Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/100

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Antrag

WiLan heisst freies Wlan in Wiesbaden! Teil des Aufbruchs in die digitale Zukunft in Wiesbaden.

Kopiervorlage fürs Blog:

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[titel]WiLan heisst freies Wlan in Wiesbaden! Teil des Aufbruchs in die digitale Zukunft in Wiesbaden.[/titel]
[text]Der Bundesvorstand möge einen Zuschuss für den KV Wiesbaden von € 2000,- für den dortigen OB-Wahlkampf beschließen. Das Geld wird verwandt für ein offenes WLAN-Projekt im Stadtkern, das an einem Wochenende 2 für die Wiesbadener Bürger frei verfügbar ist. Dazu benötigt der KV Wiesbaden einen Uplink-Breitband-Zugang, der eventuell in Zusammenarbeit mit ISPs eingerichtet werden soll. 

Zu diesem Zweck müssen ca. 50 Router angeschafft werden und konfektioniert werden (Eigenleistung). Der normale Preis alleine der Router beträgt ca. 3.500€ Die Router bauen via Freifunk ein Netz im Innenstadtbereich Wiesbaden auf. Diese verbleiben im Eigentum der Piratenpartei und können für weitere Aktionen in den Wahlkämpfen zur Bundes- und Landtagswahl genutzt werden. Auch bei Parteitagen können diese Router genutzt werden. Durch die Eigenleistung konnten die Gesamtkosten bereits um 75% reduziert werden. Die Gesamtkosten für den OB Wahlkampf werden zu 80% aus Patenschaften und Eigenmitteln des Kandidaten getragen. Die Vorgaben hinsichtlich Eingang von Spenden vor Bestellung von Leistungen werden selbstverständlich beachtet. Alexander Morlang aus Berlin wird uns falls erforderlich bei der Planung und Vorbereitung unterstützen. Nur für diesen einen Punkt benötigen wir die finanzielle Hilfe des Bundes. Der Kandidat selbst hat Eigenleistungen in gleicher Höhe erbracht und Patenschaften ebenfalls mindestens in dieser Höhe erreicht. Sollte der Vorstand den Antrag nicht in dieser Höhe beschliessen, bitten wir um Zusage von 1000,- und werden versuchen die Differenz der entstehenden Kosten anderweitig zu decken. (obs. Der LV Hessen möge einen Antrag beim Bund stellen, analog zur Unterstützung des OB Wahlkampfes Frankfurt.)

Nebenbei passt diese Aktion in unseren Themenblock digitale Zukunft, der die Ablösung des IT ÖPP Wivertis und die Rekommunalisierung fordert, sowie das Projekt Winux (analog zu Münchner Limux) und anderer IT Bausteine.[/text]
[antragsteller]Hans-Jörg Tangermann[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
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AntragsText
Der Bundesvorstand möge einen Zuschuss für den KV Wiesbaden von € 2000,- für den dortigen OB-Wahlkampf beschließen. Das Geld wird verwandt für ein offenes WLAN-Projekt im Stadtkern, das an einem Wochenende 2 für die Wiesbadener Bürger frei verfügbar ist. Dazu benötigt der KV Wiesbaden einen Uplink-Breitband-Zugang, der eventuell in Zusammenarbeit mit ISPs eingerichtet werden soll. Zu diesem Zweck müssen ca. 50 Router angeschafft werden und konfektioniert werden (Eigenleistung). Der normale Preis alleine der Router beträgt ca. 3.500€ Die Router bauen via Freifunk ein Netz im Innenstadtbereich Wiesbaden auf. Diese verbleiben im Eigentum der Piratenpartei und können für weitere Aktionen in den Wahlkämpfen zur Bundes- und Landtagswahl genutzt werden. Auch bei Parteitagen können diese Router genutzt werden. Durch die Eigenleistung konnten die Gesamtkosten bereits um 75% reduziert werden. Die Gesamtkosten für den OB Wahlkampf werden zu 80% aus Patenschaften und Eigenmitteln des Kandidaten getragen. Die Vorgaben hinsichtlich Eingang von Spenden vor Bestellung von Leistungen werden selbstverständlich beachtet. Alexander Morlang aus Berlin wird uns falls erforderlich bei der Planung und Vorbereitung unterstützen. Nur für diesen einen Punkt benötigen wir die finanzielle Hilfe des Bundes. Der Kandidat selbst hat Eigenleistungen in gleicher Höhe erbracht und Patenschaften ebenfalls mindestens in dieser Höhe erreicht. Sollte der Vorstand den Antrag nicht in dieser Höhe beschliessen, bitten wir um Zusage von 1000,- und werden versuchen die Differenz der entstehenden Kosten anderweitig zu decken. (obs. Der LV Hessen möge einen Antrag beim Bund stellen, analog zur Unterstützung des OB Wahlkampfes Frankfurt.) Nebenbei passt diese Aktion in unseren Themenblock digitale Zukunft, der die Ablösung des IT ÖPP Wivertis und die Rekommunalisierung fordert, sowie das Projekt Winux (analog zu Münchner Limux) und anderer IT Bausteine.
Begründung
Ein möglichst freier und kostenloser Zugang zu der digitalen Welt ist eine der Kernkompetenzen und Ziele der Piratenpartei. In Wiesbaden seitens des Magistrats wurde dies gerade versäumt und die neuen Hinweistafeln von Wal ohne Wlan bestellt und installiert. Wir glauben, dass wir in Wiesbaden, aber auch über die Grenzen hinaus ein vorbildliches Projekt realisieren können, das der etablierten Politik ihre Versäumnisse spiegelt. Ferner wird ein Druck aufgebaut erneut über eine Realisierung nachzudenken. Die Presse soll idealerweise ein Statement abgeben "was die Stadt nicht kann, zeigt die Piratenpartei Wiesbaden an einem der Advendsamstage. Das Projekt ist in jeder Hinsicht "piratig"! UND mit der einmaligen Anschaffung multiplizierbar! Die besten Massnahmen sind die, die sich beliebig wiederholen lassen und dies ist eine solche! Bitte... :-)
beantragt am
27.11.2012
Antragsteller
Hans-Jörg Tangermann
Meinungsbild in LQFB
KV Wiesbaden, LV Hessen unterstützt Vorhaben hat aber kein Geld
Umsetzungsverantwortlich
Hans-Jörg Tangermann

Beschluss

(Umlauf)beschluss des Bundesvorstandes vom 27.11.2012 #100: WiLan heisst freies Wlan in Wiesbaden! Teil des Aufbruchs in die digitale Zukunft in Wiesbaden.
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Text:
Der Bundesvorstand beschließt einen Zuschuss für den KV Wiesbaden von € 2000,- für den dortigen OB-Wahlkampf.
  1. 15yes.png:  
  2. 15no.png: Klaus Peukert, Sven Schomacker, Bernd Schlömer (per Mail), Swanhild Goetze, Markus Barenhoff (per Mail)
  3. Pictogram voting neutral.svg:  

Ergebnis: abgelehnt
Redmine-Link:  
Zusatzinfos: Klaus: Es gibt einen laufenden/vertagten inhaltsgleichen Antrag an den LaVo Hessen: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2012-11-21#Antrag:_Zuschuss_f.C3.BCr_OB-Wahlkampf_Wiesbaden - Dessen Ergebnis sollte abgewartet werden.