Inhaltsverzeichnis

1 Tagesordnungsvorschlag überarbeitet

Tagesordnungsvorschlag überarbeitet

Achtung: es kann noch kleinere Änderungen und Korrekturen geben

Allgemeines

Akkreditierung: ab Freitag, 10. Mai 2013, um 12:01 Uhr.
Beginn: Freitag, 10. Mai 2013, um 13:37 Uhr.
Ende: nach Beschluss der Versammlung, geplant: Sonntag, 12. Mai 2013, 17:00 Uhr.

Unterschiede zur TO1&3

Diese Tagesordnung soll GO-Schlachten vermeiden, da
- vor kontroversen Tagesordnungspunkten (TOPs) die Versammlung befragt wird;
- jeder Antrag bessere Chancen erhält, weil er nicht schon zum TO-Beschluss hinten herunterfällt;
- auch später Anreisende so noch einfach ohne GO-Antrag auf die Tagesordnung Einfluss nehmen können.
Folgende kontroversen Fragen werden erst unmittelbar vor deren Behandlung geklärt:
- ob und welche Wahlen stattfinden
- ob SMV Anträge behandelt werden
- ob Sammelanträge behandelt werden
Am Samstag abend und ggf. Sonntag nachmittag gibt es einen gemischten Block mit ausgeloster Reihenfolge, in dem jeder restliche Antrag noch eine reale Chance erhält, falls ihn die Versammlung auf Befragen hin behandeln will. Dieses Konzept wurde erfolgreich am LPTBY erprobt.
Für die Themenblöcke gibt es jeweils eine geplante Dauer. Bei Überschreiten der Dauer wird die Versammlung befragt, ob sie noch weitere Anträge behandeln will.
Anträge zur Präambel wurden auf Sonntag nachmittag verschoben.
Vier offenbar nicht kontroverse Anträge zum Grundsatzprogramm, die in BPTArguments sehr hohe Zustimmung geniessen, sich mit einem Wahlprogrammantrag decken oder überholte Forderungen korrigieren, wurde in die entsprechenden Themenbereiche (Demokratie,Bildung) eingefügt.
Antrag wird vor Wahlen behandelt, da er die Kandidatur unmittelbar beeinflussen kann
ansonsten wird die grundsätzliche Zeitstruktur der TO1 von Klaus Peukert beibehalten
Diese TO entspricht TO3 bis auf folgende Unterschiede:
- Anträge zur Beteiligung außerhalb von Bundesparteitagen wurden als eigenständiger Block vor der Vorstandsnachwahl neu positioniert (Alt: nach der Vorstandswahl)
- Hotfix Grundsatzprogramm Wirtschaft und Grundsatzantrag zur Inklusion wurde bei Programmeinträgen eingefügt.
- Diese Anträge sollen schnell abgestimmt werden, da entweder nur Hotfix oder bereits in Bochum diskutiert.

Tagesordnung

Während der Auszählung von geheimen Abstimmungen/Wahlen können Anträge behandelt werden. Mit "ca." angegebene Zeiten sind lediglich Richtwerte.

Freitag (13:37 bis ca. 20:00 oder später)

13:37 – Eröffnung und Formalia
Eröffnungsrede Bruno Kramm
Formelle Eröffnung durch stellv. Vorsitzenden Markus Barenhoff
Bestimmung der Versammlungsämter
Beschluss über Zulassung von Presse, Gästen, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen
Beschluss der Tagesordnung
Beschluss von Änderungen der Geschäftsordnung
Anträge gemäß der Liste "Anträge zur Beteiligung außerhalb von Bundesparteitagen"
Satzungsänderungsanträge, die die Vorstandswahlen betreffen
- Satzungsänderungen zur Nach- und Abwahl von Vorstandsmitgliedern (konkurrierend)
- Satzungsänderungen zu Vorstandsämtern (konkurrierend)
Redebeitrag Johannes Ponader (ca. 5min)
Beschluss, ob und welche Wahlen durchzuführen sind (konkurrierend)
Wahlen gemäß des Beschlusses, während Auszählung ggf. folgende Anträge
Anträge gemäß der Liste "Satzungsänderungs- und Sonstige Anträge"
ca. 20:00 – gegebenenfalls Verlängerung nach Beschluß der Versammlung

