Bundesparteitag 2013.1/Antragskommission/2013-03-19 - Protokoll Antragskommission
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
Protokoll 19.03.2013
- Beginn: 21:01 Uhr
- Ende: 22:02 Uhr
- Nächste Sitzung: 26.03.13 um 21:00 Uhr
Teilnehmer
Anwesend
TOP 1 WikiArguments
- Alfred schrieb Mail ans OTRS, dass er Anträge über WikiArguments diskutieren würde
- auf Landesparteitag in Bayern bereits erledigt
- man lässt offizielle WikiArguments-Instanz laufen, so dass jedes Mitglied Argumentationen zu den Anträgen abgeben kann
- sodass zur Antragsvorbereitung schon Pro- und Contra-Argumentation existiert
- Alfred würde auch Mitarbeit mit anbieten, z.B. Anträge einpflegen oder wie auch immer
- z.B. http://de.wikiarguments.net/bist-du-mit-damit-wie-johannes-das-amt-als-polgf-der-piraten-ausf%C3%BCllt-%C3%BCberwiegend-zufrieden/
- Klaus: Johannes plant ähnliches. Alfred und Johannes sollten sich vielleicht austauschen
- niqui: ja, das gehört in Johannes Bereich
- Sylvi: mit Michael Ebner / BPT-Orga Kontakt aufnehmen, damit das auch auf dem Beamer ist und alles klappt
- Algol: prauscher und Markus Brechtel aus Hessen sind da auch recht fit drin
- niqui: wende dich an Florens Dölschner, der weiß dann schon, an wen er dich weiterverweisen muss - fd@bptorga.de
- Stephan: es gibt z.B. auch (von einem Piraten privat am Laufen) piratearguments.de
- Sylvi: wikiarguments-Leute sind auch Piraten
TOP 2 Zwischenstand Antragsportal
- Anzahl: 71 WPs, 14 GPs, 5 PPs
- niqui hat mit Prüfen angefangen, leicht genervt über viele Anträge, die nicht der Form entsprochen haben
- deshalb ist nochmal ein Blogpost rausgegangen mit Hinweis auf die IDs (Lob von Sylvi)
- vielleicht wird es jetzt klarer
- Problem: Nicknames statt Realnames... lassen wir das als "geprüft" durchgehen?
- unterschiedliche Meinungen :-)
- mehrheitlich kein Problem mit den Nicknames -> bleibt erlaubt
- rückwirkend können Anträge auf dem BPT immer noch kassiert werden
- Sven weiß auch bescheid, wie wir verfahren auf dem BPT, falls eine Mitgliedschaft geprüft werden muss
- http://ako.piratenpad.de/Antraege-Neumarkt
- wurde von niqui angefangen
- Gründe dahintergeschrieben, weil Stephan Diskussionsseite nicht gesehen hat
- wohin schreiben wir die Gründe für formal ungenügend? (Diskussionsseite vs Zusammenfassung vs Pad)
- Einigung auf Pad
- Vier-Augen-Prinzip +1 :)
- Anträge der Initiative gemeinsames Wahlprogramm
- die Initiative ist sich scheinbar nicht einig, wie sie vorgehen
- Anträge, wo IgWP drin steht, wurden teilweise formal schlecht gestellt
- komplizierte Einleitungsformeln in Arbeit und Soziales, und Text in eckigen Klammern und alles sehr kompliziert
- niqui hat Kontakt aufgenommen und die Leute sollen sich mal mit uns besprechen
- modulare Einreichung sehr unterschiedlich
- wenn jemand in irgendeiner Form modulare Abstimmung beantragt: erst über Gesamtantrag abstimmen, bei Ablehnung modular oder über Versammlungsleitung direkt modular abstimmen
- Stephan: sehr streng, Module müssen eindeutig gekennzeichnet sein, wie es in Antragsordnung steht
- guter Indikator: in Ruhe einmal lesen und man versteht, was gewollt ist -> in Ordnung
TOP 3 Entwicklung TO / Antragsreihenfolge
- Wahlprogrammstruktur: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA378
- Entwicklung der TO unter: https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2013.1/TO ?
- bisher hat Stephan schon mal mit "Strukturierung" der Anträge angefangen: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Sbeyer/BPT2013.1-TO
- konkurrierende Anträge?
