Diskussion:AG Geldordnung und Finanzpolitik

Diskussion zum Inhalt und Aufbau Seite AG Geldordnung und Finanzpolitik

Hier nur Kommentare, Fragen, Vorschläge, Kritik, Ideen, usw. zur Hauptseite Ag Geldordnung und Finanzpolitik.

Wie gefällt der neue Aufbau?--Heurek 21:20, 6. Mai 2010 (CEST)

Vielleicht sollten wir erst unsere allgemeinen Anforderungen an das Monetärsystem definieren, diese moralisch/rechtlich begründen und ein Maß für das Erreichen der Anforderung definieren und danach daraus konkrete Maßnahmen ableiten. So hätten wir für jede konkrete Maßnahme einen größeren Rahmen um sie auf Tauglichkeit zu prüfen und hätten den Grundstein für ein umfassendes Konzept gelgt. Das ist vielleicht besser als direkt Einzelmaßnahmen vorzuschlagen und die einzeln zu begründen. Deedl 11:50, 20. Sep. 2011 (CEST)

Überschneidung mit AG Wirtschaft/Finanzpolitik

Diskussion hier zur Überschneidung

Nun irgendwo stand ganz oben "diese AG überschneidet sich mit der AG Wirtschaft und Finanzpolitik, bitte hilf mir diese gegeneinander abzugrenzen" Das Problem ist vielleicht sogar noch größer, denn die AG Wirtschaft und Finanzpolitik überschneidet sich vermutlich auch noch mit der AG Wirtschaft ??? Der Lösungsansatz wäre doch einfach eine AG 'Geldpolitik', eine AG 'Finanzpolitik' und eine AG 'Wirtschaftspolitik'. Das lässt sich auch einfach begründen: Für die Geldpolitik ist nämlich nicht die Politik zuständig sondern die EZB (oder sonst eine unabhängige Instanz die wir lieber gründen würden nur hoffentlich nie die Politik). Für die Wirtschaft ist die Wirtschaft zuständig und die Politik setzt den ordnungspolitischen Rahmen (auch wenn das in der AG Wirtschaft noch keiner begriffen hat - ich schäme mich in Grund und Boden ihr anzugehören). Bei der Finanzpolitik ist das schon recht schwierig und vor allem unseren Fernsehjournalisten unklar. Das hängt mit dem missverständlichen Begriff 'Finanzwissenschaft' zusammen. Der Laie hört darin das Wort 'Finanz' und denkt sofort an Banken und Kapitalmärkte oder sein Sparbuch. Das ist nur leider nicht richtig, denn die Finanzwissenschaft beschäftigt sich ausschließlich mit den Öffentlichen Haushalten insbesondere den Steuern. Trotzdem, die Abgrenzung ist auch hier einfach: Die AG Finanzpolitik beschäftigt sich ganz einfach mit den Staatshaushalt und der Einnahmeerzielung des Staates (d.h. Steuern und Abgaben) --- Ich befürchte fast, dass die AG Finanzpolitik dann keine Mitglieder mehr hat :) --Christopher Frey 02:35, 9. Nov. 2011 (CET)

Anmerkung Benutzer:Shark51 9.11.2011: Vielleicht ist es eine gute Idee, Christopher, Deine Anmerkungen auf der Diskussionsseite unterzubringen. Dort könnte man über Deine Hinweise sicher diskutieren. Hier auf der Hauptseite über dem Inhaltsverzeichnis, sieht das für mich doch etwas zu prominent aus... Wenn Du einverstanden sein solltest, Christopher, könntest Du meine heutigen Anmerkungen hier gerne löschen und meine (strikt sachliche) Meinung zu Deinen Meinungen dann auf der Diskussionsseite finden. (Ein paar Tippfehler habe ich in Deinem Absatz korrigiert). Im Rahmen einer Diskussion auf der Diskussionseite hätte ich Dir einiges mitzuteilen.

Alle weiteren Diskussionen

Zitat: "Die AG soll die bisherige Geldordnung (Geldschöpfung qua Kredit, ungedecktes Giralgeld, usw) und die damit verbundene Finanzpolitik analysieren und Lösungsmöglichkeiten für eine nachhaltigere, stabilere, gerechtere Geld- und Finanzordnung erarbeiten."

Ist das wirklich so, oder sollen hier Thesen zu Umlaufsicherung, staatliche Geldschöpfung etc bearbeitet werden? Dann bitte auch die AG dementsprechend benennen (AG Freigeld zB). --Trias 20:25, 21. Aug. 2009 (CEST)

Es gab irgendwo einen Aufsatz, worin vertreten wurde, dass Inflation Besteuerung ohne Gesetz sei. Jetzt müsste ich den Aufsatz nur noch wiederfinden ... --Togrim 10:02, 5. Mär. 2010 (CET)

Die Kommission braucht eure Unterstützung!

Hallo lieber AG-Mitglieder und Interessenten,

aktuell befasst sich die Kommission mit der Erfassung der vorhandenen Arbeitsgemeinschaften auf Bundesebene. Dafür sind wir jedoch auch auf eure Unterstützung und die Zusendung einiger Informationen zu eurer AG angewiesen. Wir würden uns daher sehr freuen, wenn ihr euch ein paar Minuten Zeit nehmt, unser Anschreiben lest und den Fragebogen beantwortet. Wir sind auf eure Unterstützung angewiesen! Durch eine verständliche und unkomplizierte Übersicht der AGs profitieren wir alle - nämlich durch neue motivierte AG-Mitglieder! Wenn ihr Rückfragen habt, scheut euch nicht uns direkt anzusprechen.

Es dankt euch herzlich die Kommission,
stellvertretend --RicoB CB 12:42, 13. Mär. 2010 (CET)
(für Rückfragen stehe ich auf meiner Benutzer-Diskussionsseite zur Verfügung)

Ein Satzungsänderungsantrag der Koordinatorenkonferenz!

Hallo lieber AG-Mitglieder und Interessenten,

die Koordinatorenkonferenz erarbeitet momentan einen Satzungsänderungsantrag zur Verankerung der Arbeitsgemeinschaften in der Satzung der Piratenpartei Deutschland in einer praktikablen Weise. Die Arbeitsgemeinschaften sind zurzeit keine Parteiausschüsse im Sinne des § 12 PartG, daher erachten wir dies als notwendig.

