Benutzer:Sbeyer/BPT2011.1

Aus Gründen der Transparenz und etwaigen Gedächtnisverlustes protokollierte ich hier mein Abstimmungsverhalten auf dem Bundesparteitag 2011.1.

Vorbereitungen

• für Liquidizer-Antragsreihenfolge (Begr.: Alex-Müller frisst nur Zeit und wird nicht viel ändern)

SÄA zum Vorstand und zum Schiedsgericht

• Block: Zusammensetzung des Bundesvorstands
  • Zustimmung
    • JA SÄA012 - Wiedereinführung des Bundesgeneralsekretärs
    • JA SÄA019 - Zusammensetzung des Bundesvorstands - GenSek und Stellvertreter
    • JA SÄA022 - Zusammensetzung des Bundesvorstandes II
    • NEIN SÄA052 - Zusammensetzung des Bundesvorstandes - 7 Mitglieder
    • NEIN SÄA053 - Zusammensetzung des Bundesvorstandes - 9 Mitglieder
  • JA SÄA012 vs NEIN SÄA052
  • NEIN SÄA052
  • Begr.: PolGes ist ebensowenig definiert wie Beisitzer und hat daher keinen Mehrwert
  • Ergebnis: SÄA052 beschlossen

• SÄA060 Ersatzvorstände
  • enthalten im Meinungsbild
  • Antrag zurückgezogen

• Block: neue Schiedsgerichtordnung
  • Zustimmung
    • JA SÄA073 Schiedsgerichtsreform: Punkt.
    • enthalten SÄA051 Neufassung der Schiedsgerichtsordnung
    • JA SÄA013 Restrukturierung
  • pro SÄA073 bei jeder Abstimmung

• SÄA061 Besetzung des Bundesschiedsgerichtes
  • JA im Meinungsbild
  • Antrag zurückgezogen

Entlastung des Vorstands

• JA zu allen

Wahlen zum Schiedsgericht und Vorstand

Personenwahlen sind nicht umsonst geheim.*

Alex-Müller-Verfahren

• Satzung A
• Satzung B
• Soziales

Sonstige Anträge

• JA X014 Durchführung eines Programmparteitags

Satzungsänderungsanträge

• Block 1: Bezeichnung Pirat
  • Zustimmung
    • JA SÄA020 im Folgenden -> geschlechtsneutral
    • enthalten bei SÄA036
  • JA SÄA020 - aber wurde abgelehnt

• SÄA075 - Überarbeitung §1 Absatz 1 der Bundessatzung
  • Meinungsbild: JA (trotz Probleme mit 1. Punkt)
  • Meinungsbild 1: NEIN
  • Meinungsbild 2: JA
  • Meinungsbild 3: enthalten
  • Meinungsbild 4: JA
  • Meinungsbild 5: JA
  • Antrag allgemein: JA - wurde aber abgelehnt