und Prozente erreichen wollen, müssen wir unsere Themen mehr als deutlich ausdehnen und erweitern! Dies ist übrigens nicht nur meine Meinung, da sind wir uns in Hessen weitgehend einig! blatze 12:05, 15. Jan 2007 (UTC)
Aloa und Blatze: Mein Eindruck ist, Ihr verkennt gerade ein wenig das ursprüngliche Thema der von mir aufgeworfenen Frage. Es geht doch allein darum zu klären, ob es einen Konsens zum Punkt "Themenpartei -- ja oder nein?" bereits gibt, bzw. wann/wie dieser hergestellt werden sollte, und ganz explizit nicht darum, diese Diskussion hier und jetzt zu führen. Es scheint deutlich geworden zu sein, dass da Klärungsbedarf besteht, aber abgesehen davon, dass solchen "Wiki-Gesprächsrunden" wie dieser hier mit Beteiligung von vielleicht drei, vier Leuten jegliche Legitimation fehlt, verschießt ihr u.U. gerade frühzeitig Euer gesamtes Pulver, und zwar im Zweifel ins eigene Knie... ;-) --Winston 13:25, 15. Jan 2007 (UTC)
Ja Winston. Frage: wann würdest Du die Frage klären wollen worüber man als "Punkt 1" abstimmt ? jh hat angeregt eben nicht über "Th.P: ja - nein" abzustimmen. Darum geht es mir. Und das sollte - nein muss - schon vorher festgelegt werden und danach hatte ich gefragt. Sich diese Frage erst in der Tagung zu stellen führt zu einer eigenen - langen - Diskussion. Meinst Du nicht ? Aloa5 14:23, 15. Jan 2007 (UTC)
Warum so kompliziert? Um zu klären, worüber man sich auf der Klausurtagung einigen will, gibt es diesen Wiki-Artikel hier und die zugehörige Diskussionsseite. Worauf man sich dann einigen will, ist nach meinem Verständnis Gegenstand der Tagung. Insofern gebe ich Dir wohl recht und würde mich auch sehr freuen, wenn die Frage "Themenpartei -- ja oder nein?" auf der finalen Fassung der Tagesordnung erscheint, ohne dass eine per Abstimmung ermittelte Antwort dann hinterher im Protokoll steht. Wie dargelegt, würde ich eine solche Entscheidung eher dem Parteitag überlassen. --Winston 19:20, 15. Jan 2007 (UTC)

Weltfremdes Splittergruppenblabla

Moin. Mir wären folgende Punkte wichtig:
- Wir sollten eine eigenständige "Form" finden und entwickeln, um uns deutlich von der "herkömmlichen Politik" zu unterscheiden. Die Bürger wollen mehr Bürgernähe der Politik
- Eine völlig andere, völlig neue politische Struktur. Bestehenden Strukturen mit Kommune, Kreistag, Landtag etc. durch bessere Systeme ersetzen. Beispiel: "Runde Tische", besetzt mit Fachleuten, Bürgern, Politikern, welche gemeinsam Entscheidungen treffen. Anstelle "Entscheidungen von oben" lieber "Entscheidungen von unten"
- Wiedereinführung der Volksabstimmung, Erleichterung der Vorgaben für Bürgerbegehren
- Wir sind eine Alternative für Bürgernähe, Umwelt- und Naturschutz, für bessere Sozialsysteme
blatze 14:28, 8. Jan 2007 (UTC)
Hm. Das klingt in meinen Ohren nach weltfremdem Splittergruppen-Blabla. Die Piratenpartei ist mit einem klaren Programm zu klaren Problemstellungen angetreten. Diese mit Inhalten zu füllen und mit Handlungen zu untermauern, das erwarte ich von der Partei. Kein allgemeines Geschwafel von "neuen politischen Strukturen". Wenn sich herausstellt, dass die das beste sind, um unsere Probleme mit Urheber-/Patent-/Bürgerrechten in der digitalen Welt zu lösen - bitteschön. Aber einfach nur so darüber herumzuphilosophieren - das bringt nix.
Und dafür schlage ich mir auch kein Wochenende in Kassel um die Ohren. --dh 23:53, 14. Jan 2007 (UTC)
Weltfremdes Splittergruppenblabla? Feiner Satz! Und ne feine Beurteilung von: Politik! Du solltest dich einfach mal informieren, was es bedeutet, politisch zu arbeiten, politisch tätig zu sein, was alleine der Begriff "Politik" bedeutet und auch, was es bedeutet, Poltik zu machen. Blabla - ja, genau darum gehts, das Blabla abzustellen. Übrigens mache ich seit geraumer Zeit (Jahren) herumphilosophierndes politisches Splittergruppenblabla auf kommunaler Ebene - was denkst du wohl um was es da geht, um was es in der Politik geht? Um GEZ und Urheberrecht? Nee, da liegst du daneben. Ich für meinen Teil, ich mache lieber Politik! Ich engagiere mich für Themen die uns alle tagtäglich direkt betreffen. blatze 16:30, 15. Jan 2007 (UTC)
  1. An der Stelle würde mich interessieren wie du argumentieren willst das GEZ und Urheberrecht Menschen nicht tagtäglich betrifft. Wenn du dich damit nicht beschäftigen möchtest dann verschliesst du dich einem wesentlichen Element unserer Partei.
  2. ich würde keine "völlig andere, völlig neue" Politik fordern. Das klingt nach alle-Erfahrung-über-den-Haufen-werfen und ist in einer Revolution besser aufgehoben als in einer Partei. Wir sollten schlicht die Optimalität des politischen Prozesses fordern, politische Tradition insofern sie keine rationale Grundlage hat verwerfen und stets leichte Modifikationen unserer Politik probieren und evaluieren. Evolution ist sicherer als das stete neu beginnen von Null an. --Jan Huwald 18:32, 15. Jan 2007 (UTC)
Moin Jan

