Bundesparteitag 2013.1/Antragskommission/2013-04-02 - Protokoll Antragskommission

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Protokoll 02.04.2013

  • Beginn: 21:09Uhr
  • Ende: 23:22 Uhr
  • Nächste Sitzung: 04.04.13 um 20:00 Uhr


Teilnehmer

Anwesend:


Entschuldigt:

Abwesend:


Aktuelles

  • Klaus: DSB wegen IDs
    • AKO soll im großen und ganzen erst einmal so weitermachen wie bisher
    • im Wiki wird nochmal deutlich gemacht, dass man die Adressen nicht angeben muss - auf der Übersichtsseite steht das jetzt schon, und im Formular schreibt Alexandra das noch hinein - erledigt

TOP 1 TO

  • inigWP: niqui wird aus der Sitzung am 01.04.13 der Initiative berichten. Hier wurde darüber gesprochen, wie die Anträge am besten eingereicht werden sollen
    • https://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Der_Antrag_(in_Arbeit)
    • http://wp.piratenpad.de/Modularisierung
    • es wird 8 Anträge geben: ein Komplettantrag (ohne Modularisierung), einer mit Abstufung von Anträgen (je nach Zustimmung in der LS-Umfrage), ein Korrekturantrag für Korrekturen von fachlichen Defiziten
    • es gibt einen Korrektur-Sammelantrag, der aber modulweise abgestimmt wird
    • Stephan hat Bedenken bzgl. Gegenreden, die sich auf die fachlichen Mängel beziehen
      • das muss der Parteitag dann für sich abwägen, ob man das Zutrauen hat, dass das mit den Korrekturen klappt
    • moonopol: man könnte das auf Antragskonferenzen mal ausprobieren
    • tarzun, Frage zu Korrekturanträgen: warum nimmt sich nicht einer das vor und stellt die konkurrierend?
      • die korrigierten Anträge wären inhaltlich anders, nicht nur sprachlich
      • Initiative gem. Wahlprogramm will nicht inhaltlich andere Anträge zur Konkurrenz stellen, wegen basisdemokratischer Legitimation
    • niqui: in Praxis würdet ihr die Gesamtanträge also einreichen - es gibt ja auch einen, der nicht von der InigWP kommt, der dann konkurrierend wäre
    • niqui zu Modulen: es sollten nicht mehr als die 13 Überschriften werden - habt ihr darüber nochmal geredet?
      • pro Antrag sind es weniger und die Hoffnung ist, dass man nur in dem 67er-Antrag modulweise abstimmen müsste
  • TO allgemein

Es wurde ausgiebig über zwei mögliche Varianten der TO-Entwicklung diskutiert:

  • Kompromissvorschlag (3) von Stephan:
    • es werden die 13 Themenbereiche wie in der früheren Idee in 90(?) Minuten behandelt
    • die Themenbereiche sind unterteilt in Unterbereiche (bei Wirtschaft und Finanzen z.B. Transparenz, Steuerpolitik, Finanzmarktregulierung)
    • in der Umfrage können dann Themenbereiche und pro Themenbereich die Unterbereiche bewertet werden
  • Beurteilungskriterien:
    • wie ist die Möglichkeit schlechte Anträge nicht behandeln zu müssen?
      • bei (1) kann man schlechte Anträge ganz ans Ende des Themenbereichs legen
      • bei (2) und (3) könnten schlechte Anträge in hochgevoteten Blöcken liegen
    • Übersichtlichkeit/Verständnis der TO
      • bei (1) und (3) muss nach Ende der Zeit in der TO gesprungen werden, (2) wird von oben nach unten abgearbeitet
    • Thematische Breite der TO und wie sehr kann diese durch Umfrage eingeschränkt werden: (1) - bei zeitlicher Begrenzung, (2), (3)
      • beinhaltet Unterfrage ob man möglichst breites Programm haben möchte oder nicht

Wir werden am Donnerstag eine Sondersitzung machen, bis dahin kann sich jeder noch mal Gedanken machen. niqui informiert Klaus.

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