Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/Antragsgruppen
Liste der zur Zeit möglichen Antragsgruppen für den BPT2011.2:
Inhaltsverzeichnis
- 1 Allgemeine Werte und Menschenbild
- 2 Arbeit und Soziales
- 3 Außenpolitik
- 4 Bauen und Verkehr
- 5 Bildung und Wissenschaft
- 5.1 Innovation
- 5.2 Neue Technologien
- 5.3 Lebenslanges Lernen / Bildung für alle
- 5.4 Ausbildungsförderung
- 5.5 Lernmittel
- 5.6 Jugendschutz
- 5.7 Schulpolitik
- 5.8 AG Bildung - Präambel Bildung
- 5.9 AG Bildung - Bildung in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft
- 5.10 AG Bildung - Bundesweite Bildungsstandards
- 5.11 AG Bildung - Frühkindliche Bildung
- 5.12 AG Bildung - Betreuung
- 5.13 AG Bildung - Schule
- 5.14 AG Bildung - Hochschule
- 5.15 AG Bildung - Erwachsenenbildung - Lebenslanges Lernen
- 5.16 AG Bildung - Barrierefreies Lernen
- 5.17 AG Bildung - Medienkompetenz
- 5.18 AG Bildung - Lehrmittel - Informationssysteme
- 5.19 AG Bildung - Finanzierung von Bildung und Erziehung
- 5.20 AG Bildung - Qualitätssicherung von Bildung
- 5.21 AG Bildung - Chancengleichheit und Qualitätssicherung im Bildungssystem
- 6 Datenschutz und Privatsphäre
- 7 Demokratie
- 8 Drogen
- 9 Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten
- 10 Integrations- und Migrationspolitik
- 11 Geschlechter- und Familienpolitik
- 12 Gesundheit
- 13 Inneres und Justiz
- 14 Medien
- 15 Kunst und Kultur
- 16 Offene Standards und freie Software
- 17 Parteiinternes
- 18 Pazifismus und Militär
- 19 Programmdebatte
- 20 Recht auf sichere Existenz und Teilhabe
- 21 Staat und Religion
- 22 Staatsorganisation
- 23 Teilhabe am digitalen Leben
- 24 Tierschutz
- 25 Transparenz in Politik und Verwaltung
- 26 Umwelt und Energie
- 27 Urheberrecht und Patentwesen
- 28 Verbraucherschutz
- 29 Wirtschaft und Finanzen
- 29.1 Wirtschaft grundlegend
- 29.2 Subventionen
- 29.3 Staatsverschuldung / Staatshaushalte
- 29.4 Monopole & Patente
- 29.5 Währungssystem / Geldpolitik
- 29.6 Steuern
- 29.7 Bandbreitenmodell
- 29.8 Freiwirtschaft
- 29.9 Umsatzsteuer
- 29.10 Pflichtmitgliedschaften
- 29.11 Börse
- 29.12 Euro & Währungsunion
- 29.13 Sonstiges
- 30 Keine
- 31 Satzungsänderungsanträge
- 32 Sonstige Anträge
- 33 TOP 42
Allgemeine Werte und Menschenbild
Allgemeines piratiges Menschenbild
Die folgenden Anträge sind nicht zwingend konkurrent abzustimmen, eine gemeinsame Behandlung scheint jedoch sinnvoll.
- PA040 - Grundlagen und Ziele piratiger Politik
- PA094 - Freiheit, Würde, Gerechtigkeit
- PA326 - Grundsätze: Politischer Standpunkt und Selbstverständnis
- PA358 - Berliner Manifest
- Q063 - Grundsätze: Politischer Standpunkt und Selbstverständnis
- PA096 - Position zur staatspolitischen Bedeutung der Piratenpartei
Bestattung
Kinderrechte
Migration und Vielfalt
Rassismus
Arbeit und Soziales
Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe
Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/Antragsgruppen#Recht_auf_sichere_Existenz_und_Teilhabe
Hartz IV
Die folgenden Anträge sind nicht zwingend konkurrent abzustimmen, eine gemeinsame Behandlung scheint jedoch sinnvoll.
- Q038 - Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 1. Präambel
- Q039 - Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 2. Höhe des Regelbedarfs
- Q041 - Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 3. Sanktionen
- Q042 - Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 4. Zuverdienstmöglichkeiten
- Q043 - Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 5. Bedarfsgemeinschaften / Fürsorgepflicht
- Q044 - Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 6. Feststellung der Erwerbsfähigkeit
- Q045 - Positionspapier zur Hartz IV Debatte - 7. Verbot von Zeitverträgen für Angestellte der ARGEn
- PA113 - Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV (§§ 31, 32 SGB II, § 39 a SGB XII)
- Q055 - Datenschutzfreundliche Regelungen für Empfänger von Sozialleistungen
- PA305 - Mindestlohn als Zumutbarkeitskriterium und Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe
Sozialversicherungssystem
- PA176 - Antragsmodul WI-04 Vereinfachung des Abgabensystems
- PA177 - Antragsmodul WI-05 – Vereinfachung der Transfersysteme
- PA278 - Zukunftsweisende Ausrichtung von Arbeitsmarkt und Sozialversicherungssystem
Leiharbeit
Mindestlohn
Mindestlohn und Grundeinkommen
- PA284 - Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn
- PA117 - Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes
- PA162 - Mindestlohn und Grundeinkommen
Flüchtlinge und Migranten
Managergehälter
Beitragsbemessungsgrenze
Außenpolitik
Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/Antragsgruppen#Pazifismus_und_Milit.C3.A4r
Europa
Bauen und Verkehr
Bauen und Verkehr
Die folgenden Anträge sind nicht konkurrent abzustimmen, eine gemeinsame Behandlung scheint jedoch sinnvoll.
Bauen und Wohnen
Die folgenden Anträge sind nicht konkurrent abzustimmen, eine gemeinsame Behandlung scheint jedoch sinnvoll.
