Benutzer:MCS/Fragen BT

Heiko (HKLS) hat einen Fragenkatalog für die Kandidaten zur Bundestagskandidatur vorgeschlagen. Unabhängig davon, ob diese Fragen wirklich an irgendeiner Stelle gestellt werden, habe ich mich entschlossen sie, nach bestem Wissen und Gewissen zu beantworten. Ich habe die Fragen, die vorher in 2 Fragekatalogen für Direkt- und Listenkandidaten-Kandidaten vorgeschlagen wurden zu einer Liste zusammengefasst und in einer sinnvollen Reihenfolge beantwortet. Das Resultat seht ihr hier:

Fragen und Antworten zur Kandidatur

Ein Thema aus dem Wahlkreis, das sie im Bund vertreten wollen

Ich beantworte diese Frage unabhängig davon ob ich wirklich auf ein Direktmandat kandidiere und unabhängig davon dass wahrscheinlich kein Piraten direkt von seinem Kreis in den Bundestag gewählt wird.

Mein Ziel ist es nicht Kommunalpolitiker im Bund zu sein. Ich seh mich nicht als "Lobbyist für Kiel", der "in Berlin für die Leute zu Hause kämpft". Beispiel: Wenn ich zu dem Ergebnis kommen sollte, dass die Stadtregionalbahn besser in einer anderen Stadt als in Kiel aufgehoben ist, und falls man das Vom Bundestag aus beeinflussen kann, dann werde ich dies auch so fordern. Ich habe auch nicht vor in Berlin Bundesmittel für Kieler Bauprojekte einzuwerben, die dann in anderen Städten fehlen. Dies hat verschiedene Gründe. Zusammenfassen kann man diese Gründe mit dem Grundsatz: "Alle sollen vor dem Gesetz gleich sein.". Es darf nicht angehen, dass manche Gemeinden "gleicher" sind als andere, weil ihr Bundestagsabgeordneter für sie Bundesmittel erkämpft. So eine Form des Wettbewerbes hat im staatlichen Handeln nichts zu suchen. Das mag man als naive und unrealistische Prinzipientreue werten, aber ich sehe keinen Grund schon so früh Abstriche zu machen.

Natürlich werde ich Themen intensiv vertreten, die auf Bundesebene entschieden werden und die mir auch in meinem Leben in Kiel begegnet sind. Die fatale Politik und Denkweise, die zu SGB2 geführt hat kann man in Kiel ganz deutlich spüren, aus eigener Erfahrung oder im Umfeld. Ein Zehntel der Kieler beziehen Sozialleistungen. In Kiel habe ich erfahren was passieren kann wenn Menschen jahrzehntelang in der "staatlichen Mühle" aus Schule, Hochschule und Ämtern "weichgekocht" werden ohne ihnen die wirtschaftlichen Grundlagen zu liefern um sich danach wieder aus dem eigenen Schopf aus der Misere zu ziehen. Die Grundlagen um diese Situationen zu ändern müssen sein: Eine Bildungspolitik, die (unabhängig vom Elternhaus) den Menschen Möglichkeiten aufzeigt und sie befähigt eigenständig zu entscheiden und zu leben. Eine Wirtschaft-und Sozialpolitik, die den Menschen die Möglichkeit und Ressourcen gibt diese Möglichkeiten mit eigenen Mitteln zu erreichen und umzusetzen, damit auch andere Menschen von dieser Arbeit profitieren. Sorry, dass ich hier keine Standartantwort alla "Ich werde für Kiel kämpfen" liefern kann. Bundespolitik (Im Bereich Bildung nur begrenzt) ist auch Politik für den Kreis und für das Land.

ein Thema von bundesweiter Bedeutung mit konkreter Auswirkung auf das Land (Landesbezug)

Die Antwort auf diesen Punkt habe ich bereits nebenbei bei der Thematisierung des ersten Punktes geliefert.

ein Thema, für das sie sich auf Bundesebene interessieren

Ich denke auch das geht aus 1. hervor. Aber es ist nicht nur wichtig wofür man sich "interessiert". Es kann nicht sein, dass man nach Berlin geht um "sein Lieblingsthema" abzuarbeiten. Wenn unerwartete Entwicklungen eintreten oder wichtige Entscheidungen oder Arbeiten in Themengebieten zu treffen bzw. zu erledigen sind, für die ich mich heute noch nicht "interessiere", dann werd ich mir dort eine Meinung zu bilden müssen und es, auf Grundlage unserer Piraten-Grundsätze, bearbeiten.

ein Thema, bei dem sie auf Bundesebene auf jeden Fall mitarbeiten wollen

Auch hier fällt es wieder leicht eine Antwort zu geben. Das Problem der sozialen Grundsicherung ist in Deutschland nicht zufriedenstellend gelöst. Ich werde dieses Thema aber nicht in der Art und Weise angehen, wie viele "selbsternannte Sozialpolitiker" es wohl tun werden. Es kann nicht Sinn sein, einfach "mehr Leistungen" vom Staat zu fordern. Es muss darum gehen zu zeigen welche wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen eine Politik, die auf den Prinzipien der Belohnung und der Sanktionierung beruht, hat und die Alternativen, die wir Piraten anzubieten haben, aufzuzeigen.

ein Bundesthema mit Europabezug

Ähm, Im Grunde doch wohl Jedes? Ich würd sogar weiter gehen und sagen, alles was man vor Ort entscheidet hängt auch mit der weltweiten Entwicklung zusammen. Ich fürchte so war die Frage vielleicht nicht gemeint, aber ich finde auf schlechte Fragen darf man auch mal aus der Rehe antworten.. ;)

Nennung von mindestens zwei Ausschüssen, in denen sie sich eine Mitarbeit vorstellen können (mit Angabe von Themen oder Themenbereichen, für die sie sich in diesen Bereichen qualifiziert fühlen)

Alle.

Wie ich die Piraten kenne, wird es sowieso passieren, dass man sich um die eigenen "Lieblingsausschüsse" zankt. Da will ich nicht mitspielen. Man muss gucken wie die personelle Zusammensetzung sinnvoll gestaltet werden kann.

Ich kann mir, obwohl dies nicht piratenspezifische Themen sind und eigentlich nicht meine Schwerpunktthemen, auch vorstellen zum Beispiel im Sportausschuss zu arbeiten oder im Landwirtschaftsausschuss. Schwerpunkte könnten dort sein: Programme zur Talentförderung, auch mit dem Hintergedanken Jugendlichen mit entsprechenden Talenten eine wirtschaftliche Absicherung im Berufssport zu ermöglichen. Idealerweise sollten solche Programme kombiniert werden mit beruflichen Ausbildungen um Talente, die den Sprung zum Spitzensport nicht schaffen, es zu ermöglichen in diesem Bereich als Trainer, Therapeut oder auch in der sportnahen Industrie zu arbeiten. Aber auch hier sollte der Grundsatz gelten, dass ALLE jungen Menschen die Möglichkeit haben müssen eine ihren Talenten und Interessen entsprechende Tätigkeit nachzugehen, egal ob sie sportlich oder anderweitig talentiert sind.

Im Bereich der Landwirtschaft reizt es mich vor allem die Möglichkeiten zu prüfen nutzbare Pflanzen, die hierzulande noch nicht bekannt sind, zu "propagieren" um weniger Einseitigkeit und weniger Abhängigkeit von einzelnen Pflanzenzüchtungen zu haben. Ich denke aber, dass in diesem, wie auch in weiteren Themengebiete durchaus mit Inspiration und Unterstützung, zum Beispiel von Piraten, zu rechnen ist.

Die Frage was mich dazu qualifiziert ist eigentlich eine sehr interessante. Ich würde darauf antworten, dass mich dazu, genau wie zu anderen Aufgaben, nur eine Sache wirklich qualifiziert: Eine offenbar durchaus vorhandene Intelligenz.

mögliche Übernahme einer Aufgabe in der Fraktion

Ich habe noch nie in einer Bundestagsfraktion, deshalb weiß ich noch nicht was für Aufgaben es dort zu verteilen gibt.

Aber ich glaube man sollte sich darüber Gedanken machen welche Aufgabe man generell in so einer Position hat. Ich glaube die Aufgabe von allen Abgeordneten muss sein: Politik für die Menschen zu machen. Es ist nicht deren Aufgabe zu zeigen, dass sie "tolle Abgeordnete" sind. Ob die Aufgabe erfüllt ist zeigt sich allein am Ergebnis, welches bei den Menschen wirklich ankommt.

Malte C. Seidler MCS