Benutzer Diskussion:Michael Eisner

Fragen zur Kandidatur

Frage: Was, glaubst du, kannst du für den sozialen Zusammenhalt in einer zukünftigen AGH-Fraktion tun? Samwise007 (Diskussion) 11:12, 17. Jan. 2016 (CET)

Antwort: Aufgrund meiner beruflichen Tätigkeit kann ich vermitteln, ausgleichen und Lösungen finden, welche Streit vermeiden oder beenden. Vergleiche welche die Interessen der Parteien ausgleichen sollen, sind in der juristischen Praxis recht häufig. Ich würde also reden, Argumente abwägen und Vorschläge unterbreiten, welche zum Ausgleich führen sollen, wenn sich ein Streit nicht einfach beilegen lässt.

Mitunter hilft es auch, wenn ein eigener Verhaltenskodex mit entsprechenden Strafen aufgestellt wird, das allerdings erst, wenn der interne Umgang miteinander gestört ist..... Das könnte etwa so aussehen: Ausfällige Bemerkungen = 50 EUR Parteispende usw....

Das setzt natürlich bei den beteiligten Personen auch ein Minimum an Bildung und Erziehung voraus. Ist diese Grundvoraussetzung nicht gegeben, wird es schwierig. Dann muss eben der Mechanismus der Mehrheitsentscheidung greifen, welcher nicht immer allen Interessen gerecht werden kann.

Grundsätzlich vertraue ich darauf, dass die AVB eine Gruppe an Personen findet, die persönlich die Grundvoraussetzung mitbringt und die es auch im Auge hat, dass es unsere zweite Chance ist, ein besseres Bild in der Öffentlichkeit abzugeben.

Manchmal muss man sich nur zusammensetzen und reden, wozu ich jederzeit bereit bin.

Frage: Du schreibst in deiner Bewerbung [1], Berlin bedürfe "einer aktiven und kritischen Opposition" und dass Du dich in den Themen Wohnungsbau und Stadtentwicklung einbringen willst. Gleichzeitig sprichst Du dich in deinem Antrag für das Wahlprogramm [2] für Wohnungsneubau aus. - also exakt das, was die sogenannte CDU und die SPD auch fordern. Wo genau kann man da deine kritische und oppositionelle Haltung erkennen? Wo sind deine Anträge zum Verwertungsstop von Wohnraum, der Mietsteigerungen im Bestand, dem Verhalten der Wohnungsbaugesellschaften als Miettreiber, dem Marktversagen, zur Rekommunalisierung von Wohnraum oder zum Grundrecht auf Wohnen? Ich habe sie im Wiki nicht gefunden, aber man kann sie ja noch sicherlich nachreichen. BillyGunn) 17. Jan. 2016

Antwort: Dieser Wahlprogrammantrag hat den Fokus auf die möglichst flächendeckende Verteilung des Wohnungsneubaus über alle Berliner Bezirke, um z. B. Banlieues wie in Paris zu vermeiden. Dazu habe ich bislang keine konkreten Aussagen der Regierung gehört. Es ist zu befürchten, dass Wohnungsneubau im Sinne von SPD und CDU nur dort stattfindet, wo Bauland billig ist, eben am Stadtrand. Das möchte ich vermeiden, da es in allen Bezirken verfügbaren bezahlbaren Wohnraum geben sollte.

Die Forderung nach Wohnungsneubau, konkret von 150000 Wohnungen, ist bereits auf der letzten LMVB151 https://wiki.piratenpartei.de/BE:Parteitag/2015.1/Antragskommission/Antragsportal/Programmantrag_-_016 abgestimmt worden und also Teil des Wahlprogramms. Zudem haben sich die PIRATEN in der SMV bezüglich i88 für einen neuen sozialen Wohnungsbau durch städtische Wohnungsbaugesellschaften als Teil des Wahlprogramms ausgesprochen.