In unserer Arbeit der vergangenen Wochen haben wir einen Vorschlag für einen solchen Satzungsänderungsantrag ausgearbeitet. Dieser ist unter Koordinatorenkonferenz/Satzungsänderungsantrag zu finden. Es handelt sich dabei um "Entwurf 4"; die anderen Entwürfe wurden von uns verworfen. Wir würden uns sehr freuen, wenn ihr auf der Diskussionsseite Kommentare und Anmerkungen zu diesem Entwurf einbringt. Außerdem möchten wir euch gerne zu unserer nächsten Sitzung, am 19.03.2010 um 21:00 Uhr, einladen. Alle notwendigen Informationen, wie zum Beispiel die Zugangsdaten, findet ihr unter Koordinatorenkonferenz#Arbeitsmittel. Diese Einladung richtet sich ausdrücklich an alle Interessierten und nicht nur an AG-Koordinatoren! Wenn ihr Rückfragen habt, scheut euch nicht, uns direkt anzusprechen.

Es dankt euch herzlich die Koordinatorenkonferenz,
stellvertretend --RicoB CB 12:42, 13. Mär. 2010 (CET)
(für Rückfragen stehe ich auf meiner Benutzer-Diskussionsseite zur Verfügung)

Thesen

Verschoben von der Hauptseite hierher --Heurek 20:09, 6. Mai 2010 (CEST) Autor dieser Thesen war Metux

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"Geldschöpfung gehört in staatliche Hand"

Die Geldschöpfung ist spätestens seit der Weimarer Republik nicht mehr in staatlicher (teils sogar unmittelbar privater) Hand. Damit hat das Volk (auch nicht indirekt über gewählte Volksvertreter) keinerlei Einfluß auf die Geldpolitik.

• Anmerkung Benutzer:Shark51 9.11.2011: Die Geldschöpfung ist schon deutlich länger in privater Hand und wird von nur ganz wenigen mächtigen Personen beherrscht. Sie gehört sicher nicht in private Hand. Geld (gesetzliches Zahlungsmittel) ist eine öffentliche Dienstleistung für die nach meiner Meinung eine Gebühr entrichtet werden müsste und nicht auch noch Zinsen als Belohnung für kontraproduktives Verhalten (Horten von Geld) bezahlt werden sollte. Wie die Wertaufbewahrung für Rücklagen wie z.B. Altersvorsorge gestaltet werden kann, ist ein andere Frage; das muss nicht durch Akkumulation von gesetzlichen Zahlungsmitteln geschehen.

Einerseits wird das echte gesetzliche Zahlungsmittel (= ausschließlich Banknoten und Münzen) von der (keinerlei demokratische Kontrolle unterliegenden) EZB geschaffen. Zugang zur EZB-Refinanzierung haben ausschließlich die Geschäftsbanken (also auch nicht der Staat). Von vernachlässigbaren [solange nicht 2 EUR Goldmünzen geprägt werden, was legal ist] Ausnahmen (Münzprägung, Devisengeschäfte der EZB) geschieht das ausschließlich durch Kreditvergabe an Geschäftsbanken (GB'en). Damit ist bereits die Existenz des gesetzlichen Zahlungsmittels mit Zins belastet, eine exponentielle [daher zum crash führende] Geldmengenausweitung systemimmanent.

• Anmerkung Benutzer:Shark51 9.11.2011: Die EZB stellt den EU-Staten schon Geld zur Verfügung, indem sie Staatsanleihen erwirbt was sie eigentlich nicht soll). Das Problem sind in der Tat die Zinsen, deren Beträge exponentiell wachsen und nur durch immer neuen Kredite "beschafft" werden können, für die wiederum Zinsen ... ad in finitum. Nur deshalb "muss" unsere Wirtschaft wachsen.

Andererseits schöpfen die Geschäftsbanken [GB] ihr eigenes Giralgeld, das vom Publikum größtenteils anstelle des echten gesetzlichen Zahlungsmittels verwendet wird. Diese Geldschöpfung des GB'en-Systems geschieht ebenso ausschließlich qua Kredit, sodaß auch hier wieder Zins und exponentielles Geldmengenwachstum systemimmanent sind.

Der Staat verschuldet sich überwiegend bei einem kleinen Kreis internationaler GB'en (Bietergruppe Bundesanleihen, etc). Er verkauft seine Schuldverschreibungen nicht gegen echtes Geld, sondern - von den kaufenden Banken im Moment des Kaufs selbst neu geschaffener - Giroguthaben und zahlt hierfür Zinsen, die deutlich über den EZB-Refinanzierungs-Zinsen liegen. Diese Schuldansprüche lauten allerdings auf echtes Geld. Dieser Vorgang kommt einem Untreuetatbestand nahe.

Auf Grundlage der Staatsverschuldung (notenbankfähige Wertpapiere) können die GB'en den 12.5-fachen Betrag an neuen Krediten vergeben (damit neues Giralgeld schaffen) und das 25-fache (!) an echtem Geld qua ZB-Kredit erhalten.

• Anmerkung Benutzer:Shark51 9.11.2011: Theoretisch können die die Banken das 50fache des Betrages, der nicht zur Geldmenge M1 (Bargeld und sofort fällige Sichteinlagen) schöpfen. Die Mindestreserve beträgt in Euroland nur 2%. Ausleihuegn an EU-Statten belasten das sogenannte Eigenkapital der Banken sogar gar nicht.

Aus diesen Hebeln ergibt sich, daß die inflationäre Wirkung von Staatsschulden in diesem System um ein zweistelliges Vielfaches höher ist, als wenn der Staat den gleichen Betrag an echtem Geld selbst geschöpft hätte. Allein die Zinszahlungen belasten die öffentlichen Haushalte enorm und lassen die Gelder zu den Banken abfließen, ohne daß diese eine adäquate Leistung erbringen. Die GB'en benötigen die Staatsschulden lediglich für ihre eigene hoch-expansive Geldschöpfung, deren Zinsgewinne nur sie einnehmen.

Unter Beibehaltung der Geldmenge könnte der Staat also problemlos das 10-fache seiner bisherigen Schuldenmenge selbst zinsfrei schöpfen.

