Benutzer:HeptaSean

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Kurzprofil
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Persönlich
Name: Benjamin Braatz
Nick: HeptaSean
Berufl. Qual.: Dipl.-Inform., Dr.-Ing.
Geburtstag: 1978-02-28
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1 Schwedisch
Politisch
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Piraten-Forum: HeptaSean
Website: http://heptasean.de/
Twitter: HeptaSean


Hallo!

Ich war von Oktober 2009 bis zum Bundesparteitag 2014 in Halle Pirat. Vorher war ich 15 Jahre Mitglied der SPD, die mir aber eindeutig zu viele Hoffnungen nicht erfüllt hat.

Bei den Berliner Piraten habe ich mich erst einmal in den Squad zur Parteistruktur gestürzt, da eine basisdemokratische Struktur für mich das wichtigste Unterscheidungsmerkmal zu den „Anderen“ ist bzw. sein sollte. Beim Squad Liquid Democracy war ich auch gelegentlich, aber eher als Beobachter.

Wegen meines berufsbedingten Umzugs Anfang 2010 in den wilden Westen bin ich nun im Kreisverband Trier/Trier-Saarburg im Landesverband Rheinland-Pfalz.

Dort war ich von Juni 2011 bis Mai 2014 Beisitzer im Landesvorstand und kümmerte mich in dieser Funktion um dies und das, unter anderem um die Protokolle der Landesvorstands-Sitzungen (und viel zu wenig um meine Tätigkeitsberichte ;)).

Unregelmäßige Texte über Dinge, die mir aus dem einen oder anderen Grund wichtig sind, findet Ihr auf meinem Blog (in der Regel etwas öfter als hier).

Da sich die orange Partei in eine für mich nicht akzeptable Richtung entwickelt hat, bin ich inzwischen ausgetreten. Diese Benutzerseite lasse ich zur Dokumentation hier liegen und beobachte sie weiter.

Politische Positionen

Bedingungsloses Grundeinkommen

Von der Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens war ich schon lange vor meiner Piraten-Zeit begeistert. Herbei bin ich aber der Überzeugung, dass man auch auf die Finanzierbarkeit achten und die Einführung schrittweise unter genauer Beobachtung der Folgen durchgeführt werden muss.

Eine Zusammenfassung mir wichtiger Punkte dazu findet sich in der folgenden LiquidFeedback-Initiative: http://lfpp.de/i94 Anlass für die Initiative waren die früher eingestellten Initiativen http://lfpp.de/i49 und http://lfpp.de/i54, die Hals über Kopf ein unrealistisch hohes Grundeinkommen versprechen wollten.

Datenschutz

Ich hege gewisse Sympathien für die Ideen und Fragen der Spackeria und die Vision einer Welt, in der Post-Privacy möglich ist. In der Tat geben viele Piraten (ich auch) schon heute auf Twitter völlig öffentlich erstaunlich viel über sich Preis und die Empörung ist entsprechend groß, wenn etablierte Politiker und Holzmedien nicht verstehen, dass Piraten-Abgeordnete recht freizügig über Sex twittern oder ähnliches.

Auf der anderen Seite muss ich auch einer Menge der Argumente zustimmen, die von Piraten vorgebracht werden, denen der Datenschutz als traditionelles „Kernthema“ der Partei wichtig ist.

Aus diesem Grund habe ich gemeinsam mit einem der profilierten Datenschutz-Verfechter in unserem Landesverband den Antrag „Für einen modernen Datenschutz“ geschrieben, der versucht, die Gemeinsamkeiten unserer Positionen herauszustellen.

In LiquidFeedback ist dieser in Modulen abgestimmt worden:

Bis auf die beiden markierten Module, die das Quorum nicht erreicht haben, sind alle mit großer Mehrheit positiv beschieden worden.

Dieser Antrag ist (ohne Modul 09) als WP126 für den Bundesparteitag 2013.1 eingereicht.

ILA – International Liberty Agreement

Im Zuge der Diskussionen um das ACTA-Abkommen habe ich – durchaus ein wiederkehrendes Verhaltensmuster – für ein Zurückfahren der piratigen Empörung geworben. Auch wenn ich es so nicht unterschrieben sehen wollte (und zum Glück ist es ja inzwischen zumindest vorläufig und unter diesem Namen vom Tisch), enthielt es doch jeweils Einschränkungen. Das eigentliche Problem war, dass diese Einschränkungen sehr unkonkret und windelweich waren.

Als positiver Gegenentwurf ist die Idee eines International Liberty Agreement (ILA) entstanden. Dieses soll als internationaler Staatsvertrag verbindliche Mindeststandards für bürgerliche Freiheiten schaffen und so allen zukünftigen Initiativen, die in die gleiche Richtung wie ACTA gehen, Grenzen setzen.

Die Idee wurde in der LiquidFeedback-Initiative http://lfpp.de/i2471 deutlich positiv beschieden.

Dieser Antrag ist als WP124 für den Bundesparteitag 2013.1 eingereicht.

INDECT

Auch beim Thema INDECT zweifle ich deutlich, ob die piratige Empörung in dieser Form gerechtfertigt ist. Ich sehe dort erstmal nur ein EU-Forschungsprojekt, bei dem sehr zweifelhaft ist, was an Ergebnissen überhaupt herauskommt, bei dem aber auf keinen Fall schon Fakten geschaffen werden. (Ich habe einige Forschungsprojekte aus genau dem gleichen Rahmenprogramm gesehen und die Ergebnisse sind weit von schlüsselfertig entfernt.)

Etwas ausführlicher ist das im folgenden Blog-Post dargestellt, indem ich einige ältere Mails zu dem Thema hervor gekramt habe: http://heptasean.de/piraten/indect

Ja, mir ist bewusst, dass dies eine Minderheiten-Position in der Piratenpartei darstellt und die entsprechende LiquidFeedback-Initiative http://lfpp.de/i3779 ist auch krachend durchgefallen.

Wichtig ist meines Erachtens, dass wir der Anwendung und nicht unbedingt der Forschung Grenzen setzen, egal ob die Techniken, die eingesetzt werden sollen, in einem öffentlichen Forschungsprojekt oder hinter völlig verschlossenen Türen von der Industrie entwickelt werden oder schon lange verfügbar sind.

Abschaffung des Verfassungsschutzes

Im Zuge der NSU-Affäre wurde heftig über Reform oder Abschaffung der Ämter für Verfassungsschutz diskutiert.

Ich bin der Überzeugung, dass die Beobachtung des politischen Spektrums aus öffentlichen Quellen (ohne geheimdienstliche Mittel) eine wichtige gesellschaftliche Funktion erfüllt. Sie sollte aber nicht auf einen problematischen „Extremismus“-Begriff abstellen, sondern möglichst neutral tatsächlich das gesamte Spektrum, inklusive der etablierten Parteien und ihrer Verbindungen zu verschiedenen gesellschaftlichen Interessen-Gruppen umfassen.

Die entsprechende LiquidFeedback-Initiative ist leider um eine Unterstützer-Stimme am Quorum gescheitert: http://lfpp.de/i3978

Dieser Antrag ist als WP127 für den Bundesparteitag 2013.1 eingereicht.

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