Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA143
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| Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.2. Antragsseiten werden kurze Zeit nach Erstellen durch die Antragskommission zum Bearbeiten gesperrt. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich
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| Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen. |
AntragsnummerPA143 Einreichungsdatum03.11.2011 AntragstitelStreichung des "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe" aus dem Parteiprogram AntragsstellerAntragstypGrundsatzprogramm AntragstextEs wird beantragt im Parteiprogramm den Abschnitt 11 "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe" ersatzlos zu streichen. Aktuelle Fassung: http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Recht_auf_sichere_Existenz_und_gesellschaftliche_Teilhabe AntragsbegründungDer Antrag soll nur gestellt werden, wenn mein vorhergehender Antrag http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsfabrik/Programmänderung_128 nicht beschlossen wurde. Sollte der Änderungsantrag 128 beschlossen werden, ziehe ich diesen hier zurück. Die Formulierung zum "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe" war von jeher als Schritt zum BGE geplant. Dies ist zwar eine erstrebenswerte Utopie, aber die Umsetzung und vor allen die Gegenfinanzierung ist derzeit jenseits unserer Möglichkeiten. Zudem ist es abzulehnen eine Leistung ohne konkrete Gegenleistung zu gewähren. Das Prinzip BGE ist bereits in der DDR gescheitert, wo es dieses quasi gab. Liquid Feedback- Wiki-AntragsfabrikPiratenpad- KonkurrenzanträgeDatum der letzten Änderung16.11.2011 AntragsgruppeRecht auf sichere Existenz und Teilhabe Status des Antrags
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