Daraus ergibt sich die Forderung, daß der Staat - unter Beachtung der Geldstabilität - das benötigte Geld selbst schuld- und zinsfrei schöpfen soll.

Zur Sicherstellung der Geldstabilität gegenüber anderen politischen Interessen sollte dies unter der Kontrolle einer neu zu schaffenden vierten unabhängigen Staatsgewalt - der Monetative - ablaufen, die ihrerseits separat demokratisch legitimiert wird.

Die bisher unpiratisch erlangten Milliardenvermögen der Plutokraten werden per Enteignung wieder abgeschöpft und dem Volk ausgezahlt.

• Anmerkung Benutzer:Shark51: Darüber und über die Konsequenzen sollten wir noch einmal nachdenken.

Link-Text

• Anmerkung Benutzer:Shark51: Der Link scheint veraltet

Gegenfrage: Wieso sollte der Staat oder jemand anders überhaupt Geld schöpfen dürfen? Antwort: damit die Plutokraten die Welt beherrschen können.

"Geld muß mit einer Hortungsgebühr versehen werden"

Die Besitzer von Geld (in Volumina die deutlich über den täglichen Bedarf hinaus gehen) verfügen anderer Wirtschaftsteilnehmer (insb. produzierender Unternehmen, Handel, etc) über ein besonders Privileg, das in der VWL "Liquiditätspräferenz" genannt wird:

Sie können ihre Gelder so lange zurück halten, bis die Preise für von ihnen begehrte Waren entsprechend abgesunken oder Zinsen gestiegen sind. Der Rest der Volkswirtschaft muß also tiefe Eingeständnisse (stark fallende Preise, hohe Zinsen, etc) machen, um die Geldbesitzer zur Freigabe der Gelder zu bewegen.

Prof. Senf vergleicht dieses Prinzip mit Verkehrsblockierern, die den Straßenverkehr aufhalten und sich die Räumung der Blockade bezahlen lassen.

Eine Hortungsgebühr sollte diese Vorteil wieder aufzehren: Geld das über eine gewisse Zeit nicht wieder in Umlauf gebracht wird, verliert an Wert (aber nicht das regelmäßig umlaufende, dh. also keine allgemeine Inflation).

TheCyberCore 05.04.2010: Als kleine Randnotiz. A.) Es gibt bereits eine Hortungsgebühr von real deutlich mehr als 2%. Diese nennt sich Inflation. B.) Die Geldschöpfung darf niemals wieder in den Händen von privaten gewinnorientierten, teilweise monopolistischen Unternehmen - also Banken - liegen. Unabhängige gemeinnützige Vereine oder Körperschaften und entsprechende Überwachungseinrichtungen wären deutlich besser geeignet.

Der Markt sorgt dafür das die Zinsen über der Inflation liegen weil die Leute ihr Geld vermehren wollen. Weil es sich lohnt, und eine Hortungsgebühr würde doch nur zu der Inflation gerechnet werden und damit eine höhere Inflation bewirken. Denn der einfache Weg um diese Gebühr sind höhere Zinsen. Damit würde so eine Gebühr in den Hintergrund treten und der Effekt wäre aufgehoben. --Ruiin 13:19, 21. Mai 2010 (CEST)

• Anmerkung Benutzer:Shark51: Die Umlaufsicherung ist entscheidend. Ob eine Hortungsgebühr das probate Mittel ist, kann man besprechen. Geld (gesetzliches Zahlungsmittel) ist eine öffentliche Dienstleistung. Für Dienstleistungen ist mir eine Gebühr nicht fremd. Banken nehmen doch für die Verwaltung unserer Konten auch Gebühren. Geldhortung auch noch mit Zinsen zu belohnen ist jedoch sicher kontraproduktiv. Wie die Wertaufbewahrung für Rücklagen wie z.B. Altersvorsorge gestaltet werden kann, ist ein andere Frage; das muss nicht durch Akkumulation von gesetzlichen Zahlungsmitteln geschehen.

Der real existierende Markt, also der von korrupten Regierungen & Zentralbanken manipulierte Markt sorgt nur für die Profite der Banker und sonst für rein gar nichts. Die Markttheorie ist ein nutzloses Gedankenexperiment zu Propagandazwecken für BWL-Studenten, die auch neoliberale FDP Mitglieder sind.

• Anmerkung Benutzer:Shark51: Die BWL Lern-Inhalte auch die der VWL finde ich in vieler Hinsicht recht zweifelhaft und manchmal habe ich den Eindruck, die Studenten werden nur konditioniert. Wenn ich mit manchen VWL oder BWL spreche,

habe ich in der Tat oft das Gefühl, "die haben eine Gehirnwäsche hinter sich". Ja, bei der FDP scheint sich das zu häufen.

Auch stelle ich die Möglichkeit in Frage, aus einer regionalen Position die global agierende Wirtschaft zu reformieren. --Ruiin 13:19, 21. Mai 2010 (CEST)

Inflation ist natürlich ganz was anderes als eine Hortungsgebühr. Inflation betrifft alle Geldvermögen, eine Hortungsgebühr (aka Umlaufsicherung, Demurrage) nur Bar- und Giralgeld. Langfristig angelegtes Geld wird investiert und kommt der Wirtschaft zugute, muß also nicht mit einer Gebühr belegt werden. Außerdem lässt sich Inflation im gegenwärtigen System nur schlecht steuern. --Rodeng 14:45, 18. Okt. 2011 (CEST)

• Anmerkung Benutzer:Shark51: Geldvermögen (nicht zu M1 gehörig) und Geldguthaben sind etwas Verschiedenes. M1 (Geld und Geldguthaben (sofort fällig) ist im Umlauf M2 und M3 (Geldvermögen) sind dem Umlauf entzogen. Du kannst mit dem Guthaben Deines Sparbuchs an der Kasse nicht bezahlen, Du musst es erst in eine liquide Position umwandeln.

