Benutzer:Schmalhans/Tätigkeitsberichte/LMVB14.2

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GB Dokumentation

Der Geschäftsbereich Dokumentation ist eigentlich mein echtes Steckenpferd, ich bin aber nur wenig dazu gekommen, da insbesonder im Bereich Recht immer andere Dinge dringlicher waren. Folgende Dinge habe ich in diesem Bereich getan

  • Quartalsberichte: Konzept erstellt, alle relevanten Personen und Gruppen angeschrieben, Berichte für das zweite und dritte Quartal erstellt.
  • Alle Daten zu allen Bezirksdrucksachen aller Parteien gecrawlt und geparst, um sie auf http://glottotopia.org/piratenbvv hochzuladen. Die Daten sind leider wegen Zeitmangel noch nicht online.
  • Aktenplan LGS angeregt und vorangetrieben
  • Erstellung von Übersichtsseiten zu den Geschäftsbereichen

GB Controlling

  • Definition Geschäftsbereiche zusammen mit Pupe vorangetrieben. Lifecycle-Konzept erstellt und Umsetzung vorangetrieben.
  • Formulierung Mission Statement und Nachhaken zur Veröffentlichung
  • Präzisierung der GO in diversen Aspekten
  • Erstellung eines Aufgabentrackers, um die Umsetzung von Vorstellungsbeschlüssen nachzuhalten
  • Vorstandssitzungstemplate in diversen Einzelheiten ergänzt
  • Benennung eines klar definierten Kontaktkanals zwischen Fraktion und Vorstand

GB Liquid Feedback

In diesem Bereich hat Denis das meiste gemacht. Ich habe mich hauptsächlich dort betätigt, wo sich Überschneidungen mit GB Recht u/o Controlling ergaben

GB Recht

In diesen Geschäftsbereich viel der Hauptteil meiner Arbeit, geschätzt 2/3. Ich habe mich einmal die Woche mit der Justiziarin für ca 1h getroffen, um die aktuellen Sachen zu besprechen und zu priorisieren. Dabei haben wir sehr gut zusammengearbeitet. Gerade am Anfang war durch die Aufarbeitung von Sachen des alten Vorstandes viel Stress in diesem Bereich. Gegen Juni hatten wir uns etwas freigestrampelt, so dass wieder mehr Zeit für andere Geschäftsbereiche war. Danach kamen recht viele Ordnungsmaßnahmen, die i.a. recht viel Zeit in Anspruch nehmen.

Ziel meiner Arbeit war, den Bereich so zu strukturieren, dass er recht einfach an einen anderen Verantwortlichen übergeben werden kann. Dazu wurden als erstes die anfallenden Aufgaben inventarisiert, von anderen Geschäftsbereichen abgegrenzt und dann die anfallenden Prozesse beschrieben und abgelegt. Die Abarbeitung der anfallenden Aufgaben erfolgt mit Trello, erledigte Aufgaben werden archiviert. Falls die entsprechenden Prozesse nicht ausreichend detailliert waren, werden diese angepasst.

Im Bereich der Ordnungsmaßnahmen gibt des jetzt einen genau definierten Prozess, der Anhörung und Rechtsbehelfsbelehrung umfasst. Es ist nun auch möglich, Ordnungsmaßnahmen unter Wahrung von Persönlichkeitsrechten im Umlauf anzustoßen. Insgesamt wurden seit meiner Wahl 16 Ordungsmaßnahmen betreut. Die Ordnungsmaßnahmen kriegen eindeutige Identifkationsnummern und werden anonymisiert veröffentlicht.

Verwandt zu den Ordnungsmaßnahmen ist die Distanzierung des LV von der Zusecrew, die ich ebenfalls vorangetrieben und umgesetzt habe.

Der GB Recht vertritt auch die Interessen des LV in Streitigkeiten mit der Außenwelt. Am Anfang lag ein Schwerpunkt auf Forderungen von Unternehmen gegen den LV, die teilweise schon vor Gericht anhängig waren. Hier gelang es unter großem Aufwand (und gegen Widerstand eines Vorstandsmitglieds) die Forderungen der Firma Vattenfall von ca. 2700 EUR auf ca. 1400 EUR zu drücken. Die Forderungen der BSR konnten abgewendet werden, die Forderungen der Telekom sind noch anhängig (wobei die Telekom recht wirre Kommunikationsmuster an den Tag legt).

Im Rahmen des Wahlkampfes fielen die Behandlungen von Nachfragen der Polizei zu Beschädigungen unserer Wahlplakaten in diesen Geschäftsbereich sowie Korrespondenz mit Ordnungsämtern wegen falsch gehängter Plakate. Hier konnte eine Geldbuße gemindert werden.

Bei den Schiedsgerichten wurden gegen zwei Mitglieder Parteiausschlussverfahren beantragt, gegen eines davon mehrmals. Gegen eine OM wurde Einspruch vor dem LSG eingelegt, das dem Einspruch stattgab. Dagegen haben wir Berufung eingelegt.

Im Nachgang der Auflösung der Fraktion Tempelhof-Schöneberg gab es einige Rechtsfragen, die der GB Recht ebenfalls betreute, darunter eine Klage vor dem Arbeitsgericht Berlin auf Weiterbeschäftigung eines Fraktionsmitarbeiters durch den Landesverband.

Bereits vor dem aBPT wurde ein Rechtsgutachten zu den juristischen Grundlagen einer Abspaltung erstellt, das deutlich zeigte, dass eine Abspaltung nicht möglich ist. Leider hat der damalige erste Vorsitzende sich nicht dafür interessiert.

Weiterhin gab es Versuche, mit den Verantwortlichen des Bundesvorstands eine bessere Abstimmungen in Rechtsangelegenheiten zu erreichen. Der Bund hat allerdings daran kein Interesse, wie auf wiederholte Nachfrage mitgeteilt wurde.

GB Personal

Den GB Personal habe ich im Sommer von Gregor übernommen, da offensichtliche Überlappungen mit dem GB Recht bestanden.

Ein Praktikant aus den USA wurde betreut. Ein weiterer Praktikant aus Polen konnte leider nicht aufgenommen werden.

Die Aufgaben und Stellen in der LGS habe ich neu strukturiert. Stellenausschreibungen wurden erstellt; diese laufen noch bis zur LMVB und werden hoffentlich kurz darauf besetzt.

Ich habe mit der Mitarbeiterin Gespräche über Personalentwicklung geführt, mich um die Verbesserung der Arbeitsverhältnisse in der P9a gekümmert und die Aktualisierung des Arbeitsvertrages in Absprache mit dem Rest des Vorstandes vorangetrieben.

GB Schatzmeisterei

Den Geschäftsbereich Schatzmeisterei hatte ich lediglich die beiden Wochen im November pro forma inne und habe dort nicht gewirkt.

Sonstiges

  • Ich habe diverse Hintergrundgespräche zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Vorstand geführt (aka Feuerwehr)
  • Diverse Gespräche mit ehemaligen Vorstandsmitgliedern zur Dokumentenübergabe
  • Diverse GVen und Akkreditierungsveranstaltungen
  • Erstellung und Umsetzung Konzept Themenbeauftragungen
  • Christopher und ich haben nicht besonders gut miteinander harmoniert. Ich habe Christopher häufig als sehr aggresiv oder herablassend anderen Vorstandsmitgliedern gegenüber wahrgenommen und mich in diesen Fällen klar positioniert. Dies hat ebenfalls recht viel Energie gekostet.

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