Maut
Euro-Kombies
Tempolimit
Helmpflicht
ÖPNV
Deutsche Bahn
- Q092 - Positionspapier Verkehr und Infrastruktur
- Q106 - Änderungsantrag zu Q092 Konkurrenz zu Q092 Punkt 2
lokale Themen
Die folgenden Anträge sind nicht konkurrent abzustimmen, eine gemeinsame Behandlung scheint jedoch sinnvoll.
- PA093 - Bau der B3 Ortsumgehung Hemmingen
- PA320 - Feste Fehmarnbeltquerung ad acta legen - Verkehrsprojekt mit katastrophaler Auswirkung auf Bund und Länder stoppen
Bildung und Wissenschaft
Innovation
Neue Technologien
Lebenslanges Lernen / Bildung für alle
Die folgenden Anträge sind nicht konkurrent abzustimmen, eine gemeinsame Behandlung scheint jedoch sinnvoll.
- PA103 - Bildung für alle (ergänzender Absatz zu 10.2 "Die öffentliche Bildungsinfrastruktur")
- PA069 - Bildung - lebenslanges Lernen
Ausbildungsförderung
Lernmittel
Die folgenden Anträge sind nicht alle konkurrent abzustimmen, eine gemeinsame Behandlung scheint jedoch sinnvoll.
Jugendschutz
- PA193 - Jugendschutz - Modul 2 (Aufklärung, Eigenverantwortung und Medienkompetenz)
- PA195 - Jugendschutz - Modul 4 (Individuelle Regelungen statt einheitlicher Alterseinstufung)
Schulpolitik
Die folgenden Anträge sind nicht konkurrent abzustimmen, eine gemeinsame Behandlung scheint jedoch sinnvoll.
- PA306 - Nova Schola
- Q035 - Bildung: Oktoberkonzept
- Q033 - Notenfreie Schulen: - von einem intransparenten Bewertungssystem zu einer individuellen Leistungsbeurteilung!
AG Bildung - Präambel Bildung
Gesamtantrag
oder einzelne Module
- PA209 - Bildung ist die Basis unserer Gesellschaft
- PA210 - Wir bekennen uns zu einem umfassenden Bildungsbegriff
AG Bildung - Bildung in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft
Gesamtantrag
Oder Einzelmodule
AG Bildung - Bundesweite Bildungsstandards
Gesamtantrag
Oder Einzelmodule
- PA214 - Aufnahme des Rechts auf Bildung im Grundgesetz
- PA215 - Bildungsstandards
- PA216 - Positionspapier 2011.2
AG Bildung - Frühkindliche Bildung
AG Bildung - Betreuung
Gesamtantrag
Oder als Einzelmodule
- PA218 - Familienfreundliche Ganztagsbetreuung
- PA219 - Schulspeisung
- PA220 - An den Erziehungs- und Lehrbereich angepasster Betreuungsschlüssel
AG Bildung - Schule
Gesamtantrag
oder einzelne Module
- PA221 - Schulen demokratisieren
- PA222 - Persönlichkeitsrechte der Schüler und Lehrer achten
- PA223 - Variable Schulsysteme
- PA224 - Schultypübergreifendes Kurssystem -modulares Schulsystem(Gesamt)
- PA226 - Schultypübergreifendes Kurssystem -modulares Schulsystem(Modul a)
- PA227 - Schultypübergreifendes Kurssystem -modulares Schulsystem(Modul b)
- PA228 - Differenziertes, integriertes Kurssystem
- PA230 - Kernkompetenz - "Lebenskunde"
- PA231 - Einbeziehung von Fachleuten in den Schulunterricht
AG Bildung - Hochschule
Gesamtantrag
Oder als einzelne Module
- PA232 - Beibehaltung der flexiblen Ausbildungs- und Hochschulstruktur
- PA233 - Familienfreundliche Hochschulen
- PA234 - Restrukturierung des Bologna-Prozesses
- PA235 - Abschaffung von Studiengebühren
- PA236 - Demokratie - Verfasste Studierendenschaften
- PA237 - Gleiche Berufschancen im Lehrer- und Dozentenbereich
Alternatives Positionspapier:
AG Bildung - Erwachsenenbildung - Lebenslanges Lernen
Gesamtantrag
Oder als einzelne Module
- PA238 - Lernen ist ein lebenslanger Prozess, dem Rechnung getragen werden muss.
- PA240 - Den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten kommt eine wichtige Rolle als Produzent und Anbieter von Materialien zur Unterstützung von Lerninhalten zu
- PA241 - Die Erwachsenenbildung wird gestützt durch die lebenslange Gültigkeit eines freien Portfoliobudgets.
AG Bildung - Barrierefreies Lernen
AG Bildung - Medienkompetenz
Gesamtantrag
Oder als Einzelanträge
- PA243 - Medienkompetenz - Kernkompetenz menschlicher Kommunikation
- PA244 - Medienkompetenz - Bestandteil des Bildungssystems
- PA245 - Medienkompetenz - Beratungsangebote
- PA246 - Medienkompetenz als Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
- PA247 - Bildungsangebote "Medienkompetenz" für Lehrer, Erzieher und Eltern
AG Bildung - Lehrmittel - Informationssysteme
Gesamtantrag
Oder als Einzelmodule
- PA248 - Einsatz von freier Software und Lehrmitteln unter freien Lizenzen
- PA249 - Freien Zugang zu Informationssystemen
AG Bildung - Finanzierung von Bildung und Erziehung
Gesamtantrag
oder als einzelne Module
AG Bildung - Qualitätssicherung von Bildung
Gesamtantrag
oder als einzelne Module
- PA252 - Fortbildung von pädagogischen Fachkräften
- PA253 - Der Beamtenstatus von Lehren soll aufgehoben werden.
