Benutzer:Stemke/Bericht als MdLV 2012

Kurzprofil
Persönlich
Name:	Jürgen Stemke Nick: Stemke
Nick:	Stemke
Berufl. Qual.:	Dip.-Ing. Elektrotechnik / Informationstechnik
Politisch
Partei:	Piratenpartei Deutschland
Landesverband:	Niedersachsen
Bezirksverband:	Wolfsburg
Wahlergebnis:	21 Wähler fehlten für's Mandat im Ortsrat Fallersleben-Sülfeld
Crew:	[]
Funktion:	Landesverband Niedersachsen ehem. Mitglied im Vorstand; ehem. Vorsitzender, SV Wolfsburg
Kontakt
Webmail:	Form-Mailer

Vorstandsbericht 2012-02-04

Liebe Piraten,

Ich bin jetzt etwa 2,5 Jahre im Vorstand des Landesverbandes. Ich stehe nicht zur Wiederwahl zur Verfügung und möchte einen Rückblick auf meine Tätigkeit geben.

Erstmals gewählt wurde ich auf dem legendären LPT 2009 in Langenhagen. Damals haben wir uns bei der Debatte um Satzungsänderungen und den folgenden wenigen aber denkwürdigen Beschlüssen so richtig ins Bein geschossen.

Ich denke, Piraten sind sehr misstrauisch. Oftmals völlig zurecht. Nur wer Fragen stellt, bekommt auch Antworten.

Aber Piraten haben auch manchmal einen Hang dazu, Ihre Ängste mit Hilfe von Regeln oder Algorithmen in den Griff zu bekommen. Das ist nicht immer sinnvoll.

Ich erinnere an die Forderung von Piraten, als in einer Online-Abstimmung der Vorstand per Online-Mehrheit aufgefordert wurde, den Piraten das Tragen von Piratenfahnen und -T-Shirts ohne Erlaubnis einer Basisabstimmung zu verbieten. Dem haben wir uns sinnigerweise nicht gebeugt. Auch auf diesem Parteitag gibt es einige Anträge, um die Probleme des amtierenden Vorstands mit Hilfe von Regeln in den Griff zu bekommen. Hier sollten wir das richtige Maß finden. Denn eines ist auch klar. Ohne Regeln und Verbindlichkeiten geht es nicht.

Wir haben damals, nach dem LPT 2009, geschaut, wie können wir das, was wir auf dem LPT versemmelt haben wieder gerade ziehen. Wie haben wir das gemacht? Wir haben miteinander geredet und wir haben dafür gesorgt, dass die Piraten miteinander reden. Auch - und das ist sehr wichtig - auch von Angesicht zu Angesicht.

Unsere Satzung ist dabei nicht perfekt geworden, aber die Piraten haben sich danach besser verstanden und wir haben hier, in Osnabrück 2010 unsere Fehler wieder ausgebügelt.

Dazu haben wir uns auch ein neues Verfahren ausgedacht, wie man Anträge besser, gerechter und effektiv auf Parteitagen abarbeiten kann. Im Moment versuche ich mit einigen Mitstreitern dieses Verfahren für den nächsten Bundesparteitag vorzuschlagen. Leider haben wir derzeit 2 Superdelegierte im Liquid gegen uns. Damit stehen zumindest im Liquid unsere Chancen nicht so gut. Wer uns hier unterstützen möchte, soll einfach mal im Wiki nach ELWS suchen.

Das Jahr 2010 überspringe ich. Hier gab es nicht so viel zu berichten. Zuerst mussten wir mit dem Mitgliederansturm zurecht kommen und dann damit, dass sich viele zunächst aktive Neumitglieder im Laufe des Jahres wieder zurück gezogen haben. Hier müssen wir in Niedersachsen besser lernen wie wir Mitglieder nachhaltiger begeistern aktiv zu sein und zu bleiben.

Das Jahr 2011 war das Jahr, in dem die Piraten ihre Attraktivität deutlich sichtbar über den Nerd-Bereich hinaus erweitert haben.

Mit dazu beigetragen haben mit Sicherheit auch die schockierenden Ereignisse in Fukushima. Über diese habe ich über 40 Tage lang in einem Ticker sachlich und verständlich berichtet. Vom Ausfall der Kühlung am Tag 1 bis zur Erklärung zum Sperrgebiet am Tag 40. Wir hatten an den Spitzentagen über 70.000 Hits auf der Seite der AntiAtomPiraten.

Wir wurden damit von der etablierten AntiAkw-Szene wahrgenommen und ich habe sogar als Vertreter einer Partei eine Rede auf einer Anti-Atom-Demo in Günzburg gehalten. http://www.anti-atom-piraten.de/2011/05/rede-in-gunzburg-2011-04-25/

Dass ich 40 Tage an dem Ticker schreibe hatte ich zuvor nicht erwartet. Ich hatte erwartet, dass nach Tag 1 "Schluss" sei. Entweder, weil man die Lage in den Griff bekommen hätte, dann wäre wohl auch offiziell "nix passiert", vielmehr hatte ich aber bereits am ersten Tag mit der Zerstörung der Reaktoren gerechnet. Wie dem auch sei, durch die geographische Lage und die günstigen Winde verläuft die Katastrophe so glimpflich wie nur überhaupt möglich. Bei anderen Winden wäre die 35-Millionen-Region Tokyo nun Sperrgebiet. Nächste Woche gedenken die Japaner diesem Ereignis.

Dann kam der Wahlkampf für die Niedersachsen-Wahl und die Wahlen in Berlin. In Wolfsburg habe ich - wie naheliegend - den Stammtisch wiederbelebt und wir haben sogar einen Verband gegründet, dessen Vorsitzender ich heute bin. Bei der Wahl hat unser OB-Kandidat, Svante Evenburg, alle anderen Kandidaten überflügelt, bis auf die Kandidaten von CDU und SPD. Im Stadtrat haben wir eine Fraktion mit 2 Sitzen und wir haben je einen Sitz in 2 von 3 Ortsräten zu denen wir angetreten sind gewonnen. Zum 5. Mandat haben die Stimmen von 21 Wählern gefehlt.

Im Wahlkampf gab es auch eine Affäre. Die Meldedaten-Affäre.

Auf diese Ereignisse möchte ich kurz eingehen.

Die aktiven Basispiraten in Wolfsburg hatten entschieden, dass sie in Wolfsburg die Erstwähler mit einer persönlichen Postkarte anschreiben. Mit dieser sollte auf den Handel der Meldeämter mit den Meldedaten hingewiesen werden. Ebenso wollten wir damit aufzeigen, wie man seine Daten davor schützen kann. »Du wurdest verkauft« war das Schlagwort.

Um finanzielle Eventualitäten abzusichern bat der SV Wolfsburg den Landesvorstand um finanzielle Unterstützung bei Bedarf in Höhe von bis zu 1000 Euro. Dies wurde gewährt und hat zu einem Sturm der Entrüstung auf der Mailingliste geführt. Besonders heftig waren Reaktionen von einigen Mitgliedern eines Nachbarverbands.

Hier hat sich der Stadtverband um Vermittlung bemüht und hat sich nach meinem Verständnis mit dem Stammtisch des Verbands geeinigt. Leider wurde der Verband dennoch vor dem Schiedsgericht zweifach verklagt.

Ich möchte nicht auf Details eingehen. Ich möchte aber ein Fazit ziehen. Der Shitstorm hat die Partei geschätzt 1032,05 Euro und ein Mandat in einem Ortsrat in Wolfsburg gekostet. Das ist schade und war zu teuer.

Meine Lehre daraus: Wenn ihr an einem Shitstorm teil nehmt, bitte überlegt, was ihr wirklich wollt und mit welchen angemessenen Mitteln dies zu erreichen ist. Wenn ihr als Piraten etwas macht und erntet massenweise unsachliche Kritik in Form eines Shitstorms, dann kümmert euch nicht drum.

Was ich extrem schade finde ist, mir ist zu Ohren gekommen, dass ich diskreditiert werde, weil ich damals als Vorstandsvorsitzender für die Interessen meiner Basis eingetreten bin und ich mich ihr nicht widersetzt habe.

Leute, wenn die Basis etwas will, das legitim und rechtmäßig ist, dann muss man sich als Vorstand darum kümmern! So funktioniert Demokratie und so muss ein Vorstand bei den Piraten funktionieren!

Ich wünsche mir, dass auch unser neuer Vorstand so funktioniert, weise aber auch darauf hin, dass dies kein Freibrief ist, alles auf die Basis zu schieben und stumpf auf die Basis zu warten.

Ich bin auch gespannt, wie sich die neuen Kandidaten bereits für die Piraten engagiert haben. Die aktuelle ACTA-Kampagne hat hier ja eine dankbare Steilvorlage auch für "Neuinteressenten" gegeben.

Vielen Dank.

Was ist Vorstandsarbeit?

Vorstandsarbeit ist für mich mehr, als Zeit in Projekte für Piraten zu stecken. Zeit für das Voranbringen der Piraten zu investieren ist mehr als Vorstandsarbeit.

Ich habe in 2011 unheimlich viel Zeit in Öffentlichkeitsarbeit gesteckt. Nicht als Pressesprecher, sondern über die Parteinahen AntiAtomPiraten. Allein nach Fukushima war das fast 40 Tage lang ein Doppelzeitjob. Mein eigenes Unternehmen lag in der Zeit brach.

Dazu muss man nicht Vorstand sein, aber wenn man mit Bürgern, Offiziellen oder der Presse spricht, dann stärkt einem das Amt deutlich den Rücken. Es ist schon ein Unterschied, wenn man mit der Polizei oder Greenpeace in Gorleben redet und sagen kann, man vertritt den Landesverband einer Partei, oder nicht.

Ein weiterer Schwerpunkt meiner Arbeit war, Themen, die mir und auch für Niedersachsen wichtig sind, bundespolitisch zu treiben. Beispiel sind wieder Energiepolitik oder CCS. Da dies oft an der Methode scheitert, mit der der BPT Anträge abarbeitet, versuche ich derzeit mit anderen Piraten zusammen dem Bund ein Verfahren schmackhaft zu machen, das diesen Mangel deutlich bessern soll: ELWS.

Ansonsten mache ich viel "Kleinkram", den man oft nicht so sieht und den ich selber auch wieder schnell vergesse. Satzungsfoo oder die Vorbereitung des LPT kostet viel Zeit, ohne dass man das offensichtlich sieht. Vielleicht sollte ich hier mehr aufschreiben, damit ich mich auch rechtfertigen kann ..?

Was ist Vorstandsarbeit? Vorstandsarbeit ist nach meiner Auffassung, dafür zu sorgen, dass der Laden läuft und dass vernünftige Entscheidungen getroffen werden. Der Vorstand führt die Geschäfte der Partei, heißt es in der Satzung. Hier sind Organisation und Entscheidungen der Knackpunkt. Ob man als Vorstandsmitglied nebenher offiziell Wahlkampf organisiert oder ein Politikspektrum repräsentiert ist daneben nicht so wichtig. Wichtig ist, dass man sich für die Piraten einsetzt und sie tatkräftig auch so unterstützt wie man es gut oder am besten kann.

Ich bin mit dem Vorstand 2011/2012, dem ich selbst angehörte, nicht so sehr zufrieden. Gefühlt geht es vielen anderen auch so. Das Team hat oft nicht gut zusammengearbeitet. Insbesondere mangelte es in der Kommunikation. Kommunikation ist eben nicht, sich einmal in der Woche in einer öffentlichen Telko zu treffen. Warum wir das nicht besser in den Griff bekommen haben ist mir nicht ganz klar.

Zum Teil führe ich das auf die mangelnde Konfliktfähigkeit und Konfliktbereitschaft des Vorstands zurück. Diese wiederum führe ich unter anderem auf eine geringe Motivation und Mitmachbereitschaft der Piraten auf Landesebene zurück. Wir waren froh, wenn notwendige Aufgaben von irgendjemanden gemacht wurden. Zum Glück scheint sich das gerade deutlich zu verbessern.

Dazu kam bei uns wohl noch, dass es innerhalb des Vorstands vermutlich ganz unterschiedliche Ansichten darüber gibt, was der einzelne unter Vorstandsarbeit versteht. Ich denke, es ist eine gute Idee, wenn der neue Vorstand möglichst frühzeitig diese Punkte für sich klärt.

Ich denke es wäre gut wenn der neue Vorstand zunächst kleiner wird.

Herausforderungen 2012

Natürlich die Landtagswahl 2013. Hier sind schon gute Aktivitäten angelaufen.

Ich denke aber auch, dass politische Arbeit besser koordiniert werden muss. Monatliche Treffen einer SG Politik mit Fachsprechern (politische Sprecher?) für Politikbereiche wären eine Anregung, die mir an dieser Stelle einfällt.

Ein weiterer ganz wichtiger Punkt auch: Mitgliederwerbung, -aufnahme und -motivation. Irgendwie muss man die Basis dort wo es nicht klappt unterstützen, auf die Straße zu gehen und Stammtische attraktiv für die Bürger zu machen. Dazu brauchen wir Piraten, die sich gerne auf den Weg machen und das überall im Land anschieben und am Laufen halten.

Mein persönliches Ziel?

Ich stehe für das Vorstandsamt in 2012 nicht zur Verfügung. Ich werde zwar schweren Herzens einiges vermissen, aber ich denke, das ist im Moment die richtige Entscheidung. Ich brauche ein wenig Pause.

Lokal möchte ich gerne Stammtische attraktiver gestalten, z.B. mit Themenabenden. Diese könnte man dann auch auf andere Stammtische übertragen.

Ich würde sehr gerne 2013 ein Mandat erringen. Gerne im Land, noch lieber aber im Bund. Ich möchte der Umwelt- und Energiepolitik und insbesondere deren Schnittmenge ein gutes Profil geben.

In diesem Sinne: Kurs 2-0-1-3

Jürgen Stemke