Ich fordere keine neue völlig andere Politik - sondern vielmehr ein Umdenken, um zu vermeiden, dass wir in "vorgegebene" Fußstapfen treten und das alles eben so "bürokratisch" und so "einseitig orientiert" angehen wie es in den anderen Parteien der Fall ist. So wie der Anzug-Hemd-Krawatten-Zwang überholt ist, so ist auch die "Art und Weise" der Umsetzung von Politik weitgehend überholt. Ich orientiere mich dabei an Wahlverdrossenheit, Parteien- und Politikmüdigkeit der Bürger. Ich möchte erreichen, dass unsere Themen näher am Bürger definiert sind und werden, dass der Bürger "versteht" um was es uns geht. Ich möchte die Bürger mehr beteiligen, ihnen als Sprachrohr gelegenheit bieten sich zu äußern. Ich bin keineswegs dafür unsere Kernthemen abzuschaffen, auch ich bin wie alle hier der Meinung, dass das "gute" Themen sind, die es "wert" sind, angegangen zu werden. Aber ich bin halt eben auch der Meinung, dass es schlicht "zu wenig" Themen sind. Sicher sind das "wichtige" Themen, logisch geht das "auch" uns alle an. Aber: Politik ist MEHR! Ich für meinen Teil habe vielleicht einfach nur "andere" Schwerpunkte - was aber nicht heißt, dass ich "gegen" unsere Themen bin. Ich bin für "Ergänzungen" weil ich der festen Überzeugung bin - eben weil ich seit längerer Zeit mitten in der Kommunalpolitik sitze (Basis!?) - dass wir nur dann Erfolg haben werden und können, wenn wir dem Bürger ganz entschieden eine Plattform bieten. Und dazu gehört eben "jedes" politische Thema. Natur- und Umweltschutz, Familie, Verbraucher, Wirtschaft, Energie und und und ... Mir ist bewusst, dass das nach und nach passieren sollte! Mir ist bewusst, dass es schwierig ist, dass es lange dauert bis das sich durchsetzt. Aber mir ist eben auch bewusst, dass wir um "andere" Themen nicht herumkommen werden! Und dem entsprechend möchte ich "heute" daran arbeiten, dass "in Zukunft" unsere Politik mehr als nur die "Ur-Themenbereiche" zu uns und unserer politischen Arbeit, zu unserer Politik gehören. Ich denke - um das hier mal weitgehend abzuschließen - es macht weitaus mehr Sinn, solches im RL zu besprechen, zu diskutieren. Es macht wenig Sinn, dass sich hier und im Forum zwei oder drei Meiunungsgruppen miteinandern "anlegen" (nicht sooo eng zu sehen diesen Ausdruck, bitte). Die Themen werden sich so oder so ändern und anpassen. Ich sehe Politik umfassend, bürgernah und als "permanenten Workshop". Mhmm - so genug Sätze hier. Schönen Tag noch (eines zum Schluß: das ist kein genörgel von mir!) blatze 19:24, 15. Jan 2007 (UTC)

wie stellst du dir entscheidungen zu den themen natur- und umweltschutz, familie, verbraucher, wirtschaft, energie und und und vor? -- mauk 07:34, 16. Jan 2007 (UTC)
Entscheidungen, Pirat mauk, darüber entscheiden die Versammlungen der Mitglieder - auch darüber ob. Auf Bundesebene, auch auf Landes- und kommunaler Ebene. Entscheidungen treffe nicht ich, aber ich bin ganz entschieden für diese Themen! Kaputte Umwelt, zerstörte Sozialbindungen, katastrophales Bildungsystem, zerstörtes Vertrauen, zerstörtes Renten- und Gesundheitssystem, Mehr-Klassen-Gesundheitspolitik, Vertrauen in bürgernahe Politik, Schaden durch Korruption, Lügenmarathon der Politik usw. sind meine Themen, meine Zielsetzung, das anzugehen, meine private Entscheidung da was zu ändern. Ich habe mich entschieden - zum Wohle meines Sohnes, aller Kinder, der Bürger mitzureden - und nicht mehr im "kleinen Kreis" zu mosern! Ich habe mich entschieden, aktiv eben auch Themen anzugehen, die "da draußen" mehr nur als schief laufen! Wenn diese Themen nicht angegangen werden, interessierts bald schon keinen mehr was mit unseren Kerntehmen abgeht. Wenn Energie unbezahlbar wird, der nächste Sturm die Strommasten umbläst, sich keiner mehr Kommunikation leisten kann, die Gesellschaft sich weiterhin zersetzen lässt, spielen unsere Themen keinerlei Rollen mehr. Was wohl ist wichtiger? Was wohl interessiert den Bürger, den Wähler letztlich mehr? blatze 07:55, 16. Jan 2007 (UTC)

ÄNDERUNGEN

@winston Ich schieb das jetzt mal nach oben weil mich interessiert, aus welchem Grund du das ["weltfremde Splittergruppenblabla", Anm. von Winston] getrennt hast. Eigentlich hast du das aus dem Zusammenhang gerissen - und um deine "Motivation" das so zu zerreißen mal zu erfahren, habe ich das heir obenan gestellt. Also: Gibts einen Grund das Thema so auseinander zu legen? Welchen? Und hältst du die Überschrift so für richtig? blatze 17:30, 15. Jan 2007 (UTC)

Also, die Überschrift ist natürlich mit Augenzwinkern zu verstehen, mein Eindruck und meine Hoffnung ist, dass solche Späßchen als Salz in der Diskussions-Suppe machbar sind in einer Gruppe von engagierten Leuten, die sich gemeinsamen Zielen verschrieben haben.
Dein "Auseinanderreißen" beziehe ich jetzt mal auf die Trennung der Punkte, die Dir wichtig sind von denen, die Ainu unter dem "Modul: Diskussion über Selbstverständnis der Partei" als erste Vorschläge unterbreitet hat. Du fragst nun nach, weshalb ich Deine Punkte vom Artikel in die Diskussion verlegt habe, richtig?
Nun, der augenscheinlichste Unterschied zwischen Ainus und Deinen Punkten fällt auf, wenn man sich allein die Satzzeichen am Ende anschaut: Ainu wirft Fragen auf, Du gibst Antworten. Und während die Durchführung einer Klausurtagung zur Beantwortung von dringenden Fragen als gemeinsame Idee vieler Piraten aus dem Kongress hervor ging, scheint es bzgl. Deiner Antworten einigen Diskussionsbedarf zu geben. Daher habe ich sie auf die Diskussionsseite verlegt. Ich hatte Ainus Appell, die Liste zu vertiefen und zu ergänzen auch so verstanden, dass weitere Fragen gefunden werden sollen, die wir auf der Klausurtagung diskutieren möchten. Meines Erachtens war nicht gemeint, diese Diskussion hier vorab zu beginnen.
Ich habe aber auch gar nichts dagegen, solche Diskussionen im Wiki zu führen, nur bitte auf der Diskussionsseite, so dass das Programm der Klausurtagung davon unbehelligt und somit übersichtlich bleibt.
Hoffe, das war verständlich - und wenn ich zu voreilig war, dann dreh's halt einfach zurück. Das gilt natürlich auch für die Überschrift. Skn :-) --Winston 18:56, 15. Jan 2007 (UTC)
Nö, alles OK soweit Winston, mich hats nur interessiert wie du das siehst ;-) blatze 19:27, 15. Jan 2007 (UTC)