Benutzer:GeldPirat/Kandidatur BTW2013

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Kandidatur für die Landesliste der Bundestagswahl 2013

Was ist die Funktion eines Bundestagsabgeordneten und welche Eigenschaften und Fähigkeiten muss so jemand besitzen?

Er ist ein Repräsentant des Volkes und seiner Partei. Er repräsentiert den Teil des Volkes das ihn und/oder seine Partei gewählt hat. Repräsentieren heißt Vertreten, sich für die Belange und Ziele dieser Menschen einsetzen. Im täglichen Gerangel parlamentarischer Arbeit das Beste rausholen was unter gegebenen Umständen möglich ist. Insbesondere aus der Opposition heraus nicht das Einfachste.

Dazu muss er ein guter Analyst sein. Er muss die gegebenen Umstände verstehen und muss beurteilen können welche der zahlreichen Vorschläge, die aus seiner Fraktion und seiner Partei (bei uns der Basis) kommen, aussichtsreich sind. Da seine Zeit und auch die Zeit seiner Referenten eine endliche Ressource darstellt, muss er Prioritäten setzen können um möglichst effizient zu arbeiten.

Hat er sich entschieden, welche Position zu vertreten ist - was bei einem in der Basis verwurzelten und mit ihr gut vernetzten Piraten nur in den aller seltensten Fällen zur Basismeinung im Widerspruch stehen wird - so hat er diese mit großer Glaubwürdigkeit und Ehrlichkeit in die entsprechenden Meinungsbildungsprozesse einzubringen. Er muss sie in Debatten verteidigen und in Diskussionen argumentieren können. Redefähigkeit ist dafür unabdingbar. Was nützen die besten Gedanken, wenn man sie nicht transportieren kann.

Und er muss Geduld besitzen, denn gerade aus der Opposition heraus werden die meisten Vorstöße, zumindest kurzfristig gesehen, im Sande verlaufen. Er muss hart im Nehmen sein und darf während der ganzen vier Jahre Legislaturperiode nicht aufgeben. Auf ihn muss immer Verlass sein.

Für einen Mandatsträger der PIRATEN gelten darüber hinaus weitere Anforderungen. Ehrlichkeit, Wahrhaftigkeit und Sachbezogenheit sind unsere wichtigsten Pluspunkte in der Konkurrenz zu den etablierten Parteien. Transparenz ist das Werkzeug um diese glaubwürdig zu machen und uns selbst immer zu kontrollieren nicht von diesem Pfad der Tugend abzuweichen. Unterläuft einem mal ein Fehler, so hat man diesen einzugestehen und aus ihm zu lernen. Fähigkeit zur Selbstkritik und Fähigkeit die eigene Mangelhaftigkeit zuzugeben sind unabdingbare Voraussetzungen in diesem Zusammenhang.

Piratige Politik vertreten heißt nicht zu polarisieren, heißt nicht verbittert auf Fehlern der Vergangenheit herumzuhacken, heißt nicht Angst vor den Gefahren der Zukunft zu verbreiten um damit Menschen zu manipulieren, es heißt Optimismus zu verbreiten, das Gegebene zwar zu kritisieren, auch deutlich, aber als gegeben zu akzeptieren und daraus das Beste zu machen. Perspektiven für die Zukunft entwickeln und die Menschen an dieser Entwicklung teilhaben lassen. Den Menschen Politik verständlich machen und nicht über ihre Köpfe hinweg betreiben.

Neben diesen allgemeinen Fähigkeiten sind darüber hinaus auch Fachkompetenzen gefragt. Nicht in allen Fachbereichen, aber mindestens in einem besonders. In diesen Bereichen ist es seine Aufgabe in den entsprechenden Ausschüssen die Fraktion zu vertreten und innerhalb der Fraktion die Meinungsbildung mit Argumenten zu versorgen. In all den Bereichen, in denen er nicht selbst Expertenwissen besitzt benötigt er Urteilsvermögen. Er muss die Standpunkte und Argumente seiner Fraktionskollegen und der Basis analysieren und bewerten können um sie ggf auch mal vertreten zu können als wären sie die eigenen. Schließlich muss er ein Teamplayer sein. Der Meinungsbildungsprozess innerhalb einer Fraktion darf ruhig kontrovers sein, auch öffentlich gestreamt. Diskussionskultur ist Piratenkultur. Ist jedoch ein demokratischer Konsens entstanden, sollte dieser auch demokratisch akzeptiert werden. D.h. nicht Fraktionszwang, nicht Kadavergehorsam, aber Teamfähigkeit und Fähigkeit demokratische Mehrheiten zu respektieren.