- PA254 - Regelmäßige Evaluation pädagogischer Fachkräfte
- PA255 - Pädagogisch-psychologisches Fachpersonal an jeder Schule
AG Bildung - Chancengleichheit und Qualitätssicherung im Bildungssystem
- PA256 - Anträge Chancengleichheit und Qualitätssicherung: 01 Leitlinie
- PA257 - Anträge Chancengleichheit und Qualitätssicherung: 02 Kompensatorische Maßnahmen
- PA258 - Anträge Chancengleichheit und Qualitätssicherung: 03 Weiterbildung und kollegiale Qualitätsentwicklung
- PA259 - Anträge Chancengleichheit und Qualitätssicherung: 04 Nachhaltige Kernlernziele
- PA260 - Anträge Chancengleichheit und Qualitätssicherung: 05 Vergleichbarkeit schulischer Bildungsabschlüsse
- Q018 - Anträge Chancengleichheit und Qualitätssicherung: 01 Leitlinie
- Q019 - Anträge Chancengleichheit und Qualitätssicherung: 02 Kompensatorische Maßnahmen
- Q020 - Anträge Chancengleichheit und Qualitätssicherung: 03 Weiterbildung und kollegiale Qualitätsentwicklung
- Q021 - Anträge Chancengleichheit und Qualitätssicherung: 04 Nachhaltige Kernlernziele
- Q022 - Anträge Chancengleichheit und Qualitätssicherung: 05 Vergleichbarkeit schulischer Bildungsabschlüsse
Datenschutz und Privatsphäre
Betroffene von Überwachungsmaßnahmen
- PA020 - Betroffene von Überwachungsmaßnahmen müssen informiert werden (Grundsatzprogramm)
- Q007 - Betroffene von Überwachungsmaßnahmen müssen informiert werden (Positionspapier)
Staatliche Datenverarbeitung
Elektronische Gesundheitskarte
- PA139 - Ablehnung elektronische Gesundheitskarte (Wahlprogramm)
- Q024 - Ablehnung elektronische Gesundheitskarte (Positionspapier)
- PA171 - Einsatz von dezentralen Datenspeichern bei der elektronischen Gesundheitskarte
- PA315 - Moratorium elektronische Gesundheitskarte "Stoppt eGK jetzt!" (Grundsatzprogramm)
- PA332 - Moratorium elektronische Gesundheitskarte "Stoppt die eGK jetzt!" (Wahlprogramm)
- Q048 - Moratorium elektronische Gesundheitskarte "Stoppt die eGK jetzt!" (Positionspapier)
- PA349 - Elektronische Gesundheitskarte
Staatstrojaner
Die folgenden Anträge sind nicht konkurrent abzustimmen, eine gemeinsame Behandlung scheint jedoch sinnvoll.
- PA302 - Privatsphäre: Keine Bundes- oder Staatstrojaner - Teil 1 - Grundsatzprogramm
- PA318 - Privatsphäre: Keine Bundes- oder Staatstrojaner - Teil 2 - Wahlprogramm
- PA347 - Onlinedurchsuchung und Schadprogramme unverantwortbar
- PA157 - Verhinderung jeglicher staatlicher Überwachung der Privatsphäre durch das Grundgesetz
DeMail
Datenschutz als Grundrecht im Grundgesetz verankern!
- PA322 - Datenschutz als Grundrecht im Grundgesetz verankern!
- PA345 - Dublette (war Datenschutz als Grundrecht im Grundgesetz verankern!)
Datenschutz & Öffentlichkeit
- PA310 - Datenschutz & Öffentlichkeit (Wahlprogramm)
- Q023 - Datenschutz & Öffentlichkei (Positionspapier)
Schutz der Privatsphäre im Internet
- Q059 - Positionspapier: Schutz der Privatsphäre im Internet - 11 konkrete Gesetzesänderungen
- Q064 - Unterstützung des datenethischen Manifestes
Demokratie
Allgemeines Wahlrecht
- PA014 Wahlrechtsvorschlag von Mehr Demokratie e.V. ins Wahlprogramm
- Q011 - Positionspapier für ein demokratischeres Wahlrecht auf Bundes- und Landesebene
- Q104 - Änderungsantrag zu Q011
- Q037 - Positionspapier für ein demokratisches Bundestagswahlrecht
- Q056 - Positionspapier der Piratenpartei Deutschland zur Reform des Bundeswahlrechts
Änderung des Wahlalters
- PA190 - Wahlrecht ohne Altersgrenzen
- PA092 - Mehr Demokratie beim Wählen - Aktives Wahlrecht ab 14 Jahren bzw. PA099 - Mehr Demokratie beim Wählen - Aktives Wahlrecht ab 14 Jahren
- PA072 - Herabsetzung des aktiven Wahlalters auf 12 Jahre bei Europa-, Bundes-, Landes- und Kommunalwahlen
- PA262 - Familienwahlrecht - mehr politischer Einfluss für Familien und PA308 - Familienwahlrecht (Grundsatzprogramm) und PA309 - Familienwahlrecht (Wahlprogramm)
- Q056 - Positionspapier der Piratenpartei Deutschland zur Reform des Bundeswahlrechts
Änderung der Wahlberechtigung
- PA120 - Gleichstellung von Bundesbürgern und Ausländern im aktiven Kommunal, Bezirkstags- und Landeswahlrecht
- PA122 - Gleichstellung von Bundesbürgern und Ausländern im aktiven Kommunal, Bezirkstags- und Landeswahlrecht
- PA123 - Gleichstellung von Bundesbürgern und Ausländern im aktiven Kommunal, Bezirkstags- und Landeswahlrecht
- PA186 - Demokratische Beteiligung
- Q056 - Positionspapier der Piratenpartei Deutschland zur Reform des Bundeswahlrechts
Bürgerbeteiligung/Direkte Demokratie
- PA154 - Änderung des Grundsatzprogramms der PIRATEN: „Direkte Demokratie“
- PA202 - mehr Teilhabe - direkte Demokratie und PA319 - Mehr Demokratie wagen
Keine Konkurrenzen
- PA263 - Antrag auf Fraktionsübergreifende Kooperationen
- Q003 - Bürgerbeteiligung
- PA051 - Gewaltenteilung und demokratische Legitimation
Drogen
am besten konkurrierend zu behandeln:
- PA023 - Drogenpolitischer Antrag der AG Drogen
- PA299 - Suchtpolitisches Programm der Piratenpartei Deutschlands
Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten
Anträge in andere Gruppen einsortiert
Integrations- und Migrationspolitik
Anträge in andere Gruppen einsortiert
Geschlechter- und Familienpolitik
Geschlechterfrage
- PA150 - Genderneutrale Gleichstellung der Tätigkeit 'Hausfrau und Mutter / Hausmann und Vater’ mit anderen Berufen
- Q103 - Genderneutrale Gleichbehandlung des Berufs Hausmann und Vater/Pflegender - Hausfrau und Mutter/Pflegende mit anderen Berufen im Folgenden ‚Assistent/in für Kinderbetreuung bzw. Pflege von Hilfsbedürftigen’ genannt
Familie und Kinderbetreuung
- PA048 Familienprogramm der Piratenpartei Deutschland
- PA002 - Anspruch flexibler Kinderbetreuung
- Q082 - „Familie“ politisch zu fördern und nicht durch Fremdbetreuung der bis 3-jährigen aushöhlen
nicht konkurrierend, aber zum gleichen Thema
Sorgerecht
- PA085 - Gemeinsames Sorgerecht
- Q051 - Amtsgerichtsbezirke und familiengerichtlichen Entscheidung
- PA183 - Sorgerecht bei nicht verheirateten Eltern
- PA185 - Cochemer Modell als verbindliche Rechtspraxis
- PA346 - Einführung des "Cochemer Modells" als Basis für die Umgangsregelungen /Sorgerechtsregelungen (nach den FamFG § 156) gültig für alle
- PA184 - Aufenthaltsbestimmungsrecht
Sexuelle Selbstbestimmung
Jugendschutz
- PA100 - Jugendschutz (Gesamtversion)
- PA192 -Jugendschutz - Modul 1 (Einleitung)
- PA193 - Jugendschutz - Modul 2 (Aufklärung, Eigenverantwortung und Medienkompetenz)
- PA194 - Jugendschutz - Modul 3 (Kein Missbruch von Jugendschuzargumentn zu Zensurzwecken)
- PA195 - Jugendschutz - Modul 4 (Individuelle Regelungen statt einheitlicher Alterseinstufung)
- PA196 - Jugendschutz - Modul 5 (Regelungen nur auf wissenschaftlicher Grundlage)
Gesundheit
Finanzierung und Verwaltung
- PA066 - Solidarische Gesundheitspolitik
- PA350 - Sicherstellung der medizinischen Versorgung
- PA351 - Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Mediziner
- PA352 - Gesundheitspolitik ist mehr als nur medizinische Versorgung
- PA348 - Transparenz im Krankenkassen- und Abrechnungssystem
- Q068 - Kassenärztliche Vereinigung
Pflegeversicherung
Pflege und Pflegebedingungen
- Q030 - Kritik an Pflegebedingungen
- PA354 - Verbesserte Personalpolitik in der Alten- u. Krankenpflege
- Q098 Altenpflege als Beruf attraktiver machen
Sterbehilfe
Chronotyp
Inneres und Justiz
Beweisverwertung
- PA057 - Parteiprogramm Recht Ergänzung: Verbot der Verwertung illegaler Beweise
- PA330 - Generelles Verbot der Verwertung illegaler Beweise
- PA266 - Verwertung von Steuer-CDs
Videoaufzeichnung / Überwachung
- PA074 - Fußballspiele sind Sportveranstaltungen – keine verdachtsunabhängige Kontrolle von Fans
- PA102 - Videografierung im Strafverfahren
Transparenz in der Justiz
- PA077 - Transparenz in der Justiz und Verwaltung
- PA080 - Transparenz in der Justiz
- PA087 - Justizreform - Gegenantrag zu PA080
Versammlungsrecht
Staatsanwaltschaft, Polizei
Kennzeichnung Polizisten
- PA323 - Polizisten-Kennzeichnung
- Q062 - Positionspapier Polizisten-Kennzeichnung PA323 als Positionspapier
Weitere Anträge
Medien
- PA003 - Reformierung der Öffentlich-Rechtlichen Medien (Grundsatzprogramm)
- PA124 - Reformierung der Öffentlich-Rechtlichen Medien (Wahlprogramm)
- PA321 - Abschaffung der Buchpreisbindung für E-Books
Kunst und Kultur
Nur Sonstige Anträge
Offene Standards und freie Software
- PA017 - Strategische Förderung Freier Software mittels eines FLOSS-Fonds (Wahlprogramm)
- PA037 - (PA017 als Grundsatzprogramm)
- Q053 - Strategische Förderung Freier Software mittels eines FLOSS-Fonds (zugehöriges Positionspapier)
Parteiinternes
Nur sonstige Anträge
Pazifismus und Militär
- PA098 - Verhältnis der Piraten zu den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr
- PA300 - Bewaffnete Drohnen
- Q005 - Für eine Zukunft ohne Atomwaffen
- Q054 - Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan
- Q036 - Einsatz von unbemannten militärischen Systemen
Krieg und Frieden
direkt konkurrierend:
- PA327 - Krieg und Frieden: Betonung von diplomatischen Lösungen und Beschränkung von Auslandseinsätzen (Alternative I: Ausgeglichen)
- PA328 - Krieg und Frieden: Betonung von diplomatischen Lösungen und Beschränkung von Auslandseinsätzen (Alternative II: Pazifistisch)
- PA329 - Krieg und Frieden: Betonung von diplomatischen Lösungen und Beschränkung von Auslandseinsätzen (Alternative III: Realpolitisch)
- PA203 - Internationale Friedenssicherung und Bundeswehr
Programmdebatte
Hinweis: X036 - Priorisierte Behandlung von strukturrelevanten Anträgen ist ein Meta-Antrag der die priorisierte Behandlung von SÄA005, SÄA006, X005, X032, X033, PA086, PA013, X024, PA316, X010, X006, X037 beantragt.
