Bundesparteitag 2016.1/TO/Vorschlag 3

Erläuterung

Der Vorschlag basiert auf Vorschlag_1 bzw. Vorschlag_2 ("Empfehlung der Antragskommission zur Antragsreihenfolge mit einzelnen Änderungen durch das potentielle VL-Team") mit folgenden Änderungen:

1. Der SO005 ("Generaldebatte am Sonntag Morgen") ist von der Antragskommission als "GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung klassifiziert" und daher als formal unzulässig abgewiesen worden. Statt dessen gibt es den TO-Vorschlag 1 ohne und den TO-Vorschlag 2 mit Generaldebatte.
   Eine 90-minütige Generaldebatte steht aber in Konkurrenz mit Wahlprogramm-Anträgen, die in der Zeit bearbeitet werden könnten. Dieser TO-Vorschlag 3 enthält daher keine Generaldebatte, wünscht sich aber das der Antragsteller von SO005 seine Idee als GO-Antrag erneut regulär einbringt. Als guten Zeitpunkt wird empfohlen, diesen GO-Antrag direkt nach TOP 6.1 Grundsatzprogramm-Anträge zu stellen.
   Begründung:
   Die Versammlung kann nach den Grundsatzprogramm-Anträgen besser als zu Beginn des BPT beurteilen, wieviel Anträge in welcher Zeit geschafft werden und ob angesichts des Fortschritts des BPT eine Generaldebatte geführt werden soll - oder eben nicht. Zusätzlich könnte ein Meinungsbild abgefragt werden, ob der BPT am Sonntag ggf. früher als geplant (10:00) für die Generaldebatte fortgesetzt werden soll. (In der Einladung zum BPT ist keine Anfangszeit für Sonntag festgelegt).
2. Der TOP Satzungsänderungsanträge wurde in zwei Teile aufgeteilt, die Reihenfolge der SÄA wurde beibehalten:
   Teil 1 enthält alle Anträge bis SÄA007/015 (SÄA zu Länderfinanzausgleich, SGO, Einladung zu Parteitagen und Mitgliedsbeitrag). Der Teil 1 wurde zwischen den TOP Grundsatzprogramm-Anträge und TOP Wahlprogramm vorgezogen um diese wichtigen SÄA frühzeitig und garantiert zu behandeln.
   Teil 2 (restliche SÄA) verbleibt unverändert an der bisherigen Position in der Tagesordnung.
3. Die Sonstige Anträge zur Programmdebatte und zu einem weiteren Programmparteitag werden aus dem TOP "Sonstige Anträge" vorgezogen. Diese Anträge sind besonders wichtig für die weitere Entwicklung des Wahlprogramms und sollten daher frühzeitig und garantiert behandelt werden. Im Einzelnen:
   • Direkt vor allen Wahlprogrammanträgen werden der SO003 ("Redaktionelle Überarbeitung der Programme") sowie die konkurrierenden SO009 und SO012 (beide "Einsetzung einer Programmkommission" behandelt
   • Direkt nach allen Wahlprogrammanträgen wird der SO006 ("Weiterer Programmparteitag") behandelt.
4. Der Antrag SO004 "Demonstrationsbesoldung erhöhen - Demokratie stärken" wurde an das Ende der sonstigen Anträge verlegt.

Vorschlag 3

10Uhr Eröffnung

• TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
• TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
• TOP 3 Beschluss über die Geschäftsordnung
• TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
• TOP 5 Satzungsänderungsanträge, die den Programmparteitag unmittelbar betreffen
  • SÄA002 (lässt Änderungen an den nachfolgenden Anträgen zu)
• TOP 6 Programm- und Satzungsänderungsanträge und Positionspapiere gemäß Antragsreihenfolge
  • TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    • RA005
    • GP008, inkludiert GP006. Modul 7 GP011; genauer: Das Modul 10 von GP008 enthält 2 Alternativen. Die 2. Alternative ist GP006
    • GP005
    • GP007
    • GP009, inkludiert GP002
    • GP010
    • GP006
    • RA003
  • TOP 6.x Entscheidung über Generaldebatte am Sonntag Morgen
    • SO005
  • TOP 6.2 Satzungsänderungsanträge Teil 1
    • SÄA005
    • SÄA004 SÄA006
    • SÄA011
    • SÄA012
    • SÄA003 SÄA010
    • SÄA007 SÄA015
  • TOP 6.3 Wahlprogramm sowie Sonstige Anträge zu Programmdebatte und Programmparteitag
    • SO003
    • SO009 SO012
    • WP013
    • WP001
    • WP003
    • WP004
    • WP006
    • WP007
    • WP011
    • WP002
    • WP005
    • WP010
    • WP012
    • WP014
    • WP015
    • WP016
    • WP008
    • WP009
    • SO006
  • TOP 6.4 Satzungsänderungsanträge Teil 2
    • SÄA014
    • SÄA016
    • SÄA001 SÄA018 SÄA017
      • Wenn keiner der drei angenommen wird: SÄA009
      • Wenn SÄA001 angenommen wird: SÄA019, SÄA020, SÄA009
      • Wenn SÄA017 angenommen wird: SÄA019, SÄA020, SÄA009
      • Wenn SÄA018 angenommen wird: SÄA019, SÄA020, SÄA021
  • TOP 6.5 Weitere Sonstige Anträge
    • SO002
    • SO007
    • SO008
    • SO010
    • SO011
    • SO013
    • SO014
    • SO004
  • TOP 6.6 Positionspapiere
    • PP001
    • PP002
    • PP003
    • PP004
    • PP005
    • PP006
    • PP007
    • PP008
    • PP010
• TOP 7 Schließung der Versammlung und Abbau

Geplante Unterbrechung und Fortsetzung

• Unterbrechung am Samstag: spätestens 21Uhr
• Fortsetzung am Sonntag: 10Uhr, bei Annahme von SO005 ggf. früher.