Nun fragt sich der Leser möglicherweise warum ich denn hier nicht über mich schreibe sondern ganz allgemein über parlamentarische Arbeit und im besonderen über die eines Piraten. Doch, ich habe über mich geschrieben, nur nicht in der ersten Person, weil ich dies für überheblich gehalten hätte. Aber es hilft ja nichts, ich bewerbe mich hier nunmal für solch ein Bundestagsmandat und da muss ich schließlich Farbe bekennen. Ok, ich bin tatsächlich der Auffassung, dass ich die oben beschriebenen Anforderungen erfülle und die Fähigkeiten dazu besitze.

Was die fachlichen Kompetenzen betrifft, so habe ich mich in den letzten Jahren besonders in ökonomische Fragen eingearbeitet. Ich bin in diesen Dingen sicher noch immer kein ausgesprochener Experte, aber wahrscheinlich ist das sogar ganz gut so. So besitze ich noch die Unvoreingenommenheit, die einen davor bewahrt die gängigen Denkschemata der heute einflussreichen Ökonomen unkritisch zu übernehmen. Unsere Aufgabe als Piraten muss es sein die eigentlich unendlich komplexen Zusammenhänge wirtschaftlichen Handelns den Menschen wenigstens soweit begreiflich zu machen, dass die gröbsten Fehlentscheidungen vermieden werden können. Also das exakte Gegenteil von simplen Stammtischparolen und Populismus. Hierfür ist eine Vermittlerfunktion zwischen Bürgern und Experten gefragt. Man muss soviel Experte sein, dass man von den Experten schon ernst genommen wird, aber nicht soviel, dass man sich von den Bürgern schon zu weit entfernt hat. Dies zu leisten ist meine persönliche Zielsetzung.

Ein anderer Fachbereich mit dem ich mich in politischer Hinsicht zwar noch nicht detaillierter beschäftigt habe, der aber meinem Wissen als Diplom Physiker sehr nahe kommt ist die Energiepolitik. Noch wird diese vom Umweltausschuss vertreten, hoffentlich wird der 18. Bundestag hierfür einen eigenen ständigen Ausschuss installieren. In diesem würde ich mich ebenfalls gerne einbringen.

Was die Fachbereiche anbelangt mit denen ich mich bislang nicht beschäftigt habe, so denke ich, dass meine beruflichen Erfahrungen durchaus sehr hilfreich sind. Als Architekt für objektorientierte Softwaresysteme hatte ich es in den letzten bald 20 Jahren immer wieder mit ganz unterschiedlichen Fachlichkeiten zu tun. Da war die Messtechnik in der Halbleiterherstellung, die kaufmännische und technische Angebotserstellung in einem Maschinenbaubetrieb, die Angebotserstellung und Kalkulation von Kapitallebensversicherungen, die Signalsimulation im Rahmen eines Fahrsimulators für den öffentliche Nahverkehr, die Planung für die Infrastruktur eines Telefonnetzes, die Automatisierung von klinisch-diagnostischen Tests, wie z.B. ein HIV-Test. Jedesmal konnte ich mich in kurzer Zeit in diese völlig unterschiedlichen Fachlichkeiten zumindest insoweit einarbeiten, dass ich mit den jeweiligen Fachleuten kommunizieren konnte, deren Aufgabenstellung verstehen und mithelfen konnte konkrete Lösungen zu entwickeln.

Nach meinem Verständnis sollte Politik ganz ähnlich funktionieren.