Ich selbst sehe die Lösung des Problems des stetigen Mietpreisanstiegs am ehesten im städtischen Wohnungsneubau, da ein absehbar ständiger Zuzug und also steigender Wohnungsbedarf nur durch Erhöhung des Wohnungsbestands aufgefangen werden kann. Selbst ohne Zuzug fehlen bereits jetzt Wohnungen, welche eben neu gebaut werden müssen.

Positiver Nebeneffekt von Neubau über den Bedarf hinaus, wäre automatisch eine Preisdämpfung.

Viele Städte in Europa, u. a. Paris, London, Stockholm haben keinen bezahlbaren Wohnraum mehr. Dort wurden die von dir genannten Instrumente u. a. Verbot der Umwandlung, Mietgrenzen, Rückkauf ausprobiert, jedoch nicht mit Erfolg. Teilweise waren die Ergebnisse sogar negativ, da der Wohnungsneubau insgesamt zusammen gebrochen ist.

Das sind im wesentlichen meine Gründe, weshalb ich meine Anträge so gestellt habe wie sie sind. Instrumente die meiner Meinung nach nicht bezahlbaren Wohnraum schaffen und so den Mietmarkt entspannen, kann ich nicht vorschlagen.

Dir steht es frei Anträge entsprechend deinen Vorstellungen zu stellen. Diese können wir dann auf der Versammlung debattieren. Sind diese gut begründet, werden sie sicher positiv abgestimmt.


Frage: Hallo Michael, in der Kandidatenübersicht gibst du an, für die Listenplätze 1-12 zu kandidieren. Wie reagierst du, wenn das nicht klappt, z.B. wenn du mit der Schulze-Methode auf einen hinteren Listenplatz >12 gewählt wirst - nimmst du dann die Wahl nicht an?
Wenn listenplatzweise oder in Blöcken gewählt wird, stehst du dann für eine Kandidatur für die hinteren Plätze >12 nicht mehr zur Verfügung? wop (Diskussion) 21:51, 19. Jan. 2016 (CET)

Antwort: Hallo Wolfram, die Listenplätze 1 - 12 habe ich angegeben, da ich den Einzug einer Fraktion in das AGH in dieser Größe für wahrscheinlich halte. Eine Wahl auf einen Listenplatz weiter hinten nehme ich aber auch gerne an. Im Endeffekt kandidiere ich für die Plätze 1 - x, wollte aber meinen Optimismus in Zahlen ausdrücken.


Frage: Hi Michael, was bedeutet für dich Sexismus und was hat er mit Politik zu tun? Gruß Phil Anthrop 22:39, 21. Jan. 2016 (CET)

Antwort:Hallo Philipp, Sexismus ist die Diskriminierung aufgrund eines Geschlechts. Die Politik kann versuchen Sexismus und den Umgang damit verbindlich zu regeln, sowohl negativ gegenüber Sexismus, indem versucht wird Sexismus zu verhindern, als auch positiv indem gezielt Sexismus gefördert wird um bestehende Ungleichheiten auszugleichen, hier als Beispiel zu nennen die positive Diskriminierung im Rahmen der klassischen Frauenförderung. Politik kann also sexistische als auch antisexistische Regelungen finden, je nachdem welches Ziel gerade verfolgt wird. Meine persönliche Einstellung dazu ist die, dass negativer Sexismus (Diskriminierung) verhindert und positiver Sexismus (Diskriminierung als Förderung) soweit gefördert werden muss, um insgesamt Gleichberechtigung und Chancengleichheit für jedes Geschlecht zu erreichen, ohne dabei die Freiheit eine bestimmte Lebensweise selbstbestimmt zu wählen, zu weit einzuschränken. Positiv gerichtete sexistische Regelungen müssen in bestimmten Zeitabständen daraufhin kontrolliert werden, ob sie das gesteckte Ziel erreicht haben. Sollte das der Fall sein, gehören sie abgeschafft, da es sich schlussendlich immer noch um Diskriminierung handelt.