Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/SÄA032

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.2. Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer SÄA032
Einreichungsdatum
Antragsteller

Florange

Mitantragsteller
Antragstyp Satzungsänderungsantrag
Antragsgruppe Satzungsabschnitt A - §7
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung 13.11.2011
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

-

Antragstitel

Gründung von Ortsverbänden

Antragstext

Es wird beantragt in der Bundessatzung Abschnitt A §7 als Punkt (3) zu ergänzen:

Aktuelle Fassung (3) Gebietsverbände und Auslandsgruppen sollen sich nicht wirtschaftlich betätigen, ausgenommen hiervon sind der Bundesverband und die Landesverbände.

Neue Fassung (3) Kreisverbände haben das Recht, sich weiter in nachgeordnete Gebietsverbände im Sinne von § 7 Parteiengesetz zu gliedern (Ortsverbände). Zur Bildung von Ortsverbänden ist ein Beschluss des Kreisvorstandes oder des Kreisparteitages notwendig. (4) Gebietsverbände und Auslandsgruppen sollen sich nicht wirtschaftlich betätigen, ausgenommen hiervon sind der Bundesverband und die Landesverbände.

Antragsbegründung

Zurzeit haben wir im Kreisverband Dresden gewisse Unklarheiten in Bezug auf Gründung eines Ortverbandes innerhalb des Kreisverbandes. Eine Konkretisierung der Satzung wäre hierzu unbedingt notwendig. Ich habe die Formulierung vom letzten Parteitag der Linken (§13 Punkt 8) übernommen: http://www.die-linke.de/partei/organe/parteitage/2parteitag2tagung/antragsmaterialien/leitantraege/aenderungderbundessatzung/3diegliederungderpartei/

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


Konkurrenzanträge