NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2010-05-18 - Protokoll

Organisation

Termin: 19.05.2010, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
Ort: Café Kaktus Aachen, Pontstrasse 121

AK Mitglieder

Anwesend

• Ravenent
• Teukan
• Typhon
• Upuetz
• [*Henne

Abwesend (entschuldigt)

• Fx
• Bine

Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

• Ravenent wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist / ist nicht Beschlussfähig

Agenda

TOP1 offene Bücherschränke

• SPD will auch offene Bücherschränke machen - eine IG kümmert sich darum. Wir gucken uns zusammen.
• Ravenent redet mit dem Servos

TOP2 nächste Ratsitzung

Parkplätze Blücherplatz Ost 2

• Der AK Kommunalpolitik kann kein sinnvolles Gesamtkonzept für Parkalternativen für bestimmte Nutzergruppen
  • Besuch für über 2 Stunden
  • Parkplätze für Angestellte
• In Ermangelung von Konzepten stimmen wir daagegen

TOP3 Bürgerforum

mrtopf berichtet vom Bürgerforum

• Viele Fragen von Anwohnern
• Viele Eltern wegen den Schulen
  • 5te Gesamtschule für Aachen
    • viele sind dafür aber es gibt noch keine konkrete Antwort
    • eventuell wird eine andere Schule umgewidmet
  • Frage nach Montessori Grundschulen
    • Lösung nach nicht vorhandenem Platzmangel wird gesucht
• Es kann wohl Einfluss auf Ampelschaltungen genommen werden
• Fahrräder werden wohl weiterhin durch Burtscheidt geschoben

TOP4 Antoniusstrasse Videoüberwachung

• Die Polizei war nicht sehr hilfsbereit
• Ravenent kümmert sich um ein Anschreiben für die Staatsanwaltschaft

TOP5 Anwalt

• Anwalt wurde getriggert

TOP6 Wahlplakate

• Plakatierung soll in Aachen verboten werden. Keiner hält sich an Vorschriften. Keine Aussagen mehr auf den Plakaten - Informationsgehalt geht verloren. Bürger fühlen sich intensiv gestört.
• wir wollen einen Antrag für nächsten Monat in den Rat bringen

TOP7 Google-Streetview Auto

• Das Google-Streetview Auto kommt demnächst wohl nochmal nach Aachen
• Vortrag zum Thema
• Aktionen zum Autobesuch
• Udo ravenent und marc kümmern sich um den Vortrag und orga
• Ravenent setzt ein pad auf
  • es sollte mal geprüft werden, ob man mit picasa diegoogle streetview verpixelung "entschlüsseln" kann

TOP8 Kostenloser ÖPNV

• wir haben einen tollen Ordner für den kostenlosen ÖPNV in Aachen im ox6
• Blücherplatz Ost2 mit ÖPNV anbinden

nächstes Treffen

• Datum: Di. 25.05.2010, 19:30 Uhr
• Ort: Restaurant Stadtkrone Aachen, Pontstrasse 52

--Ravenent 22:28, 19. Mai 2010 (CEST)