Bundestagswahlprogramm
- PA013 - Klarstellungsanstrag: Eröffnung des Bundestagswahlprogramm 2013
- PA086 - Wahlprogramm BTW 2009 als Grundlage für kommende BTW
- PA316 - Wahlprogrammanträge bereits in das nächste Bundestagswahlprogramm aufnehmen
- PA317 - Programmparteitag ansetzen (für ein BTW-Porgramm)
- X024 - Erstellung des Bundeswahlprogramms
Redaktionelle Bearbeitung
- PA314 - Redaktionelle Bearbeitung des Grundsatzprogramms
- X010 - Redaktionelle Überarbeitung des Parteiprogramms
- X039 - Redaktionelle Überarbeitung von Anträgen
Behandlung von Positionspapieren
- SÄA005 - Definition Positionspapiere
- SÄA006 - 2/3 Mehrheit für Positionspapiere
- X037 - Klarstellung Positionspapiere
- X005 - Begriffsunterscheidung: Positionspapier vs. Mehrheitsbeschluss
- X032 - Übernahmeregelung für Chemnitzer Positionspapiere - Variante 1 - abhängig von der Annahme von X005, SÄA005 oder SÄA006
- X033 - Übernahmregelung für Chemnitzer Positionspapiere - Variante 2 - abhängig von X005 oder SÄA005
Sonstige Anträge
- PA133 - Direkte Demokratie in der Piratenpartei (Grundsatzprogramm)
- PA134 - Direkte Demokratie in der Piratenpartei (Wahlprogramm)
- PA313 - Änderung der Präambel, Absatz 1
- PA334 - Änderung der Präambel - Konzentration auf Programmthemen streichen
- * PA370 - Präambel
Recht auf sichere Existenz und Teilhabe
Arbeit und Soziales
Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/Antragsgruppen#Arbeit_und_Soziales
Änderung ReSeT/GP050
Die folgenden Anträge sind nicht zwingend konkurrent abzustimmen, eine gemeinsame Behandlung scheint jedoch sinnvoll.
- PA142 - Änderung der Gesellschaftlichen Teilhabe
- PA143 - Streichung des "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe" aus dem Parteiprogram
Konkretisierung/Erweiterung ReSeT
- Q060 - Einführung einer Sozialdividende als Zwischenziel zu einem Recht auf sichere Existenz und Teilhabe.
- PA115 - Abschaffung der Kinderarmut durch die Einführung eines Kindergrundeinkommens
- PA116 - Abschaffung der Altersarmut, Prävention zukünftiger Altersarmut durch die Einführung einer Sockel- bzw. Grundrente
Solidarisches Grundeinkommen
- PA084 - Solidarisches Grundeinkommen ( SGE )plus Bürgerversicherung ( BV ) als ein bereits durchgerechnetes Modell für ReSET erwähnen
- Q015 - 'Initiative: Solidarisches Grundeinkommen plus Bürgerversicherung'
BGE
- PA110 - Bedingungsloses Grundeinkommen
- PA083 - BGE: Enquete-Kommission und Volksabstimmung
- PA111 - Enquete-Kommission und Volksabstimmung zum bedingungslosen Grundeinkommen
- PA112 - Schritte zum bedingungslosen Grundeinkommen
- PA118 - Bedingungsloses Grundeinkommmen global
- Q028 - Grundeinkommen 2.0
- PA298 - Die Vision einer neuen Sozialpolitik: Das Bedingungslose Grundeinkommen
Staat und Religion
Konkurrierende Anträge für das GP
- PA001 - Staat, Religion und Weltanschauung
- PA004 - Verhältnis von Staat und Religion
- PA012 - Gleichstellung von Kirchen mit gemeinnützigen Vereinen
- PA041 - Für die Trennung von Staat und Religion – Grundsatzprogramm
Weitere Anträge zum GP
Konkurriende PP zum Thema
- Q002 - Positionspapier zum Verhältnis von Staat und Religionen ergänzendes PP zu PA004 von ValiDOM
- Q009 - Positionspapier zur Trennung von Staat und Religion PP-Antragsteller, wie PA041: von Eberhard Zastrau, Maha und NineBerry
- Q091 - Änderungsantrag zum Positionspapier Staat und Religion (Antrag Q009)
- Q107 - Änderungsantrag zu Q009
- Q071 - Positionspapier säkularer Staat - Gesetze und öffentlicher Raum müssen neutral bleiben
- Q073 - Positionspapier säkularer Staat - Neutrales öffentliches Bildungswesen
- Q074 - Positionspapier säkularer Staat - Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen
- Q075 - Positionspapier säkularer Staat - Gleichbehandlung der Kirchen mit anderen Organisationen
- Q076 - Positionspapier säkularer Staat - Staatliche Forschung und Lehre ohne religiösen Einfluss
- Q077 - Positionspapier säkularer Staat - Gleiches Arbeits- und Mitbestimmungsrecht
- Q078 - Positionspapier säkularer Staat - Keine öffentliche Militärseelsorge
- Q079 - Positionspapier säkularer Staat - Öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist kein Kirchenfunk
- Q080 - Positionspapier säkularer Staat - Abschaffung stiller Feiertage
- Q081 - Positionspapier säkularer Staat - Abschaffung religiöser Feiertage
Wahlprogramm
Staatsorganisation
Konkurrierend:
- PA038 - Bürgerentscheid zur Übertragung nationaler Hoheitsrechte auf supranationale Ebenen (Grundsatzprogramm)
- PA125 - Grundgsetzkonforme Gestaltung internationaler Abkommen
Nicht konkurrierend:
- PA039 - Bürgerentscheid zur Übertragung nationaler Hoheitsrechte auf supranationale Ebenen (Wahlprogramm)
- Q010 - Wahrnehmung staatlicher Aufgaben durch Staat und Öffentlichkeit
Teilhabe am digitalen Leben
Anonyme Teilnahmemöglichkeiten
- PA145 - Anonyme Teilnahmemöglichkeit an der digitalen Kommuniktion (mit Modul "Impressumsplicht")
- PA146 - Anonyme Teilnahmemöglichkeit an der digitalen Kommunikation (ohne Modul "Impressumspflicht")
Breitbandausbau
Jugendschutz
Tierschutz
Tierschutz Grundlagen fürs Grundsatzprogramm
oder die einzelnen Module:
- PA167 Tierschutz Modul 1: Verbandsklagerecht
- PA168 Tierschutz Modul 2: Tierschutz in der Schule
- PA169 Tierschutz Modul 3: Tierschutz in der Nutztierhaltung
Verbote Industrie
- PA060 - Bundesweites Verbot von Pelztierzucht und dem Import, Weiterverarbeitung, Bewerbung und Verkauf von Echttierpelzen
- PA061 - Bundesweites Verbot von Import, Weiterverarbeitung, Bewerbung und Verkauf von Gänsestopfleber, Produkten welche Gänsestopfleber enthalten und dem Fleisch von Tieren aus Stopfmast
Zoophilie
Transparenz in Politik und Verwaltung
Korruption
- PA160 - Transparenz von Lobbyismus und politischer Interessenvertretung
- PA161 - Ablehnung von entgeltlichen Tätigkeiten neben Mandaten in Vollzeitparlamenten
- PA341 - Kodex für Landes- und Bundespolitiker (Wahlprogramm)
- PA342 - Kodex für Landes- und Bundespolitiker (Grundsatzprogramm)
Sonstiges
Umwelt und Energie
Gesamtanträge
- PA024 - Für eine zukunftssichere Energiewirtschaft
- PA025 - Für eine zukunftssichere Energiewirtschaft
- Q008 - Für eine zukunftssichere Energiewirtschaft
- PA022 - Ausführung Programm Energiepolitik
- PA158 - Energiepolitische Grundsätze
PA024 / PA025 als einzelne Module
- PA027 - Für eine zukunftssichere Energiepolitik: Teil 1 Nachhaltigkeit und Versorgungssicherheit
- PA028 - Für eine zukunftssichere Energiepolitik: Teil 1 Nachhaltigkeit und Versorgungssicherheit
- PA029 - Für eine zukunftssichere Energiepolitik: Teil 2 Energiegewinnung aus generativen und regenerativen Ressourcen
- PA030 - Für eine zukunftssichere Energiepolitik: Teil 2 Energiegewinnung aus generativen und regenerativen Ressourcen
- PA031 - Für eine zukunftssichere Energiewirtschaft: Teil 3 Energiespeicherung, Netzausbau und Netzneutralität
- PA032 - Für eine zukunftssichere Energiewirtschaft: Teil 3 Energiespeicherung, Netzausbau und Netzneutralität
- PA033 - Für eine zukunftssichere Energiepolitik: Teil 4 Ausstieg aus der Stromerzeugung durch Atomkraftwerke
- PA034 - Für eine zukunftssichere Energiepolitik: Teil 4 Ausstieg aus der Stromerzeugung durch Atomkraftwerke
- PA035 - Für eine zukunftssichere Energiewirtschaft: Teil 5 Förderprogramme
- PA036 - Für eine zukunftssichere Energiewirtschaft: Teil 5 Förderprogramme
Atomstrom
- Q001 - Alternative zu "Ausstieg aus der Stromerzeugung durch Atomkraftwerke"
- PA033 - Für eine zukunftssichere Energiepolitik: Teil 4 Ausstieg aus der Stromerzeugung durch Atomkraftwerke
- PA034 - Für eine zukunftssichere Energiepolitik: Teil 4 Ausstieg aus der Stromerzeugung durch Atomkraftwerke
- PA312 - Energiewende/Atomausstieg
CCS
Einzelanträge
- PA063 - Förderung der Elektromobilität
- PA170 - Ökosteuer auf Kerosin
- PA304 - Aktive Energiepolitik: Öffentliche Einrichtungen sollen zu 100% EE-Strom wechseln
- Q012- Änderung der Energieeinsparverordnung (EnEv)
Urheberrecht und Patentwesen
Urheberrecht Gesamtanträge
- PA137 - Urheberrecht - Aufbereitung des Grundsatzprogramms
- PA149 - Reform des Urheberrechts - Stärkung der Interessen von Urhebern und Allgemeinheit
- Q025 - Reform des Urheberrechts - Stärkung der Interessen von Urhebern und Allgemeinheit
- PA151 - Bundestagswahlprogramm: Für ein modernes Urheberrecht
- PA153 - Änderungsantrag zu "Bundestagswahl: Für ein modernes Urheberrecht"
- PA159 - Stärkung der Kulturschaffenden gegenüber der Verwertungsindustrie
- PA331 - Bundestagswahlprogramm: Für ein modernes Urheberrecht II
- Q095 - Aufhebung der Forderung "Freie Verwendung von urheberrechtlich geschützten Werken nach 10 Jahren" (nur falls PA151, PA331, PA149 oder Q025 angenommen werden)
Detailfragen
- PA065 - Beauftragter für Gemeinfreiheit
- PA152 - Reform des § 53 UrhG
- PA205 - freiwillige fair-creation Zertifizierung ermöglichen
Verbraucherschutz
Grundsatzprogramm
Konkrete Einzelforderungen
- PA211 - Abschaffung des Dosenpfandes
- Q061 - Verbraucherschutz im Fernhandel
- Q066 - Kennzeichnungspflicht für uranhaltige Produkte
Wirtschaft und Finanzen
Wirtschaft grundlegend
- PA043 - Offene Wirtschaftsstrukturen garantieren Versorgung und Beschäftigung – Grundsatzprogramm
- PA121 - Antrag zur Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik Deutschlands
- PA135 - Leitlinien für Wirtschaftspolitik
- PA173 - Antragsmodul WI-01 Allgemeine Aussage zum Wirtschaftsprogramm der Piraten
- PA191 - RAHMENBEDINGUNGEN SCHAFFEN für eine getrennte Behandlung von wirtschaftspolitischen Maßnahmen
- PA197 - KISS Antrag Grundverständnis der Piraten zur Wirtschafts- und Finanzwelt
- PA285 - Soziale Marktwirtschaft
- Q108 - Steuerungen des Marktes durch Staat und Bürger (kurzfristig hinzugekommen)
- Q099 - Antrag zur Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik Deutschlands (Positionspapier basierend aud PA121)
- Q083 - wpG[1] - Wirtschaftspolitik, Wirtschaftsordnung, Wirtschaftssystem
- Q084 - wpG[2] - Natürliche Ressourcen
- Q085 - wpG[3] - Schöpferische Kraft, Eigentum, Gesellschaft, Gemeingut
- Q086 - wpG[4] - Infrastruktur, öffentliche Einrichtungen
- Q089 - wpG[7] - Abgrenzung zu anderen Politiken: Finanzpolitik, Sozialpolitik, etc
Subventionen
Konkurrieren:
- PA178 - Antragsmodul Antragsfabrik/Antragsmodul WI-06 – Reduzierung des Staatsverschuldung
- PA277 - Subventionen, Steuervergünstigungen und Transparenz
Staatsverschuldung / Staatshaushalte
Nicht konkurrierend:
- PA179 - Antragsmodul WI-07 – Transparente Haushalte / Verursacher- und Jährlichkeitsprinzip
- PA180 - Antragsmodul WI-08 – Modernes Schuldenmanagement
Monopole & Patente
- PA174 - Antragsmodul WI-02 Monopole
- PA274 - Monopole und Infrastruktur
- PA273 - Wirtschaft und Patente
- Q087 - wpG[5] - Monopole, Kartelle, Patente
Währungssystem / Geldpolitik
- PA055 - Einführung eines Dualen Währungssytems zur Geldpolitischen Steuerung
- PA175 - Antragsmodul WI-03 Geldpolitik
- PA181 - Antragsmodul WI-09 – Finanzsystem und Bankeninsolvenz
- PA271 - Kopplung des Geldwertes an Realwerte
- PA280 - Zentralbank-Politik und Bankenaufsicht
- PA303 - Finanzpolitik - Geldpolitik
- Q088 - wpG[6] - Geldpolitik
Steuern
- PA018 - Steuervereinfachung und Steuergerechtigkeit
- PA047 - Vermögensabgabe von 20 % zur Staatsschuldenbeseitigung
- PA293 - Gerechtes und einfaches Steuerrecht
- Q040 - Gerechtes und einfaches Steuerrecht
- Q006 - Steuervereinfachung und Steuergerechtigkeit
- Q093 - Antragsgruppe 29.5 Steuern
Bandbreitenmodell
Freiwirtschaft
- PA127 - Eurorettung durch Freigeld und Freiland (Grundsatzprogramm)
- PA128 - Eurorettung durch Freigeld und Freiland (Wahlprogramm)
- Q013 - Freies Geld für freie Menschen
- Q049 - Vorzug für die Freiwirtschaftsordnung von Silvio Gesell
Umsatzsteuer
- PA079 - Vereinfachung der Umsatzsteuer bzgl. der Steuersätze 7% und 19% (§12 UStG)
- PA355 - Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel streichen
- PA356 - Steuergleichheit bei Tierhaltern
Pflichtmitgliedschaften
- PA015 - Abschaffung von Pflichtmitgliedschaften in Kammern
- PA016 - Abschaffung von Pflichtmitgliedschaften in Kammern
- PA188 - Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden (ausgenommen Rechtsanwalts-, Notar- und Ärztekammern)
- PA217 - Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden
Börse
- PA070 - Verbot warenverknappender und systemschädigender Investitionen und Spekulationen mit Nahrungsmitteln
- PA082 - Verbot von Spekulation mit Nahrungsmitteln
- PA071 - Eingeschränkte Spekulation mit Krediten an Staaten
- PA126 - Gesetzliche Verbote für die Finanzmärkte
- PA058 - Finanztransaktionssteuer
- Q014 - Positionspapier Finanzmarktregulierung
Euro & Währungsunion
- PA199 - Positionierung der Piratenpartei zur Eurokrise
- PA200 - Positionierung der Piratenpartei zur Eurokrise - Alternativantrag zu PA199
- PA207 - Zum Beispiel Griechenland – weltweit Binnennachfrage stärken. Für eine Export-Import-Balance
- Q026 - Neugestaltung der Europäische Währungsunion
- Q034 - Griechisches Volk entscheidet über Euro
- Q067 - Ablehnung des ESM Vertrages
Sonstiges
- PA056 - Anpassung der Zölle für Chinesische Waren und Dienstleistungen innerhalb der EU
- Q047 - Für liberalisierte Ladenöffnungszeiten
- Q050 - Positionspapier zur Vereinfachung der Unternehmsgründung in Deutschland
- Q069 - Energieökonomie und Energiewährung
- Q090 - wpG[8] - Globalisierung
- Q097 Mineralölsteuer in den Schulferien
Keine
Alles zugeordnet
Satzungsänderungsanträge
Abschnitt A
§1
nicht konkurrierend:
§2
Konkurrierend:
- SÄA003 - Keine Diskriminierung von Ausländern (ändert auch §5)
- SÄA009 - Keine Diskriminierung von Ausländern und im Ausland wohnender. (ändert auch §3 und §5)
§3
nicht konkurrierend:
- SÄA009 - Keine Diskriminierung von Ausländern und im Ausland wohnender.
- SÄA012 - Freigabe von Posten den Verbänden überlassen
- SÄA018 - Entscheidung über einen Wechsel der Gliederung
§4
Anträge nur konkurrierend zur neuen Finanzordnung
- SÄA016 - Passives Wahlrecht bei Wechsel der Gliederung
- SÄA017 - Aktives Wahlrecht bei Wechsel der Gliederung
- SÄA011 - Konkretisierung der Zustimmung bei Ämterkumulation
- SÄA047 - Neue Finanzordnung
§5
konkurrierend:
- SÄA003 - Keine Diskriminierung von Ausländern
- SÄA002 - Wir alle sind Ausländer. Fast überall.
- SÄA009 - Keine Diskriminierung von Ausländern und im Ausland wohnender.
§7
konkurrierend:
- SÄA007 - Untergliederungen freistellen für welches Gebiet sie sich für zuständig erklären.
- SÄA013 - Keine "Untergliederung von oben"
- SÄA032 - Gründung von Ortsverbänden
SÄA007 ändert (2), SÄA013 streicht (2) komplett, zieht (3) vor und SÄA032 fügt (3) neu ein, verschiebt das alte (3) auf (4)
§9
konkurrierend:
- SÄA026 - Änderung der Einladungsfristen und Formalia §9b Absatz 2
- SÄA040 - Einladung BPT 1
- SÄA041 - Einladung BPT 2
§10
§11
§12
konkurrierend, zu Beginn der TO zu behandeln:
§15
konkurrierend:
Neuer Abschnitt
- SÄA010 - Keine Ausgrenzung von Menschen mit Behinderung bei Piratenveranstaltungen
- SÄA059 - Anfügung an §1 (1)
- SÄA061 - Änderung des letzten Satzes in §1 (1)
- SÄA039 - Mitgliederentscheid
- SÄA029 - Den Begriff "Piratin bzw. Piratinnen" in den offiziellen und internen Papieren der Piratenpartei zu integrieren.
Abschnitt B
Bei Beschluss von SÄA047 - Neue Finanzordnung werden fast alle Anträge zu §2, §3 und §7.
§2
konkurrierend: Punkte (1-9)
- SÄA035 - Finanzordnung - Konkretisierung des Bundesanteils - beinhaltet SÄA28
konkurrierend bzgl (1,2,3):
- SÄA015 - Erhöhung des Mitgliedsbeitrages
- SÄA021 - Änderung des Mitgliedsbeitrags auf einen Mindestbetrag
- SÄA024 - Klarstellung Beitragsreduktion
- SÄA036 - Finanzordnung - Mittelverteilung falls nicht im Land geregelt
konkurrierend bzgl (5,6,7):
- SÄA023 - Verteilung des Mitgliedbeitrags
- SÄA027 - Erhöhung des Bundesanteils an den Mitgliedsbeiträgen von 40 auf 50 Prozent - weiterhin gültig mit Annahme von SÄA047
- SÄA031 - Erhaltung der politischen Handlungsfähigkeit aller Gliederungen, zum Teil durch einen zeitlich befristeten Finanzausgleich bis zum BPT2014-1
neuer Punkt (9):
§3
§7
- SÄA033 - Finanzordnung - Spenden
- SÄA038 - Schnellstmögliche Veröffentlichung von allen Spenden
- SÄA042 - Firmenspenden Modul 1 a
- SÄA043 - Firmenspenden Modul 1 b
- SÄA044 - Firmenspenden Modul 1 c
- SÄA045 - Firmenspenden Modul 2 a
- SÄA046 - Firmenspenden Modul 2 b
- SÄA048 - Firmenspenden Modul 2 c
- SÄA050 - Firmenspenden Modul 2 d
- SÄA049 - Firmenspenden Modul 3
- SÄA051 - Firmenspenden Modul 4
entsprechende Änderung, falls SÄA047 angenommen wird
- SÄA052 - Firmenspenden Modul 1 a neu
- SÄA053 - Firmenspenden Modul 1 b neu
- SÄA054 - Firmenspenden Modul 1 c neu
- SÄA055 - Firmenspenden Modul 2 a neu
- SÄA056 - Firmenspenden Modul 2 b neu
- SÄA057 - Firmenspenden Modul 2 c neu
- SÄA060 - Firmenspenden Modul 2 d neu
- SÄA058 - Firmenspenden Modul 3 neu
- SÄA062 - Firmenspenden Modul 4 neu
Neuer §
- SÄA028 - Tagungen des Finanzrates (Ergänzung zur Beschlussfähigkeit) nur bei Beschluss der neuen Finanzordnung
Zurückgezogen
Sonstige Anträge
Hinweis: Alle scheinbar fehlenden Nummern, haben eine Weiterleitung auf die Gruppe der inhaltlichen Positionspapiere.
Anträge auf Redezeit
- X026 - Antrag auf 15 Minuten Redezeit vor dem BPT bzw. Tagesordnungspunkt zum Thema "Programmatik der Piraten und Potentiale parteinaher PiratenWerke"
- X011 - Antrag auf 10 Minuten Redezeit
Gründung diverser Gruppen
- X030 - Gründung einer Seniorengruppe.
- X013 - Redaktionskommission Bildung
- X015 - „Kulturpiraten“ - Schaffung einer offiziellen Arbeits- und Aktionsgruppe
- X012 - Antrag zur Finanz- und Systemkrise für die Bildung einer Untersuchungskommission für Analysen und Lösungen und Diskussion über Aufnahme eines neuen Grundsatzprogrammpunktes führen
Einzelanträge
Bereits in der Gruppe Programmanträge
- X005 - Begriffsunterscheidung: Positionspapier vs. Mehrheitsbeschluss
- X010 - Redaktionelle Überarbeitung des Parteiprogramms
- X024 - Erstellung des Bundeswahlprogramms
- X032 - Übernahmeregelung für Chemnitzer Positionspapiere - Variante 1
- X033 - Übernahmeregelung für Chemnitzer Positionspapiere - Variante 2
- X036 - TO: Priorisierte Behandlung von strukturrelevanten Anträgen
- X037 - Klarstellung Positionspapiere
- X039 - Redaktionelle Überarbeitung von Anträgen
Anträge zur Tagesordnung
- X043 - Antrag zur Behandlung des Antrags Q025
- X044 - Tagesordnung per "Random Line Picker"
- X045 - Bestimmung der Antragsreihenfolge durch erweitertes Losverfahren
Anderweitig irgendwo behandelt
TOP 42
Vorschlag von BuVo/Antragskommission zur Tagesordnung:
