Benutzer:Michael73/BPT/BPT172

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Michael73 (@icke2AIDA) Wiki Blog LMV BPT


Bundesparteitag 2017.2

  • Wann: 21. bis 22. Oktober 2017
  • Ort: Regensburg


Hier sammel ich alle Anträge und Ergebnisse zum BPT2017.2

TOP 3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung

   Aus der Einladung
   TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
   TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
   TOP 3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
   TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfer
   TOP 5: Tätigkeitsberichte des Bundesvorstandes
   TOP 6: Bericht der Kassen,- und Rechnungsprüfer
   TOP 7: Bericht der Wahlkampforga
   TOP 8: Bericht des Datenschutzbeauftragten
   TOP 9: Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstandes
   TOP 10: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen
   TOP 11: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 9 angenommenen Anträge
   TOP 12: Bericht des Bundesschiedsgerichts
   TOP 13: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen
   TOP 14: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 13 angenommenen Anträge
   TOP 15: Wahl der Kassenprüfer
   TOP 16: Sonstige Satzungsänderungsanträge
   TOP 17: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere
   TOP 18: Schließen des Parteitages und Verabschiedung


Anträge zum BPT171

Beschlossene Tagesordnung
TOP 1: Eröffnung durch den Vorsitzenden, Begrüßung und Gastreden
TOP 2: Wahl der Versammlungsämter, Zulassung von Presse, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen, sowie deren Veröffentlichung
TOP 3: Beschluss der Tages- sowie Wahl- und Geschäftsordnung
TOP 4: Wahl der Rechnungsprüfer

TOP 5: Tätigkeitsberichte des Bundesvorstandes
TOP 6: Bericht der Kassen,- und Rechnungsprüfer
TOP 7: Bericht der Wahlkampforga
TOP 8: Bericht des Datenschutzbeauftragten



TOP 9: Beschluss über die Entlastung des Bundesvorstandes
Top 10: Allgemeine Aussprache (Zeitlimit: 2h, Redezeitbegrenzung auf 1 min)
Top 10a: Bei Bedarf: Fortführung der Aussprache zwischen den Wahlgängen
TOP 11: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Vorstands betreffen Ja 
        Keine vorhanden.

TOP 12: Wahlen zu Vorstandsämtern unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 9 angenommenen Anträge



TOP 13: Bericht des Bundesschiedsgerichts
TOP 14: Satzungsänderungsanträge, welche die Wahl oder die Zusammensetzung des Bundesschiedsgerichts betreffen
TOP 15: Wahlen zum Bundesschiedsgericht unter Berücksichtigung von ggf. unter TOP 14 angenommenen Anträge 
TOP 16: Wahl der Kassenprüfer
TOP 17: Sonstige Satzungsänderungsanträge 
TOP 18: Anträge zu Wahl- oder Grundsatzprogramm, Sonstige Anträge, Positionspapiere 
TOP 19: Schließen des Parteitages und Verabschiedung


Wahlen zum Bundesvorstand

Wahlen zum Vorsitzenden

Kandidaturen Vorsitzende

Alphabetische Reihenfolge

Ergebnis:

  • 261 akkreditierte
  • 248 Stimmen, davon 6 ungültige


  • Sebastian Krone: 42 17,3
  • Isabelle Sandow: 78 32,2 %
  • Carsten Sawosch: 166 68,6 % Ja 



Wahlen zum stellv. Vorsitzenden

Kandidaturen stellv. Vorsitzende

Alphabetische Reihenfolge

Ergebnis:

  • 215 abgegebene Stimmen, davon 2 ungültige
  • Enthaltung: 7
  • Dagegen: 22
  • Dafür: 183 86,3 %


Wahlen zum Schatzmeister

Kandidaturen Schatzmeister

Alphabetische Reihenfolge


Ergebnis:

  • 220 abgegebene Stimmen, davon 2 ungültige
  • Enthaltung: 1
  • Dagegen: Nein
  • Dafür: 211 96,7 %


Wahlen zum Generalsekretär

Kandidaturen Generalsekretär

Alphabetische Reihenfolge


Ergebnis:

  • abgegebene Stimmen, davon ungültige
  • Enthaltung:
  • Dagegen:
  • Dafür:  %


Wahlen zur politischen Geschäftsführerin

Kandidaturen politische Geschäftsführerin

Alphabetische Reihenfolge


Ergebnis:

  • 178 abgegebene Stimmen, davon 3 ungültige
  • Christoph Grüner: 37
  • Ute Elisabeth 'Lily' Gabelmann: 146 83,4


Wahlen zum stellv. Generalsekretär

Kandidaturen stellv. Generalsekretärin

Alphabetische Reihenfolge


Ergebnis:

  • 170 abgegebene Stimmen, davon 2 ungültige
  • Petra Stoll: 71
  • Thomas Stenzel: 109 64,9 %


Wahlen zur stellv. politischen Geschäftsführerin

Kandidaturen stellv. politische Geschäftsführerin

Alphabetische Reihenfolge


Ergebnis:

  • 189 abgegebene Stimmen, davon 3 ungültige
  • Enthaltungen: 2
  • Dagegen: 24
  • Dafür: 160 86 %

Wahlen zum stellv. Schatzmeister

Kandidaturen stellv. Schatzmeisterin

Alphabetische Reihenfolge


Ergebnis:

  • 189 abgegebene Stimmen, davon 1 ungültige
  • Enthaltungen: 3
  • Dagegen: 12
  • Dafür: 173 93 %


Wahlen zum 2. stellv. Generalsekretärin

Kandidaturen 2. stellv. Generalsekretärin

Alphabetische Reihenfolge


Ergebnis:

  • 158 abgegebene Stimmen, davon 3 ungültige
  • Enthaltungen: 6
  • Dagegen: 46
  • Dafür: 103


Wahlen zum Schiedsgericht

Kandidaturen Schiedsbericht

Alphabetische Reihenfolge

  • [[Benutzer:| ]] (Twitter: @)


  • Michael Ebner
  • Stefan Thöni
  • Georg v. Boroviczeny
  • Mario Longobardi
  • Gregory Engels
  • Bertram Eckert
  • Holger van Lengerich
  • Judith Geier


Ergebnis:

  • abgegebene Stimmen, davon ungültige
  • Enthaltung:
  • Dagegen:
  • Dafür:  %


Satzungsänderungsanträge

In der Überschrift werden die Summen der Anträge abgebildet:

  • 1: Anzahl der behandelten Anträge inklusive Abstimmung "nicht behandeln" bzw. "zurückgezogen"
  • 2: angenommen
  • 3: zurückgezogen / nicht behandelt

Relevant für den Vorstand

  • entfallen

sonstige SAÄ

  • SÄA001 {{ }} - zurückgezogen - Frist für Änderungsanträge 2 oder 3 Wochen - Renephoenix
  • SÄA002 Ja  - im Approval unterlegen - Vertretung dauerhaft handlungsunfähiger Landesschiedsgerichte - Exception
Diverse Sachen werden geregelt, die keiner Regelung in der Satzung bedürfen: zum Beispiel die Nachwahl eines nicht handlungsfähigen Schiedsgerichtes. Das sollte eigentlich klar sein.
Der SÄA005 scheint mir da wesentlich durchdachter und ausgereifter
  • SÄA003 Ja  - zurückgezogen - Kleiner Bundesparteitag - Michael Ebner
  • SÄA004 {{ }} - nicht zugelassen - Änderung der Finanzierung von Bundes- und Europa-Wahlkämpfen - Druide01
  • SÄA005 Ja  - Ja  - Vertretung dauerhaft handlungsunfähiger Landesschiedsgerichte Right.of.parley
Klingt richtiger und notwendig - besser als SÄA002
  • SÄA006 Ja  - Ja  - Parteiämter können von jedem Piraten besetzt werden. - Bastian
Warum in die Bundessatzung? Ermöglicht in LVs Stadt/Kreis/Regionalverbände dann ist das gelöst.
Achtung: Antrag wurde vor Ort geändert!!!
  • SÄA007 Ja  - {{}} - Verbesserung der Antragsqualität - Bastian
Lösung: Onlinebeteiligungsplattform zur Entwicklung von Anträgen, welche auf einem BPT dann endgültig entschieden werden.
Problem: Wann bleibt die Intention erhalten???
  • SÄA008 Tendenz Ja  - {{}} - Änderung § 15 staatliche Teilfinanzierung - AnRo
Alles Geld erst an den Bund und dann auf alle verteilen? Damit sind Berlin Aufgrund ihrer kleinen Fläche der Zahler
Mir bleibt weiterhin unklar, warum die LV nicht einen Anteil der Parteienfinanzierung behalten sollten, zB 50% un der Rest geht in den Ausgleich.
  • SÄA009 {{ }} - nicht zugelassen - Streichung des Fachausschuss für Finanzen (Schatzmeisterclub) aus der Satzung - AnRo
  • SÄA010 Ja  - {{}} - Antragsordnung und Antragskommission: Regelung der Funktion etc. - Pawel
Es gibt drzeit mit der Antragskommission kein Problem. Und was muss man nun Regeln? Überflüssig!
  • SÄA011 Ja  - {{}} - Einfügung Anrufungsrecht der Mitglieder einer Gliederung bei Ordnungsmaßnahmen gegen diese - MatthiasZ
Man muss ja iwie Widerspruch einlegen können, also okay.
  • SÄA012 Ja  - {{}} - Zuständigkeit für Mitgliederverwaltung - StopSecret
Das derzeitige Verfahren, via Ticketsystem scheint zu laufen. Ich sehe nicht, was hier verbessert wird, denn jede Gliederung kommt an ihre Mitgliederdaten
Zur Sicherstellung von Prozessen wie "Begrüßungspaket", "10 Jahres Danke foo" etc ist eine zentrale Verwaltung sinnvoller und effizienter - jede Gliederung kann ihre potentiellen Verwalter in der Bundesverwaltung mit einbringen ;)

Ergebnisse

  • Konkurrierend behandelt SÄA002 und SÄA005:
  • SÄA002 Ja  - im Aproval unterlegen - Vertretung dauerhaft handlungsunfähiger Landesschiedsgerichte - Exception
  • SÄA005 Ja  - Ja  - Vertretung dauerhaft handlungsunfähiger Landesschiedsgerichte Right.of.parley


  • SÄA006 Ja  - Ja  - Parteiämter können von jedem Piraten besetzt werden. - Bastian
  • SÄA007 Ja  - {{}} - Verbesserung der Antragsqualität - Bastian
auf der Versammlung zurückgezogen
  • SÄA008 Tendenz Ja  - {{}} - Änderung § 15 staatliche Teilfinanzierung - AnRo
auf der Versammlung zurückgezogen
  • SÄA010 Ja  - Ja  - Antragsordnung und Antragskommission: Regelung der Funktion etc. - Pawel
  • SÄA011 Enthaltung - Ja  - Einfügung Anrufungsrecht der Mitglieder einer Gliederung bei Ordnungsmaßnahmen gegen diese - MatthiasZ
  • SÄA012 Ja  - {{}} - Zuständigkeit für Mitgliederverwaltung - StopSecret
auf der Versammlung zurückgezogen

Rootanträge (0 / 0 / 0)

  • Keine vorhanden


Wahlprogrammanträge

Kapitel Gesundheit

  • WP002 {{}} - {{}} - Refinanzierung von Pflegeleistungen – Pflegesolidaritätszuschlag - Auflösung des Vorsorgefonds -
auf der VErsammlung zurückgezogen
  • WP003 {{}} - Ja  - Altlast aus Punkt Notfallmedizin streichen -
Punkt wohl bereits realisiert, daher macht wohl diese Forderung keinen Sinn mehr
  • WP005 {{}} - Ja  - Für eine menschliche Pflege: Fachkräfte schützen -

Kapitel Keine der Gruppen

  • WP001 Ja  - im Aproval unterlegen - Eröffnung des Europawahlprogramms 2019 - Murgpirat
  • WP004 Ja  - Ja  - Eröffnung des Europawahlprogramms 2019 - Thomas Ganskow
  • WP006 nicht beteiligt - Ja  - Gemeinsames europäisches Wahlprogramm - TheBug


  • WP001 und WP004 wurden konkurrierend behandelt
  • WP004 wurde angenommen

sonstige Anträge

  • SO001 Ja  - Ja  - Konsolidierung bzw. Zusammenarbeit der progressiven Parteien - Renephoenix
  • Antrag wurde geheim abgestimmt.
  • 120 abgebenene Stimme, 2 davon ungültig
  • Ja: 68
  • Nein: 46
  • Enthaltungen: 6


  • SO002 {{}} - Ja  - Antragsordnung gm. SÄA010 - Pawel
Durch SÄA010 hier die entsprechende Antragsordnung.
Rootanträge??? -> Modul wurde entfernt!!! Mit Änderung angenommen
  • SO003 Ja  - im Approval unterlegen - LqFb als Brückentechnologie - Michael Ebner
Konkurrierend zu SO009 und SO010
  • SO004 {{}} - {{}} - Wahl von BEO-Verantwortlichen beim nächsten BPT - EscaP
  • SO005 Ja  - Ja  - Einsatz der BEO-Software zur Vorbereitung von Bundesparteitagen - EscaP
  • SO006 {{}} - Ja  - Ausführungsantrag zu WP004 - Thomas Ganskow
  • SO007 Ja  - Ja  - Grundsatzfragen ein für alle Mal klären - H3rmi
Es musste ausgezählt werden:
  • Ja: 66
  • Nein: 44
  • SO008 {{}} - {{}} - Erhöhung der Anzahl Richter am Bundesschiedsgericht - Exception
  • SO009 Ja  - im Approval unterlegen - Liquid Feedback mit Delegationen - FJ
Konkurrierend zu SO003 und SO010
  • SO010 Ja  - Ja  - Systematischer Einsatz der Online-Abstimmungs- & Diskussionstools vMB und WikiArguments bis zur Realisierung von BEO & SMV - MWNautilus
Konkurrierend zu SO003 und SO009
  • SO011 {{}} - zurückgezogen - Antragsordnung gem. SÄA010 (und generell) - Murgpirat
  • SO012 Ja  - Ja  - P-Shop - Martina


  • SO003, SO009 und SO010 wurden konkurrierend behandelt
  • Angenommen wurde:

Legende

 Ja       dafür
 Ja       dagegen
 Symbol neutral vote.svg Enthaltung      Enthaltung
 Text     Antrag zurückgezogen
 *        Antrag nicht mehr behandelt
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