Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA084
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| Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag. Jedes Mitglied ist dazu berechtigt, einen solchen Antrag einzureichen. |
AntragsnummerPA084 Einreichungsdatum02.11.2011 AntragstitelSolidarisches Grundeinkommen ( SGE )plus Bürgerversicherung ( BV ) als ein bereits durchgerechnetes Modell für ReSET erwähnen AntragsstellerJohannes Israel, Frank Mai, Stefan Wagemann AntragstypGrundsatzprogramm AntragstextNach dem vorletzten Satz im Grundsatzprogramm Punkt 11 "ReSET" ist der Text folgendermaßen zu ergänzen. "Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen." Neu dazu kommt: "Ein mögliches, durchgerechnetes Modell zur Umsetzung von ReSET ist beispielsweise das mittels Positionspapier verabschiedete Solidarische Grundeinkommen ( SGE )plus Bürgerversicherung ( BV )". Dann geht es weiter, wie im Ursprungstext: "Wir wollen Armut verhindern, nicht Reichtum". AntragsbegründungDie Piratenpartei Deutschland hat die einmalige Chance, im Bereich Sozialpolitik neue Akzente zu setzen und hat auch in ihren Reihen ein durchgerechnetes, schlüssiges Modell entwickelt, das sie den Bürgern hiermit zur Diskussion stellen kann. Wir legen hiermit NICHT fest, dass dieses Modell das endgültige Finanzierungsmodell ist - jedoch lässt es sich besser anhand eines vorliegenden Modells diskutieren. Das Solidarische Grundeinkommen ( SGE )plus Bürgerversicherung ( BV) vereint die Vorteile einer Negativen Einkommenssteuer (50%), der grundsätzlichen Gleichstellung aller Einwohner (zur Zeit 520 €/Person, egal, welchen Alters plus 360 € pro Wohnung) und einer Bürgerversicherung. Es ist ein Modell, dass ohne Umstürze einführbar, finanziell vertretbar und größtmöglich gerecht ist. Liquid Feedbacknein, zu knapp Wiki-AntragsfabrikPiratenpadKonkurrenzanträge- Datum der letzten Änderung04.11.2011 AntragsgruppeRecht auf sichere Existenz und Teilhabe Status des Antrags
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