Samstag (10:00 bis ca. 20:00 oder später)

10:00 – Wiedereröffnung, Redebeiträge
Anträge zum Programm gemäß Liste "Programm"
ca. 18:00 Anträge gemäß Liste "Gemischt"
20:00 – gegebenenfalls Verlängerung nach Beschluß der Versammlung

Sonntag (10:00 bis spätestens 17:00)

10:00 – Wiedereröffnung durch Bernd Schlömer
Gastrede von Amelia Andersdotter, MdEP der PIRATEN (ca 10min)
Antrag
Anträge zum Programm durch Fortsetzung von Liste "Programm"
falls Zeit bleibt weitere Anträge gemäß Liste "Gemischt"
16:30 bis spätestens 17:00 – voraussichtliches Ende des Parteitags

Liste "Programm"

Wird die angegebene Dauer eines Themenbereichs überschritten, ist die Versammlungsleitung dazu angehalten, bei jedem weiteren Antrag aus dem Themenbereich die Versammlung abstimmen zu lassen, ob sie diesen Antrag behandeln will.

Gesamtanträge zum Wahlprogramm (ca. 90min, optional)

Beschluss, ob und wie Gesamtanträge behandelt werden sollen. Bei Annahme Behandlung folgender Anträge

Programmanträge im Themenbereich Freiheit und Grundrechte (ca. 75min)

'
' (in enthalten)
' (in enthalten)
' (in enthalten)
'
'
Kurze Vorstellung, Verständnisfragen und direkte Abstimmung. Diskussion fand auf BPT 2012.2 statt, Antrag wurde dort bereits zugestimmt, aber wegen unglücklicher Formulierung nachträglich gekippt.

Programmanträge im Themenbereich Demokratie (ca. 75min)

'
'
'
'

Programmanträge im Themenbereich Internet, Netzpolitik und Artverwandtes (ca. 75min)

'
'
'
'
'

Programmanträge im Themenbereich Bildung und Forschung (ca 60min)

'
'
'
'

Programmanträge im Themenbereich Arbeit und Soziales (ca. 75min)

'
'
'
'
'

Programmanträge im Themenbereich Umwelt und Verbraucherschutz (ca 60min)

'
'
'
'

Programmanträge im Themenbereich Wirtschaft und Finanzen (ca. 60min), voraussichtlich am Sonntag

'
'
'
'
Nach Vorstellung nur Verständnisfragen und dann direkt Abstimmung Begründung: Hotfix für Gebiet Wirtschaft im Grundsatzprogramm

Programmanträge im Themenbereich Familie und Gesellschaft (ca. 60min)

'
'
'
'

Programmanträge im Themenbereich Innen- und Rechtspolitik (ca. 60min)

konkurrierend:
- '
- '
'
'

Programmanträge im Themenbereich Europa (ca. 60min)

'
'
'
'

Programmanträge im Themenbereich Gesundheitspolitik (ca. 60min)

'
' (scheinbar in enthalten)'
' (scheinbar in enthalten)

Programmanträge im Themenbereich Außenpolitik (ca. 60min)

'
'
'

Wahlprogrammanträge zur Präambel (ca. 30min)

konkurrierend:
- '
- '
'

Liste "Anträge zur Beteiligung außerhalb von Bundesparteitagen"

Beteiligung ausserhalb von Parteitagen (je nach Beschluss)

dieser Antrag entscheidet, ob nachfolgende Blöcke behandelt werden

Block 1: Weitestgehende Anträge: Erweiterung §9b um Absatz 10 und Neuschaffung §9c:

Diese Anträge gehen am "weitesten". Sie wollen sowohl zwei §§ in der Satzung ändern/einführen und sind auch sonst sehr detailliert. Ähnlich wie in anderen Themen (etwa beim Wahlalter, wo man erst Wahlalter 0, dann 6, 12, 14, 16 abstimmen würde)) beginnen wir mit der weitgehendsten Alternative. Wenn wir sie annehmen, sind wir auch fertig. Wenn nicht, gehen wir weiter zu

Block 2: Neuer § in Satzung, Abschnitt A:

+

Dieser Antrag fügt einen komplett neuen § in die Satzung ein und ist damit auch grundsätzlich formal unabhängig von den Anträgen in Block 3a und b. Da er online und offline Instrumente abdeckt, wären ggf. manche Anträge aus Block 3 nicht mehr sinnvoll.

Block 3: Zwei unabhängige Blöcke zur Beteiligung:

In diesem Block treten unabhängig voneinander zwei Antragsgruppen an. Block 3a erweitert §9b der Satzung um ein SMV-Instrument (wobei ein Antrag Offline-Beschlußfassung, alle anderen Onlinebeschlüsse vorsehen), Block 3b führt einen neuen § 9c für ein Offline-Instrument ein. Beide können unabhängig voneinander abgestimmt und angenommen werden, theoretisch besteht also so die Möglichkeit sich für Online- und Offline-Instrumente parallel zu entscheiden.

Block 3a

Erweiterung §9b

Bis auf SÄA029 erweitern alle diese Anträge den §9b um neue Absätze 10-12 (SÄA029 nur um einen neuen Absatz 10). Diese konkurrieren also direkt und nur einer von ihnen kann gewinnen.

Block 3b

Neueinführung von §9c:

+ (Die Textersetzungen in §9b konkurrieren nicht mit anderen Anträgen)

Hier wird beide male ein neuer § 9c eingeführt. Beide Anträge schließen sich also aus und müssen gegeneinander abgestimmt werden.

Block 4: SMV-Ablehnung in Satzung verankern (bei Nichtannahme aller vorigen Anträge):

Sofern der BPT keinen der vorigen, weitergehenden, Anträge angenommen hat, kann er an dieser Stelle noch die Satzung ändern, und diesen Willen in ihr festhalten.

Liste "Satzungsänderungs- und Sonstige Anträge"

Anträge zur Parteienfinanzierung (konkurrierend)

anschliessend nur falls angenommen:

Anträge zur Verwaltung

Restliche Satzungsänderungsanträge und Sonstige Anträge

Reihenfolge nach BPTArguments

Liste "Gemischt"

Die Reihenfolge wird am Samstag vormittags durch die Versammlungsleitung oder Antragskommission öffentlich ausgelost (bevorzugt per Computer). Sobald ein Antrag an die Reihe kommt, fragt die Versammlungsleitung die Versammlung, ob dieser behandelt werden soll. Sofern keine klare Mehrheit dagegen ist, wird dieser behandelt. Ansonsten wird der Antrag an das Ende dieser Liste verschoben.

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Freiheit und Grundrechte

(in enthalten)

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Demokratie wagen

konkurrierend:

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Internet, Netzpolitik und Artverwandtes

konkurrierend:

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Bildung und Forschung

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Arbeit und Soziales

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Umwelt und Vebraucherschutz

(in enthalten)

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Wirtschaft und Finanzen

(in enthalten)
konkurrierend:
- (in enthalten)

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Familie und Gesellschaft

(konkurriert zu und Modul 5a/5b)

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Innen- und Rechtspolitik

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Europa

(konkurriert zu und aus Wirtschaft und Finanzen)

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Gesundheitspolitik

(scheinbar in enthalten)

Wahlprogrammanträge im Themenbereich Außenpolitik

Grundsatzprogramm / Positionspapiere

'
GP023 "[AG Aussen- und Sicherheitspolitik] Vision einer kernwaffenfreien Welt"
- wortgleich zu
- wortgleich zu

Unbehandelte Satzungsänderungsanträge und Sonstige Anträge

Verbliebende Anträge aus der Liste "Satzungsänderungsanträge und Sonstige Anträge"

Bundesparteitag 2013.1/TO4