Bundesvorstand/Sitzungen mit Fraktionen

Ergebnisvermerk vom 17. September 2012

anwesend:

• Bundesvorsitzender
• Vertreter Fraktion Berlin
• Vertreter Fraktion Schleswig-Holstein
• Vertreter Fraktion Saarland

entschuldigt:

• Vertreter Fraktion NRW

AKTUELLES:

• Es wird Ziel und Zweck der Sitzungen mit den Fraktionen vorgestellt. Der Jour Fixe dient dem Austausch über Vorhaben und Ergebnissen; es der Bedarf an Abstimmung abgefragt werden.

• Die Sitzungen sind öffentlich. Redebeiträge sollen aber lediglich von Vertretern der Fraktionen sowie aus dem BUndesvorstand kommen.

BERICHT BERLIN:

• Vorhaben:
  • Es sind verschiedene Informationseranstaltungen zu Landesthemen in Vorbereitung

• Ergebnisse:
  • Die fraktionsübergreifende Arbeit mit der Linken wird als sehr erfreulich beschrieben.

• Bedarf an Abstimmung:
  • Es besteht Bedarf, Bundesthemen besser abzustimmen.

BERICHT SCHLESWIG-HOLSTEIN:

• Vorhaben:
  • Die Fraktion wird die GO endgültig verabschieden müssen.
  • Es sind Verfassungsänderungsanträge zu Volksbegehren geplant.
  • Es sind Anträge zur Änderung des Telemediengesetz geplant.

• Ergebnisse:
  • Es liegt nichts an.

• Bedarf an Abstimmung:
  • Es liegt nichts an.

BERICHT NRW:

• Vorhaben:
  • Fehlanzeige

• Ergebnisse:
  • Fehlanzeige

• Bedarf an Abstimmung:
  • Fehlanzeige

BERICHT SAARLAND