Benutzer:Gernot/Warum ich für den Bundestag kandidiere

Ahoi!

Ich kandidiere, weil ich mich für eine Neuorientierung der Politik in Deutschland einsetzen möchte. Artikel 20 des Grundgesetzes “Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus” muss neu belebt und praktiziert werden.

Drei Ziele sind für mich für eine Neuorientierung in der Politik sehr wichtig:

• Transparenz in der Politik
• Einführung basisdemokratischer Strukturen bzw. wegweisende Schritte, die zu einer direkten Demokratie hinführen (Volksbefragungen, Volksabstimmungen, verstärkte Anwendung des Informationsfreiheitsgesetzes, Auskunftspflicht für Parlamentarier und Ministerien)
• Offenlegung der Machenschaften von Lobbyisten und Großkonzernen in der Politik

Ich bin Pirat geworden, weil ich in dieser Partei und nur in dieser Partei meine politischen Ziele realisieren kann. Dabei möchte ich einen ganz wichtigen Punkt der Piratenpartei hervorheben: Sie ist die einzige Partei in Deutschland, die sich noch durch Visionen, Ideen und Idealismus auszeichnet. Alle anderen Parteien haben diese wichtige Grundlage politischen Handelns längs durch Routine und Abgestumpftheit verloren. Willy Brandt hatte noch Visionen, Helmut Schmidt bereits nicht mehr.

Ich erkenne hier eine Schwierigkeit auch innerhalb der Piratenpartei, den Spagat zwischen Visionen und realer Politik hinzubekommen. Visionen und Realpolitik mit klaren Zielen sind keine Gegensätze, sondern stellen eine fruchtbare Symbiose dar. Beide sind unabdingbare Voraussetzungen einer guten, freien und demokratischen Politik. Unser Piratenschiff auf hoher See kann sich den Naturgewalten der politischen Mächte und Gesetze nur erfolgreich widersetzen, wenn eine aktive, kraftvolle Mannschaft das Schiff auf Kurs hält und gleichzeitig unsere Visionen als Navigator den Kurs bestimmen.

Auch ich habe Visionen:

• ein vereintes, friedliches, demokratisches Europa, mit freien Bürgern.
• die Existenzsicherung eines jeden Menschen durch ein bedingungsloses Grundeinkommen.
• die Einführung einer direkten Demokratie, wo jeder Bürger und jede Bürgerin zu jederzeit zur politischen Meinungsfindung beitragen kann, gemäß Artikel 20 des Grundgesetzes.

Ich möchte, als möglicher Abgeordneter des Bundestages, mich mit aller Kraft für die Ideen und Ziele der Piratenpartei einsetzen. Aber ich möchte auch die Menschen vertreten, die nicht zur Wahl gegangen sind, die wir, durch unsere politische Aufklärungsarbeit noch nicht erreichen konnten und die an der politischen Mitgestaltung in unserem Land bislang resigniert haben.

Ich werde kein “Hans Dampf in allen Gassen” sein und nicht auf allen Hochzeiten gleichzeitig tanzen. Das ist in der Piratenpartei auch nicht nötig, denn wir betreiben keinen Personenkult. Den Austausch an Informationen zwischen Regierung und Basis, betrachte ich als eine Hauptaufgabe eines Mandatsträgers. Unter solchen Vorgaben wird jeder Kandidat der Piratenpartei im Bundestag nicht alleine sein, wenn er für die Partei spricht. Denn er ist sich der Unterstützung der Basis gewiss.

So können wir zusammen im Bundestag einen neuen politischen Geist durch die verstaubten Räume wirbeln lassen,

• ein Geist, der die Politik hinter verschlossenen Türen in die Öffentlichkeit hinaus katapultiert,
• ein Geist, der die Intransparenz politischen Handels offenlegt und anprangert,
• ein Geist, der die Machenschaften und Seilschaften aufdeckt,
• ein Geist, der die Korruption und Bestechlichkeit unserer Politiker verfolgt und unterbindet.
• ein Geist der das Marionettentheater der derzeitigen Politik aus Lügen und Täuschungen offenlegt und letztendlich zu Fall bringt.

Dies ist meiner Meinung nach eine der wichtigen Aufgaben der Piratenpartei in den nächsten vier Jahren im Bundestag: “Transparenz in der Politik!” Sie entlarvt die zur Zeit undemokratischen Strömungen in unserem Land und macht den Weg frei, dass der politische Wille der Bürger und Bürgerinnen wieder Gehör findet. Sie verschafft Artikel 20 des Grundgesetzes den Stellenwert, der ihn gebührt und läutet einen Neuanfang im politischen Handeln ein. Vier Jahre lang daraufhin arbeiten, dass diese Transparenz in Deutschland unumkehrbar wird, darauf will ich mit euch hinarbeiten.

Aufklaren zum Ändern!