Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/SÄA006

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.2. Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer SÄA006
Einreichungsdatum
Antragsteller

Magnus R.

Mitantragsteller
Antragstyp Satzungsänderungsantrag
Antragsgruppe Satzungsabschnitt A - §12
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung 05.11.2011
Status des Antrags

Pictogram voting question.svg Ungeprüft

Abstimmungsergebnis

-

Antragstitel

2/3-Mehrheit für Positionspapiere

Antragstext

Es wird beantragt, in der Bundessatzung Abschnitt A §12 den Absatz 3 durch die folgende neue Fassung zu ersetzen:

(3) Die Regelungen aus Absatz 1 und 2 gelten ebenso für eine Änderung des Programms und für die Annahme von Positionspapieren der Piratenpartei Deutschland.

bisherige Fassung:

(3) Die Regelungen aus Absatz 1 und 2 gelten ebenso für eine Änderung des Programms der Piratenpartei Deutschland.

Antragsbegründung

Das Konzept der Positionspapiere wird seit dem BPT in Chemnitz dafür verwendet, gescheiterte Programmanträge zweitzuverwerten. Das kann aber nicht der Sinn von Positionspapieren sein. Deshalb halte ich es für sinnvoll, dass auch Positionspapiere eine 2/3-Mehrheit erfordern. Damit könnten zukünftige Positionspapiere dann eine neue Rolle in der programmatischen Entwicklung der Partei einnehmen.

Ich möchte auch auf die LiquidFeedback-Initiative von TurBor zum gleichen Thema und die dortige Begründung verweisen: Begriffsunterscheidung: Mehrheitsbeschluss vs. Positionspapier

Es gibt auch noch einen weitergehenden Antrag von mir mit einer Definition von Positionspapieren: Definition Positionspapiere

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


Konkurrenzanträge

Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/SÄA005