Benutzer:Robi.kraus/LTW NRW 2010/Wahlprogramm

Aus Piratenwiki

Konzpet eines möglichen Landtagswahlprogramm NRW 2010

Basierend auf dem Grundsatzprogramm, dem Bundestagswahlprogramm 2009 und der Arbeit in den Arbeitskreisen wird versucht ein Landtagswahlprogramm NRW 2010 zu erstellen. Zudem soll der Konsens ein Kernprogramm zu erhalten, aber zusätzlich ein erweiteres Programm zu erstellen, berücksichtigt werden. Grundlage ist das Konzept: Programmatik, welches auf dem Datei:Programmkonzeption.pdf von Andreas Popp basiert, aber auf die aktuelle Entwicklungen nach der Europawahl (u.a. Organisation und Untergliederungen) angepasst ist und die neue thematische Vielfalt der Piraten sowie die Idee des Kernprogramms und der Piratenidee berücksichtigt. Ich rufe hiermit die Landesmitliederversammlung, den Vorstand und den AK Innenpolitik NRW dazu auf meine Struktur als Grundlage für die Erabeitung des Landtagswahlprogramm zu nehmen. Des weiteren begrüße ich wenn Anträge für die Erweiterung des Programms thematisch auf dieser Wiki-Seite verlinkt werden (Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie wurde schon eingefügt). Wenn es keinen Antrag zu einen bestimmten Kapitel, fällt dieses weg (es somit nicht vorgeschrieben welche Themen behandelt werden). Das Landtagswahlprogramm NRW 2010 kann im nachhineein als Grundlage für die Reformierung des Parteiprogramms und der zukünftigen programmatischen Arbeit dienen.

• Ideensammlung NRW
• Wahlprogramm LTW - Sammlung
• AK Innenpolitik NRW

Inhaltsverzeichnis 1 Vorwort 2 Wir sind Piraten 3 Kernprogramm 3.1 demokratische Gesellschaft 3.1.1 Direkte Demokratie, Bürgerrechte & -beteiligung 3.1.1.1 Wahlrecht 3.1.1.2 Bürger- & Volksentscheide 3.1.1.3 E-Government= 3.1.1.4 Informationsfreiheit & Open Data 3.1.1.5 Sonstiges 3.1.1.5.1 Bürgerhaushalt 3.1.1.5.2 Verbandsklagerecht 3.1.2 Privatssphäre, Datenschutz & Verbraucherschutz 3.1.3 Transparenz der Politik, Staatsgewalt & Wirtschaft 3.1.4 Infrastrukturmonopole 3.2 globale Wissensallmende 3.2.1 Urheber- & Patentrecht 3.2.1.1 Open Source 3.2.1.2 Creative Commons 3.2.2 Open Content 3.2.2.1 Open Access 3.2.2.2 Open Education/ Open Courseware 3.2.2.3 Open Data 3.2.3 Bildung 3.2.4 Kultur 4 Erweitertes Programm 4.1 Wirtschaft & Energie 4.2 Arbeit & Soziales 4.3 Gesundheit 4.4 Steuern & Finanzen 4.5 Bauen & Verkehr 4.6 Umwelt, Naturschutz & Landwirtschaft 4.7 Gender, Generationen, Familie & Integration 4.8 Sport

Vorwort

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Wir sind Piraten

• Was sind Piraten?
• Grund- oder Leitsätze
• Welche Arbeitsweise haben sie
• Wie wollen sie die Politik verändern, auch in den gewählten Gremien?
• http://wiki.piratenpartei.de/AG_Piratenidee
• http://wiki.piratenpartei.de/Grundidee_der_Piratenpartei
• http://wiki.piratenpartei.de/Piraten#Warum_.22Piraten.22-Partei.3F
• http://wiki.piratenpartei.de/Name
• http://wiki.piratenpartei.de/Kodex
• http://wiki.piratenpartei.de/AG_Piratenidee/Leits%C3%A4tze
• http://wiki.piratenpartei.de/PP:_%22Grundsatzerkl%C3%A4rung%22
• http://www.vordenker.de/jpaul/piratenpartei.htm

Kernprogramm

demokratische Gesellschaft

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Direkte Demokratie, Bürgerrechte & -beteiligung

• Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie -Paket von Anträge für das Landtagswahlprogramm NRW 2010
• Bundestagswahl 2009/Wahlprogramm#Mehr direkte Demokratie wagen
• Transparenz & Partizipation - Aktionsprogramm der Münsteraner Piraten zur Kommunalwahl

Wahlrecht

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Bürger- & Volksentscheide

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E-Government=

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Informationsfreiheit & Open Data

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Sonstiges

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Bürgerhaushalt

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Verbandsklagerecht

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Privatssphäre, Datenschutz & Verbraucherschutz

• Bundestagswahl 2009/Wahlprogramm#Kapitel 2 - Privatsph.C3.A4re und Datenschutz
• Privater & Öffentlicher Raum - Aktionsprogramm der Münsteraner Piraten zur Kommunalwahl

Transparenz der Politik, Staatsgewalt & Wirtschaft

• Bundestagswahl 2009/Wahlprogramm#Kapitel 3 - Demokratie durch Transparenz und Beteiligung
• AK Transparenz versus Datenschutz

Infrastrukturmonopole

• Bundestagswahl 2009/Wahlprogramm#Kapitel 5 - Infrastrukturen offen halten

globale Wissensallmende

• Wissensraum Münster - Aktionsprogramm der Münsteraner Piraten zur Kommunalwahl

Urheber- & Patentrecht

• Bundestagswahl 2009/Wahlprogramm#Urheberrecht und Nutzungsrechte
• Bundestagswahl 2009/Wahlprogramm#Patentrecht

Open Source

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Creative Commons

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Open Content

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Open Access

• Bundestagswahl 2009/Wahlprogramm#Open Access
• AG Open Access

Open Education/ Open Courseware

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Open Data

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Bildung

• Bundestagswahl 2009/Wahlprogramm#Kapitel 6 - Bildung
• Forderungen der Piratenpartei Münster anlässlich des “Bildungsstreiks 2009″ und dem Aufruf zur Teilnahme an der Demo
• AK Bildungpolitik
• AK Bildung Bonn

Kultur

• AK Kultur

Erweitertes Programm

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Wirtschaft & Energie

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Arbeit & Soziales

• AK Arbeit und Soziale

Gesundheit

• AK Gesundheit
• AK Drogenpolitik

Steuern & Finanzen

• AK Steuern und Finanzen

Bauen & Verkehr

• (bundesweite AG Bauen und Verkehr

Umwelt, Naturschutz & Landwirtschaft

• AK Umwelt

Gender, Generationen, Familie & Integration

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Sport

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