- niqui: es sollte im Antragsportal drinstehen, ob die Anträge konkurrierend sind
- Stephan: in meiner Übersicht schreibe ich "ggf. konkurrierend" und versuche das dann mit den Antragstellern zu klären
- niqui: Grauzone, man stellt fest, da könnte was sein, aber wie geht man damit um? Ich möchte mir die Arbeit nicht machen
- "ggf." sollte dann nicht in der endgültigen TO stehen
- wie priorisieren wir die einzelnen Themen und ordnen die in Slots ein?
- niqui: wir müssten da schon mal etwas festlegen, z.B. ob wir die 13 Gruppen in der Reihenfolge durchgehen oder ob wir die Ergebnisse der Wahlkampfumfrage nehmen, o.Ä.
- tarzun: man könnte auch auf 13 Themen pfeifen und Konsensanträge, die in einer Umfrage ermittelt werden, nach oben schieben
- niqui: aber wir wollten es ja anders machen und haben das schon ausgeschlossen
- niqui: Idee wäre "erst einmal" die Wahlkampfthemen aus der Umfrage (http://vorstand.piratenpartei.de/2013/03/04/ergebnisse-der-umfrage/) zu nehmen
- niqui: und Anträge zu Themen, wo wir bisher nichts haben, etwas priorisieren
- niqui: unabhängig von der Qualität
- Algol: in Bochum sind einige Blöcke nicht drangekommen und die sollten wir eigentlich im Wahlprogramm haben
- Stephan: mal ein Pad aufmachen und loslegen, niqui macht das Pad auf
- niqui: jap, nächste Woche dann mal schauen, was dann da ist
* es werden nur "geprüfte" Anträge einsortiert
Vorschlag:
Freitag
- 1 Slot Formalia (Eröffnung, Grußwort, GO, WO, TO)
- 1 Slot SÄA, den Vorstand betreffend
- 1 Slot Kandidatenvorstellungen PolGF
- 1 Slot Wahlgang PolGF, SÄA während der Auszählung
- 1 Slot Kandidatenvorstellung Beisitzer
- 1 Slot Wahlgang Beisitzer, SÄA während der Auszählung
- 1 Slot weitere Satzungsänderungsanträge
Samstag/Sonntag
- 1 Slot Wiedereröffnung, ggf. nochmal Gastreden
- 1 Slot iniGWP (falls es Gesamtantrag geben sollte, der halbwegs taugt)
- 1 Slot Wahlprogramm Allgemein (Piraten mögen Präambeln oder
vielleicht ein 14. Modul, Slot entfällt wenn keine passenden Anträge da sind)
- 13 Slots zu den 13 WP-Modulen
- 1 Slot Satzung (optional)
- 1-x Slots Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge etc.
- 1-y Slots für Programmvorschlag BuVo (lt. Beschluß aus Offenbach),
entfällt ggf. bzw. mit IniGWP zusammengelegt
- 1 Slot Verabschiedung und Knuddeln
- Stephan: Erwähnung von WP048 (imho formal korrekter Trollantrag) und X001 (hat eventuell Auswirkung auf Tagesordnung)
- Sylvi: Claudius muss, wenn er will, dass es auf dem BPT drankommt, noch innerparteiliche Werbung für seinen Antrag machen
TOP 4 Einladungsmail: vorläufige TO
- hat sich erledigt, Einladungsmail ist bereits verschickt wurden und das Problem sauber gelöst
TOP 5 Sonstiges
- Mithilfe Klaus Klepik
- kann Dienstag nie wegen Stammtisch
- würde gerne beim Prüfen der Anträge helfen
- soll er machen ;D
- Treffen am Donnerstag zur Einarbeitung um 20 Uhr
- Geschäftsverteilung in der AKO, wenn es zeitlich eng wird:
- Sylvia: Antragsprüfung
- niqui: OTRS
- Stephan: TO
- tarzun: Schuld
- Kleiner Klaus: Hilfe bei Antragsprüfung
- Stephan hat noch keinen OTRS-Zugang
- DSV + Schulung nötig, nochmal an die BGS mit Bitte auch Markus Bescheid zu sagen
- IDs per E-Mail
- immer auf Diskussionsseite vermerkt -> Pad
- Stephan nächste Woche nicht da, wird sich höchstens "mobil" zuschalten
TOP 6 Sprechstunden
- heute niemand