Bundesparteitag 2010.2/Antragskommission/Anträge 2010.2/2010-10-19 - Arbeitsmarkt Sozialversicherung (Modul4 AG sM)

Antragsnummer GP029 Einreichungsdatum 2010-10-19 Antragstitel Arbeitsmarkt Sozialversicherung (Modul4 AG sM) Antragsteller AG soziale Marktwirtschaft sowie zusätzlich Otmar Scherer-Gennermann Swanhild Götze Nico Ecke Antragstyp Programmantrag Antragstext Arbeitsmarkt - Sozialversicherung Arbeitsleistung erhöht den Wohlstand aller. Daher ist es ein Ziel der Piraten möglichst allen, welche solch eine Leistung gegen Entgelt erbringen wollen, dieses auch zu ermöglichen. Das Spannungsverhältnis zwischen dem benötigten Kapital in den Sozialversicherungszweigen und den Lohnkosten wird weiter zunehmen insbesondere bei den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen. Die Frage der Finanzierung der sozialen Absicherung darf daher nicht zu einem Instrument für das Durchsetzen von Klientel-Interessen werden, sondern bedarf einer vorausschauenden und zukunftssicheren Planung. In diesem Zusammenhang muss ein Umbau zu einer verstärkten Steuerfinanzierung stattfinden. Dies hat unter anderem den Vorteil, das alle Einkommen und Einkommensarten berücksichtigt werden können und zudem Beitragsbemessungsgrenzen eine untergeordnete Rolle spielen. Sozialpolitik und Wirtschaftspolitik dürfen und können hier kein Widerspruch in sich sein sondern sind ergänzende Faktoren - Sozialpolitik ist auch Wirtschaftspolitik. Fördern und ermöglichen Bildung, insbesondere die Ausbildung der Bevölkerung ist als ein vorrangiges Ziel der Gesellschaft zu sehen aus welchem der Einzelne wie auch die Volkswirtschaft einen großen Nutzen ziehen. Gerade die Erstausbildung aber auch Weiterbildungen sind wie eine Arbeitsstelle zu werten und sollen auch zum Zwecke der Chancengleichheit jedem nach Möglichkeit gewährt werden. Die soziale Stellung darf kein Ausschluss-Kriterium für eine adäquate Aus- und Weiterbildung sein. Bei staatlich finanzierten oder organisierten Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen muss die Qualität der Maßnahmen vor der Quantität stehen. Antragsbegründung Wir als AG soziale Marktwirtschaft stellen ein Programm Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Finanzen vor. Über selbiges wird kompl. (dessen Annahme wir erhoffen) und ggfs. eben in Teilen abgestimmt. Dies ist das vierte Modul welches zum einen die Kernthematik Bildung aufgreift und zum anderen die Bedeutung und den Weg für eine funktionierende Sozialversicherung herausarbeitet. Auch ist die Verantwortung des Staates dafür angesprochen sich um den Rahmen zu bemühen welcher arbeitswilligen ermöglicht ein Arbeitsangebot durch die Wirtschaft zu erhalten. Liquid Feedback - Wiki-Antragsfabrik http://wiki.piratenpartei.de/Archiv:2010/Bundesparteitag_2010.1/Antragsfabrik/Arbeitsmarkt_Sozialversicherung_%28Modul4_AG_sM%29 Konkurrenzanträge derzeit keine bekannt Hinweise zum Programmantrag Antrag für das Grundsatzprogramm Datum der letzten Änderung -