Benutzer:Michael Ebner/LS

Diskussion bitte unten auf der Seite im vorgesehenen Abschnitt. Danke

Link zur LF-Ini: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/6600.html

Warum dieser Vorschlag?

In der aktuellen Diskussion ist immer wieder zu hören, dass stärker konstituierte Parteiflügel hilfreich sein könnten.

Ich schätze den Begriff der Flügel nicht, weil er so statisch ist. Bei einem Vogel bleibt der linke Flügel immer der linke Flügel und der rechte Flügel immer der rechte Flügel, und keine Feder wechselt jemals vom linkten zum rechten Flügel oder umgekehrt oder gehört beiden an. Dieser Art der Erstarrung ist nicht das, was ich in unserer Partei haben möchte. Zudem ist der Weg von starren Flügeln zum historisch überholten Links-Rechts-Schema mir zu kurz.

Statt dessen bevorzuge ich den Begriff der Strömungen, da dieser Begriff mehr Flexibilität zum Ausdruck bringt. Mit dem Begriff der Strömung soll auch die Möglichkeit verdeutlicht werden, dass ein Pirat sich mehreren Strömungen zugehörig fühlt.

Dieser Vorschlag ist eine grobe Skizze, wie sich die Strömungen in der Partei konstituieren können, und wie die Möglichkeit einer Einflussnahme aussehen könnte. Dazu wird ein Delegiertengremium überschaubarer Größe zwischen Bundesvorstand und Bundesparteitag eingerichtet - der ganze Vorschlag könnte auch als "Delegiertenkonzept 2.0" gelesen werden. Dieses zusätzliche Parteiorgan wird Bundeshauptausschuss (BHA) genannt.

Sollte sich dieses "Delegiertenkonzept 2.0" in der Praxis bewähren, könnte darüber nachgedacht werden, dies auch auf Bundesparteitage auszudehnen. Dies soll jedoch nicht überstürzt erfolgen, sondern das Konzept erst mal in der Praxis evaluiert und ggf. optimiert werden.

In dieser LF-Initiative geht es jetzt erst mal um ein Meinungsbild über die grobe Richtung. Erweist sich diese Idee als mehrheitsfähig, würde ich dann mit der Umsetzung in einen Satzungsentwurf beginnen. Bekommt der (zumindest in LF) eine Mehrheit, kann dann begonnen werden, das in eine Software zu gießen.

Der Vorschlag

Die Einflusseinheiten

Jedes Mitglied mit bezahlten Beitrag bekommt 100 sogenannte Einflusseinheiten (EE) zugewiesen. In einem elektronischen System kann es diese EE den verschiedenen Strömungen zuweisen. Das Gewicht einer Strömung bemisst sich nach der Anzahl der Einflusseinheiten, die ihr zugewiesen sind.

Die Einflusseinheiten können jederzeit neu zugewiesen werden, die Berechnung des Gewichtes der einzelnen Strömungen erfolgt minutenaktuell.

Strömungen können die ihnen zugewiesenen Einflusseinheiten ganz oder teilweise an andere Strömungen weitergeben. Welche Strömung wieviele Einflusseinheiten von welchen Mitgliedern bekommen hat, wird parteiöffentlich dargestellt.

Die Strömungen

Die Gründung von Strömungen ist frei. Bei der Gründung einer Strömung muss eine Mini-Satzung hinterlegt werden, in der mindestens festgelegt ist, wie der Name der Strömung und deren Anhänger lautet und wer für die Strömung handelt. Weitere Anforderungen bestehen nicht.

Mit der Pflicht zur Namenswahl auch für die Anhänger soll sichergestellt werden, dass jede Strömung mit einem selbstgewählten Namen bezeichnet werden kann. Damit sollen Fremdbezeichnungen ("Ihr Nazis", "Ihr Stalinisten", "Ihr Polit-Hools") vermieden werden (bei den Sinti und Roma lehnen wir ja die Fremdbezeichnung auch ab...).

Da die Namen eindeutig sein sollen, braucht es noch eine Regelung, dass sich Einzelne nicht mal eben alle interessanten Namen reservieren. Darüber denken wir dann aber nach, wenn die Satzungsregelungen ausgearbeitet werden.

Daneben braucht es eine Festlegung, wer für die Strömung agiert, also z.B. Einflusseinheiten weiterdelegieren oder im Bundeshauptausschuss für die Strömung sprechen kann. Hier ist von der Festlegung auf eine einzelne Person bis hin zur Ausarbeitung einer kompletten Satzung mit eigenen Mitglieder- und Vertretungsversammlungen, Vorstand und Schiedsgericht alles möglich. Die Praxis wird zeigen, was sich durchsetzt, also viel Einfluss bekommt.

Strömungen können inhaltliche Festlegungen treffen, sei es in ihrer Mini-Satzung, sei es in ihren Beschlüssen, sie können es aber auch sein lassen.

Der Bundeshauptausschuss

Der Bundeshauptausschuss ist eine Delegiertenversammlung, die zumindest einmal im Quartal real zusammentritt. Stimmberechtigtes Mitglied ist, wer zum Stichtag kurz vorher 30.000 Einflusseinheiten (das entspricht 300 "kompletten" Mitgliedern) zusammenbekommt. Strömungen, die weniger als 30.000 Einflusseinheiten haben, können diese an andere Strömungen weitergeben, damit sie nicht verfallen, oder auch Einflusseinheiten "zusammenlegen". Strömungen mit vielen Einflusseinheiten können pro 30.000 Einflusseinheiten einen Vertreter entsenden.

Im Bundeshauptausschuss erfolgen die Abstimmungen stets offen und namentlich und mit dem Gewicht der jeweiligen Strömung. (Eine Strömung mit z.B. 100.000 Einflusseinheiten stimmt stets mit diesem Gewicht ab, auch wenn sie nicht die Möglichkeit nutzt, drei Vertreter zu entsenden.)

Die Sitzungen der BHA sind grundsätzlich öffentlich und werden gestreamt. Sinn und Zweck dieses Organs ist weniger die Bildung eines weiteren Beschlussorgangs, sondern die Möglichkeit, zwischen den einzelnen Strömungen Kompromiss- und Konsenslinien aushandeln zu können. In diesem Sinn und Zweck liegt der große Unterschied zu Ideen wie SMV und BEO, da in diesen Systemen und fertige Texte zur Abstimmung gestellt werden können, eine brauchbare Diskussion jedoch schon aufgrund der Menge der Teilnehmer und fehlender geeigneter Tools derzeit kaum möglich bis ausgeschlossen ist.

Parteiengesetz

Ja, dieser Vorschlag kollidiert im Moment noch mit den Vorstellungen des Parteiengesetzes bezüglich allgemeiner Parteiausschüsse. Entweder findet sich da noch ein Hack, oder es muss halt in Karlsruhe durchgefochten werden, dass die Einschränkungen des PartG nicht verhältnismäßig sind, weil ihnen im digitalen Zeitalter inzwischen das Erfordernis abhanden gekommen ist.

Klären wir erst mal, ob diese Idee etwas taugt, und dann, wie sie umgsetzt wird.

Anregungen

Müssen es formale Strömungen sein ?

• Im Vorschlag sind 100 und nicht 300 EE vorgesehen.
• Wenn die AG Single Malt sich als Strömung konstituiert, dann können dieser EE zugewiesen werden.
• Wenn die genannten Piraten eine Strömung konstituieren, dann können dieser EE zugewiesen werden. Wenn sie das nicht tun, dann nicht. Es soll in diesem Konzept nur auf die delegiert werden können, die das explizit wollen (Opt in durch Konstituierung einer Strömung)

Diskussion

bitte ab hier