Bundesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Sonstiger Antrag 061

Dies ist ein Sonstiger Antrag (im Entwurfsstadium) für den Bundesparteitag 2011.2. Bitte hilf mit diesen Antrag zu verbessern und zu erweitern. Bitte bekunde auch Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite, bzw., falls möglich, in LiquidFeedback.

Antragstitel Klarstellung Positionspapiere Antragsteller Magnus R. Antragstyp Sonstiger Antrag Antragstext Es wird beantragt, folgende Klarstellung zu beschließen: Positionspapiere sollen keine Programmentscheidungen darstellen. Sie sollen vielmehr Arbeitsthesen sein, die als Basis und Anregung für weitere programmatische Arbeit dienen sollen. Ziel dieser programmatischen Arbeit sind neue Programmanträge auf folgenden Parteitagen. Antragsbegründung Es ist in der Partei bisher nicht klar, was genau Positionspapiere sind. Eine klare Definition hat der Bundesparteitag bisher nicht vorgenommen. Das Bundesschiedsgericht hat notgedrungen im Urteil BSG 2010-12-20 selbst eine solche Einordnung aus dem Verhalten des Bundesparteitags erschlossen. Diese habe ich hier übernommen. Datei:BSG 2010-12-20.pdf Dieser Antrag steht in Konkurrenz zu den für Offenbach bereits eingereichten Satzungsänderungsanträgen 2/3-Mehrheit für Positionspapiere und Definition Positionspapiere, sowie zum sonstigen Antrag Begriffsunterscheidung: Positionspapier vs. Mehrheitsbeschluss. Datum der letzten Änderung 09.11.2011

Anregungen

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Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Magnus R.
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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
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Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
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