Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/X003

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.2. Anträge werden 7 Tage nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt und im Forum in der Kategorie Antragsdiskussion zur Diskussion gestellt. Im Forum sollen Argumente für und gegen den Antrag diskutiert werden. Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	X003
Einreichungsdatum
Antragsteller	Hans Immanuel Herbers
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Antragsgruppe	Parteiinternes
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	21.11.2011
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	-

Antragstitel Unvereinbarkeitsbeschluss Scientology / Piratenpartei Antragstext Es wird beantragt folgenden Beschluss zu fassen: Die Mitgliedschaft in der Piratenpartei ist nicht vereinbar mit einer Mitgliedschaft in der Scientology-Organisation oder einer Tätigkeit für Scientology. Dies entspricht § 2 (3) 2. Satz der Satzung der Piratenpartei. Antragsbegründung Scientology ist ein profitorientiertes, totalitäres Unternehmen, dessen vorrangiges Ziel die Erringung gesellschaftlichen Einflusses ist. Mit demokratischen Prinzipien ist Scientology unvereinbar. Es handelt sich nebenbei gesagt nicht um eine religiöse Organisation, dies ist durch alle Instanzen gerichtlich geklärt. - Der Antrag wird aufgrund konkreter Vorfälle gestellt. Er ist ausdrücklich knapp und präzise formuliert, da er nicht nur vor Parteischiedsgerichten, sondern auch ordentlichen Gerichten Bestand haben muss. - Er erläutert die Satzung und ist darum auch kein Satzungsantrag. Schiedsgerichte müssen nachdem dieser Beschluss gefasst wurde nicht mehr im Einzelnen verhandeln, wie Scientology arbeitet und ob das jeweils unvereinbar ist. Erfahrungsgemäß hat man es in solchen Fällen mit sehr gut bezahlten Anwaltskanzleien mit großer Erfahrung zu tun. - Der Text ähnelt in seiner Kürze bewusst dem Beschluss des CDU-Bundesparteitages von 1991, der vom Bundesverfassungsgericht für rechtmäßig erklärt wurde. SPD und FDP haben sinngemäß gleiche Beschlüsse. (Der angesprochene Satz unserer Satzung ist: "Die Mitgliedschaft in einer Organisation oder Vereinigung, deren Zielsetzung den Zielen der Piratenpartei Deutschland widerspricht, ist nicht zulässig.") Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge