Benutzer:MiMaiMix/Walseite2011/Walseite2011

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Ahoi, liebe Freunde,

Weiterleitung Analyse {Gemessen daran, was habe ich ereicht und was möchte ich auf dem Weg in den Bundestag weiteres unternehmen?}

willkommen auf meiner Kandidatenseite zu den Berliner Wahlen 2011!

Ob wir Bürger es mögen oder nicht: Wahlen sind unsere bedeutendste Möglichkeit der demokratischen Teilhabe.

Am 18. September ist es wieder so weit: Wir Berliner wählen ein neues Abgeordnetenhaus sowie neue Bezirksverordnetenversammlungen (BVV). Jede/r Bürger/in mit Wohnsitz in Berlin über 16 Jahre hat eine Stimme, die über 18 drei. Denn für die BVV ist das Wahlalter 16!

Also, mit einer Stimme wählt ihr die jeweilige BVV in Eurem Bezirk. Bei mir ist das Tempelhof-Schöneberg (TS). Die BVV TS besteht aus 55 Mitgliedern, wobei momentan 21 Sitze auf die CDU fallen, 18 auf die SPD, 10 auf die Grünen, 3 auf die Grauen und jeweils einer auf die Linke, die FDP und die WAS-B. Mehr Informationen zur BVV findet ihr auf http://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik/bvv/ .

Für die BVV Wahlen gilt die drei Prozent Hürde, nicht fünf Prozent wie bei der Abgeordnetenhaus- oder der Bundestagswahl. D.h. die Piratenpartei braucht nur drei Prozent der abgegebenen Stimmen, um in die BVV einzuziehen. Das ist sehr realistisch, erzielten wir doch dieses Ergebnis schon zur Bundestagswahl 2009, an die wir sehr viel unvorbereiteter heran gingen. Inzwischen haben wir Abgeordnete in vielen Kommunalparlamenten in Hamburg und Hessen, die Zeugnis ablegen von unserer engagierten und ehrlichen Arbeit.

Die BVV ist das unterste demokratisch legitimierte Staatsorgan in Berlin. Leider wurde dessen Zuständigkeitsbereich im Zuge der Bezirksreform 2001 weiter beschnitten und der Bürger damit entmächtigt.

Wir in der Piratenpartei wollen dem Bürger seine Stimme zurückgeben!

Dabei setzen wir auf

  • Transparenz und Aufklärung in der Verwaltung,
  • eine starke Vernetzung mit Bürgerinitiativen und
  • zeitgemäße Formen der Kommunikation.

Konkret planen wir freien Internetzugang für ganz Tempelhof-Schöneberg und eine Plattform, die die Entscheidungsfindung in der BVV dem Bürger näher bringt (http://www.bvvleaks.de). Aber keine Angst: Wir sind uns bewusst, dass viele Menschen mit dem Internet nicht so zurecht kommen bzw. dieses mehr als Bedrohung sehen. Deshalb setzen wir ebenso auf Bildung und Medienkompetenz für alle Bevölkerungsgruppen, alt und jung, mit Migrationshintergrund und ohne.

Mit den anderen beiden Stimmen wählt ihr das Berliner Abgeordnetenhaus, und zwar wie bei der Bundestagswahl mit der Erststimme den Direktkandidaten und mit der Zweitstimme die Parteiliste. Für alle Wahlen haben wir von der Piratenpartei ein starkes Team zusammen gestellt, das ihr hier einsehen könnt: http://wiki.piratenpartei.de/BE:Unterschriften.

In Friedenau...

kandidiere ich als Direktkandidat für das Berliner Abgeordnetenhaus. Mir geht es dabei in erster Linie um die demokratische Teilnahme. Die politischen Parteien haben sich zu lange vom Bürger abgeschottet, mit Geheimverträgen zur Wasserprivatisierung - oder wie die Piratenpartei nun aufgedeckt hat zum Glücksspiel - gemauschelt... so etwas gibt es mit mir nicht!

Ein weiteres Beispiel für diesen Klungel, den ich zu durchbrechen gedenke, ist der Verkauf des Friedenauer Rathauses MIx.jpg FriedenauerRathaus.jpegUns, dem Friedenauer Bürger, wird suggeriert, dass mit dem Verkauf Geld gespart werden könnte. Doch das ist überhaupt nicht der Grund für den Verkauf. Der eigentliche Grund ist, dass das Bezirksamt nach der Bezirksreform nicht mehr die Kapazitäten hat, das Gebäude zu verwalten. Dementsprechend ist noch völlig offen, ob die Betriebskosten in Höhe von einer Million Euro pro Jahr tatsächlich auf den Käufer übergehen werden. Ebenso unbestimmt ist der Wert des Gebäudes. Sicher hingegen ist, dass das Geld nur zu 12 Prozent dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg zugute kommen wird. Was davon für Friedenau bleibt ist: überhaupt nichts. Wir werden stattdessen mindestens die Bücherei und die Kantine verlieren, ganz zu schweigen von dem öffentlichen Raum an sich. (siehe http://www.stadtteilzeitung.nbhs.de/fileadmin/einrichtungen/e_freizeit_kultur/e_f_stadtteilzeitung/download/april11.pdf)

Versteht mich nicht falsch: Ich bin nicht gegen eine Privatisierung per se. Aber ich wehre mich gegen die Bevormundung des Bürgers: dass zuerst der Verkauf beschlossen wird und dann der Bürger für dumm verkauft wird! Es sollte zuerst ein Käufer ein Angebot machen, und die Friedenauer daraufhin entscheiden, ob es sich für sie lohnt. Einen solchen Entscheidungsfindungsprozess werde ich zur Not im Alleingang zum Standard erklären.

Das Direktmandat für den Wahlkreis Friedenau ist seit drei Wahlperioden besetzt von Frau Dilek Kolat. http://www.parlament-berlin.de/pari/web/wdefault.nsf/vHTML/C17-00231?OpenDocument. Ich bin sicher, dass sie eine fähige- und nicht nur Quotenfrau ist, jedoch habe ich noch nichts gesehen, was sie für Friedenau getan hätte. Selbst unter Migranten im Wahlkreis ist die Frau des Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland weitgehend unbekannt. Stattdessen nimmt die Verkehrssicherheit für Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger in Friedenau stetig ab, ebenso wie die Gewerbesteuereinnahmen, der Müll sammelt sich zeitweise wie in Neapel, und Friedenau verkommt unter dem Schutzmäntelchen des Denkmalschutzes.

Es ist an der Zeit, die Bedürfnisse des Friedenauers wieder ins Zentrum der Politik zu stellen. Nur so wird Teilhabe am öffentlichen Leben und gesamtgesellschaftliche Integration funktionieren. Mit der Piratenpartei und mit mir als Direktkandidaten habt Ihr dieses Mal die Möglichkeit, die etablierten Parteien und Politiker ab zu strafen - für ihre selbstgefällige Untätigkeit und dafür, dass sie uns für dumm verkaufen wollen.

Ich lade Euch ein dieses Portal zu nutzen, um die jungen Dynamik der Piratenpartei näher kennen zu lernen. Persönlich kontaktiert Ihr mich am Besten über Email: [MiMaiMix@Berlin.Piratenpartei.de] oder Twitter: [M1ckes]. Oder Ihr blättert weiter und schaut Euch meine Arbeit innerhalb der Piratenpartei an: Live, Love & Create

Danke für Euer Interesse, Euer Vertrauen und Eure Wahl,

Respekt,

Euer Michael Ickes
http://www.mimaimix.de/
http://mimaimix.tumblr.com/