Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/SÄA011

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Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.2. Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer SÄA011
Einreichungsdatum
Antragsteller

Mmarsching

Mitantragsteller
Antragstyp Satzungsänderungsantrag
Antragsgruppe Satzungsabschnitt A - §4
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung 05.11.2011
Status des Antrags

Pictogram voting question.svg Ungeprüft

Abstimmungsergebnis

-

Antragstitel

Konkretisierung der Zustimmung bei Ämterkumulation

Antragstext

Hiermit beantrage ich den letzten Satz von §4(1) wie folgt zu ändern:

Aktuelle Fassung

Eine Ämterkumulation ist nur in den Fällen zulässig, in denen die Mitgliederversammlung der Gliederung dies für den konkreten Einzelfall explizit beschließt.

Neue Fassung

Eine Ämterkumulation ist nur in den Fällen zulässig, in denen der Parteitag der Gliederung in der schon ein Amt besteht dies für den konkreten Einzelfall explizit beschließt.

Antragsbegründung

Erstens ist die Unschärfe "Mitgliederversammlung" raus: das Parteiengesetz kennt nur "Parteitage" für "höhere Gliederungen und "Hauptversammlungen" für Verbände der untersten Stufe. Wenn es ein Amt gibt, gibt es einen Verband, heißen die Versammlungen "Parteitag" oder "Hauptversammlung". Eine MV zu veranstalten für diese eine Entscheidung, wenn sonst Kreis-/Bezirks-/Landes-Parteitage/Hauptversammlungen die Regel sind ist Overkill.

Zweitens kann die Satzung bisher auch wie folgt ausgelegt werden:

BPT möchte Kandidat A, der gleichzeitig Amt B in Verband C innehat als Vorstandsmitglied. Die "Mitgliederversammlung der Gliederung" Bund (also der BPT) beschließt die Kummulation gleichzeitig mit der Wahl zuzulassen... im neuen Text ist klar, welche Gliederung da eigentlich gefragt werden soll.

Diskussion

  • Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}}
  • [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag]


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