Benutzer:Kliehm/Kandidatenbuch
Martin Kliehm
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Frontend Developer
Pirat seit 07.07.2010
Schwerpunktthemen:
- Menschenrechte
- Diskriminierungsfreiheit
- Teilhabe
- Bildung
- Netzpolitik, Open Data, eGovernment, Informationsfreiheit
- Barrierefreiheit
- Kulturpolitik
Funktionen:
- Stadtverordneter in Frankfurt am Main seit März 2011
Derzeit bin ich Vorsitzender der ELF Piraten Fraktion im Stadtparlament von Frankfurt, wodurch ich Gelegenheit hatte, mit anderen Parteien zu kooperieren. Etwa 60% der Verordnungen, Richtlinien und internationalen Abkommen der EU betreffen die Kommunen. Wir haben lokal Informationsfreiheit, Open Data, Videoüberwachung, die NSA oder die EU-Wasserrahmenrichtlinie thematisiert. Andere Themen aber, wie eine offene Einwanderungspolitik, TTIP/TAFTA, EUROSUR/Frontex, Drohnen, Polizeigewalt, sichere Verschlüsselung oder DRM in Webstandards müssen wir auf bundes- oder europäischer Ebene lösen.
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