Bundesparteitag 2016.1/TO/Vorschlag 2

Erläuterung

Der Vorschlag basiert auf der Vorschlag 1 der Tagesordnung des potentiellen VL-Teams, nur ergänzt um eine Generaldebatte als ersten Tagesordnungpunkt am Sonntag Morgen. Da die Tagesordnung nicht nach Versammlungstagen organisiert ist habe ich ihn hier als TOP7 eingefügt. Er ist aber nach Wiederöffnung der Versammlung am Sonntag Morgen als erstes zu behandeln.

Einen Vorschlag zum Verfahren habe ich bereits hier gemacht und ist natürlich nicht Bestandteil dieser Tagesordnung, sondern soll vielmehr als Vorschlag dienen. Grundidee: Sollte diese TO angenommen werden, stünde die Rednerliste für die Generaldebatte den ganzen Samstag offen. Vor Vertagung der Versammlung wird diese geschlossen, die Reihenfolge der Redner ausgelost und bekannt gegeben.

Verfahrensvorschlag:

Der Bundesparteitag beschließt, als ersten zu behandeln Tagesordnungspunkt am Sonntag Morgen (2. Tag) eine Generaldebatte zu führen.

1a) Die Debatte ist zunächst auf 1 Stunde 30 Minuten begrenzt.

1b) Jede Rednerin hat eine Redezeit von 5 Minuten

1c) Nach Verstreichen der 1 Stunde 30 Minuten (und Ende des aktuellen Redebeitrags) holt die Versammlungsleitung ein Meinungsbild ein. Mit einfachen Mehrheit kann die Versammlung beschließen noch weitere 3 Debattenbeiträge zu hören. Dies Verfahren wird fortgeführt bis sich keine Mehrheit mehr für weitere Debattenbeiträge findet, oder die Rednerinnen-Liste erschöpft ist.

2) Eine Rednerinnen-Liste wird Annahme dieses Antrags eröffnet und durch die Versammlungsleitung geführt.

2b) Die Rednerinnen-Liste wird um 17.00 am Samstag geschlossen.

2c) Redeeinreichungen haben schriftlich bei der Versammlungsleitung zu erfolgen

2d) Nach Schließung der Rednerinnen Liste, lost die Wahlleitung die Reihenfolge der Rednerinnen aus und gibt sie im Anschluss dem Bundesparteitag bekannt und veröffentlicht sie auf geeignetem Weg. Die Bekanntgabe hat noch vor der Vertagung des Parteitages am Samstag Abend statt zu finden.

Vorschlag 2

10Uhr Eröffnung

• TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Bundesvorstand
• TOP 2 Wahl der Versammlungsämter
• TOP 3 Beschluss über die Geschäftsordnung
• TOP 4 Beschluss der Tagesordnung
• TOP 5 Satzungsänderungsanträge, die den Programmparteitag unmittelbar betreffen
  • • SÄA002 (lässt Änderungen an den nachfolgenden Anträgen zu)
• TOP 6 Programm- und Satzungsänderungsanträge und Positionspapiere gemäß Antragsreihenfolge
  • TOP 6.1 Grundsatzprogrammanträge
    • RA005
    • GP008, inkludiert GP006. Modul 7 GP011; genauer: Das Modul 10 von GP008 enthält 2 Alternativen. Die 2. Alternative ist GP006
    • GP005
    • GP007
    • GP009, inkludiert GP002
    • GP010
    • GP006
    • RA003
  • TOP 6.2 Wahlprogramm
    • WP013
    • WP001
    • WP003
    • WP004
    • WP006
    • WP007
    • WP011
    • WP002
    • WP005
    • WP010
    • WP012
    • WP014
    • WP015
    • WP016
    • WP008
    • WP009
  • TOP 6.3 Satzungsänderungsanträge
    • SÄA005
    • SÄA004 SÄA006
    • SÄA011
    • SÄA012
    • SÄA003 SÄA010
    • SÄA007 SÄA015
    • SÄA014
    • SÄA016
    • SÄA001 SÄA018 SÄA017
      • Wenn keiner der drei angenommen wird: SÄA009
      • Wenn SÄA001 angenommen wird: SÄA019, SÄA020, SÄA009
      • Wenn SÄA017 angenommen wird: SÄA019, SÄA020, SÄA009
      • Wenn SÄA018 angenommen wird: SÄA019, SÄA020, SÄA021
  • TOP 6.4 Sonstige Anträge
    • SO002
    • SO003
    • SO004
    • SO006
    • SO007
    • SO008
    • SO009 SO012
    • SO010
    • SO011
    • SO013
    • SO014
  • TOP 6.5 Positionspapiere
    • PP001
    • PP002
    • PP003
    • PP004
    • PP005
    • PP006
    • PP007
    • PP008
    • PP010
• TOP 7 Generaldebatte (nach Wiedereroeffnung der Versammlung am Sonntag Morgen vor zu ziehen)
• TOP 8 Schließung der Versammlung und Abbau

Geplante Unterbrechung und Fortsetzung

• Unterbrechung am Samstag: spätestens 21Uhr
• Fortsetzung am Sonntag: 10Uhr (mit TOP 7 - Generaldebatte als ersten zu behandelnden TOP)