Benutzer:Andreas Gerhold/Stellungnahme BT
Stellungnahme zum Offenen Brief an Bodo Thiesen vom 09.07.2009
ich bin Andreas und einer von drei Autoren des Offenen Briefes. Aus weiteren Diskussionen um den Offenen Brief und um Bodo respektive seine Äußerungen habe ich mich mit Bedacht raus gehalten. Nichtsdestotrotz ist es mir ein dringendes Bedürfnis unsere Intention und Vorgehensweise zu Erläutern und damit auch auf sachliche Kritik einzugehen. Vorab möchte ich mich aber Bedanken, bei meinen Mitautoren, die meine Empörung über Bodos jüngste Stellungnahme aufgefangen haben. Ohne Euch wäre meine persönliche Stellungnahme wohl nicht so sachlich und konstruktiv ausgefallen. Bedanken möchte ich mich auch für den deutlichen Zuspruch innerhalb der Partei und mindestens genauso wichtig von Sympathisanten und (nun doch wieder) Wählern der Partei!
Unsere Absicht war und ist es den Schaden den die Partei durch die " Bodo Affäre" gerade nimmt einzudämmen. Ob uns das gelungen ist werden die nächsten Tage und Wochen zeigen. Eine weitere Absicht war es sowohl dem Bundesvorstand, als auch dem Vorstand des LV Hamburg den Rücken zu stärken.
Der BV hat mit seinem Ultimatum "Maßnahmen" angekündigt für den Fall, dass Bodo seiner Aufforderung nicht nachkommen würde. Ob Bodo mit seiner Stellungnahme dieser Forderung nach Distanzierung in genügendem Umfang nachgekommen ist oder sich mit verschleiernden Aussagen dem entzogen hat muss der BV nun in seiner Sitzung am 16.07. entscheiden. Bis dahin sind dem BV für Stellungnahmen die Hände gebunden.
Der Vorstand des LV Hamburg hat am 07.07. in öffentlicher Sitzung (und im Beisein eines Journalisten des Stern und mit großer Zustimmung der Versammlung wie auch meiner) bekannt gegeben ein Parteiausschlussverfahren einleiten zu wollen, wenn dies nicht durch den BV geschehen wird. Damit sind auch diesem Vorstand gewissermaßen die Hände für Stellungnahmen gebunden bevor der BV sich geäußert hat.
Eine emotionsgeladene Debatte, innerhalb und außerhalb der Partei war aber längst losgebrochen und auch nicht mehr auf einen Termin nach dem 16.07. zu verschieben. Im Gegenteil, aus unserer Sicht drohte die Debatte zu entgleisen. Es ist nicht nur logisch, dass Presse, Bloger und Forenposter in Ermangelung offizieller Aussagen Einzelmeinungen, mit Vorliebe die unsachlichsten, aufgreifen werden, es gab bereits konkrete Hinweise. Den Autoren war es als Parteimitgliedern sowohl ein Bedürfnis persönlich Stellung zu beziehen, als auch eine Zerfleischung von innen und außen einzudämmen. Dafür war unseres Erachtens nur eine sehr zeitnahe, öffentliche, sachliche und deutliche Stellungnahme geeignet, die von offizieller Seite zwar erwartet, aber wie dargelegt nicht kommen konnte. Deshalb haben wir uns für eine Stellungnahme aus der Parteimitte, also von möglichst vielen Mitgliedern entschieden. Zeitgleich haben wir den BV über unser Vorgehen informiert. Die Form des Öffentlichen Briefes schien uns die Beste zu sein, allein schon weil Bodo ebenfalls diese Form gewählt hat, aber auch weil weitere Mitglieder so die Chance haben sich dieser sachlichen Stellungnahme anzuschließen um dieser damit Gewicht zu verleihen und es dann vielleicht nicht mehr als nötig erachten sich in selbst zerfleischenden Diskussionen zu ergehen.
Uns war von Anfang an klar, dass wir damit auch Ärger auf uns ziehen würden und nicht nur sachliche und berechtigte Kritik ernten würden. Zum Wohle und Ansehen der Partei haben wir dieses persönliche Risiko in Kauf genommen. In Formulierung und Form haben wir uns größte Mühe gegeben, sachlich und belegbar zu Argumentieren und jeglichen persönlichen Angriff und alles was als solcher ausgelegt werden könnte strikt zu vermeiden um den zu erwartenden Vorwurf des Mobbing von vornherein entgegenzutreten. Wir sind der Ansicht, dass, auch bei berechtigter Kritik, die wir im Vorfeld sorgfältig diskutiert haben, dieser Öffentliche Brief, nicht nur unser demokratisches Recht ist, zumal innerhalb einer Partei die sich "mehr Demokratie wagen" auf die Fahnen geschrieben hat, sondern, dass dies ein notwendiger und richtiger Schritt war. Wie gesagt, ob wir mit unseren Einschätzungen richtig liegen werden die nächsten Tage und Wochen zeigen.
Zam 17:09, 10. Jul. 2009 (CEST)