"Derivate sind ökonomische Massenvernichtungswaffen und müssen abgeschafft werden"

Derivate sind grob gesagt Schuldverschreibungen, deren Wert sich an externen Kriterien (Bonität eines Dritten, Kurswerte, Wetter, andere Derivate, etc) festmacht (nicht zu verwechseln mit Forderung-/Kredit-Verbriefung). Diese haben zunächst keinen unmittelbaren realwirtschaftlichen Bezug, haben aber ein Volumen angenommen, das ein enormes Vielfaches der real existierenden oder produzierbaren Werte annimmt. (engl. derivatives = Waren-Termin-Kontrakte)

Auf existierende Derivate wurden wiederum Türme von weiteren Derivaten aufgebaut und in hochkomplexer Weise mit anderen Faktoren vernetzt. Diese Türme stehen kurz dem totalen Einsturz, der die gesamte Weltwirtschaft, damit unsere Zivilisation als Ganzes zum Zusammenbruch führen kann.

Die großen, sog. "systemrelevanten" Banken (insb. JP-Morgan-Chase, Citibank, etc) haben exorbitante Derivateverpflichtungen angesammelt, die (ohne Bailout und daraus folgende Hyperinflation) niemals zu tilgen sind. Von diesen sind weltweit alle anderen - wenn auch auf sehr komplexen Wegen - abhängig.

• [pointierter: den größten ca. 10 Banken (JPM, Citi ...) - angeblich "systemrelevant" - gelang bisher noch die Dreistigkeit, exorbitante Zahlungsversprechen ggü. ihren Kontahenden zu vereinbaren, welche im Fall eines schnellen deleveraging nicht zu erfüllen sind. Dieses mit finanzkrimineller Energie aufgebaute Erpressungspotential wurde ggü. korrupten Politikern, welche gegen das Allgemeinwohl handeln, ausgeübt ("bail out"). Banker behaupten die Existenz einer Kettenreaktion, welche einem großen Zahlungsausfall folgen würde, und bedrohen mit diesem Horrorszenario Entscheidungsträger, welche großenteils korrupt und inkompetent sind.]--Eurokrise 13:14, 9. Mai 2012 (CEST)

Daraus ergibt sich die Forderung, den freien Derivate-Handel zu verbieten, alle Derivate-Geschäfte einzufrieren und nur noch unter strikten Kontrollen einzelne Derivate (zB. von Kleinanlegern oder Realwirtschaft zur Absicherung reeller Geschäfte gehaltener) abzuwickeln. Die (wenigen) realwirtschaftlichen Absicherungsgeschäfte obliegen ausschließlich strikt kontrollierten Versicherungsgesellschaften.

Daraus ergibt sich die Frage: Wie sollen Rohstoffe ohne Derivate gehandelt werden? Termingeschäfte[1] sind Hauptbestandteil des Ölhandels. Ohne Derivate müsste die Wirtschaft zb. Öl Lagern um es verkaufen zu können, doch die Infrastrucktur ist auf den Fluss von Öl eingestellt. Termingeschäfte haben ihren Anwendungsfall in dem sie legitim und nützlich sind. --Ruiin 13:30, 21. Mai 2010 (CEST)

Mord ist auch nützlich, außer für die Leiche. Spekulantenprofite gehören prohibitiv besteuert. --Eurokrise 13:06, 9. Mai 2012 (CEST)

Die Roadmap könnte so aussehen:

1. Verbot neuer Derivate und generelles Moratorium für alle existierenden
2. Bei Bedarf neue Regelungen für die Versicherungsbranche
3. Abwicklung von Kleinanlegern (z.B. bis 10.000 EUR pro Person) gehaltener Derivate
4. Abwicklung von Kleinunternehmen und gehaltener und realwirtschaftlich begründeter Derivate
5. Abwicklung von Mittelständlern gehaltener und realwirtschaftlich begründeter Derivate
6. schrittweise Abwicklung aller anderen Derivate priorisiert nach realwirtschaftlicher Relevanz

• Anmerkung Benutzer:Shark51: Spekulation ist nicht per se schädlich, nur die Auswüchse. Ich will das gerne an einem Beispiel begründen: Der Müller, der seinem Grossisten ein Angebot für Mehl machen soll, weiß u.U. noch nicht, wie die Ernte ausfallen wird. Der ist froh, wenn ihm jemand die Ungewissheit nimmt und ihm eine genaue Menge in einer bestimmten Qualität zu einem genauen Preis zu einem späteren Zeitpunk versprechen kann. Das tut ein Spekulant, er nimmt dem Müller das Risiko ab uns geht "short" wie man in der Fachsprache sagt. Der Bauer ist froh, wenn er er jemand findet, der "short" ist wenn die Ernte besonders gut wird und die Preise wegen des hohen Angebots fallen. Umgekehrt funktioniert es genauso. Bauer und Müller wollen kalkulieren können. Wichtig ist nur, dass der Spekulation ein tatsächlicher Bedarf des gehandelten Wertes zugrunde liegt und nicht eine reine Wette (das Derivat) abgeschlossen wird. Die reine Wette mit Gütern, die für Menschen existentiell wichtig sind gehört verboten. Also - nicht das Kind mit dem Bade ausschütten.

"Die Einkommesverteilung einer Gesellschaft muss stabil sein"

Eine freie Gesellschaft von Individuen, die selbst entscheiden für wie viel Geld sie wie viel Arbeitszeit verrichten, und in der jeder selbst entscheidet, ob er sein Geld anlegt, spart oder ausgibt, führt zwangsläufig dazu, dass verschiedene Menschen verschieden viel Besitz anhäufen.

diese Verkürzung ist eines der Standardmanöver der kapitalistischen Indoktrination --Eurokrise 13:09, 9. Mai 2012 (CEST)

Das Anhäufen von Besitz führt allerdings zu einem grundsätzlichen Problem: wer erst einmal so viel Besitz angehäuft hat, dass er ohne nennenswerte Eigenleistung von dessen Einkünften leben kann und trotzdem noch Einkommen für Reinvestitionen übrig hat, der konsumiert in steigendem Maße Waren und Dienstleistungen, ohne dafür einen gesellschaftlichen Gegenwert zu liefern. dieses Phänomen ist messbar und wird allgemein als "aufgehende Schere zwischen Arm und Reich" bezeichnet. Aus regelungstechnischer Sicht haben wir hier ein instabiles System, dass die Mitkopplung "mehr Besitz->mehr Bruttoeinkommen->mehr Nettoeinkommen->mehr Geld für Reinvestitionen-> mehr Besitz" enthält. Eine solche Mitkopplung führt langfristig zwangsläufig zu sozialen Spannungen.

Das Steuersystem einer Gesellschaft muss also so beschaffen sein, dass es zwar prinzipiell für Individuen möglich ist, zu sparen, für einen Mehrverdienst zu arbeiten und zu investieren, allerdings darf dies nicht zu einem automatischen Umverteilungsmechanismus von unten nach oben führen.

Eine Besteuerung von Einkommen, egal wie hoch sie ist, verlangsamt nur die Umverteilung von unten nach oben, kann sie aber nicht stoppen oder umkehren. So ein System ist im regelungstechnischen Sinne nicht stationär, das bedeutet, dass die Einkommensverteilung sich ohne externe Eingriffe immer weiter auseinander entwickeln würde. Mit der Höhe der Einkommensbesteuerung kann nur beeinflusst werden, wie schnell die Einkommensschere wächst, nicht aber, dass sie wächst. Ist das Einkommen aus Besitz erst einmal groß genug, dann bleibt auch nach Abzug der Steuern und Deckung der Lebenskosten Geld zum reinvesteiren, so dass das zukünftige Einkommen wächst.

Um die Einkommensverteilung stationär zu machen, das bedeutet, das ohne externe Eingriffe die Einkommensschere nicht weiter auseinanderdriften kann, könnte man beispielsweise eine progressive Vermögenssteuer einführen. Diese verhindert ab einem gewissen Punkt die Reinvestition von Ertragsüberschüssen, da die zu erwartenden Einkünfte dann geringer als die Besteuerung des Ertrag bildenden Vermögens wären.

Eine solche Steuer würde, in Abhängigkeit des Freibetrages, des Anstieges der Progression und der durchschnittlichen Rendite von Kapitalanlagen dazu führen, dass die Schere zwischen Arm und Reich einen bestimmten Grenzwert zwar erreichen kann, weil sich bis zu diesem Wert Investitionen lohnen, aber nicht überschreiten, weil größere Vermögen durch die progressive Besteuerung abgebaut würden. Dieses System wäre nicht nur stationär, d.h. die Einkommensschere würde auf dem indirekt definierten Grenzwert verharren, sondern auch stabil, d.h. spontan entstehende Ungleichheiten, die darüber hinaus gehen, würden immer wieder abgebaut.

Das Besteuern von Vermögen ist prinzipiell im Grundgesetz Artikel 14 geregelt. Dort heißt es: "Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt." Das bedeutet, dass jeder Bürger natürlich das Recht hat, Besitz anzuhäufen und zu vererben. Allerdings ist dieses recht ausdrücklich gesetzlich beschränkbar.

Weiter heißt es dort: "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen." Damit stellt sich die Frage, ob das grenzenlose Anhäufen von Privatbesitz, dass durch seine Kapitalerträge einen stetig steigenden Zugang zu Waren und Dienstleistungen ohne Eigenleistung ermöglicht, dem Wohle der Allgemeinheit dient. Manche argumentieren, dass sie ja durch ihre Ausgaben Geld in die Wirtschaft pumpen [nachdem sie Subventionen abgriffen]. Allerdings ist diese Geld ohne Eigenleistung zuvor aus der Wirtschaft zu ihnen geflossen, und außerdem fließt, dem Geld entgegengesetzt ein Strom aus Waren und Dienstleistungen an den Großeigentümer, welche dann dem Konsum durch andere entzogen werden.

Zu guter Letzt steht dort noch: "Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen." Das Grundgesetz bindet also eine Vermögenssteuer, die ja prinzipiell eine partielle Enteignung ist, an das Wohl der Allgemeinheit. Das Verwenden der Steuermittel im durch gewählte Volksvertreter bestimmten Staatshaushalt sollte allgemeiner Zweck genug sein. Es muss natürlich eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden, was sich in einem Rechtsstaat von selbst versteht und es muss eine gerechte Abwägung geben. Da der oben beschriebene Vorschlag prinzipiell das Anhäufen von Eigentum zulässt, und dieses durch den Freibetrag und den progressiven Steuersatz erst einmal kaum besteuert, sind auch die Interessen des Individuums, dass sich etwas Wohlstand ersparen möchte, gewahrt. Da der bereits Vermögende nicht unter die indirekt bestimmte Grenze rutschen kann, muss auch er nicht fürchten, um sein Lebenswerk gebracht zu werden.

So kann, unter Wahrung individueller Freiheiten bei der finanziellen Lebensgestaltung und unter Wahrung des Grundgesetzes, eine Einkommensverteilung geschaffen werden, die langfristig stabil ist und über Generationen hinweg den sozialen Frieden sichert.

Deedl 11:13, 20. Sep. 2011 (CEST)

Nachtrag: Abstrahiert man das etwas weiter, so könnte man Hortungsgebühr und Vermögenssteuer zusammenfassen, da gehortetes Geld durch seine Zinsen auch nichts anderes als Vermögen ist, dass Kapitalerträge generiert.

Anmerkung Benutzer:Shark51 09.11.2011: Unsere Verfassung bietet wohl die Grundlagen, dafür Eigentumsrechte zum Wohl der Allgemeinheit einzuschränken. Solche Einschränkungen werden auch notwendig sein. Der Grund, warum die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter und immer schneller auseinander klafft, ist nach meiner Meinung eine fehlerhaftes Geldsystem die Quelle allen Übels. Dieses Problem ist aus meiner Sicht so grundlegend, dass es in vielen AG thematisiert werden sollte, dei es berührt. Mit dem Problem habe ich mich (und nicht nur ich) auf meiner Benutzerseite auseinandergesetzt. Brauchbare Ergebnisse aus meiner Nutzerseite lasse ich ggf. in die Diskussionen auf den AG Seiten einfließen. Ich bin sicher, dass wir ein anderes Geldsystem benötigen. Ein Geldsystem das die Voraussetzungen für Deine, wie ich finde, richtigen Vorstellungen schafft.

(Statt des von Dir gewählten Begriffs "stationär" ist, glaube ich, statisch der richtige - ein paar Tippfehler in Deinem Text habe ich auch beseitigt. Den kleinen Text kannst Du nach Kenntnisnahme gerne löschen - unter Deinem Benutzernamen war keine E-Mail zu finden.)

"Das gesamte System stimmt nicht"

Anbei meine Ausarbeitung für die AG mit IST-Aufnahme und meinem Lösungsvorschlag. Grammatik und Kürzungen muß ich noch überarbeiten. Nachfolgend der Link zu meiner PDF-Datei.

Ich recherchierte rund 3 Jahre fast meine gesamte Freizeit.

http://www.siggy2000.de/Vorschlag_Aenderung.pdf

Gruß

Siegrun Roman http://www.siggy2000.de http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Siggy

Ein bedarfsorientiertes Finanzsystem

Die Sinnlosigkeit des aktuellen Finanzsystems - weil es Mensch, Tier und Welt zerstört - und das Erkennen derselben scheint die Menschen reif gemacht zu haben, das alte und seiner Zeit berechtigte Wachstum erzwingende System zu ersetzen. Eine Erklärung, warum das alte System Unsinn ist: http://www.youtube.com/watch?v=3walhqkNP7Q&feature=autoshare " Dirk Müller - kurze Erklärung des Geldsystems" -Jürgen Niccum 23:46, 9. Nov. 2011 (CET)-Alle fünf Sekunden stirbt ein Kind an Unterernährung oder wegen schlechtem Trinkwasser! Eigentlich ist genug von allem für die gesamte Menschheit da! Das Weltfinanzsystem muss so umstrukturiert werden, dass eine Verteilung aller Lebensnotwendigen Güter ohne Bereicherung Einzelner möglich wird. Sofern dazu überhaupt Geld als Tauschmittel nötig ist, geht das entweder über ein BGE oder entsprechende Gutscheine. Dann der...

Nachruf:

es ist sinnvoll das Alter und seine Errungenschaften zu achten. Die Versklavung unter dem Zins und dem Wachstum (i.e.S. das Gleiche) schufen die Not, immer weiter zu erfinden, zu verbessern, zu rationalisieren und damit die Zivilisation voranzubringen. Genug ist genug bedeutet hier aber, daß ein an die Grenzen gekommenes System seine Kinder frißt. Wenn der Markt gesättigt ist, bedeutet Werbung einen Kampf um nicht vergrößerbare Marktanteile, bzw sie geht auf Kosten der Gesundheit der Menschen und der Umwelt und damit auch des Staates und seiner Verantwortungspflicht (entweder die Bürger darüber aufzuklären oder im Nachhinein die Gesundheitskosten zu tragen). Marktsättigung bedeutet, jeder hat einen Fernseher und Kühlschrank(...) und der geht eben erst kaputt, wenn die Zeit gekommen ist (oder die Firma absichtlich schlechtere Qualität verkauft zur Gewinnmaximierung, was auch immer häufiger geschieht, aber quasi vom Staat über die Geldpolitik erzwungen wird). Das ist ewig fortzusetzen und basiert auf einem auf dem Kopf stehenden und daher sinnlosen System, daher zum neuen...

bedarforientiertes Finanzsystem

Zielfindung

Wenn der Staat permanent gegen seine eigene Verschuldung kämpfen muß, kann er nicht sozial tragfähig und ausreichend nachhaltig agieren - sprich: er handelt gegen seine Sorgepflicht.

Die Hauptfrage ist dabei die "Hintergrund"-Finanzierung, also nicht die Erhebung von Geldern sondern deren Stabilität. Kurz gesagt, eine Steuer ist abhängig von Schwankungen.

Eine Erhöhung der Steuern bremst nicht nur den Konsum sondern vor allem: woher nehmen? Eine Studie führender Experten von 1995 (!) in San Francisco ergab eine ernüchternde Prognose für die Entwicklung der Lohnarbeit: so soll bei einer kontinuierlichen Verbesserung der Effizienz der Produktion im Laufe des 21. Jahrhunderts nicht mehr als ein Fünftel noch über Arbeit verfügen*. Das bedeutet zwar Hitzefrei für alle, aber Steuern als Einnahmequelle sind äußerst unsicher**. (Diese Information stammt aus der Schwerpunkt-Ausgabe "Arbeit" der Zeitschrift Brandeins. Das gesamt Heft ist wegen der Hintergrundanalysen äußerst lesenswert. http://www.brandeins.de/archiv/magazin/-4ccec607a0/artikel/an-die-arbeit.html)

Spornt der Staat nun - zur Stabilisierung der Staats-Finanzierung über Steuern - das Wachstum der Wirtschaft an (das einzige als wirksam bekannte Mittel, das deswegen seit 1945 immer gefordert wird), während gleichzeitig der Markt aber eine Sättigung erreicht hat (man vergleiche die Wachtumsraten Europas heute mit China, das immer noch auf dem Weg von der dritten in die erste Welt ist und daher 10% Wachstum erreichen kann, wie Dtl. damals nach dem Krieg) führt dies zu Werbeschlachten, schlechten Produkten (geplanter Zerfall/Obszoleszenz und nicht-Verbesserbarkeit/update von Produkten zur Gewinnmaximierung) schlechter Bezahlung, mangelnder Absicherung der Angestellten, Rationalisierung, Effizienzsteigerung, Auslagerung. Keiner dieser Punkte fördert die Wirtschaft, die Gesundheit, die Infrastruktur oder die Finanzen. Der einzig positiv wirkende Punkt der Effizienzsteigerung bedeutet neben effektiveren Arbeitswegen gleichzeitig auch mehr Streß bei den Arbeitern, also schlechtere Gesundheit. Er hört sich auch an wie eine Ressourcenschonung, die aber aufgrund der nicht-Verbesserbarkeit der Produkte nicht greift. Die Umwelt ist zerstört, die Löhne gehen kaum niedriger und die Werbung zerfrisst die Produzenten selber. Der alte Trick des Wirtschaftswachtsums zur Stabilisierung der Staatsfinanzen kann somit als weggebrochen angesehen werden.

Jürgen Niccum 00:01, 10. Nov. 2011 (CET)Man muss sich vor allem vor Augen halten, dass ein stetiges Wachstum von etwa 3% dass wir brauchen würden, um die durch Zinseszins ständig steigenden Zinsen (nicht Schulden!) zu begleichen eine Verdoppelung der Wirtschaftsleistung alle 25 Jahre bedeutet. D.h. in 100 Jahren müssten wir in Deutschland das 16 Fache Konsumieren. Wie soll das gehen?

Also wären Steuern und Wachstum beides keine Alternativen mehr. Was dann? Egal! Warum? Die Wurzel des Problems liegt nicht in den Steuern - auch wenn man sie nicht bräuchte, wie gleich beschrieben wird - und auch nicht im Wachstum, das überhaupt gar nichts mit Geld und Qualität zu tun hat/haben sollte. Die Ursache liegt ja in einer Hierarchie-Verwechslung.

Jürgen Niccum 00:01, 10. Nov. 2011 (CET)Das Problem liegt einzig und allein in der Art und Weise, wie Geld entsteht. Geld wird von Banken durch Kreditvergabe geschöpft. Weil der zu zahlende Zins aber nicht mitgeschöpft wird, können die Zinsen nur durch die Aufnahme eines neuen Kredites bedient werden. Der neue Kredit kann nur durch ständiges Wirtschaftswachstum bedient werden.

Wenn der Finanzsektor über der Staats-Finanzierung steht, hat der Staat nicht nur Zahlungsprobleme, sondern vor allen Dingen auch seine Souveränität aufgegeben. Folglich ist er Personal der Bank, wie wir Personal des Staates sind - angestellt um Schulden anderer zu abzuarbeiten. Wer meint das sei polemisch, hat das Prinzip nicht verstanden oder schaut keine Nachrichten.

Was sind die Schlußfolgerungen? Geld muß neutral sein. Es kann also nicht von einer privaten Einrichtung ausgegeben werden und die Verwässerung der Werte muß gestoppt werden. Pech und Schwefel wir haben ein Leck Männer ! (und Frauen-) !

Grundlage und Finanzierung

Es ist zuerst eine erneute Gewaltenteilung zur Entzerrung der Macht (Transparenz!) notwendig. Die "Monetäre" darf nicht der Staat sein! Sie muß zwar vom Staat initiiert werden und beschützt, aber gleichzeitig muß auch ihre Neutralität kontrolliert werden. Es braucht eine neutrale Institution ohne besondere Einkommen - es sollte eine Ehre sein, einen neutralen Job zur Sicherung des Systems innezuhaben (immerhin erhält jeder ein BGE - und evtl ein paar Mark dazu). Wer dort arbeitet kann ja zusehen, daß das Geldsystem weiter vereinfacht wird und er weniger arbeiten muß. Übrigens eine Arbeitsansicht die in diesem System sehr unterstützt wird - eine echte Piraten-Art !-) Wegen der Neutralität gibt es auf Geld keine Zinsen, weder von dieser, noch durch andere Einrichtungen - nun ist Geld neutral. Der Abfluß der Kaufkraft (das Gespenst der Inflation) ist gestoppt und die Werte bleiben stabil. Zinsen gibt es nicht und der Staat braucht deswegen auch nicht der Verschuldung und den Banken hinterherzulaufen. Was bisher als private Kredite vergeben wurde findet ganz neue Wege der Zusammenarbeit - primär ist jeder über ein BGE versorgt, also ist die eigeninitiative und Konzentration auf sinnmachende Arbeit schon vorhanden, die Finanzierung größerer Projekte über den Staat sollte noch im Detail geregelt werden. Woher erhält der Staat sein Geld? Jeder erhält ein BGE. Die nicht verwendeten Beträge, die auf der Bank liegen, können vom Staat (statt Kredit) für infrastrukturelle Zwecke verwendet werden.

Devisenhandel und Spekulation als nicht-Wertschöpfung sind ebenso ausgeschlossen wie Zins. [url=http://www.bilder-hochladen.net/files/iv9c-2-c81e-png-rc.html][img]http://www.bilder-hochladen.net/files/thumbs/iv9c-2-c81e.png[/img][/url] Hier ein erklärendes Video http://vimeo.com/25605881

Auch eine sehr gute Einleitung in das Thema ist in diesem Video hier zu sehen: http://www.youtube.com/watch?v=a4p4pA8ivZo

Happy new world - ich weiß - wenn auch du ein Zweifler bist: Es gibt Utopia. Das ist sogar der Normalzustand. Hier wurde nicht alles erklärt, aber gute Ideen zeichnen sich immer durch Einfachheit aus. In diesem Sinne nur Mut, vervollständigt das System, Lösungen gibt es überall. Wenn ihr mich dennoch dazu braucht, dann fragt gern.

PS:

• =Der Zeitgeist-Bewegung zufolge bräuchte man effektiv sogar nur 3% der vorhandenen Arbeitskraft, um die Bevölkerung mit Allem zu versorgen. (weltweit wohlgemerkt - Zeitgeist erstellt rationale Analysen des Überlebens, da die Ressourcen auf der Erde endlich sind)

• • =Meiner bescheidenen persönlichen Meinung nach könnte man allerdings zwei Steuern neu einführen - allerdings bin ich gleichzeit für die komplette Entfernung aller anderen Steuern: die Maschinensteuer für die ersetzten Arbeitsplätze und vor allen Dingen die Planetenzerstörungssteuer, graduell erhoben für alles, was den Planeten und damit unsere Lebensgrundlage beeinträchtigt.

• • • = eine "aufkommensneutrale" Forderung wäre die Abschaffung von Euphemismen bei der Steuerbenennung: Repressionsapparatfinanzierungssteuer statt MWSt, Wegelagerer-Lösegeld statt Mineralölsteuer etc.

Effekte

Das bedarforientierte Finanzsystem schließt von vorneherein sinnlose Angelegenheiten aus und leistet damit zeitgleich sinnvollem Handeln Vorschub. Ein ausreichend hohes BGE ermöglicht die richtige Förderung der Gesundheit, Produkt- u.a. Wahlfreiheit und Finanzierbarkeit eines Systems, indem man wie bei einem Brett-Spiel bevor(!) man losspielt Geld erhält. Dieses wird verwendet um die Wirtschaft zu beschäftigen (für die Unternehmer wichtig) aber vor allem, um die Grundversorgung zu gewährleisten. Je mehr Geld dabei als BGE verwendet wird, desto höher wird die Qualität der gekauften und damit letztendlich auch produzierten! Produkte.

Umsetzung

Bei einer kompletten Umwandlung des Finanz- und Arbeitssektors dieser Art, wird zu beachten sein: - die Hauptaufgabe des Staates wird sein, die Grundversorgung zu gewährleisten - dazu gehört primär, die essentiellen Arbeits-Stellen in der infrastruktur für Ernährung, Wasserversorgung und Strom zu bennen - ein Gesetz zu erlassen, daß diese infrastrukturell essentiellen Arbeits-Stellen nur bei vorhandenem ausreichend qualifiziertem Ersatz verlassen werden dürfen, damit die Grundversorgung gewährleistet werden kann - die Hauptaufgabe des Staates wird sein, Jobvermittler zu spielen

Bankenrettungsmittel

Übersicht Bankenrettungsmittel des Bundes (Soffin) Stand: Februar 2012

• Summe der aktuellen Kapitalhilfen: 19,7 Mrd. €
• Summe der aktuellen Garantien: 14,0 Mrd. €
• Summe Gesamthaftung für Bad Banks mit Haftungsrisiko für den Bund: 223,9 Mrd. €

Datum - Unternehmen - Volumen - Art

• 02/2009ff Aareal Bank 1,5 Mrd. € Stille Einlage (0,3 Mrd. €), Garantien (1,2 Mrd. €)
• 11/2008ff Commerzbank 6,7 Mrd. € Stille Einlagen (1,9 Mrd. €), Aktien (4,7 Mrd. €)
• 03/2009ff DüsselHyp 1,5 Mrd. € Garantien
• 12/2008ff HRE 182,8 Mrd. € Aktien (7,7 Mrd. €), FMS Wertmanagement (Haftungsrisiko insgesamt bis zu 173,0 Mrd. €; Rekapitalisierung 2,1 Mrd. €)
• 11/2008ff HSH Nordbank 3,0 Mrd. € Garantien
• 12/2008ff IKB 6,1 Mrd. € Garantien
• 01/2009ff SdB 2,2 Mrd. € Garantien
• 10/2009ff West LB 53,9 Mrd. € Stille Einlagen (3,0 Mrd. €), EAA (Haftungsrisiko insgesamt bis zu 50,9 Mrd. €)

Quellen: Pressemeldungen und Unternehmens-Ad-hoc-Mitteilungen

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Abkürzungen und Erläuterungen

AG Aktiengesellschaft

Bad Bank Zweckgesellschaft zur Bereinigung von Bankbilanzen: Abschreibungsgefährdete Finanzaktiva werden auf eine Bad Bank übertragen.

DüsselHyp Düsseldorfer Hypothekenbank AG

EAA Erste Abwicklungsanstalt, Bad Bank der West LB. Für EAA-Verluste bis 9 Mrd. Euro haften die beiden nordrhein-westfälischen Sparkassenverbände einerseits und NRW andererseits zu gleichen Teilen. Sollten die EAA-Verluste 9 Mrd. Euro übersteigen, haften NRW und der Soffin gesamtschuldnerisch.

€ Euro (Abk. EUR)

ff fortfolgende: Kapitalhilfen, Garantien, Haftungszusagen wurden zu unterschiedlichen Zeitpunkten beschlossen oder zurückgeführt

FMS Wertmanagement Bad Bank der HRE. Der Bund ist seit Oktober 2009 alleiniger Eigentümer der HRE. Über den Soffin haftet der Bund für Verluste der FMS Wertmanagement.

Garantie Versprechen des Staates, für Schulden einer Bank zu haften. Die Garantie wird für eine bestimmte Höhe und einen bestimmten Zeitraum vereinbart. Eine Garantie ist „ausgelaufen“, wenn der vereinbarte Zeitraum verstrichen ist. Für die Garantie erhält der Staat von der Bank eine Provision in Höhe von etwa 0,5 bis 1 Prozent pro Jahr bezogen auf die Garantiesumme.

HRE Hypo Real Estate Holding

HSH Nordbank HSH Nordbank AG (eine Landesbank; HSH für Hamburg Schleswig-Holstein)

Vorschläge

Regionale Währungen:

Hallo,

hier eine Info zum Kongress: http://www.chiemgauer-kongress.de/

Siehe auch http://www.regios.eu/ = Dienstleister für Regio-Initiativen

Hallo zusammen,

vom 3. bis 5. Mai 2013 findet in Traunstein der 5. Regiogeld-Kongress statt. In diesem Rahmen feiern wir am 4. Mai ganz offiziell "10 Jahre Chiemgauer".

Ein Highlight für Regiogeld-Initiativen: Erfahrungsberichte von Bürgermeistern und Bankern, die über ihren Umgang mit Chiemgauer und anderen Regionalwährungen berichten werden.

Die Schirmherrschaft hat der Traunsteiner OB übernommen und die Stadt Traunstein stellt auch den Rathaussaal und einen Teil des Stadtplatzes zur Verfügung.

In Traunstein und Umgebung ist das Bettenangebot nicht so üppig, so dass um diese schöne Jahreszeit eine frühzeitige Reservierung empfehlenswert ist.

Infos und Anmeldung unter http://www.chiemgauer-kongress.de/

Programm: http://www.chiemgauer-kongress.de/index.php/programm Anmeldung (leider 50€) http://www.chiemgauer-kongress.de/index.php/anmeldung

canoodle wird zelten, wer macht mit?

Für Sonntag, 17.2. noch einen Fernsehtipp: Moderator Andreas Türck schaut sich den Chiemgauer an. Kabel 1. Sendung Abenteuer Leben um 22.15 Uhr.

Herzliche Grüße

Chiemgauer e. V. Gapstr. 6, 83278 Traunstein E-Mail: gelleri@chiemgauer.info Web: http://www.chiemgauer.info

Regiogeld e.V. http://www.regiogeld.de

Einstellungen/Abbestellen/Archiv unter:

https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/regiogeld

mit Unterstützung von JPBerlin - Politischer Provider

Für alle die nicht kommen konnten, hier ein minimalistischer Mitschnitt des "Headliners" Dr Niko Peach.

SUPER VORTRAG VOM KONGRRESS

DR NIKO PEACH POST WACHSTUMSÖKONOMIE. mp3 ist als pdf getarnt... weil wordpress es so will. http://cyberwaves.wordpress.com/tag/regional-cooperation/