Bundesparteitag 2016.2/TO

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche


Beschlossene Tagesordnung

  • TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden 10Uhr
  • TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen
  • TOP 3: Beschluss der Tagesordnung und der Geschäftsordnung
  • TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfer
  • TOP 5: Bericht des Vorstands
    • TOP 5.1: Tätigkeitsberichte des Vorstands
    • TOP 5.2: Finanzbericht des Schatzmeisters
    • TOP 5.3: Aussprache zu den Berichten des Vorstands
  • TOP 6: Bericht der Kassen- und Rechnungsprüfer
    • TOP 6.1 Bericht der Kassenprüfer
    • TOP 6.2 Bericht der Rechnungsprüfer
    • TOP 6.3 Fragen an die Kassen- und Rechnungsprüfer
  • TOP 7: Entlastung des Vorstands
  • TOP 8: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
  • TOP 9: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 8 angenommenen Anträge
    • TOP 9.1: Vorsitzender
    • Sonstiger Antrag SO011
    • TOP 9.2: Abfrage optionale Ämter
    • TOP 9.3: Schatzmeister
    • TOP 9.4: stellv. Vorsitzender
    • TOP 9.5: Politischer Geschäftsführer
    • TOP 9.6: Generalsekretär
    • TOP 9.7: 1. stellv. Generalsekretär
    • TOP 9.8: stellv. Politischer Geschäftsführer (optional)
    • TOP 9.9: stellv. Schatzmeister (optional)
    • TOP 9.10: 2. stellv. Generalsekretär (optional)
  • TOP 10: Bericht des Bundesschiedsgerichts
  • TOP 11: Wahlen zum Bundesschiedsgericht
  • TOP 12: Wahl der Kassenprüfer
  • TOP 13: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm,Satzungsänderungsanträge, Sonstige Anträge, Positionspapiere, etc.
  1. SÄA 002
  2. RA 001
  3. GP 001
  4. GP 003
  5. WP 001
  6. WP 002
  7. WP 003
  8. WP 004
  9. GP 002 (WP!)
  10. SO 004
  11. SO 005
  12. SO 006
  13. SÄA 005
  14. SÄA 006
  15. SÄA 004
  16. SO 001
  17. SO 002
  18. SO 003
  19. SO 007
  20. SO 008
  21. SO 009
  22. SO 010
  23. SO 011
  24. SÄA 009
  25. Weitere sonstige Anträge, die noch eingereicht werden
  • TOP 15: Schließen des Parteitages und Verabschiedung
  • Voraussichtliche Unterbrechung am Samstag gegen 21Uhr

Redeslots

Die Redeslots werden - wenn nicht anders angegeben - möglichst in die Auszählpausen der Wahlgänge geschoben. Die Planung ist unverbindlich. Redeslots, die erst vor Ort angemeldet werden, können mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr berücksichtigt werden.

Samstag

  • Padeluun, Digitalcourage
  • Simon Kowalewski, (MdA Berlin, 2V BE) & Therese Lehnen (PolGef BE) * Philipp Magalski, (MdA Berlin) - "Berlin, Aufbruch, Wahlkampf" - zur AGH-Wahl in Berlin
    • im Anschluss: Achim Weinberger (Schatzmeister Berlin) - Danksagung
  • Jens Seipenbusch - Aufruf an die Partei
  • Adam Wolf (PolGef NDS) - Kommunalwahl Niedersachsen
  • Liveschaltung zu Piratenpartei Schweden
  • Moira Brülisauer (Piratenpartei Schweiz) - BEO
  • Tim Weber, Mehr Demokratie e.V.

Sonntag

  • ggf. Astrid Semm- u.a.: Aufruf zu Demo gegen TTIP/CETA
  • Gernot Reipen (BGE/Sozialpolitik) erst am Sonntag
  • Frank Herrmann (MdL NRW) - Datenschutz
  • AG Außen- und Sicherheitspolitik
  • Demo-/Teilnahmeaufruf zu "Freedom Not Fear" in Brüssel
  • Michele Marsching (MdL NRW) - Thema unbekannt
  • Sigrun Franzen, Berliner Wassertisch
ANMERKUNG: Die folgenden Vorschläge wurden vor dem Parteitag eingereicht. Die obere Tagesordnung wurde ausgehend aus den unteren Vorschlägen durch die Versammlung angenommen.


Vorläufige Tagesordnung

TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen
TOP 3: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
TOP 4: Bericht der Kassenprüfer
TOP 5: Entlastung des Vorstands
TOP 6: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
TOP 7: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 6 angenommenen Anträge
TOP 8: Bericht des Bundesschiedsgerichts
TOP 9: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen
TOP 10: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 9 angenommenen Anträge
TOP 11: Wahl der Kassenprüfer
TOP 12: Sonstige Satzungsänderungsanträge
TOP 13: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
TOP 14: Schließen des Parteitages und Verabschiedung

Vorschläge zur Tagesordnung

DSB)

Redeslots

Die Redeslots werden - wenn nicht anders angegeben - möglichst in die Auszählpausen der Wahlgänge geschoben. Die Planung ist unverbindlich. Redeslots, die erst vor Ort angemeldet werden, können mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr berücksichtigt werden.

Samstag

  • padeluun, Digitalcourage e.V.
  • Simon Kowalewski, (MdA Berlin) & Therese Lehnen - zur AGH-Wahl in Berlin
    • im Anschluss: Achim Weinberger (Schatzmeister Berlin) - Danksagung
  • Jens Seipenbusch - Aufruf an die Partei
  • Adam Wolf (PolGef NDS) - Kommunalwahl Niedersachsen
  • Liveschaltung zu Piratenpartei Schweden
  • Moira Brülisauer (Piratenpartei Schweiz) - BEO
  • Philipp Magalski, (MdA Berlin) - "Berlin Aufbruch Wahlkampampf"
  • Tim Weber, Mehr Demokratie e.V.

Sonntag

  • ggf. Astrid Semm- u.a.: Aufruf zu Demo gegen TTIP/CETA
  • Gernot Reipen (BGE/Sozialpolitik) erst am Sonntag
  • Frank Herrmann (MdL NRW) - Datenschutz
  • AG Außen- und Sicherheitspolitik
  • Demo-/Teilnahmeaufruf zu "Freedom Not Fear" in Brüssel
  • Michele Marsching (MdL NRW) - Thema unbekannt
  • Sigrun Franzen, Berliner Wassertisch